ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
A. ALLGEMEINES
1. Vertragspartner
Verträge kommen zustande mit TH Electronic Store Weißenfels GmbH (nachfolgend MEDIMAX Markt genannt) Am Marktwege 2 06667, Weißenfels OT Leißling, Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Thomas Haberland, Handelsregisternummer beim Amtsgericht Stendal unter HR HRB 214027, Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE814177270, Telefonnummer: +49 (3443) 33750, E-Mail: info.weissenfels@medimax.me
Die MEDIMAX Zentrale Electronic SE wird nicht Vertragspartnerin.
2. Geltungsbereich
1. Beim Kauf von Waren und Bestellungen von Serviceleistungen im Onlineshop des MEDIMAX Marktes gelten die Regelungen aus Teil A und B dieser AGB, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Bei der Nutzung der Funktion "JETZT RESERVIEREN" gelten für die Nutzung dieser Funktion die Regelungen aus Teil A und C dieser AGB, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
2. Derzeit versendet der MEDIMAX Markt Waren nur innerhalb Deutschlands, daher muss sich die Lieferadresse in Deutschland befinden.
3. Neben dem Kauf der Ware zusätzlich bestellbare Serviceleistungen des MEDIMAX Marktes, wie z.B. die Qualitätslieferung („Lieferservice Basis“, „Lieferservice Komfort“ und „Lieferservice Premium“) sind ausschließlich innerhalb des im Onlineshop angegebenen Liefergebietes möglich.
3. Verbraucher und Unternehmer
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
B. Kauf von Ware
1. Preise, Versand, Lieferung und Abholung.
1. Für Bestellungen im MEDIMAX-Onlineshop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise in Euro, das heißt sie beinhalten alle Preisbestandteile sowie die gesetzliche Umsatzsteuer. Soweit nicht anders vereinbart, ist der Versand bzw. die Lieferung kostenpflichtig. Der MEDIMAX Markt berechnet für die Verwendung der Zahlungsarten keine zusätzlichen Kosten. Weitere Steuern und Kosten fallen nicht an.
2. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, fallen bei Versendung der bestellten Ware zum Kunden Liefer- bzw. Versandkosten an. Diese werden im Rahmen des Bestellvorgangs separat ausgewiesen und sind darüber hinaus auf der Internetseite einsehbar.
3. Die Lieferung zur Abholung im MEDIMAX Markt erfolgt versandkostenfrei.
4. Bei Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts (siehe Teil B Ziffer 6 dieser AGB) kann der Kunde die Ware im MEDIMAX Markt vor Ort zurückgeben oder auf eigene Kosten an den MEDIMAX Markt zurückschicken.
2. Vertragsschluss, Vertragssprache, Mengen
1. Die Darstellung der Artikel stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden dar, dem MEDIMAX Markt ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Auf der Bestellseite kann der Kunde seine Eingabe noch einmal überprüfen. Durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ schließt der Kunde den Bestellvorgang ab. Damit hat der Kunde eine verbindliche Bestellung abgegeben. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhält der Kunde im Übrigen weitere Informationen, wie beispielsweise zu Korrekturmöglichkeiten. Nach Eingang seiner Bestellung im Online-Shop erhält der Kunde automatisch eine E-Mail, die seine Bestellung dokumentiert. Diese E-Mail bestätigt, dass die Bestellung im MEDIMAX Markt eingegangen ist; ein Vertrag kommt damit noch nicht zu Stande. Ein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und dem MEDIMAX Markt kommt erst dann zu Stande, wenn der MEDIMAX Markt das Angebot des Kunden per E-Mail binnen von drei Werktagen annimmt. Ein bindender Vertrag kann in Abhängigkeit von der gewählten Zahlungsart bereits vorher wie folgt zustande kommen:
Bei der Zahlungsart „Kreditkarte“ kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung zustande; bei den Zahlungsarten „Paypal“, „paydirekt“ und „Sofortüberweisung“ zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an den jeweiligen Zahlungsdienstleister (Paypal, paydirekt GmbH bzw. Klarna AG).
2. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
3. Alle Artikel werden nur in haushaltsüblichen Mengen abgegeben.
3. Warenverfügbarkeit, Lieferung und Abholung
1. Die im MEDIMAX-Onlineshop dargestellten Artikel sind mit einer Verfügbarkeitsangabe und Liefer- bzw. Abholzeitangabe gekennzeichnet.
2. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, so ist der MEDIMAX Markt zur Teillieferung auf seine Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Sollte das bestellte Produkt einmal nicht verfügbar sein, weil der MEDIMAX Markt mit diesem Produkt von seinem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wurde, so kann der MEDIMAX Markt vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der MEDIMAX Markt den Kunden unverzüglich informieren und ihm gegebenenfalls die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar sein sollte oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird der MEDIMAX Markt dem Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
3. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe an den beauftragten Logistikpartner auf den Kunden über.
4. Neben der Angabe der Abholmöglichkeit im Onlineshop wird der Kunde darüber hinaus benachrichtigt, wann die Bestellung im MEDIMAX Markt zur Abholung bereitsteht. Sollte dem Kunden nicht selber die Abholung der Bestellung möglich sein, so kann er dazu eine dritte Person bevollmächtigen. Für die Abholung sind eine Abholvollmacht und die Service-E-Mail „Bestätigung zur Abholung“ sowie ein gültiges Ausweisdokument erforderlich.
4. Speichermöglichkeit, Einsicht in den Vertragstext
Der Kunde kann diese AGB auf der Onlineshop-Seite des MEDIMAX Marktes einsehen. Ferner kann der Kunde diese AGB ausdrucken oder speichern, indem er die hierzu vorgesehene Funktion seines Internetbrowsers nutzt. Der Kunde kann seine Bestelldaten die auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Onlineshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen seines Browsers speichern oder der Kunde wartet die automatische Bestelleingangsbestätigung ab, die der MEDIMAX Markt zusätzlich per E-Mail nach Abschluss der Bestellung an die vom Kunden angegebene Adresse versendet. Der MEDIMAX Markt speichert den Vertragstext und sendet die Bestelldaten per E-Mail zu. Vergangene Bestellungen kann der Kunde in seinem Kundenkonto einsehen.
5. Zahlungsbedingungen
1. Der Kunde kann, sofern verfügbar, per Kreditkarte, Paypal, paydirekt oder Sofortüberweisung zahlen. Der MEDIMAX Markt akzeptiert die Kreditkarten Mastercard und VISA.
2. Bei Zahlung per Kreditkarte oder Paypal erfolgt die Abbuchung zum Zeitpunkt der Annahme des Angebots des Kunden durch den MEDIMAX Markt.
3. Barzahlung bei Abholung ist nicht möglich.
6. Widerrufsrecht
1. Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.
2. Widerrufsrecht bei Kaufverträgen über Waren
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (TH Electronic Store Weißenfels GmbH, Am Marktwege 2, 06667 Weißenfels OT Leißling, Telefonnummer: +49 (3443) 33750, E-Mail: info.weissenfels@medimax.me) mittels einer eindeutigen Erklärung, z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E–Mail über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Belieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichteten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Wenn die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 120 EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
3. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
1. Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
2. Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
3. Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
4. Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
5. Musterwiderrufsformular
6. Wird vom MEDIMAX Markt ein Gratisartikel gewährt, so steht die Eigentumsübertragung hinsichtlich des Gratisartikels unter der aufschiebenden Bedingung, dass hinsichtlich des Artikels, dessen Erwerb Voraussetzung für die Gewährung des Gratisartikels war, kein Widerruf erklärt wurde und die Widerrufsfrist verstrichen ist. Sollte ein Widerruf hinsichtlich des/der Artikel(s) erklärt worden sein, der/die Voraussetzung für die Gewährung des Gratisartikels ist, so ist auch der Gratisartikel an den MEDIMAX Markt herauszugeben.
7. Gewährleistung
1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche verjähren nach zwei Jahren. Wenn der Kunde als Unternehmer kauft, so verjähren die Ansprüche aus den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen in einem Jahr. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des MEDIMAX Marktes oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des MEDIMAX Marktes beruhen.
2. Die gesetzlichen Mängelansprüche des Kunden bleiben im Falle des Bestehens einer Garantie für die bestellte Ware unberührt.
3. Die Abtretung von Mängelansprüchen ist ausgeschlossen, es sei denn der Kunde ist Verbraucher.
8. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des MEDIMAX Marktes.
9. Haftung
1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des MEDIMAX Marktes, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung dieser Vertragspflichten haftet der MEDIMAX Markt nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
2. Absatz 1 gilt auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des MEDIMAX Marktes, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
3. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
10. Schlussbestimmungen
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Bei Kunden, die Unternehmer sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem MEDIMAX Markt und dem Unternehmer der Sitz des MEDIMAX Marktes.
3. Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen in vollem Umfang wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten – soweit vorhanden – die gesetzlichen Regelungen.
4. Der MEDIMAX Markt ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
5. Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-Verordnung: Wir weisen darauf hin, dass die EU-Kommission zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die sich aus online getätigten Käufen ergeben können, eine Internetplattform zur Verfügung gestellt hat. Die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung ist über den Link ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar.
C. RESERVIERUNG: IM MEDIMAX MARKT RESERVIEREN
1. Allgemeines
1. Die Reservierungsbedingungen gelten für alle Reservierungen, die über medimax.de getroffen werden. Die Reservierung wird im Prozessablauf teilweise auch „Im Markt reservieren“ bezeichnet. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Reservierungsbedingungen im Rahmen der Reservierung einzusehen, auszudrucken und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Zusätzlich sind diese unter medimax.de zu finden.
2. Alle Abreden, die im Zusammenhang mit der Reservierung getroffen werden, stellen keine rechtsgeschäftliche Handlung in Form eines Kaufvertrages, sondern lediglich die unverbindliche Reservierung von Waren dar. Diese wird elektronisch an den jeweiligen MEDIMAX Markt übermittelt. Der Kaufvertragsschluss über die reservierte Ware kommt erst mit dem MEDIMAX Markt zustande, indem die reservierte Ware vom Kunden abgeholt und bezahlt wird. Die MEDIMAX Zentrale Electronic SE wird nicht Vertragspartnerin.
2. Reservierung
1. Die angegebenen Preise stellen die tagesaktuellen Preise des Service „Im Markt reservieren“ dar. Da die Reservierungen systembedingt mitunter erst am nachfolgenden Tag erfolgen können, können die endgültigen Preise von den angegebenen Preisen abweichen.
2. Reservierungen erfolgen ausschließlich online unter medimax.de. Telefonische Reservierungen werden nicht angenommen. Die Reservierung setzt voraus, dass eine ausreichende Anzahl beim ausgewählten MEDIMAX Markt vorhanden ist. Pro Reservierung kann jeweils ein Produkt reserviert werden.
3. Die Reservierbarkeit ist durch die Verfügbarkeitsanzeige „auf Lager“ gekennzeichnet. Die Reservierung kann über den Button „JETZT RESERVIEREN“ an den MEDIMAX Markt übermittelt werden. Der Eingang einer Reservierung wird dem Kunden per E-Mail bestätigt. Sollte die Ware nach Absenden der Reservierung zwischenzeitlich nicht mehr ausreichend im Lagerbestand vorhanden sein, so ist eine Reservierung leider nicht möglich. Die Reservierung erfolgt für den Kunden unverbindlich und verpflichtet ihn nicht zum Kauf.
4. Sollten Reservierungen außerhalb der Geschäftszeiten eingehen, so werden diese spätestens am nächsten Arbeitstag des darauffolgenden Werktages bearbeitet. Der Kunde wird per E-Mail informiert, sobald die reservierte Ware abholbereit ist. Diese E-Mail gilt als Reservierungsbestätigung und ist zur Abholung im MEDIMAX Markt bereitzuhalten. Aus dieser E-Mail kann der Kunde auch entnehmen, ab wann genau die Ware abholbereit ist. Die Reservierung von Waren ist längstens für drei Werktage möglich. Sollte der Kunde die reservierte Ware nicht innerhalb von drei Werktagen im MEDIMAX Markt ab Eingang der Reservierungs-E-Mail abholen, wird die Reservierung storniert.
3. Bezahlung
Bei dem Service „JETZT RESERVIEREN und erst bei Abholung bezahlen“ ist die Online-Bezahlung nicht möglich. Die Bezahlung der Waren kann nur im MEDIMAX Markt mit den dort akzeptierten Zahlungsmitteln bei Abholung der Waren erfolgen.
