ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Anschrift / Impressum
CMH
Antonius-Raab-Straße 8
D – 34123 Kassel
E-Mail: info@cmh-ks.de
Tel.: 0171/8828136 (Montags - Freitag 8:00 bis 16:00 Uhr )
Allgemeine Geschäftsbedingungen der CMH:
1. Geltungsbereich für alle Geschäftsbeziehungen zwischen CMH (im folgenden: CMH genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers bedürfen unserer schriftlichen Zustimmung.
2. Vertragsabschluss: (1) Alle unsere Angebote sind freibleibend. (2) Ein Vertrag zwischen CMH und dem Besteller kommt durch die Annahme eines Angebots des Bestellers durch CMH zustande. Das Angebot des Bestellers erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten, durch CMH bereit gestellten Bestellformulars. Das Angebot ist für den Besteller verbindlich, § 145 BGB. CMH ist nicht verpflichtet, Angebote des Bestellers anzunehmen und kann die Annahme jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. In diesem Fall informiert CMH den Besteller unverzüglich über die Nichtannahme seines Auftrags per Email. CMH nimmt das Angebot durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an den Besteller an. Der Vertrag kommt mit Zusendung der Auftragsbestätigung zustande. Der Vertragstext kann unter der Rubrik CMH s - Bisherige Bestellungen abgerufen werden. Hierzu sind die bei der Bestellung bzw. Registrierung angegebene Email-Adresse und das Passwort erforderlich.
3. Lieferung: (1) Nach Eingang Ihres Angebots und Bestätigung durch CMH erfolgt die Lieferung schnellstmöglich, in der Regel innerhalb von 2 bis 3 Werktagen nach Auftragsbestätigung. Bei Nachnahme und Vorauskasse richtet sich der Zeitpunkt der Versendung durch CMH und die Lieferzeit nach Ziffer 5. (3). Lieferverzögerungen durch den Paketzusteller können wir leider nicht beeinflussen. Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Adresse. Unser Geschenkservice bietet Ihnen außerdem an, das Paket an den Beschenkten und die Rechnung an den Besteller zu schicken. (2) Wir behalten uns eine eventuelle Teillieferung vor. Sollte die von Ihnen bestellte Ware aufgrund nicht von CMH zu vertretender Umstände, insbesondere bei nicht rechtzeitiger Lieferung durch unsere Vertragspartner oder durch höhere Gewalt, bei uns nicht verfügbar sein, werden wir Sie darüber unverzüglich in Kenntnis setzen. Wir behalten uns in diesem Fall das Recht vor, uns vom Vertrag zu lösen und die bestellte Ware bei Nichtverfügbarkeit nicht zu liefern. Sollten Sie den Kaufpreis bereits entrichtet haben, so werden wir diesen selbstverständlich unverzüglich erstatten. (3) Sie helfen uns, wenn Sie bei der Übernahme unserer Lieferungen durch das Transportunternehmen darauf achten, dass die Pakete weder geöffnet, beschädigt noch in sonstiger Weise manipuliert wurden. Ist dies dennoch der Fall, bitten wir Sie höflich, dies auf dem Übergabeprotokoll des Lieferanten des Transportunternehmens schriftlich festzuhalten. Sollten Sie eine vorherige Öffnung, Beschädigung oder sonstige Manipulation Ihres Pakets erst nach der Übergabe feststellen, bitten wir Sie ebenfalls höflich, dies unverzüglich bei dem betreffenden Transportunternehmen zu reklamieren. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben jedoch auch erhalten, wenn Sie diese Reklamation gegenüber dem Transportunternehmen nicht durchführen. (4) Sollte eine Nachnahmesendung durch Verschulden des Kunden (z.B. kein Geld zur Verfügung oder Annahmeverweigerung) retourniert werden, so behalten wir uns das Recht vor dem Kunden eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 10% des Auftragwertes (mind. jedoch 20,- Euro) in Rechnung zu stellen um die daraus entstehenden Kosten (Bearbeitung, vorgeleistete NN-Gebühr etc.) zu decken.
4. Widerrufsbelehrung - Widerrufsrecht und Rücksendung der Ware: (1) Ihre Bestellung können Sie innerhalb von vierzehn Tagen widerrufen, aus welchen Gründen auch immer, z.B. auch bei bloßem Nichtgefallen. Eine Angabe von Gründen ist nicht erforderlich. Der Widerruf kann entweder in Textform, beispielsweise durch Email oder Fax, oder durch die Rücksendung der Ware an die CMH erfolgen. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware. Sie wahren die Frist durch fristgerechte Absendung des Widerrufs oder der Ware an die CMH, Antonius-Raab-Straße 8, 34123 Kassel. Email: info@cmh-ks.de. (2) Haben Sie Ihre Bestellung gemäß vorstehender Regelung wirksam widerrufen, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren, d.h. Sie sind verpflichtet, die bereits empfangene Ware an uns zurückzusenden. Haben Sie den Kaufpreis bereits gezahlt, überweist CMH diesen ebenfalls unverzüglich an Sie zurück. Können Sie die erhaltene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand, zurückgewähren, sind Sie verpflichtet, uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz zu leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa auch im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurück zu führen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Waren können Sie auf unsere Kosten und Gefahr zurücksenden. Alle Rücksendungen sind frei (frankiert) zurück zu senden. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen, evlt. dadurch entstehende Rückführungskosten hat der Kunde selbst zu tragen. Die Rücksendekosten werden im Rahmen der unter (3) genannten Regelungen erstattet. (4) Leuchtmittel sind auf Grund Ihrer Beschaffenheit vom Umtausch ausgeschlossen.
5. Zahlungsbedingungen und Versandkosten: (1) Der Mindestbestellwert beträgt EUR 15,00. (2) Die Versandkostenpauschale beträgt für alle Sendungen 5,90 EUR. Versand außerhalb Deutschland, innerhalb der EU kostet (versichert) 17,- Euro. (3) Die Zahlung erfolgt durch eine auf dem Online-Bestellformular angebotene Zahlungsweise, d.h. per Nachnahme, per Vorauskasse (Überweisung), PayPal. Wir behalten uns vor, aus technischen Gründen einzelne Zahlungsarten zeitweise abzuschalten. Bei Auftragsabwicklung per Nachnahme wird eine Nachnahme Gebühr von 6,00 EUR erhoben. Bitte beachten Sie, dass sich bei einer Bestellung per Nachnahme unsere übliche Lieferzeit um durchschnittlich 2 Werktage verlängert. Bei Vorauskasse, d.h. bei Überweisung des Rechnungsbetrags auf das Konto von der CMH wird der Warenversand erst durchgeführt, wenn Ihre Bezahlung bei uns eingegangen ist. (4) Alle Preise sind Endpreise in EURO inkl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Der Kaufpreis ist, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, spätestens mit Lieferung der bestellten Ware fällig.
6. Eigentumsvorbehalt: Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
7. Mängelansprüche und Haftung: (1) Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte der §§ 434ff. BGB. (2) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwei Jahre ab Übergabe der Ware. (3) Darüber hinausgehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchen Rechtsgründen, insbesondere Schadensersatzansprüche des Bestellers, sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch uns, d.h. CMH und/oder ihre gesetzliche Vertreter, oder durch unsere Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Ansprüche des Bestellers aus vorvertraglicher Pflichtverletzung (§ 311 Abs. 2, 3 BGB in Verbindung mit § 280 Abs. 1 BGB). Dieser Haftungsausschluss gilt außerdem nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch CMH und/oder ihre gesetzlichen Vertreter oder durch unsere Erfüllungsgehilfen schuldhaft verletzt werden; in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von CMH bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Geltendmachung von Ansprüchen nach §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz. (3) Alle Angebotsinhalte werden von uns nach besten Wissen und Gewissen wieder gegeben, leichte Farbabweichungen der Produkte gegenüber den Bildern oder Inhaltliche Fehler/Abweichungen sind natürlichen Schwankungen oder Produktänderungen durch die Lieferantenbedingt unterlegen und liegen nicht im Verantwortungsbereich von CMH.
8. Datenschutz: (1) Die Behandlung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes. (2) Zur Abwicklung der Bestellung benötigt die CMH bestimmte, personenbezogene Daten des Bestellers (notwendige Daten). Diese sind in dem Bestellformular durch Fettdruck hervor gehoben. Ohne diese notwendigen Daten ist die Durchführung Ihrer Bestellung nicht möglich. Die notwendigen Daten werden nur zu diesem Zweck gespeichert und nur im Rahmen der Bestellabwicklung genutzt und gegebenenfalls auch an Dritte weitergegeben, mit denen die CMH bei der Bestellabwicklung zusammen arbeitet (insbesondere Transportunternehmen oder Dienstleister bei der Zahlungsabwicklung). Über die notwendigen, im Bestellformular durch Fettdruck hervor gehobenen Daten hinaus ist der Besteller nicht verpflichtet, weitere Daten zur Verfügung zu stellen. (3) Darüber hinaus verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten, um Sie über besondere Angebote von der CMH zu informieren oder an ausgewählte Kooperationspartner weiter zu geben, wenn Sie in diese Verwendung zu Marketingzwecken eingewilligt haben. Sie können diese Einwilligung in die Verwendung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an die CMH (schriftlich oder per Email) widerrufen. Nach Erhalt Ihres Widerrufs werden wir die Verwendung Ihrer Daten für Marketingzwecke unverzüglich einstellen und unsere Kooperationspartner von Ihrem Widerruf informieren. Mehr Informationen zum Thema Datenschutz können Sie der Rubrik Sicherheit entnehmen.
9. Haftungsausschluss für fremde Links der CMH verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Die CMH erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.cmh-ks.de und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
10. Gerichtsstand: (1) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als ausschließlicher Gerichtstand für alle Rechtsstreitigkeiten München vereinbart. (2) Im Verkehr mit Endverbrauchern ist das Wohnsitzgericht des Endverbrauchers für vertragliche Auseinandersetzungen zuständig.
11. Vorbestellungen: Artikel die mit dem Zusatz Vorbestellung in der Artikelbeschreibung gekennzeichnet sind, sind nicht sofort verfügbar, die Lieferzeit, bzw. der genaue Lieferzeitpunkt werden vom Hersteller/Lieferanten festgelegt und können nicht von der CMH beeinflusst werden. Die in der Artikelbeschreibung angegebenen Lieferzeiten sind grobe Richtwerte und basieren auf Aussagen der Hersteller / Lieferanten, diese sind aber als unverbindlich anzusehen. Sollte der Kunde einen Artikel mit der Kennzeichnung Vorbestellung vorbestellen wollen, so hat er dies über den Onlineshop zu tun und die Zahlung für den Artikel in Vorkasse zu leisten. Die Vorbestellung für den Artikel gilt als verbindlich, sobald der Bestellvorgang durch den Kunden abgeschlossen wurde und der Gesamtbetrag auf dem Geschäftskonto von der CMH verbucht ist. Vorbestellungen gelten generell als Sonderbestellungen auf Kundenwunsch, diese sind mit Sonderanfertigungen gleichzusetzten. Sprich der Kunde verpflichtet sich zur Abnahme der Ware, da diese speziell, und nur für Ihn und seine Zwecke bestellt wird. Ein Rücktritt vom Kauf ist nur innerhalb der ersten 7 Tage ab Kaufdatum / Bestelldatum möglich, nach Ablauf dieser Frist nicht mehr.
12. Urheberrecht Copyright by der CMH. Die Seiten unseres Shops und ihre Bestandteile können rechtlich geschützt sein. Die Verwendung, insbesondere Vervielfältigung und Nachahmung, auch auszugsweise, ist nur mit Genehmigung der CMH statthaft. Die Abbildungen genießen den Schutz des §72 Urheberrechtsgesetz.
13. Hinweis gemäß § 12 Batterieverordnung. Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können diese bei unserer Firma, in einer Sammelstelle oder Verkaufsstelle in Ihrer Nähe unentgeltlich zurückgeben. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.
14. Radsportartikel Artikel, die für den Radsport bestimmt sind, besitzen keine Zulassung für den Straßenverkehr. Eine Haftung dafür besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits und ist dann auf den Ersatz des Kaufgegenstandes beschränkt.
15. Schlussbestimmung: (1) Sollte eine oder sollten mehrere Regelungen dieser AGB nach Auffassung eines zuständigen Gerichts rechtsunwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt die einschlägige gesetzliche Regelung. (2) Auf diesen Vertrag ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss seines Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts anwendbar. Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
Betreiberinformation:
Verantwortlich für die Geschäftsführung und den Shop ist:
Christian Huning
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