Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.Allgemeines – Geltungsbereich
Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss bezüglich der in unserem ebay-Shop „Tortendeko2016“ angebotenen Waren. Wir liefern ausschließlich innerhalb Deutschlands.
Entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltslos ausführen. Individualabreden haben Vorrang.
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, wir haben in der jeweiligen Klausel explizit eine Differenzierung vorgenommen.
2.Angebot und Vertragsschluss / Technischer Ablauf / Speicherung des Vertragstextes
Die Angebote in unserem Onlineshop sind unverbindlich und freibleibend. Vertragssprache ist Deutsch. Der konkrete Vertragsinhalt ist dem jeweiligen Angebot zu entnehmen.
Sie können die in unserem eBay-Shop angebotene Ware „Sofort-Kaufen“, nachdem Sie zunächst die Produktartausgewählt haben. Das Anklicken der auf der Artikelseite enthaltenen Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ führt noch nicht zu einer verbindlichen Vertragserklärung. Sie haben die Möglichkeit Ihre Eingaben zu prüfen und über den „Zurück“-Button des Internetbrowsers gegebenenfalls zu korrigieren oder den Kaufvorgang abzubrechen bzw. dieses zu bestätigen. Durch Schließen des Browsers können Sie den gesamten Bestellvorgang jederzeit abbrechen. Erst nach Auswahl der Zahlungsart und mit Abgabe der verbindlichen Erklärung „Kaufen“ besteht die Möglichkeit nicht mehr und Sie geben ein verbindliches Angebot an uns ab einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. Nach erfolgtem Kaufvertragsabschluss erhalten Sie eine schriftliche Auftragsbestätigung.
Alternativ hierzu können Sie die in unserem eBay-Shop angebotene Ware auch, nachdem Sie die Produktartausgewählt haben, durch Anklicken der auf der Artikelseite enthaltenen Schaltfläche „In den Warenkorb“ legen. Dies führt noch nicht zu einer verbindlichen Vertragserklärung. Sie haben die Möglichkeit Ihre Eingaben zu prüfen und über den „Zurück“-Button des Internetbrowsers gegebenenfalls zu korrigieren oder den Kaufvorgang abzubrechen bzw. dieses zu bestätigen. Durch Schließen des Browsers können Sie den gesamten Bestellvorgang jederzeit abbrechen. Sie haben die Möglichkeit, weiter einzukaufen und weitere Produkte in den Warenkorb zu legen. Nach Abschluss Ihres Einkaufs haben Sie die Möglichkeit, im Warenkorb die Schaltfläche „Zur Kasse“ anzuklicken und dort die Zahlungsart auszuwählen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Erklärung „Kaufen“ besteht die Möglichkeit nicht mehr und Sie geben ein verbindliches Angebot an uns ab einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. Nach erfolgtem Kaufvertragsabschluss erhalten Sie eine schriftliche Auftragsbestätigung.
Sie haben während des gesamten Bestellvorgangs jederzeit die Möglichkeit die von Ihnen getätigten Eingaben zu überprüfen und zu korrigieren, indem Sie den Button „zurück“ in Ihrem Browser wählen und dann die entsprechenden Änderungen vornehmen. Indem Sie den Browser schließen, können Sie den gesamten Bestellvorgang jederzeit abbrechen.
Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Die AGB und die Bestellbestätigung senden wir Ihnen per Email zu. Eine darüber hinaus gehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch uns selbst findet nicht statt. Zusätzlich wird der Vertragstext bei eBay archiviert und kann Ihnen unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zur Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext können Sie die zugehörige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button Finden klicken.
Sie können die Daten Ihrer Bestellung auch archivieren, indem Sie die AGB herunterladen und die auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsersspeichern
3.Preis, Versandkosten, Lieferbedingungen, Versand- und Lieferzeiten
Die von uns ausgewiesenen Preise sind Endpreise inklusive Steuern. Die Liefer- und Versandkosten sind im Endpreis nicht enthalten. Wenn Sie die Ware in den Warenkorb einlegen oder zur Kasse gehen, so werden die Versandkosten im Bestellvorgang konkret ausgewiesen.
Wir liefern innerhalb Deutschlands. Wir versenden 1-2 Werktage nach Zahlungseingang. Die Lieferzeit beträgt 2-3
Werktage. Der Versand erfolgt über DHL.
Etwas Abweichendes gilt, wenn eine andere Lieferzeit vereinbart wurde. Sollte es zu Verzögerungen kommen, so werden Sie hierüber unmittelbar in Kenntnis setzen.
4.Zahlungsmöglichkeiten und -bedingungen
Die Zahlung kann per Paypal, per SEPA-Lastschrift, Kredit- oder Debitorenkarte, Sofortüberweisung oder Google Payerfolgen.
5.Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies hat auch Geltung für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.
6.Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular
Widerrufsbelehrung Waren Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitzgenommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Frau Irina Kagitina
Pfalzgrafenweg 17
69181 Leimen
Telefon: +49-(0) 6224 / 9095019
Email:kagitina@web.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tagzurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wird dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatumschnell überschritten würde. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründendes Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Ende der Widerrufsbelehrung----------------------------------
Muster – Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: Frau Irina Kagitina
Pfalzgrafenweg 17
69181 Leimen
Telefon: +49-(0) 6224 / 9095019
Email:kagitina@web.de
Hiermit widerrufe (n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)Bestellt am (*)/erhalten am (*)Name des/der Verbraucher(s)Anschrift des/der Verbraucher(s)Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)Datum--------------------------------------(*) Unzutreffendes streichen
7.Haftung für Mängel
Bei Vorliegen eines Mangels haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften.
8.Haftung für Schäden
Bei einer gesetzlich vorgeschriebenen verschuldensabhängigen Haftung (beispielsweise aus Garantien oder nachdem Produkthaftungsgesetz) haften wir unbeschränkt, ebenso bei Personenschäden (Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit). Ebenso haften wir unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei der Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. Pflichten, die ihnen nach Sinn und Zweck des konkreten Vertrages zu gewähren sind oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erster möglichen und auf deren Einhaltung sie regelmäßig vertrauen dürfen. Wir haften jedoch nicht für mittelbare oderunvorhersehbare Schäden, Mangelfolgeschäden, für entgangenen Gewinn sowie für ausgebliebene Einsparungen. Im Übrigen ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkung hat auch Geltung für unsere Erfüllungsgehilfen.
9.Datenschutz und Speicherung Vertragstext
Die von uns erhobenen und gespeicherten Kundendaten werden ausschließlich zum Zwecke der Vertragsabwicklung verwendet. Gespeichert werden der Vor – und Familienname des Kunden, die hierzu zugehörige Rechnungs- bzw. Lieferanschrift als auch die E-Mail-Adresse und die Telefonnummer. Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert und wird von uns nach Vertragsschluss nicht weiter zur Verfügung gestellt. Sie haben bei Vertragsschluss jedoch die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen sowie unsere AGB abzurufen und zu speichern.
Die an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden nur so lange gespeichert wie dies aufgrund der mit der Datenübermittlung verbundenen Zwecksetzung erforderlich ist. Die von uns gespeicherten Daten werden nicht an Dritte herausgegeben, ausgenommen hiervon ist die Datenweitergabe an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Ware notwendig ist, und die Weitergabe der Daten aufgrund gesetzlicher Verpflichtung sowie im Falle einer ausdrücklichen vorhergehenden Einwilligung Ihrerseits. Auch nachträglich ist jederzeit ein Widerruf der erteilten Nutzung möglich.
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie jederzeit das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigungen, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich hierzu an:
Frau Irina Kagitina
Pfalzgrafenweg 17
69181 Leimen
Telefon: +49-(0) 6224 / 9095019
Email: kagitina@web.de
Im Übrigen verweisen wir auf die Datenschutzerklärung von eBay.
10.Beschwerdeverfahren / Außergerichtliche Streitbeilegung
Online-Streitbeilegung gemäß Art 14 Absatz 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https: ec.europa.eu/consumers/odr/. finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeit zu nutzen.
11.Anwendbares Recht und Gerichtsstand Für sämtliche Rechtsgeschäfte mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG)sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verträge mit Verbrauchern), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oderöffentlich- rechtlichen Sondervermögen das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht.
Stand: 12.10.2020
