I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Verträge, die Kunden mit uns als Anbieter (CAIRCON Baustoffe GmbH, Lahnweg 5, 35232 Dautphetal, Deutschland) über die Internetplattform eBay schließen. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Kunden verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Mit dem Einstellen eines Artikels bei eBay geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen ab.
(3) Der Vertrag kommt je nach Angebotsformat zustande:
a) Sofort-Kaufen: Durch Anklicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der Waren ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie den Kaufvorgang abschließen.
b) Warenkorb: Durch Anklicken der Schaltfläche „In den Warenkorb“ können Sie mehrere Artikel sammeln. Mit Abschluss des Bestellvorgangs durch „Zur Kasse“ geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt mit unserer Bestätigung zustande.
c) Bieten: Bei Auktionen geben Sie mit Abgabe eines Gebotes ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn Ihr Gebot am Ende der Angebotsdauer das Höchstgebot ist.
d) Preisvorschlag: Mit der Funktion „Preisvorschlag senden“ können Sie uns ein Gegenangebot unterbreiten. Ein Vertrag kommt zustande, wenn wir dieses innerhalb der Frist annehmen.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgen per E-Mail und teilweise automatisiert. Kunden müssen sicherstellen, dass die hinterlegte E-Mail-Adresse korrekt ist.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten alle Preisbestandteile einschließlich Steuern. Versandkosten werden gesondert ausgewiesen, soweit nicht ausdrücklich versandkostenfrei angeboten.
(2) Die verfügbaren Zahlungsarten sind auf der jeweiligen eBay-Angebotsseite angegeben. Die Zahlungsabwicklung kann je nach Methode über externe Dienstleister wie PayPal erfolgen.
(3) Der Kaufpreis ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
§ 4 Lieferung und Versandbedingungen
(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb der auf eBay angegebenen Fristen. Soweit nicht anders angegeben, beträgt die Lieferzeit 3–5 Werktage nach Vertragsschluss bzw. Zahlungseingang.
(2) Der Versand erfolgt auf Gefahr des Unternehmers, sofern dieser Kunde ist. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung erst mit Übergabe der Ware an den Verbraucher über.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
(2) Gegenüber Unternehmern behalten wir uns das Eigentum bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
§ 6 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
(2) Verbraucher werden gebeten, die Ware unverzüglich auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu prüfen und uns Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Das Unterlassen hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Ansprüche.
(3) Für Unternehmer gilt abweichend:
a) Der Unternehmer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und erkennbare Mängel innerhalb von 3 Werktagen schriftlich zu rügen. Verdeckte Mängel sind ebenfalls innerhalb von 3 Werktagen nach Entdeckung schriftlich zu rügen. Unterbleibt die rechtzeitige Rüge, gilt die Ware als genehmigt.
b) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Lieferung. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
c) Bei Farben und Beschichtungen ist der Unternehmer verpflichtet, vor großflächiger Verarbeitung einen Musteraufstrich vorzunehmen. Unterbleibt dies, sind Ansprüche wegen erkennbarer Mängel ausgeschlossen.
§ 7 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
(3) Gegenüber Unternehmern ist die Haftung für Mangelfolgeschäden (insbesondere Arbeitskosten, Neuaufbringung, Produktionsausfall) im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen.
§ 8 Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt dies nur, soweit dadurch der gewährte Schutz des Wohnsitzstaates des Verbrauchers nicht entzogen wird.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz unseres Unternehmens. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
§ 9 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Bestimmung.
II. Kundeninformationen
1. 1. Identität des Verkäufers
CAIRCON Baustoffe GmbH
Lahnweg 5
35232 Dautphetal
Deutschland
Telefon: +49 6461 701 94 99
E-Mail: vertrieb@caircon.com
2. Vertragssprache und Speicherung
Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers gespeichert werden.
3. Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus den jeweiligen Angeboten
4. Preise, Zahlung, Lieferung
Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die verfügbaren Zahlungsarten und Lieferbedingungen ergeben sich aus der jeweiligen Angebotsseite.
5. Alternative Streitbeilegung
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Datenschutzerklärung
Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe gemacht wird.
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.
Verantwortlicher
Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist: CAIRCON Baustoffe GmbH, Lahnweg 5, 35232 Dautphetal Deutschland, +49 (0) 6461 - 758 5131, vertrieb@caircon.com
WhatsApp Business
Wenn Sie per WhatsApp mit uns in Geschäftskontakt treten, nutzen wir hierfür die Version WhatsApp Business der WhatsApp Ireland Limited (4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland; WhatsApp ). Soweit Sie Ihren Aufenthalt außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes haben, wird dieser Dienst durch die WhatsApp Inc. (1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA) bereitgestellt.
Die Datenverarbeitung dient der Bearbeitung und Beantwortung Ihrer Kontaktanfrage. Zu diesem Zweck erheben und verarbeiten wir Ihre bei WhatsApp hinterlegte Mobilfunknummer, falls bereitgestellt Ihren Namen sowie weitere Daten in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang. Wir verwenden für den Dienst ein mobiles Endgerät, in dessen Adressbuch ausschließlich Daten von Nutzern gespeichert sind, die uns über WhatsApp kontaktiert haben. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an WhatsApp, ohne dass Sie hierin bereits gegenüber WhatsApp eingewilligt haben, erfolgt damit nicht.
Ihre Daten werden von WhatsApp an Server der Meta Platforms Inc. in den USA übermittelt. Für die USA ist ein Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission vorhanden, das Trans-Atlantic Data Privacy Framework (TADPF). Meta Platforms Inc. hat sich nach dem TADPF zertifiziert und damit verpflichtet, europäische Datenschutzgrundsätze einzuhalten. Wenn die Kontaktaufnahme der Durchführung vorvertraglichen Maßnahmen (bspw. Beratung bei Kaufinteresse, Angebotserstellung) dient oder einen bereits zwischen Ihnen und uns geschlossenen Vertrag betrifft, erfolgt diese Datenverarbeitung auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Erfolgt die Kontaktaufnahme aus anderen Gründen, erfolgt diese Datenverarbeitung auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO aus unserem überwiegenden berechtigten Interesse am Bereitstellen einer schnellen und einfachen Kontaktaufnahme sowie an der Beantwortung Ihrer Anfrage. In diesem Fall haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit dieser auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO beruhenden Verarbeitungen Sie betreffender personenbezogener Daten zu widersprechen.
Ihre personenbezogenen Daten nutzen wir nur zur Bearbeitung Ihrer Anfrage. Ihre Daten werden anschließend unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz bei Nutzung von WhatsApp finden Sie unter https: www.whatsapp.com/legal/#terms-of-service (https: www.whatsapp.com/legal/#terms-of-service) und https: www.whatsapp.com/legal/#privacy-policy (https: www.whatsapp.com/legal/#privacy-policy).
Erhebung, Verarbeitung und Weitergabe personenbezogener Daten bei Bestellungen
Bei der Bestellung erheben und verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und ist für die Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich.
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt dabei beispielsweise an die von Ihnen gewählten Versandunternehmen und Dropshipping Anbieter, Zahlungsdienstleister, Diensteanbieter für die Bestellabwicklung und IT-Dienstleister. In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Warenwirtschaft
Nutzung eines externen Warenwirtschaftssystems
Wir verwenden zur Vertragsabwicklung ein Warenwirtschaftssystem im Rahmen einer Auftragsverarbeitung. Dazu werden Ihre im Rahmen der Bestellung erhobenen personenbezogenen Daten an
ViA-Online GmbH, Kimplerstraße 296, 47807 Krefeld
Billbee GmbH, Arolser Str. 10, 34477 Twistetal übermittelt.
Verwendung von PayPal
Wir verwenden auf unserer Website den Zahlungsdienst PayPal der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal L-2449, Luxemburg; PayPal ). Die Datenverarbeitung dient dem Zweck, Ihnen die Zahlung über den Zahlungsdienst anbieten zu können. Mit Auswahl und Nutzung von Zahlung via PayPal werden die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten an PayPal übermittelt, um den Vertrag mit Ihnen mit der gewählten Zahlart erfüllen zu können. Diese Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Alle PayPal-Transaktionen unterliegen der PayPal-Datenschutzerklärung. Diese finden Sie unter https: www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full (https: www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full)
Verwendung von PayPal Plus
Wir verwenden auf unserer Website den Zahlungsdienst PayPal Plus der PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal L-2449, Luxemburg; PayPal ). Die Datenverarbeitung dient dem Zweck, Ihnen die Zahlung über den Zahlungsdienst anbieten zu können. Mit Auswahl und Nutzung von Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal werden die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten an PayPal übermittelt, um den Vertrag mit Ihnen mit der gewählten Zahlart erfüllen zu können. Diese Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Bei einzelnen Zahlungsarten wie Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal behält sich PayPal das Recht vor, ggf. eine Bonitätsauskunft auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Nutzung von Auskunfteien einzuholen. Hierzu übermittelt PayPal die zu einer Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten an eine Auskunftei und verwendet die erhaltenen Informationen über die statistische Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls für eine abgewogene Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte (Score-Werte) beinhalten, die auf Basis wissenschaftlich anerkannter mathematisch-statistischer Verfahren berechnet werden und in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Die Datenverarbeitung dient dem Zweck der Bonitätsprüfung für eine Vertragsanbahnung. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO aus unserem überwiegenden berechtigten Interesse am Schutz vor Zahlungsausfall, wenn PayPal in Vorleistung geht.
Sie haben das Recht aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen diese auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO beruhende Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten durch Mitteilung an PayPal zu widersprechen. Die Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss mit der von Ihnen gewünschten Zahlart erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass der Vertrag nicht mit der von Ihnen gewählten Zahlart geschlossen werden kann.
Verwendung von Klarna Zahlungsoptionen
Wir verwenden auf unserer Website den Zahlungsdienst der Klarna Bank AB (publ) (Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden; Klarna ). Mit Auswahl und Nutzung von Zahlung via Klarna werden die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten an Klarna übermittelt, um den Vertrag mit Ihnen mit der gewählten Zahlart erfüllen zu können. Diese Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Pay Later (Rechnung), Pay Now (Zahlung per Lastschrift), Financing (Ratenkauf)
Bei einzelnen Zahlungsarten wie Pay Later (Rechnung), Pay Now (Zahlung per Lastschrift), Financing (Ratenkauf behält sich Klarna das Recht vor, ggf. eine Bonitätsauskunft auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Nutzung von Auskunfteien einzuholen.
Hierzu übermittelt Klarna die zu einer Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten wie beispielsweise Vor- und Nachname, Anschrift, Geschlecht, E-Mail-Adresse, IP-Adresse sowie Daten, welche im Zusammenhang mit der Bestellung stehen zum Zweck der Identitäts- und Bonitätsprüfung an eine Auskunftei und verwendet die erhaltenen Informationen über die statistische Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls für eine abgewogene Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte (Score-Werte) beinhalten, die auf Basis wissenschaftlich anerkannter mathematisch-statistischer Verfahren berechnet werden und in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Die Datenverarbeitung dient dem Zweck der Bonitätsprüfung für eine Vertragsanbahnung. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO aus unserem überwiegenden berechtigten Interesse am Schutz vor Zahlungsausfall, wenn Klarna in Vorleistung geht. Sie haben das Recht aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen diese auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO beruhende Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten durch Mitteilung an Klarna zu widersprechen. Die Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss mit der von Ihnen gewünschten Zahlart erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass der Vertrag nicht mit der von Ihnen gewählten Zahlart geschlossen werden kann.
Weitere Informationen, insbesondere an welche Auskunfteien Klarna Ihre personenbezogenen Daten weitergibt finden Sie unter https: cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/credit_rating_agencies (https: cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/credit_rating_agencies).
Allgemeine Informationen zu Klarna erhalten Sie unter: https: www.klarna.com/de/ (https: www.klarna.com/de/). Ihre Personenangaben werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen unter https: cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/privacy (https: cdn.klarna.com/1.0/shared/content/legal/terms/0/de_de/privacy) behandelt.
Verwendung von SOFORT
Wir verwenden für die Zahlungsabwicklung auf unserer Website den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, (Theresienhöhe 12, 80339 München, Deutschland; SOFORT ). Die Sofort GmbH ist ein Unternehmen der Klarna Group (Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 11134 Stockholm, Schweden). Die Datenverarbeitung dient dem Zweck Ihnen verschiedene Zahlungsarten anbieten zu können durch die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT. Wenn Sie sich für die Zahlungsoption entschieden haben, werden die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten an SOFORT übermittelt. Diese Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Nähere Informationen zur Datenverarbeitung bei Verwendung des Zahlungsdienstleisters SOFORT finden Sie unter https: www.sofort.com/1.0/shared/content/legal/terms/de-DE/SOFORT/ (https: www.sofort.com/1.0/shared/content/legal/terms/de-DE/SOFORT/) und https: www.klarna.com/sofort/ (https: www.klarna.com/sofort/).
Dauer der Speicherung
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst für die Dauer der Gewährleistungsfrist, danach unter Berücksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Rechte der betroffenen Person
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung, auf Datenübertragbarkeit.
Außerdem steht Ihnen nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 Abs. 1 f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.
Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.
Eine Beschwerde können Sie unter anderem bei der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde einlegen, die Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:
Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
Postfach 3163
65021 Wiesbaden
Tel.: +49 611 14080
Fax: +49 611 1408900 oder +49 611 1408901
E-Mail: poststelle@datenschutz.hessen.de
Widerspruchsrecht
Beruhen die hier aufgeführten personenbezogenen Datenverarbeitungen auf Grundlage unseres berechtigten Interesses nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, haben Sie das Recht aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit diesen Verarbeitungen mit Wirkung für die Zukunft zu widersprechen.
Nach erfolgtem Widerspruch wird die Verarbeitung der betroffenen Daten beendet, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihren Interessen, Rechten und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
letzte Aktualisierung: 13.07.2023
