Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
I. Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Verträge, die zwischen Ihnen als Käufer und Abdelmalik Azahaf (als Anbieter) über die Internetplattform eBay geschlossen werden. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, widersprechen wir hiermit der Einbeziehung von eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers.
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, die einen Vertrag zu Zwecken abschließen, die überwiegend nicht ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen sind. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Vertrag hat zum Gegenstand den Verkauf von Waren, die auf eBay angeboten werden.
(2) Wenn ein Artikel von uns auf eBay eingestellt wird, gilt die Freischaltung der Angebotsseite als verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den auf der Artikelseite angegebenen Bedingungen.
(3) Der Vertrag kommt über die folgenden Funktionen auf der eBay-Plattform zustande:
a) Kauf über „Sofort-Kaufen“:
Nach dem Anklicken der „Sofort-Kaufen“-Schaltfläche auf der Artikelseite können Sie sich in Ihr bestehendes eBay-Konto einloggen oder ein neues eBay-Konto erstellen. Nach der Eingabe Ihrer Versanddaten und Auswahl der Zahlungsmethode gelangen Sie zur Bestellübersicht, wo Sie alle Angaben noch einmal prüfen können. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche ( Kaufen , Jetzt bezahlen oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
b) Kauf über „In den Warenkorb“:
Nach dem Hinzufügen von Artikeln zum Warenkorb können Sie sich in Ihr eBay-Konto einloggen oder als Gast die Bestellung fortsetzen. Nach Eingabe der Versanddaten und Auswahl der Zahlungsmethode wird Ihnen eine Bestellübersicht angezeigt, die Sie vor Abschluss der Bestellung nochmals überprüfen können. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche (Kaufen , Jetzt bezahlen oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
c) Kauf über „Bieten“:
Beim Bieten auf eBay geben Sie innerhalb der festgelegten Angebotsdauer ein Gebot ab. Mit dem Absenden Ihres Gebotes über die Schaltfläche Bestätigen erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes. Der Vertrag kommt unter der aufschiebenden Bedingung zustande, dass Ihr Gebot zum Zeitpunkt des Ablaufs der Angebotsdauer das Höchstgebot ist. Gibt ein anderer Bieter vor Ablauf der Angebotsdauer ein ihr Maximalgebot übersteigendes Gebot ab, erlischt Ihr niedrigeres Gebot.
d) Kauf über „Preisvorschlag senden“:
- Über die Funktion „Preisvorschlag senden“ können Sie uns ein Gegenangebot unterbreiten. Mit dem Absenden Ihres Preisvorschlages über die Schaltfläche Preisvorschlag senden, geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab. An diesen Preisvorschlag sind Sie entsprechend Ihrer Auswahl bis zu zwei Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag innerhalb des von Ihnen festgelegten Gültigkeitszeitraums annehmen.
- Der Verkäufer kann dem Käufer auf der eBay-Plattform einen Preisvorschlag für einen Artikel unterbreiten, den dieser zum vereinbarten Preis kaufen kann. Der Preisvorschlag des Verkäufers kann auf Basis der Beobachtung und Analyse des Käuferinteresses und Marktes erfolgen. Dieser Preisvorschlag ist für den Käufer verbindlich. Der Käufer hat die Möglichkeit, den Preisvorschlag des Verkäufers zu akzeptieren, abzulehnen oder einen eigenen Preisvorschlag abzugeben. Ein Preisvorschlag ist ab dem Zeitpunkt der Unterbreitung durch den Verkäufer für den Käufer für einen Zeitraum von maximal zwei Tagen verbindlich. Der Käufer kann den Preisvorschlag des Verkäufers entweder direkt über die Plattform akzeptieren oder ablehnen. Die Annahme des Preisvorschlags durch den Käufer führt zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den im Preisvorschlag angegebenen Bedingungen.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und alle für den Vertragsschluss notwendigen Informationen werden per E-Mail übermittelt. Sie sollten sicherstellen, dass die bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse korrekt ist und dass Sie E-Mails empfangen können (z.B. keine Spam-Filter verhindern den Empfang).
§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, wenn es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Für Unternehmer gilt ergänzend:
- Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
- Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen, wobei Sie uns alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages abtreten. Wir nehmen diese Abtretung an.
- Bei der Verbindung oder Vermischung von Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Ware im Verhältnis des Rechnungswertes.
§ 4 Gewährleistung
(1) Für alle Waren bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Für gebrauchte Waren kann die Verjährungsfrist für Mängelansprüche auf ein Jahr ab Lieferung der Ware verkürzt werden, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
(3) Verbraucher sind verpflichtet, die Ware bei Lieferung auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen, andernfalls können gesetzliche Gewährleistungsansprüche bestehen bleiben.
(4) Bei Mängeln bieten wir entweder Nachbesserung oder Ersatzlieferung an. Falls dies nicht möglich ist, haben Sie die Möglichkeit, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
(5) Für Unternehmer gelten die gesetzlichen Bestimmungen abweichend:
- Die Mängelhaftung beschränkt sich auf die von uns angegebenen Produktbeschreibungen und nicht auf Werbung des Herstellers.
- Bei Mängeln leisten wir nach Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
- Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt ein Jahr ab Lieferung der Ware, mit Ausnahme von Fällen, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.
§ 5 Widerrufsrecht
- Verbrauchern steht grundsätzlich das vertraglich eingeräumte Recht zu, den abgeschlossenen Vertrag innerhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist zu widerrufen, sofern keine anderweitige vertragliche Regelung getroffen wurde. - Detaillierte Informationen über die Voraussetzungen, den Umfang sowie das Verfahren zur Ausübung des Widerrufsrechts sind der Widerrufsbelehrung des Verkäufers zu entnehmen, die dem Verbraucher im Rahmen des Vertragsschlusses zur Verfügung gestellt wird (Teil II).
§ 6 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur, soweit sie nicht den durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährten Schutz entzieht.
(2) Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
§ 7 Informationen zur alternativen Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Online-Plattform zur Streitbeilegung ("OS-Plattform") zur Verfügung, die über den Link http://ec.europa.eu/odr erreichbar ist. Sofern der Kunde ein in der Europäischen Union wohnhafter Verbraucher ist, besteht die Möglichkeit, zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen diese Plattform zu nutzen.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Verkäufer nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
Teil II Kundeninformationen
1. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen gemäß den Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
- Die Vertragssprache ist Deutsch.
- Der Vertragstext wird nicht von uns gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können Sie die Bestelldaten über die Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern.
3. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
- Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Ware oder Dienstleistung können Sie der jeweiligen Produktbeschreibung auf der eBay-Artikelseite entnehmen.
4. Preise und Zahlungsmodalitäten
- Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle
Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
- Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
- Die akzeptierten Zahlungsmethoden sind unter der entsprechenden Schaltfläche auf der eBay-Artikelseite zu finden
5. Lieferbedingungen
- Die Lieferzeiten entnehmen Sie bitte der jeweiligen eBay-Seite des Artikels. Diese Angaben gelten vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware und der Bestellbearbeitung
- Bei Vorauszahlung erfolgt die Lieferung nach Zahlungseingang.
- Soweit Sie Verbraucher sind, ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben. Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
6. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach den Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (siehe oben).
Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, haben Sie das Recht, den mit uns geschlossenen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
2. Ausübung des Widerrufsrechts
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Abdelmalik Azahaf, E-Mail: Mazone@gmx.net) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können hierfür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht zwingend erforderlich ist. Das Formular kann wie folgt ausgefüllt und versendet werden:
Muster-Widerrufsformular:
An: Name und Adresse des Verkäufers
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
Bestellt am/erhalten am:
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
3. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesendet haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
4. Rücksendung der Ware
Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf des Vertrages unterrichtet haben, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
5. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:
zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
zur Lieferung von versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
Datenschutzerklärung
1. Verantwortlicher für die Datenverarbeitung
Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit den über unseren eBay-Shop durchgeführten Geschäften ist:
Abdelmalik Azahaf
Brüsselerstraße 39, 53757 Sankt Augustin
+49 163 2256192
Mazone@gmx.net
2. Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten
Wir erheben personenbezogene Daten, die Sie uns im Rahmen der Nutzung unseres eBay-Shops und beim Abschluss von Verträgen zur Verfügung stellen, wie z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Zahlungsinformationen und Kaufhistorie. Diese Daten werden ausschließlich für die Vertragsabwicklung, die Kommunikation mit Ihnen sowie für die Lieferung der Ware verwendet.
Zweck der Verarbeitung:
Bearbeitung und Ausführung Ihrer Bestellung
Abwicklung der Zahlung
Kommunikation mit Ihnen bezüglich Ihrer Bestellung
Bearbeitung von Anfragen und Reklamationen
Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen (z. B. Aufbewahrung von Rechnungen)
3. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt auf Grundlage der folgenden Rechtsgrundlagen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO):
Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO: Die Verarbeitung ist für die Erfüllung eines Vertrages erforderlich.
Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO: Die Verarbeitung ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich.
Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO: Die Verarbeitung ist zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich (z. B. zur Verbesserung unseres Serviceangebots).
4. Weitergabe von personenbezogenen Daten
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nur dann an Dritte weiter, wenn dies zur Erfüllung des Vertrages erforderlich ist (z. B. an Versandunternehmen, Zahlungsdienstleister, Steuerbehörden).
Empfänger der Daten können sein:
Versanddienstleister (z. B. DHL, Hermes, GLS, Deutsche Post)
Zahlungsdienstleister (z. B. PayPal, Kreditkartenunternehmen)
Steuerbehörden zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen
5. Datenaufbewahrung
Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten nur so lange, wie es für die Erfüllung der genannten Zwecke erforderlich ist und/oder gesetzlich vorgeschrieben ist. Die Aufbewahrungsfrist für steuerlich relevante Daten beträgt in der Regel 10 Jahre.
6. Ihre Rechte als betroffene Person
Als betroffene Person haben Sie die folgenden Rechte:
Auskunftsrecht: Sie können Auskunft darüber verlangen, welche personenbezogenen Daten wir von Ihnen verarbeiten.
Berichtigungsrecht: Sie können die Berichtigung unrichtiger oder die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten verlangen.
Löschungsrecht: Sie können die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen, wenn die Voraussetzungen hierfür vorliegen.
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung: Sie können unter bestimmten Voraussetzungen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen.
Widerspruchsrecht: Sie können der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten widersprechen, wenn wir diese auf der Grundlage berechtigter Interessen verarbeiten.
Recht auf Datenübertragbarkeit: Sie haben das Recht, die von Ihnen bereitgestellten personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten.
Wenn Sie eines dieser Rechte ausüben möchten, können Sie uns jederzeit unter den oben angegebenen Kontaktdaten kontaktieren.
7. Sicherheitsmaßnahmen
Wir treffen alle notwendigen technischen und organisatorischen Maßnahmen, um Ihre personenbezogenen Daten vor unbefugtem Zugriff, Missbrauch oder Verlust zu schützen. Diese Maßnahmen beinhalten u. a. die Verwendung von SSL-Verschlüsselung bei der Übertragung von Daten sowie den sicheren Umgang mit Ihren Daten.
8. Änderungen dieser Datenschutzerklärung
Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung bei Bedarf anzupassen. Bei wesentlichen Änderungen werden wir Sie rechtzeitig informieren. Die aktuelle Version dieser Datenschutzerklärung finden Sie jederzeit auf unserer Webseite.
