Allgemeine Geschäftsbedingungen im Onlineshop
Verträge kommen zustande mit Büro-Partner Pirna, Ullrich Tautz e.K., Glashüttenstraße 23, 01796
Pirna, Registergericht AG Dresden HRA 1432, USt-ID-Nr.: DE 140686661, Tel. 03501 – 5605-0, Fax
03501 – 5605-99 , Mail: info@bueropartnerpirna.de
1. Allgemeines, Geltungsbereich
Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen. Die Wirkung
etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausdrücklich ausgeschlossen.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Angebote, Auftragsbestätigung, Zustandekommen des Vertrages
1. Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, so können Sie dies unverbindlich durch
Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ in den Warenkorb legen. Der Inhalt des
Warenkorbes können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ unverbindlich
ansehen. Die Produkte können Sie durch Anklicken des Buttons „Aus dem Warenkorb
entfernen“ löschen. Wenn Sie das Produkt kaufen wollen, so klicken Sie auf den Button „zur
Kasse“. Der Vorgang lässt sich im übrigen durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf
den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen. Wenn Sie die Bestellung per Mail
absenden, dann haben Sie ein verbindliches Angebot abgegeben. Die Auftragsbestätigung
erhalten Sie per Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Damit ist der
Kaufvertrag geschlossen. Die bloße Zugangsbestätigung stellt keine Vertragsannahme dar.
2. Der Vertragstext wird von uns auf unseren Systemen gespeichert, ist aber für den Kunden dort
nicht zugänglich. Bestelldaten und AGB werden indes dem Kunden per E-Mail zugesendet .
3. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen
Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung
nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten
Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Wir übernehmen ausdrücklich kein
Beschaffungsrisiko, wenn wir einen Bezugsvertrag über die geschuldete Leistung mit unserem
Lieferanten geschlossen haben. Ziffer 2.3 gilt nicht, wenn Sie Verbraucher sind.
3. Preise und Versandkosten
Die auf den Artikelseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und alle
sonstigen Preisbestandteile. Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch
Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten.
4. Zahlungskonditionen
In unserem Shop stehen Ihnen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der
Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
Nachnahme
Bei Auswahl der Zahlungsart Nachnahme fallen zzgl. 9 Euro als Kosten an. Zahlung per Nachnahme
steht nur bei einem Gesamtgewicht der Bestellung von unter 30 kg und dem Versand innerhalb
Deutschlands zur Verfügung.
Kreditkarte
Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt zu dem Zeitpunkt, zu dem wir die Ware an Sie versenden.
Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte fallen zzgl. 3 Prozent des Kaufpreises als Kosten an.
Paypal
Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort
registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die
Zahlungsanweisung an uns bestätigen (Ausnahme ggf. Gastzugang). Weitere Hinweise erhalten Sie
beim Bestellvorgang.
Sofortüberweisung
Wir bieten auch sofortüberweisung an. Dabei erhalten wir die Überweisungsgutschrift unmittelbar.
Hierdurch beschleunigt sich der gesamte Bestellvorgang. Sie benötigen hierfür lediglich
Kontonummer, Bankleitzahl, PIN und TAN. Über das gesicherte, für Händler nicht zugängliche
Zahlformular der Sofort AG stellt sofortüberweisung automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung
in Ihrem Online-Bankkonto ein. Der Kaufbetrag wird dabei sofort und direkt an das Bankkonto des
Händlers überwiesen. Bei Wahl der Zahlungsart sofortüberweisung öffnet sich am Ende des
Bestellvorgangs ein vorausgefülltes Formular. Dieses enthält bereits unsere Bankverbindung. Darüber
hinaus werden in dem Formular bereits der Überweisungsbetrag und der Verwendungszweck
angezeigt. Sie müssen nun das Land auswählen, in dem Sie Ihr Online-Banking-Konto haben und die
Bankleitzahl eingeben. Dann geben Sie die gleichen Daten, wie bei Anmeldung zum Online-Banking
ein (Kontonummer und PIN). Bestätigen Sie Ihre Bestellung durch Eingabe der TAN. Direkt im
Anschluss erhalten Sie die Transaktion bestätigt. Grundsätzlich kann jeder Internetnutzer die
sofortüberweisung als Zahlungsart nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto
mit PIN/TAN-Verfahren verfügt. Bitte beachten Sie, dass bei einigen wenigen Banken die
Sofortüberweisung noch nicht verfügbar ist. Nähere Informationen, ob Ihre Bank diesen Dienst
unterstützt erhalten Sie hier: https://www.sofort.com/ger-DE/general/fuer-kaeufer/fragen-undantworten/
Zahlung per Nachnahme steht nur bei einem Gesamtgewicht der Bestellung von unter 30
kg und dem Versand innerhalb Deutschlands zur Verfügung.
Rechnung
Kauf auf Rechnung bieten wir nur Stammkunden(ab der 4. Bestellung und einem Umsatz von 1000€)
und öffentlichen Einrichtungen an.
5. Eigentumsvorbehalt
1. Jede von uns gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis zu vollständigen Zahlung des
Kaufpreises
2. Wenn der Kunde Unternehmer ist, so gilt folgendes zusätzlich: Wir behalten uns aus der
Geschäftsbeziehung mit dem Kunden das Eigentum an der gelieferten Ware in einfacher,
verlängerter und erweiterter Form bis zur Erfüllung aller Forderungen ( einschließlich
sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent ), die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den
Partner jetzt oder künftig zustehen, bzw. bis zur restlosen Erfüllung aller Ansprüche aus dem
jeweiligen Vertrag, vor. Daher werden uns die folgenden Sicherheiten gewährt, die auf
Verlangen nach unserer Wahl freigegeben werden, wenn und soweit ihr Wert abzüglich der zur
Sicherung aufzuwendenden Kosten die Forderungen nachhaltig um mehr als 20% übersteigt.
Der Kunde darf die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter veräußern. Zur
Sicherungsübereignung und Verpfändung der Vorbehaltsware ist er nicht berechtigt. Die
Weiterveräußerung der Ware ist nur unter Weitergabe des Eigentumsvorbehaltes zulässig. Für
den Fall, dass der Kunde beim Weiterverkauf den Eigentumsvorbehalt nicht weiter gibt, tritt er
seine Forderung gegen den Erwerber hiermit an uns ab. Das gilt auch für die Saldoforderung
aus einem Kontokorrent, wenn der Partner mit seinem Abnehmer ein solches vereinbart hat.
Wir nehmen die Abtretung hiermit an. Wir können vom Kunden verlangen, dass er die
abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt. Wir sind sodann berechtigt, die
Abtretung nach unserer Wahl offen zu legen. Bei Zahlungsverzug können wir die Herausgabe
des Gegenstandes, für den der Eigentumsvorbehalt besteht, binnen einer angemessenen Frist
verlangen und über den Gegenstand anderweitig verfügen und nach Zahlung durch den
Partner diesen in angemessener Frist mit einem anderen Gegenstand neu beliefern. Der Kunde
ist zur sachgemäßen Lagerung der uns gehörenden Ware und zu deren ordnungsgemäßer
Versicherung verpflichtet. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug oder greifen Dritte auf die
Vorbehaltsware zu oder gerät der Kunde in Vermögensverfall, sind wir berechtigt, zur
Geltendmachung unseres Eigentumsvorbehaltes die Geschäftsräume des Kunden zu betreten
und die Vorbehaltsware an uns zu nehmen. Der Kunde erlaubt unseren Mitarbeitern hiermit,
jederzeit seine Geschäftsräume zur Sicherstellung der Ware zu betreten. Der Gerichtsvollzieher
wird ermächtigt, die Ware nach der Aufhebung der Pfändung an uns auszuhändigen.
6. Vertragssprache
Vertragssprache ist Deutsch.
7. Gewährleistung
Ist die Sache mangelhaft, so stehen Ihnen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu:
Wenn Sie Verbraucher sind: Für neu hergestellte Sachen 24 Monate; für gebrauchte Sachen 12
Monate. Wenn Sie Unternehmer sind: Für neu hergestellte Sachen 12 Monate, für gebrauchte Sachen
ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
8. Haftung für Pflichtverletzungen im Übrigen
Unbeschadet der Bestimmungen über die Gewährleistung sowie anderer in diesen Bestimmungen
getroffener spezieller Regelungen gilt in den Fällen, dass wir eine Pflicht verletzt haben, folgendes:
Wir haften bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Wir haften ferner bei der fahrlässigen Verletzung
von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst
ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung
der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nicht auf nicht
vorhersehbare, nicht vertragstypische Schäden. Wir haften nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung
anderer Pflichten
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und
Gesundheit.
Unsere Haftung wegen Arglist und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9. Aufrechnungsverbot, Abtretungsverbot
Ein Aufrechnungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, sei denn, es handelt sich um eine unstreitige
oder rechtskräftig festgestellte Forderung. Im Fall einer berechtigten Mängelrüge ist ein
Zurückbehaltungsrecht nur in einem angemessenen und zumutbaren Verhältnis zwischen Mangel
und Kaufpreis zulässig. Der Kunde kann Zahlungen nur zurückhalten, wenn die Mängelrüge von uns
anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden ist. Die Rechte des Kunden aus den mit uns
getätigten Verträgen sind ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht übertragbar. § 11 gilt
nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist.
10. Unwirksamkeit
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung unwirksam sein, so bleibt der
Vertrag im Übrigen wirksam. In einem solchen Fall tritt an die Stelle der unwirksamen Bestimmung
das Gesetz.
