Allgemeine Geschäftsbedingungen
Unsere Geschäfts- und Lieferbedingungen im Einzelnen
01. Widerrufsrecht und -belehrung
02. Widerrufsfolgen
03. Versandkosten und Lieferung
04. Gewährleistung
05. Aufträge, Angebote und Preise
06. Liefervorbehalt
07. Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
08. Aufrechnung und Zurückbehaltung
09. Eigentumsvorbehalt
10. Gerichtsstand
11. Datenschutz
12. Rechtsgültigkeit
13. Haftungsausschluss
14. Haftungsausschluss für fremde Links
15. Anbieterkennzeichnung
Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
aruta.de Onlineshop
Dipl. Ing. Adam Ruta
Am großen Tief 25
26802 Moormerland
mail@aruta.de
Die Rückgabe der Ware kann auch in unserer Filiale in Am großen Tief 25
26802 Moormerland
erfolgen.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzung oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat.
Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht
1. Nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde,
2. Nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind,
3. Nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass Sie Ihre Vertragserklärung telefonisch abgegeben haben.
Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
3. Versandkosten und Lieferung
3.1 Versand innerhalb Deutschlands
Sie erhalten ihre Lieferung auf dem für Sie günstigsten Versandweg. Die Versandkostenpauschale für postversandfähige Artikel innerhalb Deutschlands beträgt 5,00 EUR. Sie können auch abweichende Versandarten wählen (z.B. Samstagszustellung, Express, UPS oder andere), wenn uns ein Zugriff auf diese Dienste generell möglich ist. Die dafür zusätzlich anfallenden Kosten werden Ihnen berechnet. Diese zusätzlichen Kosten werden auch dann fällig, wenn Sie von Ihrem 14-tägigem Widerrufsrecht Gebrauch machen.Für Artikel, die nicht postversandfähig oder für welche besondere Versandarten nötig sind (Sperrgut, pyrotechnische Artikel, Batterien und andere) werden zusätzliche Versandkosten berechnet. Eventuell auftretende Transportschäden sind von uns versichert.
3.2 Versand innerhalb der EU
Sie erhalten ihre Lieferung auf dem für Sie günstigsten Versandweg. Dabei werden Ihnen nur die tatsächlich anfallenden Transportkosten einschl. Verpackung berechnet. Auch hier haben Sie jederzeit die Möglichkeit, Zusatzdienste in Anspruch zu nehmen. Die hierbei entstandenen Kosten werden auch dann fällig, wenn Sie von Ihrem 14-tägigem Widerrufsrecht Gebrauch machen. Eventuell auftretende Transportschäden sind von uns versichert. Die Kosten der Rücksendung werden von Ihnen getragen.
3.3 Weltweiter Versand
Selbstverständlich liefern wir Ihre Bestellung weltweit aus. Die Berechnung erfolgt ohne Mehrwertsteuer. Dabei werden Ihnen nur die tatsächlich anfallenden Transportkosten einschl. Verpackung berechnet. Auch hier haben Sie jederzeit die Möglichkeit, Zusatzdienste in Anspruch zu nehmen. Die hierbei entstandenen Kosten werden auch dann fällig, wenn Sie von Ihrem 14-tägigem Widerrufsrecht Gebrauch machen. Eventuell auftretende Transportschäden sind von uns versichert.Bitte beachten Sie eventuell anfallende Zölle und Zollgebühren, sowie die Abgabe der Einfuhrumsatzsteuer. Wir haben keinen Einfluss und oftmals keine Informationen über die zum Zeitpunkt jeweils gültigen Zölle und Steuern.Die Kosten der Rücksendung werden von Ihnen getragen.
4. Garantie und Gewährleistung
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Paketdienst, der diese Artikel ausgeliefert hat. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Wird ein Artikel per Spedition geliefert und die Verpackung und/oder der Artikel ist beschädigt, reklamieren Sie dieses bitte sofort bei dem Fahrer der Spedition. Lassen Sie sich dieses schriftlich bestätigen.
Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 24 Monaten auftretenden Mängel der Kaufsache, gelten die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, entweder durch Reparatur (Nachbesserung) oder Austausch (Nachlieferung). Steht der Aufwand in grobem Missverhältnis zu Ihrem Leistungsinteresse, können wir die Nacherfüllung verweigern. Auch, wenn uns die Nacherfüllung nicht möglich ist.
Ausgenommen von der Gewährleistung bzw. Garantie sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch und auf mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind. Eine weitergehende Haftung, insbesondere in Verbindung mit etwaigen Folgeschäden sowie Schadenersatzansprüche jeglicher Art, die über den Wert des gelieferten Teils hinausgehen, sind ausgeschlossen. Beanstandungen und Unstimmigkeiten entbinden nicht von der Zahlungsverpflichtung.
5. Aufträge, Angebote und Preise
Die Annahme, Ausführung und Lieferung aller Aufträge erfolgt ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Alle Angebote verstehen sich stets freibleibend und der Zwischenverkauf für aus Vorrat angebotene Artikel und die Liefermöglichkeit bleiben vorbehalten. Die Abbildungen, Abmessungen, Gewichte und Eigenschaften der Artikel in unserem Katalog und Prospekten sind nach bestem Wissen und nach Angaben der Vorlieferanten, bzw. der Hersteller gemacht, aber ohne jede Gewähr und Haftung für Verwendbarkeit und Richtigkeit. Änderung der Konstruktion, Form und Ausführung von Seiten der Hersteller bleiben vorbehalten.
5.1 Preise
Alle Preise verstehen sich in Euro, zuzüglich Porto bzw. Versandgebühren und Transportversicherung. Sie erhalten eine Rechnung mit dem Hinweis auf Steuerbefreiung gem. § 19 UStG8. Es erfolgt kein Ausweis der Umsatzsteuer aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gem. § 19 UStG. Bei Versand ausserhalb der EU wird keine MwSt. berechnet.
Wir sind bemüht, die im Katalog genannten Preise konstant zu halten, müssen uns aber vorbehalten, bei Preisschwankungen von Seiten der Zulieferer den am Tage der Lieferung gültigen Preis zu berechnen.
Bücher unterliegen der gesetzlichen Preisbindung. Vom Verlag geänderte Preise müssen von uns unverzüglich geändert und Ihnen berechnet werden. Für Druckfehler im Katalog übernehmen wir keine Haftung.
5.2 Kleinaufträge
Bei Aufträgen mit einem Bestellwert von unter 25,00 EUR berechnen wir eine Bearbeitungsgebühr von 5,00 EUR. Ausgenommen sind Ersatz- und Teillieferungen.
6. Liefervorbehalt
Wir liefern solange der Vorrat reicht.
Es besteht kein Anspruch auf Lieferung, wenn es uns nicht möglich ist, diesen Artikel zu beschaffen.
Bei unseren Restposten handelt es sich teilweise um kleinere Mengen bzw. sogar um Einzelstücke. Da unsere Webseiten nicht ständig aktualisiert werden, kann es vorkommen, dass ausverkaufte Restpostenware in unseren Online-Shop weiterhin erscheint. Bei Nichtlieferbarkeit (Abverkauf) der Ware behalten wir uns ausdrücklich die Nichterbringung der Leistung vor.
7. Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
Die Bezahlung der Waren bei Lieferungen innerhalb Deutschlands erfolgt wahlweise per Bankeinzug, per Nachnahme, auf Rechnung, Vorkasse oder Kreditkarte. Bei Auslandslieferungen erfolgt die Bezahlung per Vorkasse oder Kreditkarte. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. Wir schließen eine Haftung bei Verlust aus. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichten Sie sich, den Rechnungsbetrag innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Anschließend sind wir berechtigt, Ihnen Zinsen, entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen, zu berechnen. Der Abzug von Skonto ist nicht möglich. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung nach Versand der Ware (für Neukunden bis max. 150 EUR). Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung bei Versendung der Ware. Bei Zahlung per Nachnahme erheben wir eine zusätzliche Nachnahmegebühr von 3,50 EUR. Werden Bankeinzüge nicht eingelöst, berechnen wir die daraus entstandenen Gebühren und Aufwendungen.
8. Aufrechnung und Zurückbehaltung
Die Aufrechnung mit Gegenforderungen stehen Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
9. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
9.1 Kontokorrent-/ Saldoklausel (Geschäftsverbindungsklausel)
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware vor, bis sämtliche Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.
9.2 Verlängerter Eigentumsvorbehalt bei Weiterverkauf mit Vorausabtretungsklausel
Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nur dann berechtigt, wenn er dem Verkäufer hiermit alle Forderungen abtritt, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen. Wird Vorbehaltsware unverarbeitet oder nach Verarbeitung oder Verbindung mit Gegenständen, die ausschließlich im Eigentum des Käufers stehen, veräußert, so tritt der Käufer, die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in voller Höhe an den Verkäufer ab. Wird Vorbehaltsware vom Käufer nach Verarbeitung/Verbindung zusammen mit nicht dem Verkäufer gehörender Ware veräußert, so tritt der Käufer, die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest ab. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Käufer auch nach Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichtet sich der Verkäufer, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungs- und sonstigen Verpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Der Verkäufer kann verlangen, dass der Käufer ihm die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazu gehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldner die Abtretung mitteilt.
9.3 Verlängerter Eigentumsvorbehalt mit Verarbeitungsklausel
Eine etwaige Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware nimmt der Käufer für den Verkäufer vor, ohne dass für Letzteren daraus Verpflichtungen entstehen. Bei Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung der Vorbehaltsware mit anderen, nicht dem Verkäufer gehörenden Waren, steht dem Verkäufer der dabei entstehende Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu der übrigen verarbeiteten Ware zum Zeitpunkt der Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung zu. Erwirbt der Käufer das Alleineigentum an der neuen Sache, so sind sich die Vertragspartner darüber einig, dass der Käufer dem Verkäufer im Verhältnis des Wertes der verarbeiteten bzw. verbundenen, vermischten oder vermengten Vorbehaltsware Miteigentum an der neuen Sache einräumt und diese unentgeltlich für den Verkäufer verwahrt.
10. Gerichtsstand
Für Unternehmer im Sinne des §14 BGB n.F ist für beide Teile Moormerland Erfüllungsort und Gerichtsstand.
11. Datenschutz
Wir verarbeiten personenbezogene Daten zur Auftragsabwicklung und leiten die für diesen Zweck erforderlichen Daten ggf. an Dienstleister weiter. Zum Zweck der eigenen Kreditprüfung rufen wir ggf. Bonitätsinformationen des Verbandes der Vereine Creditreform e.V., Hellersbergstraße 12, D-41460 Neuss, sowie der SCHUFA, 65203 Wiesbaden ab.
Listenmäßige Adressdaten nutzen und übermitteln wir ggf. zu Marketingzwecken.
Selbstverständlich können Sie der Weitergabe Ihrer Daten für Werbezwecke jederzeit widersprechen. Bitte wenden Sie sich hierzu ebenso wie für weitere Auskünfte oder auch wenn Sie von uns keine Werbung mehr wünschen an den Datenschutzbeauftragten, in dem Sie uns eine Nachricht senden. Alle Daten werden gemäß den gültigen Datenschutzbestimmungen verarbeitet. Für alle Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese Allgemeine Geschäftsbedingungen. In Ergänzung hierzu gelten ebenfalls die den Produkten beiliegenden Lizenzbedingungen der Hersteller. Alle Produktnamen und Logos sind Eigentum der jeweiligen Hersteller. Produktabbildungen sind beispielhafte Abbildungen und können von gelieferten Produkten abweichen.
Teflon® ist eine eingetragene Marke von DuPont.
12. Rechtsgültigkeit
Für den Fall, dass einzelne oder Teile der genannten Geschäfts- und Lieferbedingungen zum Teil oder ganz ungültig sein sollten, so gilt der vermutete Wille und die anderen benannten Geschäfts- und Lieferbedingungen sind davon nicht berührt und behalten ihre Gültigkeit.
13. Haftungsausschluss
Unsere Haftung über die vorgenannten Liefer- und Verkaufsbedingungen hinaus, richtet sich ausschließlich nach den in den vorstehenden Abschnitten getroffenen Vereinbarungen. Alle dort nicht ausdrücklich zugestandenen Ansprüche - auch Schadensersatzansprüche -, gleich aus welchem Rechtsgrund, auch aus Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, vorvertraglicher Pflichten und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossenen. Dies gilt nicht, so weit im Falle des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen zwingend gehaftet wird. Mit Erscheinen neuer Preislisten und Kataloge verlieren sämtliche alten Unterlagen ihre Gültigkeit. Ohne Ausnahme gehören uns alle Rechte an Inhalten, Texten, Grafiken und Layout dieser Kataloge zu. Jede Form von Vervielfältigung und Verbreitung bedarf der schriftlichen Zustimmung von uns. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Urheberrecht (UrhG).
14. Haftungsausschluss für fremde Links
Die Firma aruta.de Adam Ruta verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: aruta.de erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.aruta.de und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
15. Anbieterkennzeichnung
aruta.de Spezial Onlineshop
Dipl. Ing. Adam Ruta
Am großen Tief 25
26802 Moormerland
Telefon: 0178-3995848
mail@aruta.de
Moormerland, Juni 2012
