Ihr Anbieter und Vertragspartner:
eibmarkt.com GmbH
Kemmlerstrasse 1
08527 Plauen
Deutschland
Geschäftsführer: Marco Labáhn
Handelsregister: Amtsgericht Chemnitz HRB 25845
Ust-IdNr.: DE271394772
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Wünsche:
Montag bis Freitag von 09:00-12:00 Uhr und 13:00-15:00 Uhr
Telefon: +49 (0) 3741 / 14 89 80
Telefax: +49 (0) 3741 / 42 33 36
sowie per E-Mail unter: info@eibmarkt.com
1. Allgemeines, Geltungsbereich, Fristen
1.1. Für alle über unseren Account „eibmarkt“ bzw. in unserem eBay-Shop bei eBay getätigten Bestellungen durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.
1.2. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ergänzende
Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen der ausdrücklichen Bestätigung durch uns.
1.3. Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.
2. Speichermöglichkeit, Einsicht in den Vertragstext, Bestelleingangsbestätigung
2.1. Sie können dieses Dokument in der Regel einfach ausdrucken oder mit Ihrem Browser speichern (Datei speichern unter). Sie können sich dieses Dokument auch in PDF-Form herunterladen. Wir bieten Ihnen diese Möglichkeit auf der mich-Seite. Zum Lesen eines PDFDokumentes benötigen Sie dann das kostenfreie Programm Adobe Reader (herunterladbar auf der Herstellerseite von Adobe).
2.2. Ihre konkreten Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar bei uns abrufbar. Allerdings bietet eBay für begrenzte Zeit die Möglichkeit für den Besteller, die Daten in "Mein eBay" noch einmal aufzurufen. Wenn Sie eine Bewertung abgegeben haben, können Sie die Daten zudem bei unseren Bewertungen zeitlich begrenzt aufrufen, falls es sich um eine öffentliche Transaktion bei eBay handelte.
2.3. Sie erhalten außerdem nach Ihrer Bestellung eine Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail, die noch einmal alle relevanten Daten enthält (auch diese AGB mit der Widerrufsbelehrung) und die Sie abspeichern können. Sollte Ihnen diese Mail auch innerhalb von vierundzwanzig (24) Stunden nach der Bestellung nicht zugegangen sein, prüfen Sie bitte zunächst, ob die Nachricht nicht durch einen Spamfilter – häufig bei Freemail-Adressen - geblockt wurde. Ansonsten wenden Sie sich bitte an die eingangs genannten Kontaktdaten.
3. Sprache und Vertragsschluss
Sie erhalten unsere Angebote und damit die Möglichkeit zum Vertragsschluss zur Zeit lediglich in deutscher Sprache.
Der Kaufvertrag kommt zustande mit eibmarkt.com GmbH.
Auktionsformat
Wenn wir einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat einstellen, geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmen wir den Start- bzw. Festpreis und die Angebotsdauer, also die Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann. Legen wir beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Angebote im Auktionsformat können wir zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen, die Sie ausüben können, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder der Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. Bei Auktionen nehmen Sie das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass Sie nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender sind. Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
Festpreisformat
Wenn wir Artikel im Festpreisformat einstellen, geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Sie nehmen das Angebot an, indem Sie den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und anschließend bestätigen. Bei Festpreisartikeln, bei denen wir die Option „Sofortige Bezahlung“ ausgewählt haben, nehmen Sie das Angebot an, indem Sie den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließen. Sie können Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass Sie die Artikel (sofern verfügbar) in den Warenkorb legen und den unmittelbar anschließenden Zahlungsvorgang abschließen.
Option Preisvorschlag
Wenn in einem unserer Angebote unter dem Sofort-Kaufen-Preis die Schaltfläche „Preisvorschlag senden“ angezeigt wird, können Sie uns einen Preis vorschlagen, zu dem Sie den Artikel kaufen würden. Wir können Ihren Preisvorschlag akzeptieren, ihn ablehnen oder ein Gegenangebot unterbreiten. Wenn Sie uns einen Preisvorschlag unterbreiten, geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel zu dem von Ihnen vorgeschlagenen Preis ab. Ihr Preisvorschlag ist 48 Stunden lang oder bis zum Angebotsende gültig, je nachdem, welcher Zeitpunkt zuerst erreicht wird. Nehmen wir ihn an, kommt ein verbindlicher Vertrag zustande. Der Preisvorschlag bezieht sich grundsätzlich nur auf den Preis für den angebotenen Artikel.
Korrekturmöglichkeiten
Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung mittels der von eBay im Bestellprozess zur Verfügung gestellten und selbsterklärenden Mittel erkennen und korrigieren. Um eine Transaktion abzubrechen, betätigen Sie die „Zurück“-Schaltfläche Ihres Browsers, um wieder auf die Artikelseite oder zum eBay-Warenkorb zu gelangen. Im Warenkorb können Sie durch Änderung der Stückzahl die Menge der Produkte ändern bzw. durch Klick auf „Entfernen“ den Artikel aus dem Warenkorb löschen. Eingabefehler können auch durch Abbruch des Kaufvorgangs korrigiert werden.
4. Preise, Zahlungsbedingungen und Lieferbedingungen
4.1. Alle Preise verstehen sich in Euro. Startpreise bei eBay-Versteigerungen erhöhen sich je nach Gebot. Sofort-Kauf-Preise und die sich bei Beendigung einer Auktion ergebenden Höchstgebote enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich – soweit im Angebot ausgewiesen - zuzüglich Versand- und Verpackungskosten. Die regelmäßig für das Angebot und den Verkauf anfallenden eBay - Gebühren gehen – wie in den eBay-AGB vorgesehen - zu unseren Lasten.
4.2. Bezahlung
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung unmittelbar nach Abschluss der Bestellung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.
Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Wenn Sie die Zahlungsart Kreditkarte gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber von Ihrem Kreditkartenunternehmen auf Aufforderung von PayPal durchgeführt und Ihre Karte belastet.
Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Wenn Sie die Zahlungsart Lastschrift gewählt haben, müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, bei PayPal nicht registriert sein. Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung erteilen Sie PayPal ein Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden Sie von PayPal informiert (sog. Prenotification). Unter Einreichung des Lastschriftmandats unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung fordert PayPal seine Bank zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durchgeführt und Ihr Konto belastet.
Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Kauf auf Rechnung über PayPal
Sie werden auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort nicht registriert sein. Nach erfolgreicher Adress- und Bonitätsprüfung und Abgabe der Bestellung treten wir unsere Forderung an PayPal ab. Sie können in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Für die Zahlungsabwicklung über PayPal gelten – ergänzend zu unseren AGB – die AGB und die Datenschutzerklärung von PayPal.
Weitere Informationen und die vollständigen AGB von PayPal zum Rechnungskauf finden Sie hier.
Bei Auslandsüberweisungen anfallende Transaktionsgebühren trägt der Kunde.
4.3. Lieferbedingungen
Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.
Bei Lieferungen außerhalb von Deutschland können bei der Einfuhr in ein Drittland weitere Kosten entstehen (Zölle, eventuelle Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern). Diese sonstigen Kosten hat der Kunde zu tragen.
5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.
6. Lieferung, Gefahrübergang
6.1. Wir nutzen DHL für Postsendungen und für Speditionssendungen. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung durch Spedition bis zur Bordsteinkante an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Sie erhalten von uns eine Nachricht, wenn die Ware unser Haus verlassen hat. Zustellungen in sog. Packstationen können wir nicht ausliefern. Ist die Zustellung nicht möglich gewesen, erhalten Sie vom Transporteur eine Nachricht, aus der sich die weiteren Möglichkeiten ergeben.
Wir bringen Artikel innerhalb von 2-3 Werktagen nach Eingang der Bestellung (bei Nachnahme), bzw. nach Gutschrift Ihrer Zahlung bei uns zum Versand innerhalb Deutschlands. Bei optionalem Auslandsversand kann dies bis zu 5 Werktage dauern. Hinzu kommt die Lieferzeit des beauftragten Versenders, auf die wir keinen Einfluss haben. Auf evtl. abweichende Zeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
6.2. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
6.3. Transportschäden
Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
7. Gewährleistung / Beschwerdemanagement
7.1. Gewährleistung
Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
Beim Kauf gebrauchter Waren durch Verbraucher gilt: wenn der Mangel nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftritt, sind die Mängelansprüche ausgeschlossen. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, können im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware geltend gemacht werden.
Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang. Der Verkauf gebrauchter Waren erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben unberührt.
Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung.
Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).
Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
• bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
• im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Online-Shop.
7.2. Kundendienst
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Wünsche:
Montag bis Freitag von 09:00-12:00 Uhr und 13:00-15:00 Uhr
Telefon: +49 (0) 3741 / 14 89 80
Telefax: +49 (0) 3741 / 42 33 36
sowie per E-Mail unter: info@eibmarkt.com
7.3. Beschwerdemanagement
Wir legen Wert auf Ihre Kundenzufriedenheit. Sie können sich jederzeit auf einem der eingangs angegebenen Kontaktwege an uns wenden. Wir bemühen uns Ihr Anliegen möglichst schnell zu prüfen und werden uns hierzu nach Eingang der Unterlagen bzw. Ihrer Eingabe oder Beschwerde bei Ihnen melden. Geben Sie uns aber etwas Zeit, da es in Gewährleistungsfällen häufig der Einschaltung des Herstellers bedarf. Bei Beschwerden helfen Sie uns, wenn Sie uns möglichst genau den Gegenstand des Problems schildern und gegebenenfalls Bestellunterlagen in Kopie übermitteln oder zumindest Bestellnummer, Kundennummer etc. angeben. Sollten Sie auch binnen 5 Werktagen keine Reaktion von uns erhalten haben, fragen Sie bitte nach. In seltenen Fällen können E-Mails in Spamfiltern bei uns oder bei Ihnen „hängen“ geblieben sein oder eine Nachricht auf sonstigem Weg hat Sie nicht erreicht oder ist versehentlich unterblieben.
8. Datenschutz
8.1. Wir weisen Sie darauf hin, dass Ihre Bestell- und Adressdaten gespeichert werden. Eine Speicherung und Verwendung Ihrer Daten erfolgt im Rahmen der Auftragsabwicklung (auch durch Übermittlung an die eingesetzten Auftragsabwicklungspartner oder Versandpartner), eventuellen Gewährleistungsfällen und – soweit bei eBay zugelassen - zu eigenen Werbezwecken. Sie können der Nutzung Ihrer Daten für Werbezwecke jederzeit durch eine einfache Mitteilung an uns widersprechen und wir nehmen Sie sofort in unsere Sperrdatei auf. Wenn Sie unseren Newsletter über eBay beziehen (maximal eine Zusendung pro Woche), weisen wir Sie darauf hin, dass das eBay Ihr Nutzerverhalten auswertet und uns hierzu Daten zur Verbesserung unserer Angebote übermittelt. Sie können den Newsletter und die werbliche Nutzung Ihrer e-Mail jederzeit durch einfache Mitteilung an uns stoppen (auch möglich in „mein eBay“), ohne dass Ihnen andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
8.2. Beachten Sie im Übrigen die eBay- Datenschutzhinweise.
8.3. Datenweitergabe an Versanddienstleister
Sofern Sie uns hierzu während oder nach Ihrer Bestellung Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben, geben wir aufgrund dieser Ihre E-Mail-Adresse und Telefonnummer an den ausgewählten Versanddienstleister weiter, damit dieser vor Zustellung zum Zwecke der Lieferungsankündigung bzw. -abstimmung Kontakt mit Ihnen aufnehmen kann.
Die Einwilligung kann jederzeit durch eine Nachricht an die unten beschriebene Kontaktmöglichkeit oder direkt gegenüber dem Versanddienstleister unter der im Folgenden aufgeführten Kontaktadresse widerrufen werden. Nach Widerruf löschen wir Ihre hierfür angegebenen Daten, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.
Deutsche Post AG
Charles-de-Gaulle-Straße 20
53113 Bonn
Spedition Leupold GmbH
Am Saaleschlößchen 7
95145 Oberkotzau
DACHSER SE
Head Office
Thomas-Dachser-Str. 2
87439 Kempten
8.4. Zusatz-Service 'DHL-Paketankündigung'
Sofern Sie uns hierzu während Ihrer Bestellung Ihre ausdrückliche Einwilligung erteilt haben, geben wir aufgrund dieser Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO Ihre E-Mail-Adresse an den Versanddienstleister DHL (DHL Vertriebs GmbH, Charles-de-Gaulle-Straße 20, 52113 Bonn, Deutschland) weiter. Der Versanddienstleister kann damit zum Zweck der Paketankündigung vor Zustellung Kontakt mit Ihnen aufnehmen und Ihnen den voraussichtlichen Zeitpunkt der Paketzustellung per E-Mail mitteilen.
Eine ggf. erteilte Einwilligung zur Übermittlung von Daten zur Nutzung des Zusatz-Services DHL-Paketankündigung, die während des Bestellprozesses aktiv ausgewählt werden kann, bedarf keines Widerrufs, da diese ausdrückliche Einwilligung nur nach Auswahl einmalig für den entsprechenden Auftrag gilt.
8.5. Kontaktmöglichkeiten und Ihre Rechte
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Einschränkung der Verarbeitung, auf Datenübertragbarkeit oder Löschung dieser Daten.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf ggf. erteilter Einwilligungen oder Widerspruch gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte an:
Daniel Kaiser
Kemmlerstraße 1
08527 Plauen
Deutschland
+49 (0) 3741 / 14 89 8 0
Daniel.Kaiser@eibmarkt.de
Daneben haben Sie ein Beschwerderecht bei der zuständigen Datenschutz-Aufsichtsbehörde.
8.6. Widerspruchsrecht
Soweit wir zur Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen personenbezogene Daten wie oben erläutert verarbeiten, können Sie dieser Verarbeitung mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Erfolgt die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings, können Sie dieses Recht jederzeit wie oben beschrieben ausüben. Soweit die Verarbeitung zu anderen Zwecken erfolgt, steht Ihnen ein Widerspruchsrecht nur bei Vorliegen von Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, zu.
Nach Ausübung Ihres Widerspruchsrechts werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesen Zwecken verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
Dies gilt nicht, wenn die Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings erfolgt. Dann werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesem Zweck verarbeiten.
9. Haftung
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
• bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
10. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
11. Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Hinweis gemäß Batterie-Verordnung
Batterien dürfen nicht über den normalen Hausmüll entsorgt werden. Sie sind als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien zurückzugeben bzw. ordnungsgemäß zu entsorgen. Dazu können Sie Ihre gebrauchten Batterien bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo entsprechende Batterien verkauft werden. Die von uns erhaltenen Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unentgeltlich zurückgeben oder an uns per Post zurücksenden. Diese Zeichen bedeuten, dass Sie Batterien aufgrund ihres Schadstoffgehaltes nicht in den Hausmüll geben dürfen.
Unter diesen Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber
Stand Juli 2019
Ihre eibmarkt.com GmbH
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen urheberrechtlich geschütztes geistiges Eigentum dar. Eine Nutzung durch Dritte – auch auszugsweise – zu gewerblichen Zwecken des Angebots von Waren und/oder Dienstleistungen – ist nicht gestattet. Zuwiderhandlungen werden verfolgt.
