Allgemeine Geschäfts – und Lieferbedingungen für den Verkauf gebrauchter Kraftfahrzeugteile (Stand 01.11.2018)
Diese Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen der
Teilefeuerwehr GmbH,
Geschäftsführer: Thomas Kressner
Knorrstrasse 4
04319 Leipzig
HRB 25929 Amtsgericht Leipzig
E-Mail: Info@teilefeuerwehr.de
Beratung: Herr Kressner Tel.: 0176 23187817
Versand: Herr Hermsdorf Tel.: 0152 22128170
Reklamationen: Herr Küstermann Tel.: 0176 66891853
nachfolgend „wir“ oder „Verkäufer“ und dem Kunden, nachfolgend „Käufer“.
§ 1. Allgemeines
Die nachstehenden Bedingungen gelten für den Verkauf gebrauchter Kraftfahrzeugteile, im Folgenden Kaufgegenstand genannt, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Zusätzlich gilt für alle Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, dass die nachstehenden Bedingungen auch für alle künftigen Lieferungen gelten. Abweichungen, Ergänzungen und Nebenabreden, insbesondere Zusicherungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
§ 2. Preise
Der Preis des Kaufgegenstandes versteht sich ohne Skonto und sonstige Nachlässe inklusive der derzeit gültigen Umsatzsteuer. Preise aus Geschäften der Vergangenheit sowie aus Inseraten haben keine Bindungswirkung.
§ 3. Zahlungen
Zahlungen sind bei Abnahme des Kaufgegenstandes ohne Skonto oder sonstige Abzüge zu leisten. Zahlungen sind bei Abholung in bar sowie bei Lieferung mit Vorkasse durch Überweisung, PayPal oder Nachnahme (DHL, GLS, UPS, Hermes Logistik) zu leisten. Eine andere Zahlungsweise, insbesondere die Entgegennahme von Schecks, deren Höhe die vom Aussteller der Scheckkarte garantierte Zahlung übersteigt, bedarf einer besonderen Vereinbarung. Eine Aufrechnung mit einer Gegenforderung ist ausgeschlossen, soweit diese nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus demselben Lebensverhältnis beruht. Verzugszinsen werden mit 5 Prozentpunkten p.a. über dem aktuellen Basiszinssatz berechnet. Sie sind höher anzusetzen, wenn der Verkäufer eine Belastung mit einem höheren Zinssatz nachweist.
§ 4. Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand verbleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung im Eigentum des Verkäufers. Die Übertragung des Kaufgegenstandes auf den Käufer erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung der Erfüllung sämtlicher Pflichten aus dem Kaufvertrag.
§ 5. Lieferbedingungen
Die Lieferzusage des Verkäufers kann sowohl schriftlich als auch mündlich erfolgen. Die Lieferzeit bestellter und als lagervorrätig bestätigter Teile ist abhängig von unserem Logistikpartner und kann nur unverbindlich mit in der Regel 3-4 Werktagen angegeben werden.
§ 6. Gefahrübergang
Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers. Versendet der Verkäufer die Kaufsache auf Verlangen des Käufers nach einem anderen Ort als den Erfüllungsort, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Dies gilt nicht, wenn es sich bei dem Käufer um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handelt. In diesem Fall erfolgt der Gefahrübergang mit der Übergabe der verkauften Sache an den Käufer.
§ 7. Gewährleistung
(1) Wir haften bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben.
(2) Die Verjährungsfrist beträgt für Mängelansprüche bei Lieferung neuer Sachen zwei Jahre, gerechnet ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist einheitlich ein Jahr, gerechnet ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt § 8.
(3) Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, so hat der Käufer die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch den Verkäufer, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgange tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; andernfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
(4) Soweit der geschlossene Vertrag nicht die Lieferung neu hergestellter Sachen oder Werkleistungen umfasst und kein Verbrauchsgüterkaufvertrag ist, gelten für die von dem Verkäufer übernommene Gewährleistung folgende Bedingungen:
(a) Die Übernahme der Gewährleistung umfasst sämtliche vom Verkäufer gelieferten Artikel mit Ausnahme elektronischer Bauteile und Komponenten sowie glashaltiger Artikel.
(b) Die Gewährleistungspflicht beträgt 12 Monate ab dem Lieferdatum.
(c) Gewährleistet wird die technische Funktionsfähigkeit im Rahmen der gültigen Qualitätsstandards des gelieferten Bauteiles/Aggregates und seiner Einbaufähigkeit zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs.
Ausgenommen sind normale Verschleißerscheinungen im Gewährleistungszeitraum und darauf beruhende Folgeschäden.
Voraussetzung für die Gewährleistungsübernahme bei Motoren ist eine Erneuerung der Zahnriemen, des Ölfilter sowie der Wasserpumpe vor dem Einbau.
(d) Die Gewährleistung deckt keinerlei Verschleißmaterial; dies
beinhaltet Dichtungen, Schläuche, Kabel, Schrauben, Stehbolzen, Zahnriemen, o. ä., auch wenn diese Bestandteil eines gekauften Teiles bzw. Aggregates sind.
(e) Die Gewährleistung umfasst nicht das Recht zum Rücktritt oder zur
Minderung, sondern beschränkt sich auf die kostenlose Lieferung eines gleichwertigen oder höherwertigen gebrauchten Bauteiles/Aggregates.
Sollte ein anderes, gebrauchtes Ersatzteil als Ersatzlieferung nicht beschaffbar sein, beschränkt sich die Gewährleistung auf die Erstattung des Kaufpreises.
(f) Ist ein geliefertes Bauteil/Aggregat defekt, jedoch
reparaturwürdig, werden Reparaturkosten unter Vorlage einer entsprechenden Reparaturrechnung der jeweils beauftragten Fachwerkstatt übernommen, jedoch nur bis zu einem Betrag von 250,00 Euro je Teil/Aggregat sowie höchstens bis zum Wert des gelieferten Bauteiles/Aggregates. Übersteigen die voraussichtlichen Reparaturkosten diesen Betrag, erfolgt eine kostenlose Ersatzlieferung bzw. Kostenerstattung.
(g) Es werden keine Gewährleistungen erbracht, wenn der Schaden durch
ein Verschulden bei der (nicht durch uns erfolgten) Montage, durch Verschulden des Fahrers oder Dritter oder äußere Einflüsse (z.B. Unfall, unbefugter Gebrauch,
Überschwemmung...) entsteht. Mittelbare und unmittelbare Folgeschäden werden nicht ersetzt.
(h) Ersatzteile werden ohne Flüssigkeit ausgeliefert. Für die
Befüllung gemäß den Herstellerangaben ist der Kunde verantwortlich.
(i) Die Gewährleistung ist nicht auf Dritte übertragbar.
(5) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht.
§ 8. Haftung
Der Verkäufer haftet uneingeschränkt für auf Vorsatz beruhende Schäden sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Für sonstige Schäden haftet der Verkäufer in vollem Umfang bei grob fahrlässigen Pflichtverletzungen seinerseits oder vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen seiner Erfüllungsgehilfen. Für sonstige Schäden haftet er bei Fahrlässigkeit nur im Fall der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. Im Übrigen ist jede Haftung ausgeschlossen.
§ 9. Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Käufer findet
das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine
juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
§ 10. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen einem Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat, ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
Teilefeuerwehr GmbH,
Geschäftsführer: Thomas Kressner,
Knorrstrasse 4, 04319 Leipzig
Tel.:+49 (0) 176 23187817
info@teilefeuerwehr.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
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§7 Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Teilefeuerwehr GmbH,
Geschäftsführer: Thomas Kressner,
Knorrstrasse 4, 04319 Leipzig
Tel.:+49 (0) 176 23187817
info@teilefeuerwehr.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*)/erhalten am (*)
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
_____________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
__________________
Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.
Die europäische Online-Streitbeilegungsplattform der EU-Kommission erreichen Sie über das Portal der Europäischen Kommission:
https: ec.europa.eu/consumers/odr Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§11. Nichtbestehen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht:
1. wenn der Käufer kein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist sowie
2. für Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Käufer maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind.
§ 12. Speicherung des Vertragstextes, Vertragssprache
Bestellt der Käufer die Ware auf elektronischem Weg, werden der Vertragstext, Daten der Vertragspartner sowie diese AGB in wiedergabefähiger Form gespeichert.
Der Käufer kann diesen Vertragstext im Zuge der Bestellung ausdrucken, indem Er im letzten Schritt der Bestellung auf „Einzelheiten zur
Bestellung drucken” klickt. Der Verkäufer sendet dem Käufer außerdem
eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die vom Käufer angegebene E-Mail-Adresse.
Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Klauseln treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
Datenschutzerklärung
1. Vorbemerkung
Wir informieren Sie im Folgenden, welche Daten wir zu welchem Zweck und wann von Ihnen erheben, verarbeiten und nutzen. Dabei erklären wir Ihnen, wie unsere angebotenen Dienste arbeiten und wie hierbei der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten gewährleistet wird.
Personenbezogene Daten von Ihnen erheben, verarbeiten und nutzen wir nur insoweit, als Sie darin eingewilligt haben oder dies gesetzlich zulässig ist.
Diese Datenschutzerklärung können Sie jederzeit unter unserer URL www. Teilefeuerwehr.de aufrufen sowie ausdrucken oder speichern.
2. Verantwortliche Stelle
Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzvorschriften ist
Herrn Torsten Küstermann, Teilefeuerwehr GmbH, Knorrstrasse 4, 04319 Leipzig
E-Mail: torsten.kuestermann@teilefeuerwehr.de, Tel.: 0176 66891853
Bei Anliegen oder Fragen zum Thema Datenschutz können Sie uns jederzeit telefonisch oder per Mail unter den oben genannten Kontaktdaten erreichen.
3. Ihre personenbezogenen Daten
Personenbezogene Daten von sich brauchen Sie nicht angeben, wenn Sie unsere Webseite einfach nur besuchen.
Personenbezogene Daten von Ihnen erheben, verarbeiten und nutzen (also zum Beispiel speichern oder übermitteln) wir zu eigenen Geschäftszwecken, soweit dies z.B. zur Abwicklung Ihrer Anliegen und Anforderungen, zur Ausführung von Aufträgen oder zur Abwicklung von Verträgen nötig ist. Dafür verwenden wir
Ihren Namen
Ihre Nachricht oder Ihr Anliegen sowie von Ihnen gemachten Angaben
ggf. Ihre Telefonnummer
ggf. Ihre E-Mailadresse
Ihre weiteren Unterlagen, die Sie uns ggf. zukommen lassen.
Diese Daten erheben, verarbeiten und nutzen wir, um mit Ihnen Kontakt aufzunehmen und auf Ihr Anliegen reagieren zu können.
4. Nicht personenbezogene Daten
Nicht personenbezogene Daten, nämlich
die IP-Adresse Ihres Computers
das von Ihnen verwendete Betriebssystem des Computers
den von Ihnen verwendete Browser
Datum und Besuch der Unterseite (URL), auf Sie uns besuchen
URL, von der Sie als Besucher direkt davor gekommen sind
erheben, verarbeiten und nutzen wir, um unsere Seite den Bedürfnissen unserer Besucher optimal anpassen zu können und um Besuchsstatistiken aufstellen zu können.
5. Ihre Kontakte mit uns
E-Mails, Formulare
Wenn Sie ein Formular benutzen, um uns zu kontaktieren, oder uns eine E-Mail schicken, behandeln wir die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten vertraulich und benutzen sie nur dafür, Ihr Anliegen zu bearbeiten.
6. Social Media
Wir sind in verschiedenen sozialen Medien (Social Media) vertreten. Dort gelten hinsichtlich des Datenschutzes einige Besonderheiten. So können Daten, die Sie übermitteln, nicht nur von uns, sondern unter Umständen auch von dem jeweiligen Betreiber der Plattform erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Dazu kann der verwendete Browsertyp gehören, ebenso Daten zu dem von Ihnen endeten Computer und Ihrer IP-Adresse.
Wenn Sie sich auf einer Plattform einloggen, können Sie wieder erkannt werden, wenn Sie unsere Seite auf der Plattform wieder besuchen. Sie können unsere Seite auf der Plattform aber auch besuchen, ohne eingeloggt zu sein. Dann können sie nicht wieder erkannt werden.
Auf jeder Social-Media-Plattform können Sie sich über den genauen Umfang der Datenerhebung und-Verarbeitung durch den jeweiligen Betreiber informieren; sie können dazu die folgenden Links verwenden:
Facebook Bestimmungen
Google+ / YouTube Bestimmungen
Twitter Bestimmungen
7. Weitergabe personenbezogener Daten
Wir werden personenbezogene Daten darüber hinaus nicht ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis weitergeben, es sei denn, dass ein gesetzlicher Erlaubnistatbestand vorliegt, z.B. wenn wir gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet sind (Auskunft an Strafverfolgungsbehörden und Gerichte; Auskunft an öffentliche Stellen, die Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften erhalten, z.B. Sozialversicherungsträger, Finanzbehörden usw.) oder wenn wir zur Durchsetzung unserer Forderungen zur Berufsverschwiegenheit verpflichtete Dritte einschalten.
8. Datensicherheit
Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Trotz regelmäßiger Kontrollen ist ein vollständiger Schutz gegen alle Gefahren jedoch nicht möglich.
Die Website verwendet an manchen Stellen zur Verschlüsselung den Industriestandard SSL (Secure Sockets Layer). Dadurch wird die Vertraulichkeit Ihrer persönlichen Angaben über das Internet gewährleistet.
9. Ihre Rechte hinsichtlich Ihrer Daten
Sie können jederzeit bei uns Auskunft über sämtliche personenbezogenen Daten erhalten, die wir von Ihnen gespeichert haben. Außerdem können Sie die Berichtigung falsch erhobener Daten verlangen, sowie die Sperrung oder Löschung Ihrer Daten.
Ihre Daten werden von uns nach Ablauf der gesetzlich vorgeschriebenen Mindestfristen gelöscht, wenn diese ihren Zweck erfüllt haben und die Speicherung für diesen Zweck somit nicht mehr erforderlich ist.
Die Bestellabwicklung über das Produkt JTL-eazyAuction erfolgt über den Dienstanbieter “JTL-Software” (JTL-Software-GmbH, Rheinstr. 7, 41836 Hückelhoven). Name, Anschrift sowie gegebenenfalls weitere personenbezogene Daten werden gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO ausschließlich zur Abwicklung der Online-Bestellung an JTL-Software weitergegeben. Die Weitergabe Ihrer Daten erfolgt hierbei nur, soweit dies für die Abwicklung der Bestellung und damit der vertraglichen Pflichten tatsächlich erforderlich ist. Details zum Datenschutz bei JTL-Software und die Datenschutzerklärung der JTL-Software-GmbH sind unter folgendem Link einsehbar: https: www.jtl-software.de/datenschutz.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls angeboten – “Kauf auf Rechnung” oder „Ratenzahlung“ via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend “PayPal”), weiter. Die Weitergabe erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und nur insoweit, als dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist. Details zum Datenschutz bei PayPal finden Sie unter https: www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE.
10. Veränderung dieser Datenschutzerklärung
Wird diese Datenschutzerklärung verändert, werden wir Sie darüber auf unserer Webseite informieren. Änderungen können z.B. erforderlich werden, wenn sich die rechtlichen Grundlagen wandeln.
11. Ansprechpartner für Datenschutz
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