AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1) Anbieter
caja-online
Bad Sachsaer Strasse 2
37441 Bad Sachsa
Inh. Geert Schingenga
Tel. 05523-952808
E-Mail: arctiags@aol.de
-
USt-Id-Nr. DE 278373295
2. Geltungsbereich
Mit der Absendung/Abgabe seiner Bestellung erkennt der Kunde Geltung und Inhalt der nachfolgend
wiedergegebenen allgemeinen Geschäftsbedingungen an; diese werden Vertragsbestandteil des
jeweiligen Kaufabschlusses zwischen dem Verkäufer und dem Kunden.
Nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Bestellers oder Kunden wird widersprochen, solche Bestimmungen finden
keine Anwendung.
Von diesen AGB abweichende Regelungen werden nur dann Vertragsbestandteil, als und soweit
ihnen der Verkäufer zugestimmt hat (Individualvereinbarung).
Der Verkäufer handelt gemäß den eBay-Grundsätzen, welche einsehbar sind unter
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html#angebotsformate bzw. unter der eBay-
Startseite am Bildschirmende unter dem Link „eBay-AGB“.
Kunden i.S. dieser AGB können Verbraucher oder Unternehmer sein.
Verbraucher ist dabei jede natürliche Person,
die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer
gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft, die das
Rechtsgeschäft in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit abschließt.
3) Vertragsschluss
Der Vertragsschluss richtet sich nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay. Dort ist zusammenfassend geregelt:
Mit dem Einstellen des Angebotes auf die eBay-Plattform wird vom Verkäufer ein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel abgegeben.
Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn der Kunde bei Angeboten zum Höchstgebot bei Ablauf des Angebotszeitraums (Laufzeit der Online Auktion) das gültige Höchstgebot abgegeben hat. Ein Gebot geben Sie verbindlich mit Klicken auf den Button "bieten" ab. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Auktion ein höheres Gebot abgibt. Im Ergebnis kommt der Vertrag daher mit dem Kunden zustande, der zum Ende der Auktionslaufzeit das bis zu diesem Zeitpunkt höchste Gebot abgegeben hat. Dies gilt auch für den Fall einer vorzeitigen Beendigung der Online Auktion. Dabei führen folgende Schritte zur Abgabe eines Angebotes: 1. Eingabe eines Maximalgebotes. 2. Klick auf die Schaltfläche Bieten. 3. Klick auf die Schaltfläche „Gebot bestätigen“ (Ggf. nach vorherige Anmeldung auf der eBay Website).
Für den Fall, dass der Verkäufer das Angebot im Rahmen der Online Auktion mit der Funktion „Sofort-Kaufen“ versieht, kommt der Vertrag mit dem Kunden unabhängig vom Ablauf einer Laufzeit und ohne weitere Durchführung der Auktion zu dem angegebenen Festpreis zustande, wenn ein Kunde die zusätzliche Festpreis Option ausübt und kein Gebot im Rahmen der Auktionsfunktion vorliegt. Der Vertragsschluss erfolgt hierbei wie folgt: 1. Der Kunde muss sich auf der eBay Seite einloggen und auf die Schaltfläche „Sofort Kaufen“ klicken. 2. Der Kunde muss danach auf die Schaltfläche „Kaufen“ klicken.
Für den Fall, dass der Verkäufer das Angebot ausschließlich mit der Funktion „Sofort-Kaufen“ versieht, kommt der Vertrag mit dem Kunden zu dem angegebenen Festpreis zustande, wenn der Kunde die „Sofort Kaufen“ Funktion ausübt. 1. Der Kunde muss sich auf der eBay Seite einloggen und auf die Schaltfläche „Sofort Kaufen“ klicken. 2. Der Kunde muss danach auf die Schaltfläche „Kaufen“ klicken.
Für den Fall, dass der Verkäufer Angebote im Rahmen der Festpreis Funktion zusätzlich mit der Funktion „Preis vorschlagen" versieht, besteht für die Kunden die Möglichkeit, einen Preis gegenüber dem Verkäufer vorzuschlagen. Hierdurch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Dieses Angebot kann der Verkäufer innerhalb von 48 Stunden annehmen. Ein Vertrag kommt in diesem Fall zustande, wenn der Verkäufer den Preisvorschlag annimmt oder wenn sie selbst einen Gegenvorschlag unterbreitet und der Kunde wiederum diesen Vorschlag innerhalb von 48 Stunden annimmt. Unabhängig hiervon besteht das Festpreisangebot fort, so dass ein Vertrag mit einem Dritten zustande kommen kann, wenn dieser Dritte vor Annahme des vorgeschlagenen Gebotes die Festpreis Option ausübt. Der Vertragsschluss erfolgt hierbei dann, wenn der Kunde die Schaltfläche „Preisvorschlag annehmen“ anklickt.
Eingabefehler können Sie korrigieren, bis Sie auf den Button "bieten"; "kaufen" oder "Preis vorschlagen" geklickt haben. Danach ist eine Korrektur nicht mehr möglich und die Erklärung verbindlich. Soweit der Kunde eine Eingabe korrigieren möchte besteht die Möglichkeit im Rahme der „Zurück Schaltfläche“ des Browsers die Daten mittels Maus und Tastatur neu einzugeben oder den Vorgang durch Schließen des Fensters insgesamt abzubrechen und zu einem späteren Zeitpunkt erneut zu beginnen.
Die Vertragsbedingungen sind in deutscher Sprache verfügbar.
Den Vertragstext können Sie mit der Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken, oder über die Funktion "Seite speichern" auf Ihrem Computer speichern. Nach Vertragsschluss wird der Vertragstext (Artikelbeschreibung, AGB…) im Rahmen der eBay Website gespeichert und kann unter der Artikelnummer 3 Monate lang erneut aufgerufen werden. Der Verkäufer selbst speichert den Vertragstext nicht selbst und macht ihn dem Kunden auch nicht zugänglich. Abgesehen von der zuvor beschriebenen zeitlich begrenzten Aufrufbarkeit unter eBay.de ist der Vertragstext daher nicht mehr erhältlich. Kunden werden daher darauf hingewiesen, dass sie die Speicherung selbst vornehmen müssen.
Nach jedem Vertragsschluss werden dem Kunden die jeweiligen Vertragsinformationen einschließlich dieser AGB sowie die jeweiligen Verbraucherinformationen in Textform mitgeteilt und übersendet.
4. Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen einem Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw.
hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
caja-online
Bad Sachsaer Strasse 2
37441 Bad Sachsa
Tel. 05523-952808
E-Mail - arctiags@aol.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post
versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das
jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen einem Monat
ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,
mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen
dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern,
bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen einem Monat
ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,
an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor
Ablauf der Frist von einem Monat absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen,
wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
-Ende der Widerrufsbelehrung-
__________________________________________________________
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und
senden Sie es zurück.)
- An:
caja-online
Geert Schingenga
Bad Sachsaer Strasse 2
37441 Bad Sachsa
E-Mail - arctiags@aol.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.
5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
6. Gewährleistung / Haftung
Gewährleistung und Haftung richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
7. Preise
Alle Preise verstehen sich als Endpreise. Zum Kaufpreis kommen lediglich noch die Kosten für Versand und Verpackung hinzu, die in jeder Artikelbeschreibung angegeben sind. Der Lieferung liegt eine Rechnung auf Ihren Namen ohne ausgewiesener Mehrwertsteuer bei!
Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 Abs 1 UstG bin ich umsatzsteuerbefreit und nicht berechtigt Rechnungen mit ausgewiesener Mehrwertsteuer ausstellen. (Endpreise).
8. Datenschutz
a) Ihre personenbezogenen Daten werden ausschließlich nur an jene Dritte weitergegeben, die an der Vertragsabwicklung beteiligt sind. Hierzu zählen beispielsweise die jeweils beauftragten Logistik- oder Speditionsunternehmen sowie Kreditinstitute, welche mit der Abwicklung der Kaufpreiszahlung beauftragt sind. Ihre personenbezogenen Daten werden hierbei nur im Rahmen eines hierfür notwendigen Mindestmaßes übermittelt.
b) Wir weisen Sie daraufhin, dass Sie sich mit dem Vertragsschluss, mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten insoweit einverstanden erklären.
c) Sie können der Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach dem Basistarif entstehen.
d) Sie haben das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Hierzu wenden Sie sich bitte an:
caja-online
Geert Schingenga
Bad Sachsaer Strasse 2
37441 Bad Sachsa
Tel. 05523-952808
E-Mail: arctiags@aol.de
e) Des Weiteren haben Sie das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung in die personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. In diesem Fall werden die Daten gelöscht.
9. Anwendbares Recht und Rechtswahl und Gerichtsstand
a) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Diese Rechtswahl gilt nicht bei Verbrauchern, wenn hierdurch der gewährte Schutz aufgrund zwingender Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
b) Soweit der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden, der Geschäftssitz des Verkäufers.
10. Salvatorische Klausel
Sollten Einzelbestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Usepac.de
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene
Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen
Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem Usepac.de, Bremen,
[ Kundennummer: 2012-02439] angeschlossen.
Weitere Informationen finden Sie unter www.usepac.de
http://ec.europa.eu/consumers/odr/ Quelle und weitere Informationen unter: www.anwaltblog24.de/os-plattform.html Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
