Allgemeine Geschäftsbedingungen für unseren Ebay-Onlineshop gebrauchtnotebook24
§ 1 Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen durch WESATEC Computersysteme, Inh. Marco Wenzel, Scheffelstrasse 85, D-68723 Schwetzingen, Tel: 06202-9201710 (nachstehend: Verkäufer), gegenüber seinen Kunden beim Vertragsschluss über eBay. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn der Verkäufer hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt. Der Verkäufer liefert in folgende Länder: Deutschland, Österreich.
§ 2 Vertragsinhalt, Vertragsabschluss
(1) Der Verkäufer bietet den Kunden über eBay verschiedene Produkte, u.a. Neu und gebrauchte PC-Systeme, Notebooks, TFTs, EDV Komponenten, zum Kauf an.
(2) Der Verkäufer führt Auktionen stets mit der „Sofort-Kaufen“-Option oder der „Sofort & Neu“-Option durch.
Für den Vertragsschluss auf eBay gilt Folgendes:
• Stellt der Verkäufer mittels der Plattform eBay.de einen Artikel im sog. Festpreisformat ein, also der sog. "Sofort-Kaufen-Funktion", so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Verkäufer einen Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer).
• Der Kunde nimmt das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ oder " Sofort&Neu" anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Ein Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
• Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Gründe für die vorzeitige Beendigung sind hier (http://pages.ebay.de/help/sell/end_early.html) hinterlegt.
• Ein Kunde kann sein Gebot nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. (Gründe für die Möglichkeit der Rücknahme eines Gebots finden Sie hier - pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html). Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
• Sofern eBay einen Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer löscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer zustande.
• Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“-Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Über den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert.
(3) Mit der Kaufbestätigung übersendet der Verkäufer dem Kunden den Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(4) Die Angebotsseite des Verkäufers wird von eBay bis zu 60 Tage gespeichert und kann vom Kunden unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, die Website auszudrucken. Der Verkäufer hat keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der auf der eBay-Website einsehbaren Informationen. Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 3 Preise und Zahlung
(1) Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden. Alle Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. (Alternativ: Der Verkäufer nimmt die Kleinunternehmerregelung des § 19 Abs. 1 UStG in Anspruch und weist deshalb keine Umsatzsteuer aus.)
(2) Die Belieferung der Kunden durch den Verkäufer erfolgt grundsätzlich nur gegen Vorkasse (Überweisung oder Zahlung per Paypal). Die Waren werden erst nach Eingang der Zahlung versendet. Der Verkäufer stellt dem Kunden eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.
§ 4 Lieferung
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des Verkäufers oder direkt vom Hersteller.
(2) Der Verkäufer behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
(3) Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Sofern in der Artikelbeschreibung nicht anders angegeben, beträgt die Lieferfrist für am Lager vorhandene Waren, 5 Werktage ab Vertragsschluss (bei Vorkasse durch Überweisung: 10 Werktage ab Anweisung der Zahlung durch den Kunden). Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
§ 5 Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht
(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verkäufers; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Mängelgewährleistung und Haftung
(1) Ist die bestellte Ware bei Gefahrübergang mit einem Mangel behaftet, so dass sie sich nicht mehr für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, hat der Besteller innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist zunächst das Recht, zwischen Beseitigung des Mangels durch Reparatur/Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Ware zu wählen. Liegen jedoch leichte behebbare Mängel vor, kann der Besteller nicht auf einer Neulieferung bestehen. Schlägt die Nachbesserung fehlt, kann der Besteller den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
(2) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Verkäufer unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Verkäufer nicht.
(3) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(4) Ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 7 Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/ Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail an den Verkäufer oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit dem Verkäufer Kontakt aufnehmen, damit dieser etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren kann. Der Kunde hilft bei der Durchsetzung der Ansprüche des Verkäufers gegen den Spediteur/Frachtdienst.
§ 8 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache
Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem [Anbieter] und dem Besteller unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand ist [Mannheim], soweit der Besteller Kaufmann ist. Der Anbieter ist berechtigt, den Besteller wahlweise auch an einem anderen Ort zu verklagen.
Die Vertragssprache ist deutsch.
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§ 9 Datenschutzerklärung
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Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung ist uns ein wichtiges Anliegen und erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, über die Sie sich z.B. unter www.bfd.bund.de informieren können.
Im Folgenden erläutern wir Ihnen, welche Informationen wir auf eBay bei einem Vertragsschluss mit Ihnen oder einer Anfrage erfassen und wie diese genutzt werden:
1. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Bei der Erstellung Ihres Benutzerprofils auf eBay wurden Sie über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verarbeitung informiert. Diese können Sie der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung unter https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html entnehmen. Eine Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt.
Wir erheben keine weiteren über die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermitteln darf. Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten,
- um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
- um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können;
- zur Korrespondenz mit Ihnen;
- zur Rechnungsstellung;
- zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie.
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben.
2. Weitergabe von personenbezogenen Daten
Eine Übermittlung Ihrer Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre Daten nur an Dritte weiter, wenn:
- Sie eine ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben nach (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO),
- dies für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO),
- eine gesetzliche Verpflichtung zur Weitergabe besteht (Art.6 Abs.1 lit. c DSGVO),
- die Weitergabe zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO).
In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
Unsere Datenschutzbestimmungen stehen im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen und die Daten werden nur in der Bundesrepublik Deutschland verarbeitet. Eine Übermittlung in Drittländer findet nicht statt und ist nicht beabsichtigt.
3. Betroffenenrechte
Auf Anfrage werden wir Sie gern informieren, ob und welche personenbezogenen Daten zu Ihrer Person gespeichert sind (Art. 15 DSGVO), insbesondere über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling.
Ihnen steht zudem das Recht zu, etwaig unrichtig erhobene personenbezogene Daten berichtigen oder unvollständig erhobene Daten vervollständigen zu lassen (Art. 16 DSGVO).
Ferner haben Sie das Recht, von uns die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten zu verlangen, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vorliegen (Art. 18 DSGVO).
Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen (Art. 20 DSGVO).
Darüber hinaus steht Ihnen das sogenannte „Recht auf Vergessenwerden“ zu, d.h. Sie können von uns die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen, sofern hierfür die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen (Art. 17 DSGVO).
Unabhängig davon werden Ihre personenbezogenen Daten automatisch von uns gelöscht, wenn der Zweck der Datenerhebung weggefallen oder die Datenverarbeitung unrechtmäßig erfolgt ist.
Gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO haben Sie das Recht Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen.
Sie haben zudem das Recht, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Widerspruch zu erheben, sofern ein Widerspruchsrecht gesetzlich vorgesehen ist. Im Falle eines wirksamen Widerrufs werden Ihre personenbezogenen Daten ebenfalls automatisch durch uns gelöscht (Art. 21 DSGVO).
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: datenschutz@wesate.de
Bei Verstößen gegen die datenschutzrechtlichen Vorschriften haben Sie gem. Art. 77 DSGVO die Möglichkeit, Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu erheben. Zuständige Aufsichtsbehörde ist
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Hausanschrift:
Königstrasse 10 a
70173 Stuttgart
Postanschrift:
Postfach 10 29 32
70025 Stuttgart
Tel.: 0711/615541-0
FAX: 0711/615541-15
4. Dauer der Datenspeicherung
Die erhobenen Daten werden solange bei uns gespeichert, wie dies für die Durchführung der mit uns eingegangen Verträge erforderlich ist oder Sie Ihr Recht auf Löschung oder Ihr Recht auf Datenübertragung auf ein anderes Unternehmen nicht ausgeübt haben.
5. Datensicherheit
Wir sind um alle notwendigen technischen und organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen bemüht, um Ihre personenbezogenen Daten so zu speichern, dass sie weder Dritten noch der Öffentlichkeit zugänglich sind. Sollten Sie mit uns per E-Mail in Kontakt treten wollen, so weisen wir Sie darauf hin, dass bei diesem Kommunikationsweg die Vertraulichkeit der übermittelten Informationen nicht vollständig gewährleistet werden kann. Wir empfehlen Ihnen daher, uns vertrauliche Informationen ausschließlich über den Postweg zukommen zu lassen.
6. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Mai 2018.
7. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutz-Information gilt für die Datenverarbeitung durch:
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