A. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Frau Nadja Ramsauer, Jahnstraße 31, 93080 Pentling für Verkaufsangebote auf der Verkaufsplattform eBay unter dem Account „unicular“
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Lieferungen aus Verträgen des Unternehmers Nadja Ramsauer (nachfolgend: Verkäufer), die über die Internetauktionsplattform www.ebay.de abgeschlossen werden.
§ 2 Vertragspartner und Rückfragen
Der Kaufvertrag kommt zustande mit
Frau
Nadja Ramsauer
Jahnstraße 31
93080 Pentling
E-Mail: webmaster@weissergarten.de
Für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen stehen wir jederzeit zur Verfügung. Bitte schicken Sie uns dazu eine E-Mail an folgende E-Mail-Adresse:webmaster@weissergarten.de
Wir werden Ihr Anliegen unverzüglich bearbeiten.
§ 3 Angebot und Vertragsschluss
3.1
Stellen wir auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, geben wir damit ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen angebotenen Artikel ab. Dabei bestimmen wir einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Dritter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch uns kommt zwischen uns und dem das höchste Gebot abgebenden Kunden ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn wir waren gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Hoechstbietender ist und uns kein Vertrag zustande. Wir und der Kunde können uns jedoch einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
3.2
Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Kunde diese Option ausübt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Option von jedem ausgeübt werden kann, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen von uns festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
3.3
Der Vertrag kommt im Falle der Auktion durch den Ablauf der Auktionszeit zwischen dem Verkäufer (siehe weitere Angaben zum Verkäufer unter Rechtliche Informationen zum Anbieter) und dem zu diesem Zeitpunkt Höchstbietenden (Käufer) zustande. Nähere Angaben zum Zustandekommen des Vertrags, insbesondere auch für den Fall eines Sofort-Kauf-Angebots, finden die Vertragsparteien in den §§ 9-11 der eBay-AGB. Den Link auf die geltenden eBay-AGB finden die Vertragsparteien, insbesondere der Käufer, am Ende jeder eBay-Seite.
3.4
Fehler bei der Eingabe kann der Käufer vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch Überprüfung des Angebotes auf einer gesonderten Internetseite von eBay erkennen und unter Umständen nach der Betätigung des "Zurück – Button“ des genutzten Internetbrowsers auf der vorherigen Seite korrigieren.
3.5
Nach Vertragsschluss zahlt der Käufer den Kaufpreis nebst Versandkosten bitte entsprechend der im Rahmen des Angebots angegebenen Möglichkeiten.
3.6
Wir versenden die Ware (zu den im Angebot ausgewiesenen Versandkosten) nach dem Eingang der Zahlung.
Den Eingang der Zahlung sowie den Versand wird durch uns gegenüber dem Käufer per E-Mail bestätigt. Weitergehende Informationen zur Durchführung des geschlossenen Vertrages kann der Käufer einer E-Mail entnehmen, die er nach Vertragsschluss automatisch erhält.
3.7
Weitere detaillierte Informationen zum Vertragsschluss enthalten zu dem die eBay-AGB. Einen Link auf die eBay-AGB finden Sie zudem am Ende jeder eBay-Seite.
§ 4 Preise und Bezahlung von Waren
4.1
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich in Euro (€).
4.2
Ergänzend zu den genannten Preisen berechnet der Verkäufer Verpackungskosten sowie Versandkosten, die auf den jeweiligen Artikelseiten ausdrücklich dargestellt werden.
4.3
Die Bezahlung erfolgt wahlweise bei Vorkasse, PayPal oder Barzahlung bei Abholung möglich.
4.4
Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von uns eine e-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck Ihren Ebaynamen und die Auftragsnummer an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können.
4.5
Sie können, wenn angeboten, auch mit der Zahlart PayPal Ihre Warenbestellung bezahlen.
Wenn Sie diese Zahlart auswählen, müssen Sie Ihre Email-Adresse und Ihr Passwort am Ende des Bestellablaufs in die dargestellte Eingabemaske von PayPal eingeben. Der im Rahmen der Bestellung anfallende Zahlungsbetrag inklusive der anfallenden Versandkosten wird sofort auf unserem Konto gutgeschrieben. Der Versand erfolgt nach Zahlungsbestätigung seitens PayPal.
Wir weisen darauf hin , dass bei Auswahl der Zahlart PayPal die „PayPal-Nutzungsbedingungen“ der PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. gelten Die Nutzungsbedingungen, die für Ihre vertragliche Beziehung zu PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. gelten, sind unter www.paypal.com abrufbar.
4.6
Bei Auswahl der Zahlungsart Bezahlung bei Abholung können Sie die Warenbestellung bei uns abholen. In diesem Fall werden die Kosten für Versand-und Verpackung nicht geltend gemacht.
4.7
Ein Zurückbehaltungsrecht kann von Ihnen nur dann ausgeübt werden, wenn der vorhandene Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Andernfalls ist ein Zurückhaltungsrecht Ihrerseits als ausgeschlossen.
§ 5 Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung für Verträge mit Verbrauchern
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Die weiße Fee
Nadja Ramsauer
Jahnstraße 31
93080 Pentling
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 6 Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechts durch Verbraucher
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 7 Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, bleiben die Regelungen des HGB unberührt.
§ 8 Vertragssprache
Die Vertragsprache ist deutsch.
§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
8.1
Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Dies gilt bei Käufern, die Verbraucher sind, jedoch nur soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
8.2
Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Gericht des Geschäftssitzes des Verkäufers, soweit der Käufer ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die geltende gesetzliche Regelung ersetzt.
B. Kundeninformationen für Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren über die Verkaufsplattform eBay
1. Informationen über den Verkäufer und ladungsfähige Anschrift
Frau
Nadja Ramsauer
Jahnstraße 31
93080 Pentling
E-Mail: webmaster@weissergarten.de
2. Informationen über die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren
Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren kann der Käufer den einzelnen Produktbeschreibungen entnehmen, die der Verkäufer im Rahmen der Produktdarstellung zur Verfügung stellt. Innerhalb dieser Produktdarstellung lassen sich ggf. auch die Angaben über die Dauer des Angebotes entnehmen.
3. Informationen über das Zustandekommen eines Vertrages
Der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer kommt nach Maßgabe der Ziffer 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Verkäufers zustande (siehe oben).
4. Informationen über Gewährleistungsrechte
Die Gewährleistungsrechte des Käufers ergeben sich aus Ziffer 7. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Verkäufers (siehe oben).
5. Informationen über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufsrechts
Dem Käufer steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der Ziffer 5 und Ziffer 6.der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Verkäufers (siehe oben) zu.
6. Informationen über die technischen Schritte, die zum einem Vertragsschluss führen
Der Abschluss erfolgt durch Angebot und Annahme
6.1 Vertragsschluss bei Angebotsformat Auktion
Stellt der Verkäufer auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er damit ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Verkäufer einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an.
6.2 Vertragsschluss bei Angebotsformat Sofort-Kauf
Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Käufer diese Option ausübt. Der Kaufvertrag kommt mit der abschließenden Betätigung des Buttons „KAUFEN“ durch den Käufer zustande.
7. Informationen über Speicherung des Vertragstextes und Zugangsmöglichkeit des Kunden
Der Vertragstext wird nach Vertragsabschluss als ebay-Webseite bis zu 90 Tage lang gespeichert. Er kann bei eBay durch Eingabe der eBay-Artikelnummer aufgerufen werden. Für eine längerfristige Datenspeicherung ist der Käufer selbst verantwortlich. Nach Ablauf der Frist von 90 Tagen sind keine Bestelldaten oder AGB mehr über eBay verfügbar. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die jederzeit die Gelegenheit, den Vertragstext auszudrucken. Zudem können Sie den Vertragstext auch abspeichern, indem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern.
Der Verkäufer speichert den Vertragstext nicht.
8. Informationen über technische Mittel zum Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern
Fehler bei der Eingabe können Sie vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch Überprüfung des Angebotes auf einer gesonderten Internetseite von eBay erkennen und unter Umständen nach der Betätigung des "Zurück – Button“ Ihres Internetbrowsers auf der vorherigen Seite korrigieren.
9. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Abschluss von Verträgen steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
C. Datenschutz
Der Verkäufer speichert Ihre bei der Bestellung angegebenen Daten zum Zwecke der Auftragsabwicklung. Mit dieser Verarbeitung und Speicherung der über Sie erhobenen Daten zu diesem Zweck erklären Sie sich einverstanden. Diese Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
Bitte schicken Sie uns dazu eine E-Mail an folgende E-Mail-Adresse: webmaster@weissergarten.de
Wir werden Ihr Anliegen unverzüglich bearbeiten.
D. Kontakt/Beschwerden
Für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen stehen wir jederzeit zur Verfügung. Bitte schicken Sie uns dazu eine E-Mail an folgende E-Mail-Adresse:webmaster@weissergarten.de
Wir werden Ihr Anliegen unverzüglich bearbeiten.
