Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
der Leihhaus Nürnberg GmbH
für den Altstadt Juwelier Nürnberg
§ 1 Allgemeines / Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen (Lieferungen, Leistungen, Angebote und Verkäufe etc.) zwischen uns und dem Kunden.
Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer. Gemäß § 13 BGB ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, richtet sich unser Angebot ausschließlich an volljährige Personen, d.h. Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Parteien haben etwas anderes vereinbart.
§ 2 Vertragsschluss / Vertragssprache / Korrektur Eingabefehler
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden dar, uns ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Dieses Angebot des Kunden kann sowohl telefonisch, als auch per Brief, Fax, E-Mail oder im Onlineshop durch Absenden der in den Warenkorb gelegten Artikel (klick auf den Button „kaufen!“) an uns abgegeben werden. Unmittelbar nach Eingang seiner Bestellung im Onlineshop erhält der Kunde automatisch eine E-Mail, die sein abgegebenes Angebot (Bestellung) dokumentiert. Diese E-Mail bestätigt lediglich, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist; ein Vertrag kommt damit noch nicht zustande.
Ein rechtsgültiger Vertrag zwischen dem Kunden und uns kommt erst dann zustande, wenn wir das Angebot des Kunden durch Zusendung einer Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) in Textform (Brief, Fax, E-Mail) innerhalb von fünf Tagen annehmen. Wir sind auch berechtigt, ein Angebot des Kunden auf Abschluss eines Vertrages abzulehnen.
Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
Eingabefehler können Sie vor dem Absenden Ihrer Bestellung mit den im Onlineshop zur Verfügung gestellten technischen Mitteln sowie über die üblichen Funktionen Ihrer Tastatur/Maus korrigieren. Sie können den Vorgang auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Mit Anklicken des „kaufen!“- Buttons haben Sie eine verbindliche Bestellung (Angebot) vorgenommen; Eingabefehler können danach nicht mehr korrigiert werden.
§ 3 Lieferung / Preise / Versandkosten / Gefahrübergang
Wir liefern nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sowie in die in der Versand- und Lieferkostentabelle angegebenen Länder. Alternativ können Sie die gewünschte Ware nach Auswahl der Versandart „Abholung“ auch in unserem Ladenlokal in 90403 Nürnberg, Obere Wörthstraße 26 abholen. Die Lieferzeit entnehmen Sie bitte der jeweiligen Artikelbeschreibung sowie der Liefertabelle.
Alle Preise sind Gesamtpreise in Euro, d.h. sie beinhalten alle Preisbestandteile sowie die gesetzliche Umsatzsteuer.
Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir pro Bestellung die im jeweiligen Artikelangebot bzw. in der Versand- und Lieferkostentabelle angegebenen Versandkosten.
Erfolgt eine Versendung der Ware in Länder außerhalb der Europäischen Union (EU), kommen je nach Lieferland unterschiedliche weitere Kosten, etwa Bankgebühren, Steuern und/oder Zölle hinzu, die vom Kunden zu tragen sind. Weitere Informationen finden Sie beispielsweise unter http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do.
Gilt nur für Unternehmer: Beim Versendungskauf geht bei Unternehmern die Gefahr des zufälligen Untergangs / der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Auslieferung der Sache an einen geeigneten Beförderer (Spediteur, Frachtführer, Post etc.) über.
§ 4 Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat die Möglichkeit, zwischen folgenden Zahlarten zu wählen:
PayPal Plus:
Bei Wahl der Zahlart PayPal Plus werden Sie zu PayPal weitergleitet und können dort die von PayPal angebotenen und nachfolgend genannten Zahlarten wählen:
+ Wählen Sie die Zahlart PayPal wählen, müssen Sie sich dort registrieren bzw. anmelden. Unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung durch Sie führt PayPal die Zahlung durch.
+ Bei Zahlung per Kreditkarte wird Ihre Kreditkarte unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung von Ihrem Kreditkartenunternehmen auf Aufforderung von PayPal belastet und die Zahlung durchgeführt.
+ Bei Zahlung per Lastschrift erteilen Sie PayPal mit Bestätigung der Zahlungsanweisung ein Lastschriftmandat. Über das Datum der Belastung Ihres Kontos werden Sie von PayPal informiert.
+ Bei Zahlung per Rechnung treten wir unsere Forderung an PayPal ab, sofern die vorher durchgeführte Adress- und Bonitätsprüfung erfolgreich war. Bitte beachten Sie, dass die Zahlung des Rechnungsbetrages dann zwingend an PayPal erfolgen muss. Ergänzend zu unseren AGB gelten für die Zahlungsabwicklung über PayPal die AGB und die Datenschutzerklärung von PayPal. Weitere Informationen und die vollständigen AGB von PayPal zum Rechnungskauf finden Sie hier: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms?locale.x=de_DE.
Barzahlung bei Abholung:
Sie zahlen die Ware bei Abholung in unserem Ladenlokal in D-90403 Nürnberg, Obere Wörthstraße 26 in bar.
Vorkasse:
Sie zahlen innerhalb von 3 Tagen ab Zahlungsaufforderung per Überweisung im Voraus auf das in der Zahlungsaufforderung (Auftragsbestätigung) genannte Konto. Nach Wertstellung des Kaufpreises auf unserem Konto wird die Ware unverzüglich als Werttransport an Sie versandt.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der Leihhaus Nürnberg GmbH.
§ 6 Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Sofern es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher (vgl. § 1 dieser AGB) handelt, gilt für diesen folgendes Widerrufsrecht:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Leihhaus Nürnberg GmbH, z. Hd. GF Wolfgang Jeske, Unschlittplatz 7 a, D-90403 Nürnberg, Telefon: +49 911 2360850, E-Mail: info@altstadt-juwelier-shop.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Absatz 2 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
• An Leihhaus Nürnberg GmbH, z. Hd. GF Wolfgang Jeske, Unschlittplatz 7 a, D-90403 Nürnberg, E-Mail: info@altstadt-juwelier-shop.de:
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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___________________________________________________________________
• Bestellt am (*) / erhalten am (*) _______________________________________
• Name des/der Verbraucher(s)_________________________________________
• Anschrift des/der Verbraucher(s)_______________________________________
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ___________________________________
• Datum ___________________
___________
(*) Unzutreffendes streichen
§ 7 Informationen zur Mängelhaftung (Gewährleistung)
a) Für Verbraucher gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
b) Für Unternehmer gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung mit folgenden Abweichungen:
Die Verjährungsfrist für Mängel beträgt für neue Sachen ein (1) Jahr ab Gefahrübergang; für gebrauchte Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
Ist die Mängelrüge berechtigt und wurde diese rechtzeitig geltend gemacht, sind wir berechtigt, den Mangel nach unserer Wahl durch kostenlose Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu beseitigen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Unternehmer berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Vorstehend unter lit b) geregelte Einschränkungen gelten nicht für Aufwendungs- und Schadensersatzansprüchen des Unternehmers und auch nicht bei arglistigem Verschweigen eines Mangels. Ebenfalls unberührt bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch gemäß § 445b BGB.
Handelt es sich bei dem Unternehmer um einen Kaufmann (§ 1 HGB) und handelt er in dieser Eigenschaft, gilt ergänzend die Vorschrift des § 377 HGB (Untersuchungs- und Rügepflicht).
c) Im Gewährleistungsfall wenden sich sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer bitte an:
Brief: Leihhaus Nürnberg GmbH, z. Hd. GF Wolfgang Jeske, Unschlittplatz 7 a, D-90403 Nürnberg
Fax: +49 911 2360840
E-Mail: info@altstadt-juwelier.de
§ 8 Haftungsbeschränkungen
Für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Personenschäden (Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit), Arglist, Garantieversprechen, Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz und in den sonstigen gesetzlich zwingenden Fällen haften wir unbeschränkt.
Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern eine wesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde und der Eintritt des Schadens durch die wesentliche Vertragspflicht verhindert werden sollte. Unter einer Kardinalpflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf zu verstehen. Die Haftung ist im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden.
Handelt es sich bei der fahrlässigen Pflichtverletzung um eine unwesentliche Vertragspflicht, ist die Ersatzpflicht auf den jeweiligen Auftragswertes beschränkt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf unsere Haftung für Personen, deren Verschulden wir nach den gesetzlichen Vorschriften zu vertreten haben (z.B. Erfüllungsgehilfen).
§ 9 Speicherung Vertragstext
Der Vertragstext wird bei uns gespeichert und dem Kunden unmittelbar nach Abschicken seiner Bestellung zusammen mit der Widerrufsbelehrung und den AGB per E-Mail zugesandt. Ferner kann der Kunde die Bestelldaten unmittelbar nach dem Abschicken der Bestellung ausdrucken.
§ 10 Alternative Streitbeilegung
Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag mit dem Kunden einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können unseren Kunden die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.
§ 11 Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt aber nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Vorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen (§ 38 ZPO) und hat er den Vertrag in dieser Eigenschaft geschlossen, ist Nürnberg als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag vereinbart. Daneben behalten wir uns vor, den Kunden auch an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.
§ 12 Datenschutz
Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung
1.1 Vertragsbeziehung nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO
Das Leihhaus Nürnberg GmbH, Unschlittplatz 7a, 90403 Nürnberg (Betreiber des Webshops von Altstadt Juwelier Nürnberg) verarbeitet die freiwillig mitgeteilten personenbezogenen Daten (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) nach Artikel 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO zur vertraglichen Bestellabwicklung, zur Eröffnung eines Kundenkontos oder im Rahmen vorvertraglicher Maßnahmen (z.B. zur Kontaktaufnahme).
1.2 Berechtigtes Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO
Aufgrund eines berechtigten Interesses gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f und ggf. lit. b DS-GVO leiten wir ggf. die erforderlichen Daten an spezialisierte Dienstleister (IT-, Zahlungs- und Logistikdienstleister) zur Bestellabwicklung weiter. Die Daten dürfen durch die Dienstleister nur zur Erfüllung des Zwecks der Weitergabe gespeichert und verwendet werden. Soweit eine Auftragsverarbeitung vorliegt, erfolgt die Abwicklung unter Beachtung der Vorschriften für die Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DS-GVO.
2. Speicherdauer der Daten
Wir speichern die Daten, solange sie für die jeweiligen Verarbeitungszwecke (z.B. Vertragsabwicklung, Gewährleistung, Werbezwecke) und zur Erfüllung der handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungsvorschriften nach Art. 6 Abs. 1 lit. c DS-GVO und § 257 Abs. 1 HGB und § 147 Abs. 2 AO erforderlich sind.
3. Datenübermittlungen in Drittstaaten
Die Verarbeitung der Daten findet grundsätzlich in Deutschland oder Staaten der Europäischen Union statt.
4. Information über Ihr Widerspruchsrecht nach Art. 21 DS-GVO
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen.
5. Verantwortlicher für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Verantwortlicher für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten nach der DS-GVO ist die Leihhaus Nürnberg GmbH, Unschlittplatz 7a, 90403 Nürnberg
6. Auskunfts- und Beschwerderechte
Nach der Datenschutz-Grundverordnung haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung und zum Widerspruch Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich hierfür an das Leihhaus Nürnberg GmbH, Unschlittplatz 7a, 90403 Nürnberg
Darüber hinaus haben Sie eine Beschwerderecht zum Datenschutz bei der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde.
7. Sonstige Datenschutzbestimmungen
Die Datenschutzbestimmungen von ebay finden Sie unter https://www.ebay.de/help/policies/member-behavior-policies/datenschutzerklaerung?id=4260
Impressum / Anbieterkennzeichnung
Altstadt Juwelier Nürnberg
Obere Wörthstraße 26
D-90403 Nürnberg
Betreiber des Altstadt Juwelier Nürnberg:
Leihhaus Nürnberg GmbH
Unschlittplatz 7a
D-90403 Nürnberg
Geschäftsführer: Wolfgang Jeske
Sitz: Nürnberg
Registergericht Nürnberg
Register-Nr.: HRB 24070
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer.: DE 258114112
