Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen & Informationen zum Datenschutz
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) von Lucas John, handelnd unter „Preisfuchs_de“ (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer über die auf der Handelsplattform eBay („eBay“) dargestellten Artikel abschließt. Abweichenden Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
1.2 Für Verträge über Waren mit digitalen Elementen gelten diese AGB entsprechend, soweit nicht abweichend geregelt. Neben der Lieferung der Ware schuldet der Verkäufer die Bereitstellung digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen („digitale Produkte“), die in der Ware enthalten sind oder mit ihr verbunden werden, sodass die Ware ohne sie ihre Funktionen nicht erfüllen kann.
1.3 Für Verträge über körperliche Datenträger, die ausschließlich als Träger digitaler Inhalte dienen, gelten diese AGB ebenfalls entsprechend. Digitale Inhalte sind Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden.
1.4 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu überwiegend privaten Zwecken abschließt.
1.5 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Vertragsschluss
2.1 Verträge auf eBay kommen wie folgt zustande:
2.1.1 Auktionsformat / Sofort-Kaufen-Funktion
– Mit Einstellen eines Artikels im Auktionsformat gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Er legt einen Startpreis und eine Angebotsdauer fest; ein ggf. bestimmter Mindestpreis ist aufschiebende Bedingung.
– Der Kunde nimmt durch Abgabe eines Gebots an (Maximalgebot eingeben, eBay-Schritte durchlaufen, „Gebot bestätigen“). Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Bei vorzeitiger Beendigung kommt mit dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn, der Verkäufer war zur Rücknahme berechtigt.
– Zusätzlich kann eine Sofort-Kaufen-Option bestehen. Sie kann genutzt werden, solange kein Gebot abgegeben wurde oder ein Mindestpreis nicht erreicht ist. Der Vertrag kommt durch „Sofort-Kaufen“ und Bestätigung zustande; bei verfügbarer Warenkorbfunktion auch durch Einlegen in den Warenkorb und anschließende Zahlung (mit eBay-Konto, neuem Konto oder als Gast über „Kaufen“ bzw. „Kaufen und zahlen“).
2.1.2 Festpreisformat
– Bei Festpreisangeboten gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot ab. Der Kunde nimmt durch „Sofort-Kaufen“ und Bestätigung an. Bei aktivierter „sofortiger Bezahlung“ kommt der Vertrag mit Abschluss des unmittelbar anschließenden Zahlungsvorgangs zustande; alternativ über den Warenkorb mit anschließendem Zahlungsvorgang (mit Konto, neuem Konto oder als Gast).
2.1.3 „Angebot an unterlegene Bieter“
– Der Kunde erhält eine E-Mail von eBay mit dem Betreff „Angebot an unterlegene Bieter“ und nimmt durch den dort beschriebenen Ablauf (z. B. „Kaufen“) an.
2.1.4 „Preis vorschlagen“
– Ist „Preis vorschlagen“ aktiviert, kann der Kunde einen Preis nennen. Der Verkäufer kann sofort annehmen, ablehnen oder innerhalb der angezeigten Frist (max. 48 Stunden) einen Gegenvorschlag machen. Der Kunde kann den Gegenvorschlag annehmen, ablehnen oder seinerseits einen Gegenvorschlag senden.
2.2 Vertragstextspeicherung
Der Verkäufer speichert den Vertragstext und übermittelt ihn dem Kunden nach Vertragsschluss zusammen mit diesen AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief). Eine weitergehende Zugänglichmachung durch den Verkäufer erfolgt nicht. Zusätzlich archiviert eBay den Vertragstext für 90 Tage unter der jeweiligen Artikelnummer; der Kunde kann ihn dort über die Suche abrufen.
2.3 Erkennen, Prüfen und Korrigieren von Eingabefehlern
Vor Abgabe der verbindlichen Erklärung kann der Kunde seine Angaben auf den nachfolgenden Bestätigungsseiten prüfen und korrigieren (z. B. über den „Zurück“-Button des Browsers oder durch Abbruch und erneutes Aufrufen der Artikelseite).
2.4 Vertragssprache
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Widerrufsrecht
3.1 Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
3.2 Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die beim Vertragsschluss keinem EU-Mitgliedstaat angehören und deren alleiniger Wohnsitz sowie Lieferadresse zu diesem Zeitpunkt außerhalb der EU liegen.
Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle angegebenen Preise sind Gesamtpreise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. Etwaige zusätzliche Liefer- und Versandkosten werden in der Artikelbeschreibung gesondert ausgewiesen.
4.2 Bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder können weitere Kosten anfallen (z. B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren, Zölle, Steuern), die vom Kunden zu tragen sind. Dies kann auch bei Zahlungen aus einem Nicht-EU-Land gelten, wenn die Lieferung innerhalb der EU erfolgt.
4.3 Verfügbare Zahlungsmethoden teilt eBay auf der Artikelseite mit.
4.4 Bei Nutzung der eBay-Zahlungsabwicklung erfolgt diese über die eBay S.à r.l., 22–24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg („eBay Sarl“), an die der Verkäufer seine Zahlungsforderung abtritt. eBay Sarl kann Dritt-Zahlungsdienste einsetzen und für bestimmte Zahlarten eine Bonitätsprüfung vornehmen. Einzelheiten ergeben sich im Bestellvorgang.
Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Soweit der Verkäufer den Versand anbietet, erfolgt die Lieferung innerhalb des angegebenen Liefergebietes an die beim Kauf bei eBay hinterlegte Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.
5.2 Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt er die dadurch entstehenden angemessenen Kosten. Hinsendekosten sind hiervon ausgenommen, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für Rücksendekosten gilt die Widerrufsbelehrung.
5.3 Gefahrübergang
– Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über, sobald die Ware dem Spediteur/Frachtführer oder der zur Versendung bestimmten Person übergeben ist.
– Bei Verbrauchern erfolgt der Gefahrübergang grundsätzlich erst mit Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person. Abweichend gilt ein früherer Gefahrübergang, wenn der Verbraucher den Spediteur selbst beauftragt und der Verkäufer diesen nicht benannt hat.
5.4 Selbstbelieferungsvorbehalt
Der Verkäufer ist zum Rücktritt berechtigt, wenn er trotz kongruentem Deckungsgeschäfts unverschuldet nicht richtig oder nicht rechtzeitig beliefert wird und zumutbare Beschaffungsbemühungen unternommen hat. Der Kunde wird unverzüglich informiert; bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.
5.5 Selbstabholung
Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.
Mängelhaftung (Gewährleistung)
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.
7.1 Gegenüber Unternehmern gilt:
– Der Verkäufer hat die Wahl der Art der Nacherfüllung.
– Bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängelrechte ein Jahr ab Ablieferung.
– Bei gebrauchten Waren sind Mängelrechte ausgeschlossen.
– Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
7.2 Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht:
– für Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche,
– bei arglistigem Verschweigen eines Mangels,
– für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
– sowie für eine ggf. bestehende Pflicht des Verkäufers zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte bei Verträgen über Waren mit digitalen Elementen.
7.3 Für Unternehmer bleiben gesetzliche Verjährungsfristen für einen etwaigen gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt.
7.4 Kaufmännische Rügepflicht
Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht des § 377 HGB. Unterbleibt die Anzeige, gilt die Ware als genehmigt.
7.5 Hinweis für Verbraucher
Verbraucher werden gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer zu informieren. Ein Unterlassen hat keine Auswirkungen auf gesetzliche oder vertragliche Mängelrechte.
Anwendbares Recht
8.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der gewährte Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird.
8.2 Die Rechtswahl hinsichtlich des Widerrufsrechts gilt nicht für Verbraucher, die beim Vertragsschluss keinem EU-Mitgliedstaat angehören und deren alleiniger Wohnsitz sowie Lieferadresse außerhalb der EU liegen.
Alternative Streitbeilegung
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
B. Informationen zum Datenschutz
Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
1.1 Nachfolgend informieren wir über den Umgang mit personenbezogenen Daten bei Nutzung unseres eBay-Auftritts. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.
1.2 Verantwortlicher im Sinne der DSGVO ist: Lucas John, PixelbyteDE, Liegnitzer Straße 11, 69469 Weinheim, Deutschland, Tel.: +49 1520 4856787, E-Mail: pixelbytede@gmail.com
. Verantwortlicher ist die natürliche oder juristische Person, die über Zwecke und Mittel der Verarbeitung personenbezogener Daten entscheidet.
Kontaktaufnahme
Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns können personenbezogene Daten erhoben werden. Rechtsgrundlagen sind Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an der Beantwortung von Anfragen) sowie bei vertragsbezogenen Anfragen Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Nutzung Ihrer Daten zur Direktwerbung
Wenn Sie als eBay-Mitglied unseren Newsletter abonnieren, erteilen Sie Ihre Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Mit der Anmeldung werden wir als „gespeicherter Verkäufer“ in „Mein eBay“ hinterlegt. Sie können den Newsletter jederzeit abbestellen, indem Sie uns in „Mein eBay“ als gespeicherten Verkäufer löschen. Ihre E-Mail-Adresse wird anschließend aus dem Verteiler gelöscht, soweit keine anderweitige gesetzliche Erlaubnis zur weiteren Nutzung besteht.
Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
4.1 Zur Vertragserfüllung arbeiten wir mit externen Versandpartnern zusammen und übermitteln Name und Lieferadresse ausschließlich zum Zweck der Warenlieferung an den ausgewählten Versandpartner (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).
4.2 Diensteanbieter
– Amazon Fulfillment (FBA): Abwicklung über Amazon EU S.à r.l., 38 avenue John F. Kennedy, L-1855 Luxemburg („Versand durch Amazon“). Weitergabe nur, soweit für die Bestellabwicklung erforderlich (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO). Datenschutz-Infos: amazon.de/gp/help/customer/display.html/ref=footer_privacy?ie=UTF8&nodeId=3312401
– easybill: Abwicklung der Rechnungserstellung über easybill GmbH, Düsselstr. 21, 41564 Kaarst. Weitergabe nur, soweit zur Bestellabwicklung nötig (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO). Infos: easybill.de
– eBay Fulfillment-Programm: Abwicklung durch eBay Group Services GmbH, Albert-Einstein-Ring 2–6, 14532 Kleinmachnow, oder Tochterunternehmen. Weitergabe an eBay und das beauftragte Versandunternehmen ausschließlich zur Bestellabwicklung (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO). Datenschutz-Infos: ebay.de/help/policies/member-behavior-policies/datenschutzerklrung?id=4260
4.3 Soweit zur Lieferung erforderlich, geben wir personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weiter (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).
Sofern wir Ihnen vertraglich Aktualisierungen für Waren mit digitalen Elementen oder digitale Produkte schulden, verarbeiten wir die bei der Bestellung übermittelten Kontaktdaten (Name, Anschrift, E-Mail), um Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO innerhalb der gesetzlichen Fristen über anstehende Aktualisierungen zu informieren.
4.4 Zahlungsabwicklung durch eBay
Soweit erforderlich, übermitteln wir Zahlungsdaten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO an eBay S.à r.l., 22–24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg. Bei Lastschrift/Kreditkarte wickelt eBay die Zahlung selbst ab. Bei PayPal, Apple Pay, Google Pay, Klarna, Sofortüberweisung (Sofort) oder Riverty übermittelt eBay die erforderlichen Zahlungsdaten an den jeweiligen Anbieter:
– PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg
– Apple Distribution International, Cork, Irland
– Google Ireland Limited, Dublin, Irland
– Klarna Bank AB (publ), Stockholm, Schweden
– Riverty GmbH, Verl
Rechte der betroffenen Personen
5.1 Ihnen stehen folgende Rechte zu:
– Auskunft (Art. 15 DSGVO)
– Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
– Löschung (Art. 17 DSGVO)
– Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
– Unterrichtung (Art. 19 DSGVO)
– Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
– Widerruf erteilter Einwilligungen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO)
– Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO)
5.2 Widerspruchsrecht
Wenn wir Daten auf Grundlage unseres überwiegenden berechtigten Interesses verarbeiten (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO), haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit Widerspruch mit Wirkung für die Zukunft einzulegen.
Verarbeiten wir Daten zur Direktwerbung, können Sie dieser Verarbeitung jederzeit widersprechen. Im Falle des Widerspruchs beenden wir die Verarbeitung zu Werbezwecken.
Dauer der Datenspeicherung
Die Speicherdauer richtet sich nach Rechtsgrundlagen, Zwecken der Verarbeitung und gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.
– Bei Verarbeitung auf Basis einer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) bis zum Widerruf.
– Bei vertraglichen/vertragsähnlichen Pflichten (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) nach Ablauf gesetzlicher Aufbewahrungsfristen, sofern keine weiteren Zwecke bestehen.
– Bei Verarbeitung auf Grundlage berechtigter Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) bis zur erfolgreichen Ausübung des Widerspruchsrechts, sofern keine zwingenden schutzwürdigen Gründe entgegenstehen oder die Verarbeitung der Geltendmachung/Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
– Für Direktwerbung (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) bis zum Widerspruch.
Im Übrigen löschen wir Daten, wenn sie für die Zwecke ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind.
Tools und Sonstiges
– BuchhaltungsButler (BuchhaltungsButler GmbH, Ausbau 1, 15910 Unterspreewald, Deutschland)
– easybill (easybill GmbH, Düsselstr. 21, 41564 Kaarst)
– WISO (Buhl Data Service GmbH, Am Siebertsweiher 3/5, 57290 Neunkirchen, Deutschland)
Die Anbieter verarbeiten Eingangs- und Ausgangsrechnungen sowie ggf. Bankbewegungen, um Rechnungen zu erfassen, Transaktionen zuzuordnen und die Finanzbuchhaltung teilautomatisiert zu erstellen. Soweit hierbei personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt dies auf Grundlage unseres berechtigten Interesses an einer effizienten Organisation und Dokumentation unserer Geschäftsvorgänge (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).
Hinweis auf die eBay-Datenschutzerklärung
Für darüber hinausgehende Datenverarbeitungen ist eBay verantwortlich. Weitere Informationen finden Sie in der eBay-Datenschutzerklärung: pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc
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Verkäufer/Verantwortlicher:
Lucas John, PixelbyteDE
Liegnitzer Straße 11, 69469 Weinheim, Deutschland
Tel.: +49 1520 4856787
E-Mail: pixelbytede@gmail.com
