1. Geltungsbereich: Die Firma Timo Eisenbarth bietet auf der Online-Handelsplattform eBay diverse Handelswaren aus dem Einrichtungs- und Antik Dekorationsbereich zum Kauf an. Die aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen Timo Eisenbarth und den Kunden über die Online-Handelsplattform eBay begründet werden. Kunden von Timo Eisenbarth können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Mit Abgabe eines Gebotes oder durch Abgabe einer gültigen Willenserklärung erkennen Sie unsere Bedingungen an (Vertragssprache ist Deutsch).
1.1 Kunden im Sinne der Ziffer 1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss:
2.1 Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay insbesondere §§ 10, 11 Ebay-AGB in der jeweils gültigen Form. Dort ist der Vertragsschluss je nach Angebotsformat wie folgt geregelt:
2.2 Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
2.3 Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Bieter bereit ist, für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt dem Anbieter und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, so dass der Bieter so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde.
2.4 Anbieter können für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht.
2.5 Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
2.6 Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
2.7 In bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen. Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
3. Speicherung des Vertragstextes: Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von uns nicht gespeichert. Sie können die Angaben aber über Ihren persönlichen eBay Zugang (Mein eBay) innerhalb von 90 Tagen nach Vertragsschluss einsehen. Danach haben Sie über eBay keinen Zugriff mehr auf den Vertragstext. Für eine davon unabhängige Speicherung bzw. Erstellung eines Ausdrucks nach Vertragsschluss sind Sie selbst verantwortlich (möglich über Druckfunktion).
4. Kundeninformation: Berichtigungshinweis
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Eingabefehler können Sie korrigieren, bis Sie auf den Bestätigungsbutton (z.B. Gebot bestätigen, Kaufen) geklickt haben. Danach ist Ihre Erklärung verbindlich.
5. Die Ware bleibt solange unser Eigentum, bis der Kunde den Kaufpreis und die Versand/Lieferungskosten vollständig bezahlt hat. Die Bezahlung der Ware ist möglich per Vorkasse (Überweisung), Paypal, Nachnahme und Barzahlung bei Abholung durch den Kunden. Eine vorherige Lieferung der Ware durch uns entbindet nicht von der vorgesehenen Zahlungsverpflichtung.
6. Gewährleistung - gesetzliches Mängelhaftungsrecht: Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung. Die Gewährleistungszeit beträgt für Neuware gemäß § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB zwei Jahre und beginnt mit der Übergabe der Sache. Bei Mängeln bitten wir um Reklamation unter der angegebenen Adresse (schriftlich, mündlich oder anderen Weise).
7. Sonstiges: Alle genannten Preise (Warenpreise, Versand- und Transportkosten) sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Als vereinbart gilt: Bei Lieferungen ins Ausland (Drittland) können zusätzliche Verzollungskosten entstehen die vom Käufer zu tragen sind.
8. Anwendbares Recht / Gerichtsstand:
8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
8.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
9. Rücksendungen bei Widerruf: Bitte kontaktieren Sie uns im Falle einer Rücksendung. Paketfähige Ware lassen wir durch unseren Terminabholservice schnellstmöglich abholen. Nicht Paketfähige Ware lassen wir nach Absprache durch eine Spedition abholen.
10. Verpackungsentsorgung: Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Landbell AG.
11. Anlieferungen per Spedition erfolgen vereinbarungsgemäß nur bis zur Bordsteinkante - für die Abtragung ist ausschließlich der Kunde verantwortlich !
12. Datenschutzinformation über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten: Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Die strengen Reglementierungen des Bundesdatenschutzgesetzes werden strikt eingehalten. Die von Ihnen übermittelten und zur Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten werden elektronisch gespeichert. Die zur Bestellabwicklung benötigten Daten werden an die entsprechenden Dienstleistungspartner (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistikunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut) weiter gegeben. Der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich auf das erforderliche Minimum. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten
13. Alternative Streitbeilegung
13.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
13.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
14. Salvatorische Klausel: Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
