Allgemeine Geschäftsbedingungen und Informationen zum Datenschutz
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I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
die Firma HoMMedia, Inhaber Herr Mike Homberger,
Sackgasse 23, 99095 Erfurt-Stotternheim, Deutschland
Tel: 036204-718642
E-Mail: info@hommedia.de
1. Allgemeines
1.1. Die Firma HoMMedia, Inhaber Herr Mike Homberger (im folgenden „HoMMedia“ genannt) bietet Käufern über den Online-Marktplatz eBay unter dem Mitgliedsnamen hommedia Artikel zum Kauf an.
1.2. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Käufer und HoMMedia, die über den eBay-Marktplatz begründet werden.
1.3. Diese AGB gelten sowohl für Unternehmer i.S.v. § 14 BGB, wie auch für Verbraucher i.S.v. § 13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Angebot, Annahme und Vertragsschluss
2.1. Für den Vertragsschluss im Internetauktionshaus eBay gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay. Einen Link auf die eBay-AGB finden Sie am Ende jeder eBay-Seite auf https://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html. Insbesondere gilt Folgendes:
(a) Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. "Auktion" eingestellt, ist in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay durch uns das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu sehen. Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Laufzeit der "Auktion" ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Zeitmessung der "Auktion" ist dabei die offizielle eBay-Zeit. Mit dem Ende der jeweils bestimmten Laufzeit einer "Auktion" oder im Fall der vorzeitigen Beendigung, kommt mit dem bis dahin das höchste Gebot abgebenden Käufer der Vertrag zustande.
(b) Wird ein Artikel im Rahmen einer Festpreis-Funktion ("Sofort-Kaufen" bzw. "Sofort & Neu") angeboten, kommt der Vertrag mit dem Käufer unmittelbar zu dem angegebenen Festpreis zustande, wenn der Käufer die Festpreis-Option ausübt, indem er den Button "sofort kaufen" drückt und den Vorgang bestätigt.
(c) In bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot mit der Option "Preis vorschlagen" versehen. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion "Preis Vorschlagen" oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
(d) Änderungen von Angeboten kann der Käufer nur vornehmen, wenn der Vorgang bei eBay noch nicht bestätigt wurde, insbesondere mit dem Button „zurück“ des Internetbrowsers.
(e) Kauf über den Warenkorb (soweit angeboten)
Durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltfläche „In den Warenkorb“ werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb“ abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der „Warenkorb“ angezeigt. Ferner können Sie über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Weiter zur Kaufabwicklung“ und der Auswahl bzw. Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsart werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
2.2. Soweit Sie als Zahlungsart „PayPal“ auswählen, werden Sie zunächst auf ein Log-In-Fenster von PayPal geführt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal werden Sie auf die Bestellübersichtsseite bei eBay weitergeleitet.
2.3. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
2.4. Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
3. Bestätigung Ihrer Bestellung
Sie erhalten sofort eine Auftragsbestätigung per E-Mail.
4. Versand
(1) Die Fracht- und Versandkosten trägt der Besteller/Käufer. Bei Angeboten, die versandkostenfrei angeboten werden, trägt HoMMedia die Versandkosten.
(2) Bei Versendung der Ware an den Käufer geht die Gefahr gegenüber Unternehmern mit der Übergabe der Ware an das Transportunternehmen und gegenüber Verbrauchern mit Übergabe der Ware durch das Transportunternehmen an den Käufer über.
(3) Ist die Leistung für uns unmöglich, ohne dass die Nichtlieferung von HoMMedia zu vertreten ist, z.B. wegen höherer Gewalt, so entfällt der Anspruch des Käufers auf Leistung. HoMMedia storniert in diesen Fällen die Bestellung, informiert den Käufer unverzüglich über die Stornierung und zahlt ihm die auf den Kaufpreis geleisteten Beträge unverzüglich zurück.
5. Zahlungsbedingungen
5.1 Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
5.2 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Käufer auf der Artikelseite von HoMMedia bei eBay mitgeteilt.
5.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
5.4 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der jeweils einschlägigen Nutzungsbedingungen von PayPal. Wählt der Kunde – soweit angeboten – gegenüber PayPal die Zahlung per Lastschrift aus, zieht PayPal den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag des Verkäufers vom Bankkonto des Kunden ein. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
6. Mitteilung von Transportschäden
6.1. Der Käufer wird HoMMedia im Falle von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, wenn und soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung geltend gemacht werden.
6.2. Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich sofort erkennbar, hat der Käufer dies innerhalb von zehn Tagen nach Ablieferung gegenüber HoMMedia anzuzeigen um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.
6.3. Etwaige Rechte und Ansprüche des Käufers, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von diesen Regelungen aber unberührt. Diese beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte des Käufers nach Ziffer 8. dieser AGB.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 HoMMedia behält sich gegenüber Verbrauchern das Eigentum an den verkauften Artikeln bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor; gegenüber Unternehmern bleibt das Eigentum bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vorbehalten.
7.2. Der Käufer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln.
7.3. Der Käufer ist während des Eigentumsvorbehalts verpflichtet, HoMMedia einen Zugriff Dritter auf die Ware sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte des Eigentümers erforderlich sind.
8. Gewährleistungsbedingungen
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, Verschleiß- und Gebrauchsspuren sind hiervon nicht erfasst.
9. Haftungsbeschränkung
9.1. Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet HoMMedia uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet HoMMedia uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.
9.2. Für Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet HoMMedia soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von HoMMedia auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
9.3. Im Falle einfach oder leicht fahrlässiger Verletzungen von unwesentlichen Vertragspflichten haftet HoMMedia gegenüber Verbrauchern, dies jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
10. Beschwerdeverfahren:
10.1.Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr
10.2. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Vertragssprache ist deutsch.
11.2. Eigene Speicherung Vertragstext
HoMMedia speichert den Vertragstext nicht separat ab, eine eigene Zugänglichmachung des Vertragstextes gegenüber dem Käufer ist deshalb nicht möglich.
11.3. Für die Rechtsbeziehungen zwischen HoMMedia und dem Käufer kommt das Recht der Bundesrepublik Deutschland zur Anwendung, soweit dies nicht gegen zwingendes innerstaatliches Recht des Käufers verstößt.
11.4. Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von HoMMedia. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
11.5. Der Vertragstext wird als eBay-Website nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und ist in dieser Zeit auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer erneut abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website jederzeit ausgedruckt werden. Darüber hinaus erhalten Käufer eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Kaufabwicklung zugesandt.
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II. Datenschutzrechtliche Hinweise
1. Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:
Verantwortlicher:
die Firma HoMMedia, Inhaber Herr Mike Homberger,
Sackgasse 23, 99095 Erfurt-Stotternheim, Deutschland
Tel: 036204-718642
E-Mail: info@hommedia.de
2. Kontaktaufnahme
Sofern Sie mit uns Kontakt aufnehmen, werden Ihre Daten (Name, Kontaktdaten, sofern von Ihnen angegeben) und Ihre Nachricht ausschließlich zum Zwecke der Bearbeitung und Abwicklung Ihrer Anfrage verarbeitet. Diese Daten werden von uns auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO oder des Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO zur Abwicklung Ihrer Anfrage verarbeitet. Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht, dies ist der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
3. Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
3.1. Wir verarbeiten Ihre Bestelldaten zur Abwicklung des Kaufvertrags. Die Verarbeitung der Daten erfolgt entsprechend auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO.
Wir übermitteln Ihre Adressdaten an das mit der Lieferung beauftragte Unternehmen. Sofern es zur Abwicklung des Vertrags erforderlich ist, übermitteln wir zusätzlich Ihre E-Mail-Adresse oder Ihre Telefonnummer zur Abstimmung eines Liefertermins an das mit der Lieferung beauftragte Unternehmen. Wir übermitteln Ihre Transaktionsdaten (Name, Datum der Bestellung, Zahlungsart, Versand- und/ oder Empfangsdatum, Betrag und Zahlungsempfänger, ggf. Bankverbindung oder Kreditkartendaten) an den mit der Abwicklung der Zahlung beauftragten Zahlungsdienstleister.
3.2. Paypal: Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" oder „Ratenzahlung“ via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal"), weiter. Die Weitergabe erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und nur insoweit, als dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist.
3.3. PayPal behält sich für die Zahlungsmethoden Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" oder „Ratenzahlung“ via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Hierfür werden Ihre Zahlungsdaten gegebenenfalls gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis des berechtigten Interesses von PayPal an der Feststellung Ihrer Zahlungsfähigkeit an Auskunfteien weitergegeben. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem, aber nicht ausschließlich, Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von PayPal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Sie können dieser Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit durch eine Nachricht an PayPal widersprechen. Jedoch bleibt PayPal ggf. weiterhin berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten, sofern dies zur vertragsgemäßen Zahlungsabwicklung erforderlich ist.
4. Rechte des Betroffenen
4.1. Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
– Recht auf Auskunft
– Recht auf Berichtigung und Löschung
– Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
– Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung
– Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.
(https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html).
4.2 Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten
(1) Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese mit Wirkung für die Zukunft jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn gegenüber uns ausgesprochen haben.
(2) Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der Funktionen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollten. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.
(3) Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Über Ihren Werbewiderspruch können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten informieren: info@hommedia.de.
5. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Wir halten uns an die Grundsätze der Datensparsamkeit und Datenvermeidung. Wir speichern personenbezogene Daten nur so lange, wie es für die Zwecke, für die sie verarbeitet werden, erforderlich ist oder eine von Ihnen erteilte Einwilligung von Ihnen widerrufen wurde. Soweit gesetzliche Aufbewahrungspflichten zu beachten sind, kann die Speicherdauer zu bestimmten Daten ungeachtet der Verarbeitungszwecke bis zu 10 Jahre betragen. Mit Ablauf dieser Fristen und/oder Fortfall des jeweiligen Zweckes werden die entsprechenden Daten regulär und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.
6. Hinweis auf die eBay-Datenschutzerklärung
Für alle weiteren Datenverarbeitungen, die über die vorstehend beschriebenen Datenverarbeitungen hinausgehen, ist die Plattform eBay verantwortlich. Weitere Informationen zum Datenschutz von eBay können Sie in den Datenschutzhinweisen von eBay einsehen: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc ; weiterhin in der Erklärung zur Nutzung von Cookies: https://pages.ebay.de/help/account/cookies-web-beacons.html sowie in der Erklärung zu AdChoice (Anzeigeneinblendung): https://cgi6.ebay.de/ws/eBayISAPI.dll?AdChoiceLandingPage&partner=0 .
