Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), ergänzende Verbraucherinformationen und Datenschutzhinweise
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung der Bedingungen
1.1 Fernabsatzverträgen mit Bernd Frommert über die Verkaufsplattform eBay liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zugrunde. Von Ihnen bei der Bestellung verwendeten Einkaufsbedingungen wird bereits jetzt widersprochen, soweit wir nichts Abweichendes mit Ihnen vereinbaren.
1.2 Unser Angebot richtet sich an Volljährige, also Verbraucher und Unternehmer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2. Vertragsschluss
2.1 Auf dem Onlinemarktplatz eBay kann mit uns ein Vertragsschluss wie folgt zustande kommen:
2.1.1 Auktions- oder Festpreisformat
Stellen wir bei eBay einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmen wir einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legen wir beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Bei Auktionen können Sie unser Angebot durch Abgabe eines Gebots annehmen. Gebote können nur von registrierten eBay-Nutzern abgegeben werden. Als erstes geben Sie auf unserer Angebotsseite den Betrag Ihres Maximalgebotes in das Feld mit der Aufschrift „Geben Sie Ihr Maximalgebot ein“ ein und klicken anschließend auf „Bieten“. Danach müssen Sie Ihr Gebot nur noch durch Klick auf den Button „Bestätigen“ freigeben. Die Annahme dieses Angebotes erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass Sie nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender sind. Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch uns kommt zwischen uns und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn wir waren dazu berechtigt, unser Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Wir können unsere Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen, die neben registrierten eBay-Nutzern auch Gastkunden, also Kunden ohne eBay-Account, zur Verfügung steht. Die Sofort-Kaufen-Funktion kann von Ihnen ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Bei Angeboten im Auktionsformat mit einer Sofort-Kaufen-Funktion und Festpreisangeboten, bei denen wir die Option „sofortige Bezahlung” ausgewählt haben, nehmen Sie als registrierter eBay-Kunde das Angebot an, indem Sie den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und auf der Folgeseite „Überprüfen und kaufen“ den abschließenden Bestellbutton mit der Aufschrift „Kaufen“ bestätigen. Gastkunden nehmen das Angebot an, indem Sie zunächst auf „Als Gast kaufen“ klicken und auf der Folgeseite „Artikel und Versand prüfen“ nach Eingabe der Versandadresse, sowie der gewünschten Zahlungsart den abschließenden Bestellbutton mit der Aufschrift „Kaufen“ bestätigen.
Sofern für das Angebot zusätzlich die Warenkorb-Funktion verfügbar ist, können Sie das Angebot auch dadurch annehmen, dass Sie den Artikel zunächst in den Warenkorb legen, indem Sie auf der Angebotsseite einfach auf den Button „In den Warenkorb“ klicken. Nach Klick auf den Button gelangen Sie automatisch in den Warenkorb. Dort erfolgt eine Übersicht der ausgewählten Artikel. Um den Einkauf abzuschließen, müssen Sie zunächst auf den Button „Zur Kasse“ klicken. Die Kaufabwicklung kann nur fortgesetzt werden, wenn Sie entweder bei eBay bereits registriert sind oder wenn Sie den Einkauf als Gast durchführen. Registrierte eBay-Nutzer können durch Klick auf den Button „Weiter zum Einloggen“ fortfahren, Gastkunden steht der Button „Weiter als Gast“ zur Verfügung. Gastkunden müssen sodann die Versandadresse angeben. Bei eingeloggten eBay-Kunden wird die hinterlegte Lieferadresse automatisch übernommen. Nach Auswahl der gewünschten Zahlungsart können Sie Ihre Bestellung durch Klick auf den abschließenden Bestellbutton mit der Aufschrift „Kaufen“ aufgeben.
2.1.2 Angebot an unterlegene Bieter
Mit einem Angebot an unterlegene Bieter können wir Bietern, die nicht die Höchstbietenden waren, die Gelegenheit unterbreiten, den Artikel zum Preis ihres letzten Gebots zu kaufen. Zunächst erhalten Sie dann auf unsere Veranlassung per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff „Angebot an unterlegene Bieter". Sie haben in der E-Mail zwei Button zur Verfügung: "Artikel aufrufen" und "Jetzt antworten". Je nach Auswahl müssen die von eBay vorgesehenen Schritte befolgt werden. Sie können unser Angebot annehmen, indem Sie den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und auf der Folgeseite „Überprüfen und kaufen“ den abschließenden Bestellbutton mit der Aufschrift „Kaufen“ bestätigen.
2.1.3 Preisvorschlag senden
Sofern in unserem Angebot der Button „Preisvorschlag senden“ angezeigt wird, können Sie uns auf diese Weise einen Preis mitteilen, zu dem Sie den Artikel kaufen würden. Beim sogenannten Preisvorschlagverfahren klicken Sie zunächst auf unserer Angebotsseite auf den Button "Preisvorschlag senden". Es öffnet sich sodann ein neues Fenster, in welchem Sie dann Ihren Preisvorschlag eintragen können. Anschließend können Sie auf „Preisvorschlag überprüfen“ klicken. Es öffnet sich sodann ein weiteres Fenster „Preisvorschlag prüfen und bestätigen“. Jetzt können Sie Ihren Preisvorschlag entweder absenden, indem Sie auf „Preisvorschlag senden“ klicken oder Ihren Preisvorschlag durch Klick auf „Preisvorschlag bearbeiten“ ändern. Der übermittelte Preisvorschlag stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Nehmen wir den Preisvorschlag an, so kommt ein wirksamer Kaufvertrag zustande. Lehnen wir den unterbreiteten Preisvorschlag ab und unterbreiten gleichzeitig ein Gegenangebot, dann können Sie unser neues Angebot binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden durch Klicken auf den Button "Preisvorschlag annehmen" annehmen, ablehnen oder durch ein Gegenangebot ablehnen, indem Sie auf "Gegenvorschlag senden" klicken.
2.2 Da der Vertragsschluss und die weitere Bestellabwicklung per E-Mail erfolgt (z. B. Bestellbestätigung) sind Sie verpflichtet sicherzustellen, dass die von Ihnen zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse aktiviert und funktionsfähig ist, so dass Ihnen von uns oder eBay versandte E-Mails zugehen. Insbesondere haben Sie beim Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass Ihnen die Bestellbestätigung wie auch alle anderen mit der Bestellabwicklung an Sie versandten E-Mails zugestellt werden können.
2.3 Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen mit:
Bernd Frommert
Angerstraße 24
06388 Edderitz
3. Preise, Versandkosten
Unsere Preise sind Gesamtpreise in Euro (EUR) inklusive der jeweils in Deutschland gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Wir weisen die MwSt. daher nicht aus. Skonto wird nicht gewährt. Die Kosten für Verpackung und Versand finden Sie bei der jeweiligen Artikelbeschreibung oder unter „Versand und Zahlungsmethoden“.
4. Zahlungsmittel
4.1 Die möglichen Zahlungsarten entnehmen Sie bitte unseren jeweiligen Angebotsseiten.
4.2 Haben wir mit Ihnen Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern wir keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben. Bei Selbstabholung werden keine Versandkosten berechnet.
4.3 Wählen Sie eine von "PayPal" angebotene Zahlungsart, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der jeweiligen PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Wenn Sie über kein PayPal-Konto verfügen, erfolgt die Zahlungsabwicklung zu den PayPal-Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
4.4 Wählen Sie eine von eBay angebotene Zahlungsart, erfolgt die Zahlungsabwicklung über die eBay GmbH, Albert-Einstein-Ring 2-6, 14532 Kleinmachnow, Deutschland. Ihnen werden auf unseren Artikelseiten Zahlungsarten wie z.B. Apple Pay, Google Pay, Kreditkarte oder Lastschrift genannt. Weitere Hinweise zur Vornahme der Zahlung erfolgen im Rahmen des Bestellvorgangs.
5. Lieferung, Lieferungsbeschränkungen, Lieferzeiten, Gefahrübergang, Zölle
5.1 Auf Lieferbeschränkungen weisen wir Sie im Bedarfsfall auf den Webseiten des Angebots hin. Sofern nicht anders vereinbart liefern wir per Versand an die von Ihnen bei eBay hinterlegte und von Ihnen ausgewählte Lieferanschrift. Wenn Sie die Zahlungsart PayPal ausgewählt haben, ist die dort von Ihnen zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Wenn Selbstabholung vereinbart ist, benachrichtigen wir Sie per E-Mail darüber, wann und wo Ihre Ware zur Abholung bereit steht. Bitte stimmen Sie den Abholtermin kurz vorher mit uns nochmals ab.
5.2 Ist eine Zustellung an die von Ihnen angegebene Adresse nicht möglich, z.B. weil die Adressangabe nicht korrekt war, können wir Ihnen die Kosten für den erfolglosen Versand in Rechnung stellen. Dies gilt nicht, in Fällen, in denen Sie die Unmöglichkeit der Zustellung nicht zu vertreten haben oder nur vorübergehend an der Annahme verhindert waren.
5.3 Die Lieferzeiten richten sich nach unseren Angaben auf den Webseiten des Angebots.
5.4 Sofern Sie Verbraucher sind, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern Sie Unternehmer sind, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf Sie über, sobald die Ware von uns an das beauftragte Transportunternehmen übergeben worden ist.
5.5 Bei grenzüberschreitenden Lieferungen außerhalb der europäischen Gemeinschaft (z.B. in die Schweiz) können – je nach dort geltenden gesetzlichen Vorschriften – weitere Kosten anfallen, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen. Bei diesen Kosten handelt es sich nicht um zusätzliche Versandkosten, so dass diese von Ihnen zu tragen sind. Informieren Sie sich vor einer Auslandsbestellung bitte bei den zuständigen Zollbehörden des Empfangslandes der Lieferung.
6. Überprüfung der Lieferung, Beanstandungen, Mängel
6.1 Wir führen vor Auslieferung stets eine Warenausgangskontrolle durch, empfehlen Ihnen aber in Ihrem eigenen Interesse, die gelieferte Ware nach Erhalt zu überprüfen. Sollten Sie Schäden oder Fehllieferungen feststellen, setzen Sie sich bitte möglichst zeitnah mit uns in Verbindung, damit wir die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen können.
6.2 Sollten Sie schon bei der Lieferung Verpackungs- und/oder Transportschäden feststellen, bitten wir Sie, diese bei Übergabe durch den Transporteur in Textform bestätigen zu lassen und uns zu benachrichtigen. Wir werden dann die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen. Wir empfehlen Ihnen, die beschädigte Verpackung nach Möglichkeit zu Beweiszwecken aufzubewahren.
6.3 Kommen Sie den Regelungen in den vorgenannten zwei Ziffern nicht nach, hat das keine Auswirkung auf die Ihnen zustehenden Mängelhaftungsrechte.
6.4 Liegt im unternehmerischen Geschäftsverkehr für die Vertragsparteien ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB vor, gilt die kaufmännische Rügepflicht gem. § 377 HGB.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware durch Sie bleibt die Ware in unserem Eigentum.
8. Mängelhaftung (Gewährleistung), Haftung
8.1 Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht und das gesetzliche Haftungsrecht mit folgenden Maßgaben:
8.2 Die Haftungsdauer für Mängel an neuen Sachen beträgt gegenüber Verbrauchern 24 Monate, gegenüber Unternehmern beträgt die Haftungsdauer für Mängel 12 Monate. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Haftungsdauer für Mängel gegenüber Verbrauchern 12 Monate, gegenüber Unternehmern ist die Mängelhaftung für gebrauchte Sachen ausgeschlossen. Die gesetzlichen Verjährungsfristen zur Geltendmachung von Mängelhaftungsansprüchen bleiben unberührt.
8.3 Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben und Ansprüche aus einer Garantie, die wir dafür übernommen haben, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält (Haltbarkeitsgarantie), bleiben von der vorstehenden Regelung ausgenommen. Ebenso ausgenommen sind Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ausgenommen sind zudem Ansprüche aufgrund von Schäden bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie bei Arglist und bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Vertragspartner regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflichten). Schließlich gilt der Ausschluss nicht bei Anwendbarkeit des Produkthaftungsgesetzes.
9. Salvatorische Klausel, Rechtswahl, Gerichtsstandsvereinbarung
9.1 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
9.2 Auf das Vertragsverhältnis sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Wenn Sie Verbraucher sind, bleiben die nach dem zwingenden Recht bestehenden gesetzlichen Regelungen des Staates Ihres gewöhnlichen Aufenthaltslandes von dieser Rechtswahlklausel unberührt.
9.3 Sofern Sie Kaufmann im Sinne des HGB, eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag und diesen AGB unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder uns Ihr Wohnsitz, oder Ihr gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, Sie auch an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen bleibt hiervon unberührt.
II. Ergänzende Verbraucherinformationen
Wir unterliegen als Onlinehändler einer ganzen Reihe von Informationspflichten gegenüber Verbrauchern. Sofern wir diese Informationspflichten nicht bereits direkt auf den jeweiligen eBay Angebotsseiten erfüllen, sind Ergänzungen nachstehend aufgeführt.
1. Die technischen Schritte bis zum Vertragsschluss:
Es gibt die folgenden technischen Möglichkeiten, über eBay einen Vertrag abzuschließen. Für die Teilnahme an Auktionen müssen Sie als Mitglied bei eBay angemeldet und auch eingeloggt sein. Sofortkaufartikel bis zu 500 € können Sie auch „als Gast kaufen“. Weitere rechtliche Hinweise, entnehmen Sie bitte § 6 der eBay AGB für Deutschland (www.eBay.de), die Sie unter der Internetadresse http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html?rt=nc nachlesen können.
Auktion
Auf unserer Angebotsseite für einen Auktionsartikels geben Sie in das Eingabefeld "Ihr Maximalangebot" in Form eines Maximalbetrages in Euro ein. Danach klicken Sie auf den Schalter "Bieten" und es erscheint eine neue Seite zu den wesentlichen Merkmalen unseres Angebots sowie eine Zusammenfassung Ihrer Gebote. Sind Sie mit den Eingaben einverstanden, gehen Sie auf den Schalter "Gebot bestätigen" und Ihr Gebot ist bindend, d.h. kann nicht mehr rückgängig gemacht werden. Die Annahme unseres Angebots (Vertragsschluss) erfolgt automatisch mit der Abgabe Ihres im Zeitpunkt des Ablaufs/der Beendigung der Auktion höchsten Gebots. Sind Sie im Zeitpunkt des Ablaufs/der Beendigung der Auktion der Höchstbietende, erhalten Sie von eBay automatisch eine E-Mail an Ihre E-Mail-Adresse, mit der Sie als Höchstbietender beglückwünscht werden.
Sofort-Kauf mit oder ohne Warenkorbfunktion
Auf unserer Angebotsseite für einen Sofortkauf-Artikel zum Festpreis oder bei einer Sofortkauf-Option im Rahmen einer Auktion, zu der noch keine Auktionsgebote vorliegen oder der Mindestpreis nicht erreicht ist, klicken Sie auf "Sofort-Kaufen" oder auf „In den Warenkorb“, wenn Sie noch weitere Artikel kaufen wollen. Durchlaufen Sie dann je nach Auswahl die weiteren von eBay vorgesehenen Bestellschritte. Sie haben die Möglichkeit, sich als eBay Mitglied einzuloggen, ein neues eBay Konto anzulegen oder eine Gastbestellung durchzuführen. In jedem Fall erscheint am Ende des Bestellprozesses eine Zusammenfassung der wesentlichen Merkmale und des Preises unseres Angebots. Sind Sie mit den Angaben einverstanden, klicken Sie auf die Taste "Kaufen" bzw. - bei einer Bestellung als „Gast” oder bei einer Bestellung über die Warenkorbfunktion - auf „Kaufen und zahlen”. Ihre Annahmeerklärung wird sodann bindend (Vertragsschluss). Im Anschluss erhalten Sie von eBay automatisch eine E-Mail, mit der Sie als Käufer beglückwünscht werden.
Angebot an unterlegene Bieter einer Auktion
Wenn wir Ihnen als unterlegenen Bieter einer Auktion den Artikel zum Verkauf über die eBay-Funktion "Angebot an unterlegene Bieter" anbieten, erhalten Sie unser fristgebundenes Angebot zu einem Sofortkauf- Preis per E-Mail auf Ihre persönliche eBay-Seite „Mein eBay“ unter "Meine Nachrichten". Sie haben sodann die Möglichkeit, auf die an Sie gesendete Nachricht über den Schalter "Artikel aufrufen" oder auf den Schalter "Jetzt antworten" zu reagieren. Es erscheint dann eine neue Seite mit einer Zusammenfassung der wesentlichen Merkmale und des Preises unseres Angebots. Sind Sie mit den Angaben einverstanden, klicken Sie auf den Schalter "Sofort-Kaufen“ und Ihre Annahmeerklärung ist bindend (Vertragsschluss).
Preis vorschlagen
Haben wir unser Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen, können Sie uns Ihren Wunschpreis durch Klicken auf den Schalter „Preis vorschlagen“ in dem dafür vorgesehenen Eingabefeld "Ihr Preisvorschlag: EUR pro Artikel" vorschlagen. Gehen Sie sodann auf den Schalter "Preisvorschlag überprüfen". Es erscheint dann eine neue Seite mit einer Zusammenfassung der wesentlichen Merkmale unseres Angebots und Ihres Preisvorschlages. Sind Sie mit den Angaben einverstanden, klicken Sie auf den Schalter "Preisvorschlag senden". Dadurch übermitteln Sie Ihr Angebot an uns. An Ihr Angebot sind Sie nach den eBay- Bestimmungen 48 Stunden gebunden. Wir können auf Ihr Angebot – abhängig von unseren Systemeinstellungen – wie folgt reagieren:
Nehmen wir Ihr Angebot sofort an, erscheint eine neue Seite, auf der Ihnen bestätigt wird, dass Ihr Preisvorschlag von uns angenommen wurde (Vertragsschluss).
Lehnen wir Ihr Angebot ab, erscheint eine neue Seite, auf der Ihnen bestätigt wird, dass Ihr Preisvorschlag abgelehnt wurde (kein Vertragsschluss). In diesem Fall haben Sie allerdings die Möglichkeit, uns über den Schalter "Neuen Preisvorschlag senden" einen neuen Preisvorschlag zu unterbreiten. Damit geben Sie uns gegenüber ein neues Angebot nach dem vorstehend genannten Muster ab. Ein Vertragsschluss erfolgt erst, wenn wir uns mit Ihnen über den Preis einig sind.
Wenn von einer Partei ein Gegenvorschlag gesendet wird und es erfolgt nicht innerhalb von 48 Stunden eine Reaktion der anderen Vertragspartei, verfällt der Gegenvorschlag automatisch.
2. Vertragstextspeicherung/Ausdruck
Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von uns nicht gespeichert und Ihnen auch sonst nicht durch uns zugänglich gemacht. Nach Vertragsschluss übersenden wir Ihnen aber eine Kaufbestätigung nebst diesen AGB und Verbraucherinformationen per E-Mail, Telefax oder in Textform. Sie können den Vertragstext aber als registriertes Mitglied auch über Ihren persönlichen eBay Zugang (Mein eBay) innerhalb von 60 bis 90 Tagen nach Vertragsschluss unter der jeweiligen Artikelnummer einsehen und ausdrucken. Danach haben Sie über eBay keinen Zugriff mehr auf den Vertragstext. Über die Druckfunktion Ihres Browsers kann die Webseite mit den maßgeblichen Vertragsinhalten aber auch schon vor Angebotsabgabe ausgedruckt werden.
3. Korrekturmöglichkeit
Sie haben die Möglichkeiten, Eingabefehler, die sich während des Ausfüllens der Bestellung eingeschlichen haben, vor dem endgültigen Absenden durch Betätigung des „Zurück Buttons“ Ihres Browsers auf der vorhergehenden Seite zu korrigieren oder den Bestellvorgang durch Verlassen der Seite abzubrechen.
4. Als eBay Mitglied, welches über den Marktplatz eBay handelt, unterliegen wir den eBay Grundsätzen (Verhaltenskodizes), welche Sie im Internet unter folgendem Link einsehen können: http://pages.ebay.de/help/policies/listing-ov.html.
5. Information zum Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts
Die Mängelhaftung richtet sich nach Ziffer 8.1 unserer AGB (siehe oben unter I.).
6. Widerrufsrecht und Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserer Widerrufsbelehrung. Soweit nicht anders vereinbart, besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
7. Alternative Streitbeilegung
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder verpflichtet noch bereit.
III. Datenschutzerklärung für unsere eBay-Angebote
1. Datenverarbeitung
Wir richten uns nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), welche die Verarbeitung personenbezogener Daten einheitlich für die gesamte Europäische Union regelt und andere nationale Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen.
Sie können über eBay eine Gastanfrage oder Gastbestellung vornehmen, ohne sich bei eBay zu registrieren. Sie können sich aber auch bei eBay als Mitglied anmelden und dann mit uns kommunizieren. Dem Formular zur Kontaktaufnahme können Sie entnehmen, welche personenbezogene Daten erhoben werden. Sie entscheiden selbst, welche Angaben und Daten Sie auf diese Weise mitteilen. Wenn Sie bei eBay als Mitglied registriert sind, haben Sie bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Bei Gastbestellungen wird Ihre Einwilligung im Rahmen der Bestellung ausdrücklich eingeholt. Die von eBay oder Ihnen selbst an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir erheben, verarbeiten und nutzen von Ihnen übermittelte personenbezogene Daten nur, soweit dies zur Erbringung unserer Leistungen und der Vertragsabwicklung erforderlich ist und zum Zwecke der Kommunikation mit Ihnen. Wir erheben keine weiteren über die von eBay zum Zwecke der Bestellabwicklung hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Weitere Einzelheiten zur Datenverarbeitung durch eBay und die Datenschutzerklärung von eBay können Sie hier einsehen: http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc#scope.
Die Datenverarbeitung zum Zwecke der Kontaktaufnahme mit uns richtet sich nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO aufgrund Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung, zu der Sie von eBay vor Ihrer Datenübermittlung gebeten wurden. Nach einer Bestellung Ihrerseits ist die Datenverarbeitung für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO erforderlich.
Ihre von uns gespeicherten personenbezogenen Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus dann erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen wir unterliegen, vorgesehen wurde, z.B. aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
2. Name und Anschrift des Verantwortlichen für die Datenverarbeitung
Der Verantwortliche im Sinne der DSGVO ist:
Bernd Frommert
Angerstraße 24
06388 Edderitz
Telefon: 034976/264366
E-Mail: ebay@fn-stempel.de
3. Cookies, Web-Beacons und ähnliche Technologien
Sie können die eBay-Plattform besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Ebay verwendet Technologien, bei denen es sich im Wesentlichen um kleine Datendateien handelt, die auf Ihrem Computer, Tablet, Mobiltelefon oder anderen Geräten abgelegt werden und mit denen eBay immer dann bestimmte Informationen erfasst, wenn Sie eBay Websites, Services, Anwendungen, Nachrichtensysteme und Tools nutzen oder damit interagieren. Nähere Informationen über von eBay eingesetzte Cookies, Web-Beacons und ähnliche Technologien können Sie innerhalb der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung unter: https://pages.ebay.de/help/account/cookies-web-beacons.html#full abrufen.
4. Newsletter
Wenn wir registrierten eBay Mitgliedern die Möglichkeit anbieten, einen kostenfreien Newsletter zu abonnieren, gilt folgendes: Nutzen Sie diesen Newsletter-Service, informieren wir Sie regelmäßig per E-Mail über neu eingestellte Angebote, Sonderangebote oder sonstige Neuigkeiten, bis Sie sich vom Newsletter wieder abmelden. Nach Ihrer Anmeldung zum Newsletter erscheinen unsere Mitgliedsdaten in Ihren Einstellungen bei „Mein eBay“ unter „Gespeicherte Verkäufer“. Den Newsletter können Sie dadurch abbestellen, dass Sie uns als gespeicherten Verkäufer in Ihren „Mein eBay“ Einstellungen wieder entfernen. Dies hat zur Folge, dass Ihre bei eBay hinterlegte E-Mail-Adresse aus unserem Newsletter-Verteiler gelöscht wird.
Mit der Anmeldung zum Newsletter stimmen Sie auch zu, dass eBay Ihr Nutzungsverhalten hinsichtlich des Newsletters auswertet und uns diese Daten zur Verbesserung des Newsletters zur Verfügung stellen darf. In den vorstehenden Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Es erfolgt im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand von Newslettern keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Anmeldung zum Newsletter durch Sie ist bei Vorliegen Ihrer Einwilligung Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.
5. Datenweitergabe an Dienstleistungspartner
Ihre personenbezogenen Daten geben wir nur an Dienstleistungspartner weiter, die an der Vertragsabwicklung beteiligt sind, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versand-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. Der Umfang der Datenweitergabe an Dritte beschränkt sich dabei auf das erforderliche Minimum, namentlich Ihren Vor- und Nachnamen und Ihre Lieferanschrift. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
Für den Fall, dass Sie uns bzw. auf Ihren Wunsch dem Dienstleistungspartner ausdrücklich Ihre Einwilligung dazu erteilt haben, geben wir auch Ihre E-Mail Adresse, Ihre Telefonnummer oder Ihr Geburtsdatum zum Zwecke der Abstimmung eines Liefertermins des Versandunternehmens oder einer erforderlichen Identitäts- und Bonitätsabfrage des Zahlungsdienstleisters weiter. Wenn Sie uns insoweit keine Einwilligung erteilen, ist eine vorherige Abstimmung eines Liefertermins oder eine Lieferankündigung nicht möglich. Rechtsgrundlage für die Datenerhebung durch Ihre Einwilligung ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Sie können Ihre Einwilligung selbstverständlich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft uns gegenüber oder gegenüber dem jeweiligen Versand- oder Zahlungsdienstleister widerrufen. Wir arbeiten insbesondere zusammen mit:
Zahlungsdienstleister
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full.
6. Rechte der betroffenen Person
Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende umfangreiche Rechte uns gegenüber zu:
• Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO)
• Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
• Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
• Recht auf Unterrichtung (Art. 19 DSGVO)
• Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 29 DSGVO
7. Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Machen Sie von Ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch, verarbeiten wir die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
8. Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung
Sie haben das Recht, datenschutzrechtliche Einwilligungserklärungen jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
9. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt. Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.
10. Kontaktmöglichkeit
Für Ihren Widerspruch oder Ihren Widerruf, wie auch bei sonstigen Fragen zu unserem Datenschutz können Sie unsere Kontaktdaten unter Ziffer 2. dieser Datenschutzerklärung oder in unseren rechtlichen Informationen des Verkäufers nutzen. Eine Mitteilung per E-Mail ist ausreichend.
11. Urheberrechte, Haftungsfreistellung
11.1 Für den Fall der Erteilung eines individuellen Druck-/Gravurauftrags, außerhalb der von uns angebotenen Standardmotive, sichern Sie uns ausdrücklich zu, dass Sie berechtigt sind, die Veröffentlichung der uns zur Verfügung gestellten Motive und/oder Texte sowie deren Vervielfältigung vorzunehmen. Sie sind verpflichtet, uns für den jeweiligen Druck-/Gravurauftrag nur selbst als Urheber erzeugte oder lizenzierte Motive und/oder Texte zur Verfügung zu stellen. In Zweifelsfällen sind Sie verpflichtet, die Lizenzrechte/ kette lückenlos aufzuklären. Zudem haben Sie sicherzustellen, dass keine datenschutzrechtlichen bzw. persönlichkeitsrechtlichen Belange Dritter betroffen sind.
11.2 Sie sind zudem verpflichtet, keine Motive und/oder Texte zur Verfügung zu stellen, deren Inhalte Schutzrechte Dritter (z.B. Urheberrechte, Marken- und Firmennamensrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze oder gegen die guten Sitten verstoßen. Bei Verstößen gegen vorgenannte Verpflichtungen stellen Sie uns von Schäden frei, die uns aus der Inanspruchnahme von Dritten entstehen. Wir behalten uns vor, rassistisch, politisch und sonst wie diskriminierende Motive und/oder Texte abzulehnen.
© HZ - Stand 29.10.2020
