Allgemeine Geschäftsbedingungen der 4CARE GmbH für Endverbraucher
(für gewerbliche Verbraucher gelten andere AGB)
§1 Allgemeines und Geltungsbereich
1.1 Für die Geschäftsbeziehung gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie werden nur bei wirksamer Einbeziehung Vertragsbestandteil.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung stimmen wir ausdrücklich schriftlich zu.
1.3 Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige, berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§2 Vertragsschluss
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend. Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2.2 Mit der Bestellung der Ware erklärt der Verbraucher verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Sie geben eine verbindliche Bestellung ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess unter Eingabe der erforderlichen Angaben durchlaufen haben und im letzten Bestellschritt den Button "Kaufen" oder "Zahlungspflichtig bestellen" anklicken.
2.3 Der Verbraucher muss mindestens das 16. Lebensjahr vollendet haben, um die Ware bei uns bestellen zu können. Im Zweifel hat der Verbraucher sein Alter nachzuweisen.
2.4 Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot nach Zugang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Lieferung der Ware an den Verbraucher erklärt werden.
2.5 Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung führt die Einzelheiten der Bestellung auf. Sie stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Sie kann jedoch mit einer Annahmeerklärung verbunden werden. Spätestens bis zur Lieferung der Ware erhalten Sie von uns alle Kundeninformationen, die Sie für Ihre Unterlagen ausdrucken sollten.
2.6 Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Verbraucher auf Verlangen - auch nach Vertragsschluss - nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.
2.7 Die Bestellung bei uns erfolgt , indem Sie Artikel in den Warenkorb legen, Ihre Liefer- und Zahlungsdaten eingeben, Ihre E-Mailadresse angeben, damit wir Sie per E-Mail über Ihr Widerrufsrecht informieren können, auf der Kontrollseite die Richtigkeit Ihrer Angaben bestätigen und am Ende auf den Button "Kaufen" oder "Zahlungspflichtig bestellen" klicken.
2.8 Selbst wiederholte Kulanzleistungen durch uns begründen für die Zukunft keinen Anspruch.
2.9 Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
2.10 Sie können bei uns auch telefonisch oder per Fax bestellen. Die Kontaktnummern sowie die weiteren Einzelheiten entnehmen Sie bitte den Angaben auf unserer Website.
§3 Eigentumsvorbehalt
3.1 Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Der Verbraucher ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.
3.2 Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Verbrauchers, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Absatz 1 vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
§4 Widerrufsrecht
4.1 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen, soweit diese Widerrufsbelehrung nach Vertragsschluss erfolgt, innerhalb von einem Monat, ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246, § 2, in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
4CARE GmbH
Fraunhoferstr. 17
D-24118 Kiel
Telefax + 49 431 88 11 66
E-Mail: service@lens2lens.de
Internet: http://www.lens2lens.de/shop
4.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Wenn ein Hinweis auf die Wertersatzpflicht gemäß § 357 Abs. 3 S. 1 BGB nicht spätestens bei Vertragsschluß in Textform erfolgt, ist für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung kein Wertersatz durch Sie zu leisten; Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware versteht, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
4.3 Ende der Widerrufsbelehrung.
4.4 Die Rücksendung hat ausschließlich an den Sitz der 4CARE GmbH in dem jeweiligen Vertriebsland zu erfolgen.
4.5 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Verbraucherspezifikation angefertigt werden, die auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde. Geöffnete oder bereits getragene Kontaktlinsen können aus hygienischen Gründen nicht zurückgenommen werden. Da Korrekturbrillen von uns nach Ihren Spezifikationen angefertigt und auf Ihre persönlichen Bedürfnisse angepasst werden, ist ein Widerrufsrecht bei Korrekturbrillen ebenfalls ausgeschlossen.
§ 5 Kosten des Widerrufs
5.1 Der Verbraucher hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht über steigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
5.2 Anderenfalls ist die Rücksendung der Ware nach dem Widerruf für Sie kostenfrei.
§6 Vergütung
6.1 Unsere Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Irrtum bleibt vorbehalten. Alle angegebenen Kosten wie Frachtkosten, Verpackungskosten oder Transportversicherungen beziehen sich auf Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Die Versandkostenpauschale für Lieferungen innerhalb Deutschlands beträgt gegenwärtig 3,95 Euro. Ab einem Bestellwert von 65,00 Euro entfällt die Versandkostenpauschale. Lieferungen in das Ausland bedürfen hinsichtlich aller Kosten einer gesonderten Vereinbarung; die gesonderte Vereinbarung stellt in diesen Fällen eine aufschiebende Bedingung für den Abschluss des Vertrags dar. Wir weisen vorsorglich darauf hin, dass bei Lieferungen in das Ausland unter Umständen zusätzliche Zollkosten anfallen können.
6.2 Der Verbraucher kann Zahlung per Kreditkarte, Lastschrift, PayPal, SOFORT Überweisung, Scheck oder Nachnahme leisten. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten gegenüber dem Verbraucher auszuschließen. Dies gilt insbesondere bei erstmaligen Aufträgen, bei Aufträgen mit Unternehmern oder bei Verbrauchern, deren Bonität nicht sichergestellt ist. Im Falle der Lieferung gegen Nachnahme entstehen zusätzliche Gebühren der Post (Übermittlungsgebühren), die Sie zu tragen und im Nachnahmeverfahren an der Haustür zu entrichten haben.
6.3 Bei Zahlung auf Rechnung und Lastschrift sowie in sonstigen Fällen bei berechtigtem Anlass prüft und bewertet die 4CARE GmbH die Datenangaben der Besteller und pflegt einen Datenaustausch mit Wirtschaftsauskunfteien. Die 4CARE GmbH behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsweisen nicht anzubieten.
6.4 Bei Zahlung auf Rechnung/Vorkasse wird zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten für den Komplettversand einmalig eine Rechnungsgebühr von bis zu 1,99 EUR inklusive Mehrwertsteuer pro Lieferung berechnet. Der Besteller wird vor Vertragsabschluss darüber informiert, ob diese Gebühr anfällt.
6.5 Der Verbraucher hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Der Verbraucher kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
6.6 Bei Lieferung gilt eine fristgemäße Bezahlung durch Geldeingang innerhalb der vereinbarten Frist. Wird diese Frist überschritten, befindet sich der Käufer in Verzug, so dass in diesem Fall grundsätzlich Mahngebühren anfallen. Bei Rücklastschriften behalten wir uns vor, bis zu 10 Euro für den anfallenden Zusatzaufwand zu berechnen. Wird die berechtigte Forderung auch im Mahnverfahren nicht erbracht, erfolgt die Abgabe der offenen Forderung inklusive Mahngebühr an unser Inkassounternehmen. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden dem Schuldner zu Lasten gelegt.
§7 Versand und Lieferzeit
7.1 Angaben über die Lieferzeit sind unverbindlich, es sei denn, es wird ein bestimmter Liefertermin ausdrücklich vereinbart. Wenn der Versand aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, unmöglich ist, gilt die Bereitstellung der Ware in Verbindung mit der Benachrichtigung des Verbrauchers als Vertragserfüllung. Fälle höherer Gewalt, Verkehrs- oder Betriebsstörungen, Streiks, Mangel an Rohstoffen und dergleichen führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferzeit, sofern wir den Fall nicht zu vertreten haben. Wir geraten erst in Lieferverzug, wenn eine weitere vom Verbraucher schriftlich gesetzte Lieferfrist von mindestens 14 Tagen verstrichen ist und wir die weitere Verzögerung zu vertreten haben.
7.2 Bei Lieferverzögerungen werden wir Sie unverzüglich informieren.
§8 Gewährleistung
8.1 Der Verbraucher hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und eine andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
8.2 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Verbraucher grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Verbraucher jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
8.3 Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast. Bei gebrauchten Waren trifft den Verbraucher die Beweislast für die Mangelhaftigkeit der Sache.
8.4 Wählt der Verbraucher wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.
8.5 Wählt der Verbraucher nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Verbraucher, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.
§9 Haftungsbeschränkungen
9.1 Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
9.2 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die Ansprüche des Verbrauchers aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens.
9.3 Schadensersatzansprüche des Verbrauchers wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden oder Vorsatz vorwerfbar ist sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens.
§10 Geld-zurück-Garantie
10.1 Neben den gesetzlichen Rechten auf Gewährleistung, Schadensersatz und Widerruf des Vertrags bieten wir Ihnen eine „Geld-zurück-Garantie“. Diese Garantie beschränkt sich auf Kontaktlinsen und Pflegemittel, jeweils von der Marke Acumed, sowie Brillen der Marke Lennox eyewear (nachfolgend: Produkt).
10.2 Die Garantie ist nur in einem Zeitraum von 4 Wochen ab Lieferung der Produkte, die von der Garantie umfaßt sind, gültig. Innerhalb dieses Zeitraums haben Sie einmalig die Möglichkeit, die Produkte gegen Erstattung des Kaufpreises zurückzugeben. Die Garantie umfaßt auch bereits verwendete Produkte.
10.3 Die Garantie greift nur, soweit Sie die Produkte in der originalen Verpackung, in der wir das Produkt an Sie geliefert haben, an uns zurückgeben. Bei einer Rückgabe übernehmen Sie bis zu einem Warenwert von 40 Euro die Kosten für die Rücksendung. Liegt der Wert der zurückgesendeten Waren über 40 Euro, müssen Sie die Kosten der Rücksendung nicht tragen. Die Rücksendung hat ausschließlich an den Sitz der 4CARE GmbH in dem jeweiligen Vertriebsland zu erfolgen.
10.4 Für die Garantie fallen für Sie keine zusätzlichen Kosten an.
10.5 Von der Garantie sind torische und multifokale sowie formstabile (harte) Kontaktlinsen, auf Ihren Wunsch hin erfolgte Sonderanfertigungen und Sonderbestellungen von Waren, die wir nicht regelmäßig im Sortiment führen und auf Ihren ausdrücklichen Wunsch beim Hersteller angefordert haben, ausgenommen.
10.6 Ihre gesetzlichen Rechte bleiben von der Regelung aus dieser Garantie unberührt.
§11 Datenschutz
11.1 Wir sind berechtigt, die in Bezug auf die Geschäftsbeziehung oder im Zusammenhang mit diesen erhaltenen Daten über den Verbraucher im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten. Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene und fremde Marketingzwecke erhoben, verarbeitet und an Dritte weiter gegeben. Bei der Datenverarbeitung werden Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Sie können der Nutzung, Verarbeitung bzw. Übermittlung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an 4CARE GmbH widersprechen bzw. Ihre Einwilligung widerrufen. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs bzw. Widerrufs werden wir die hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu Marketingzwecken nutzen und verarbeiten und/oder Ihre Daten nicht für Marketingzwecke weitergeben.
11.2 Wir bieten Ihnen die Speicherung Ihrer persönlichen Daten in einem passwortgeschützten Kundenkonto an, damit Sie beim nächsten Einkauf nicht erneut Ihre persönlichen Daten eingeben müssen. Die Daten werden automatisch im Bestellformular eingetragen. Sie haben jederzeit die Möglichkeit, Ihr Kundenkonto wieder zu löschen. Beim nächsten Besuch unserer Website benötigen Sie zum Aufruf Ihrer persönlichen Daten lediglich die Zugangsberechtigung, die sich aus der Kundenbezeichnung und dem von Ihnen gewählten Passwort zusammensetzt.
11.3 Wir verwenden "permanente" Cookies. Sie verbleiben auf Ihrem Computer, um Einkaufs-, Personalisierungs- und Registrierungsdienste bei Ihren nächsten Besuchen auf unserer Website zu vereinfachen. Cookies können beispielhaft festhalten, was Sie zum Kauf ausgewählt haben, während Sie weiter auf unserer Website einkaufen oder sich über unser Angebot informieren. Zudem müssen Sie Ihr Kennwort auf Webseiten, für die eine Anmeldung erforderlich ist, nur einmal eingeben. "Permanente" Cookies können von Ihnen jederzeit manuell entfernt werden.
11.4 Wir verwenden weiter "sitzungsbezogene" Cookies. Sie verbleiben nicht auf Ihrem Computer. Verlassen Sie unsere Website, wird auch der temporäre Cookie gelöscht. Mit Hilfe der zusammengetragenen Informationen können wir Nutzungsmuster und -strukturen unserer Website analysieren. Auf diese Weise können wir unsere Website immer weiter optimieren, indem wir den Inhalt oder die Personalisierung verbessern und die Nutzung vereinfachen.
11.5 Auf unserer Website werden mittels eines sog. "Trackingtools" Daten zu Marketing- und Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus den erhobenen Daten werden unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt. Sie können der Datenerhebung und -speicherung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Als Trackingtool setzen wir auf unserer Website das Programm Etracker ein.
11.6 Ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung werden wir die Trackingtools nicht dazu benutzen, um unbemerkt persönliche Daten über Sie zu sammeln, solche Daten an Drittanbieter und Marketingplattformen zu übermitteln oder die Daten mit Ihren persönlichen Daten (Name, Adresse usw.) zu verknüpfen.
11.7 Wir verwenden Google AdWords ReMarketing. Einzelheiten zur Funktionsweise enthalten unsere Datenschutzbestimmungen. Drittanbieter, einschließlich Google, schalten Anzeigen auf Websites im Internet und verwenden gespeicherte Cookies, um Anzeigen auf der Grundlage Ihrer vorherigen Besuche auf unserer Website zu schalten. Sie können der Datenerhebung und -speicherung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Rufen Sie bitte hierzu die Seite http://www.google.com/privacy_ads.html auf. Alternativ können Sie die Verwendung von Cookies durch Drittanbieter deaktivieren, indem Sie die Seite http://www.networkadvertising.org/managing/opt_out.asp aufrufen.
11.8 Zum Zwecke des Jugendschutzes benötigen wir Ihr Geburtsdatum.
§12 Hinweise
12.1 Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass der Verbraucher seine Augen als Kontaktlinsenträger mindestens alle 6 Monate durch einen Augenarzt oder Kontaktlinsen-Spezialisten überprüfen lassen sollte. Wenn der Verbraucher die Kontaktlinsenmarke gewechselt hat, sollte er die Passform von seinem Augenarzt oder einem Kontaktlinsen-Spezialisten überprüfen lassen. Zu Risiken und Nebenwirkungen sind der Augenarzt oder Kontaktlinsen-Spezialist zu fragen und die Packungsbeilagen zu lesen.
12.2 Der Verbraucher sollte als Kontaktlinsenträger mit den bei uns erworbenen Kontaktlinsen regelmäßig (alle 6 Monate) zu einer augenärztlichen Kontrolle gehen. Die jeweils angegebene Lebensdauer von Kontaktlinsen bezieht sich auf die erfahrungsgemäße Tragezeit. Nur die sorgfältige Handhabung und Pflege ermöglichen uneingeschränkten Tragekomfort für die gesamte Lebensdauer der Kontaktlinsen.
§13 Anbieterkennzeichnung
4CARE GmbH
Fraunhoferstr. 17
D-24118 Kiel
Amtsgericht Kiel
HRB 13770 KI
Geschäftsführer: Bernd Behrens, Marco Siegmund
Telefon (+ 49) 431/88 11 88
Telefax (+ 49) 431/88 11 66
E-Mail: service@lens2lens.de
URL: http://www.lens2lens.de
kostenfreie Hotline: 0800 / 53 67 22 73
(rund um die Uhr erreichbar)
Die 4CARE GmbH ist europaweit zertifiziert gemäß ISO 9001:2008, EN ISO 13485:2003 + AC2009.
Eingetragen in die Handwerksrolle der Handelskammer zu Lübeck.
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß §55 Abs. 2 RStV: Bernd Behrens, Marco Siegmund
§14 Schlussbestimmungen
14.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14.2 Ist der Verbraucher Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder Wohnsitz hat oder der gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
14.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Verbraucher einschließlich dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Gleiches gilt im Fall einer Vertragslücke.
