Datenschutzerklärung
1. Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen
Zunächst möchten wir uns als Verantwortlicher für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten vorstellen. Die Angebote in unserem eBay-Shop https://www.ebay.de/usr/stoeckle-stoffe wird betrieben von uns, der
Firma Stöckle e.K, Bahnhofweg 15, 89331 Burgau, Tel: 08222-1695, Fax: 08222-42899, Email: mail@stoeckle-stoffe.de
Wir sind verantwortlich für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, die wir im Rahmen von mit Ihnen über eBay mit uns geschlossenen Verträgen oder von Anfragen, die Sie an uns senden erheben bzw. verarbeiten. Haben Sie hierzu Fragen, so nehmen Sie gern mit uns unter den genannten Kontaktdaten Verbindung auf.
2. Ihre Rechte
Ihnen stehen bezüglich Ihrer personenbezogenen Daten die nachfolgend beschriebenen Rechte zu.
Sie haben
- das Recht auf Auskunft gemäß Artikel 15 DSGVO
- das Recht auf Berichtigung gemäß Artikel 16 DSGVO
- das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Artikel 18 DSGVO
- das Recht auf Löschung gemäß Artikel 17 DSGVO
- Das Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Artikel 20 DSGVO
- das Recht auf Widerspruch zur Verarbeitung gemäß Artikel 21 DSGVO
- das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde gemäß Artikel 77 DSGVO
Darüber hinaus haben Sie zudem das Recht, bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde eine Beschwerde gegen uns einzulegen. Die für uns zuständige Aufsichtsbehörde ist das
Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht, Promenade 27 (Schloss), 91522 Ansbach, Telefon: +49 (0) 981 53 1300, Telefax: +49 (0) 981 53 98 1300, E-Mail: poststelle@lda.bayern.de.
Ausführliche Informationen zu Ihren rechten finden Sie unter obigen genannten Artikeln unter https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32016R0679&from=DE.
Um diese geltend zu machen, wenden Sie sich bitte unter obigen Kontaktdaten an uns oder an unseren Datenschutzbeauftragten.
3. Datenverarbeitung beim Besuch unserer eBay-Shopseiten
Die Nutzung unserer Angebotsseiten ist grundsätzlich ohne die aktive Angabe von personenbezogenen Daten möglich. Bei jedem Aufruf unserer Internetseite, also auch bei rein informatorischer Nutzung, werden jedoch technisch bedingt verschiedene Daten und Informationen von uns erfasst, und in sog. Logfiles bzw. Serverlogfiles (Protokolldateien) des eBay-Servers gespeichert. Es handelt sich hierbei nur um die personenbezogenen oder personenbeziehbaren Daten, die Ihr Browser an den von eBay genutzten Server übermittelt.
Weitere Informationen zum Besuch von Webseiten der Plattform eBay finden Sie unter, https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html,.
Eine Speichrung durch uns erfolgt nicht
Rechtsgrundlage für die Erhebung der genannten Daten ist das berechtigtes Interesse von eBay an der Funktionsfähigkeit und Sicherheit unserer Webseite. Darüber hinaus haben wir ein berechtigtes Interesse daran, die anonymen bzw. anonymisierten Daten zur Auswertung des Nutzerverhaltens auf unseren Seiten zu verwenden, um die Wirksamkeit unserer Webseitengestaltung und unseres Webseitenaufbaus bewerten zu können.
4. Verarbeitung von Vertrags- und Kundendaten
Kontaktaufnahme über die Kontaktfunktion bei eBay
Nutzen Sie die Möglichkeit, unmittelbar über die von eBay zur Verfügung gestellten Kontaktmöglichkeiten mit uns Kontakt aufzunehmen, so speichern wir die uns im Rahmen der Kontaktaufnahme übermittelten Daten (E-Mail-Adresse, eBay-Name und ggf. Vor- und Zunamen). Wir nutzen Ihre Daten für die Beantwortung Ihrer Anfrage bzw. für weitere Vertragsabwicklung.
Nach vollständiger Beantwortung Ihrer Anfrage, werden Ihre Daten, sofern wir nicht zur weiteren Aufbewahrung verpflichtet sind (handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen) gelöscht. Sind wir zur Speicherung verpflichtet, werden die Daten zu diesem Zwecke eingeschränkt, sofern Sie uns für die weitere Nutzung nicht Ihre Einwilligung erteilt haben.
Erwerb von Waren
Bestellen Sie einen oder mehrere Artikel in unserem eBay-Shop, so gibt eBay Ihre, für die Erfüllung des Kaufvertrages erforderlichen, personenbezogenen Daten an uns weiter. Hierbei handelt es sich um Ihren Vor- und Zunamen, Ihre Adresse, Ihren eBay-Namen sowie Ihre E-Mail-Adresse.
Daten, die von eBay erhoben und an uns weitergegeben werden, werden auf den Servern von eBay verarbeitet.
Im Rahmen des Bestellablaufes sind von Ihnen Daten in die Eingabemaske einzufügen, die für den Vertragsschluss und die Vertragsabwicklung erforderlich sind, als solche gekennzeichnet. Im Rahmen des Bestellablaufes erteilen Sie eBay die Einwilligung, an uns Ihre zur Verfügung gestellten Daten zur Erfüllung des Vertrages weiterzugeben.
Die im Rahmen der Bestellung angegeben Daten verwenden wir lediglich zur Abwicklung des Vertrages. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages, werden Ihre Daten für die weitere Verarbeitung gesperrt und ggf. zuvor eingeschränkt.
Nach Ablauf der handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungsfristen werden die Daten bei uns gelöscht, sofern Sie uns für die weitere Nutzung nicht Ihre Einwilligung erteilt haben.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist der zwischen Ihnen und uns geschlossene Vertrag bzw. Verwendung Ihrer Daten zur angemessenen Erfüllung unserer Verpflichtungen aus dem zwischen uns geschlossenen Vertrag.
Ihre Daten nutzen wir zur Erfüllung zur unserer vertraglichen Pflichten (Abwicklung der Bestellung, Rechnungsstellung, etc.), zur Korrespondenz mit Ihnen im Rahmen der Vertragsabwicklung sowie ggf. zur Geltendmachung von Ansprüchen gegen Sie bzw. zur Abwicklung von ggf. bestehenden Haftungsansprüchen.
Weitergabe der Daten zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses
Zur Erfüllung unserer Verpflichtung aus dem Vertrag geben wir Ihre personenbezogenen Daten erforderlichenfalls in dem hierfür notwendigen Umfang an Dritte weiter. Hierbei handelt es sich insbesondere um Paketdienstleister (zur Zustellung der Ware), unsere Hausbank (zur Abwicklung der Bezahlung), an Auskunfteien, wie die Schufa (Prüfung der Bonität bei den Zahlungsarten Rechnung und Nachnahme).
Bei Zahlungen mit PayPal beachten Sie bitte Ziffer 6. dieser Bestimmungen.
Eine hierüber hinausgehende Weitergaben der Daten an Dritte erfolgt nicht, es sei denn, dass wir hierzu aus gesetzlichen oder rechtlichen Gründen (z.B. Gerichtsentscheidung) verpflichtet sind.
5. Zur Nutzung von PayPal
Wir bieten unseren Kunden die Möglichkeit zur Zahlung unter mittels des Onlinezahlungsdienstleisters PayPal. In Europa wird PayPal betrieben von der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (PayPal).
Mit PayPal können Sie Zahlungen über die sogenannten „PayPal“-Konten abwickeln. Anders als bei anderen Zahlungsdienstleistern werden bei Paypal keine Kontonummern vergeben, vielmehr erfolgt die Kontoführung über die bei PayPal hinterlegte E-Mail-Adresse. Für bestimmte Zahlungen ist die Einrichtung eines PayPal-Kontos nicht erforderlich, die Einzelheiten hierzu finden Sie auf den Webseiten von PayPal und unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
Neben der Dienstleistung Zahlungen an Dritte zu leiten bzw. von diesen zu erhalten, bietet PayPal unter bestimmten Voraussetzungen auch bspw. einen Käuferschutzdienst an. Informationen hierzu finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/buyerprotection-full.
Es besteht daher die Möglichkeit die bei uns erworbenen Waren/Dienstleistungen mittels PayPal zu bezahlen. Hierzu wählen Sie im Bestellvorgang PayPal als Zahlungsmöglichkeit aus. In der weiteren Folge ist es erforderlich, dass Sie sich bei PayPal einloggen oder als Gast anmelden, sofern diese Möglichkeit zur Verfügung steht.
Weitergabe von Daten an PayPal zu Zwecken der Vertragsabwicklung
Um die Bezahlung über PayPal abzuwickeln ist es erforderlich, personenbezogene Daten an PayPal weiterzuleiten. Bei diesen handelt es sich regemäßig um Ihren Vor- und Zunamen, Ihre Adresse, Ihre Telefon- und/oder Mobilfunknummer, Ihre E-Mail-Adresse, sowie weitere Daten, die im Zusammenhang mit der Bestellung stehen und für die Zahlungsabwicklung erforderlich sind, wie zum Beispiel Angaben zur Rechnungsnummer.
Bei „Kauf auf Rechnung“ werden, um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten Ihr Name, Ihre Anschrift und Ihre E-Mailadresse, die von Ihnen erworbenen Waren / Dienstleistungen, der fälligen Betrag sowie sonstige relevante Daten an PayPal übermittelt, die dann als vorausgefüllte Daten in der Antragsmaske erscheinen, von Ihnen jedoch noch geändert werden können.
An der Weitergabe der Daten an PayPal haben wir zum Zwecke der Erfüllung des Vertrages bzw. der Abwicklung des Vertrages ein berechtigtes Interesse. Darüber hinaus dient sie der Betrugsprävention.
Daten, die wir von PayPal erhalten
PayPal teilt uns Ihre personenbezogenen Daten mit, sofern diese erforderlich sind, um die Transaktion durchzuführen. Dies sind zum Beispiel …
Darüber hinaus erhalten wir von PayPal personenbezogene Daten von Ihnen, die wir zur Klärung von Konflikten (z.B. im Rahmen des PayPal-Käuferschutzes) oder zur Prüfung und Prävention von Betrug benötigen. Hierbei handelt es sich insbesondere um …
Auch erhalten wir anonymisierte Daten und Performance-Analysen von PayPal, die uns helfen, die Nutzung der Paypal-Dienste besser zu verstehen und die Zufriedenheit unserer Kunden zu steigern.
Weitergabe personenbezogener Daten durch PayPal an Dritte
Es besteht die Möglichkeit, dass PayPal Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weitergibt. So können Ihre Daten bspw. unter anderem zur Bonitätsprüfung an Auskunfteien und Datenverarbeiter zwecks Referenz für Kreditprüfungen und zur Betrugsprävention weitergegeben werden.
Nähere Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten durch PayPal finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE. Informationen zu Bonitätsprüfung durch PayPal können Sie unter folgendem Link einsehen https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/creditchk?locale.x=de_DE.
Bonitätsprüfung und Scoring bei PayPal Rechnungskauf
Wir bieten über PayPal auch den Kauf auf Rechnung an. Um den Rechnungskauf abwickeln zu können, übermitteln wir die für eine Identitäts- und Bonitätsprüfung erforderlich Daten an PayPal, soweit uns diese zur Verfügung stehen. Hierbei handelt es sich insbesondere um Ihren Vor- und Zunamen, Ihr Geburtsdatum, Ihre Adresse sowie Ihre Kontoverbindungsdaten.
PayPal benötigt Ihre personenbezogenen Daten, um vor der Durchführung des Rechungskaufes die Identitäts- und Bonitätsprüfung durchführen zu können. Zu diesem Zweck leitet PayPal die erhaltenen Daten an Wirtschaftsauskunfteien weiter, um Auskunft über Ihre Identität und Ihre Bonität Auskunft zu erhalten.
PayPal hat ein berechtigtes Interesse an der Durchführung der Überprüfung, insbesondere, um das wirtschaftliche Risiko eines Rechnungskaufes auswerten zu können.
Weitere Informationen zu Bonitätsprüfung durch PayPal und den von PayPal eingesetzten Auskunfteien können Sie unter folgendem Link einsehen https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/creditchk?locale.x=de_DE.
Widerruf
Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung bezüglich des Umgangs mit Ihren personenbezogenen Daten durch PayPal gegenüber PayPal jederzeit zu widerrufen. Der Widerruf hat keine Auswirkungen auf die in der Vergangenheit bis zum Widerruf erfolgte Bearbeitung. Darüber hinaus ist der Widerruf nicht möglich bezüglich der Verarbeitung derjenigen personenbezogenen Daten, die unbedingt für die zur Durchführung des Vertrages, also zur Abwicklung der Zahlung per PayPal, erforderlich sind.
6.Datenverarbeitung durch eBay
Die Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten, die im Rahmen des Betriebes der Plattform eBay bzw. im Zusammenhang mit der Eröffnung oder Unterhaltung eines eBay-Kontos erhoben werden, unterliegen der Verantwortung von eBay. Beachten Sie daher bitte auch die Datenschutzerklärung von eBay, welche Sie am Ende einer jeden Seite unter dem Datenschutzerklärung bzw. unter https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html aufrufen können.
7. Begriffserklärung
Grundlage für die Nachfolgenden Begriffserklärungen ist die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) der Europäischen Union (Verordnung EU 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates), denen wir die folgenden Begriffe entnommen haben und die Sie unter Artikel 4 DSGVO nachlesen können: „Verantwortlicher“, „personenbezogene Daten“, „Verarbeitung“, „Dritter“, „Einschränkung der Verarbeitung“, „Pseudonymisierung“, „Einwilligung“, „Profiling“.
Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Hinweise für den Ebay-Shop Stöckle Stoffe (06/18)
1. Vertragsgrundlage
a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbeziehung zwischen der Firma Stöckle e.K., Bahnhofweg 15, 89331 Burgau (nachfolgend "Verkäufer") und dem Kunden bei Verkäufen über die Verkaufsplattform www.ebay.de. Kunden im Sinne dieser Bestimmungen sind sowohl Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) als auch Unternehmer (jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt).
b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind. Ergänzend gelten die am Ende dieser Seite über dem entsprechenden Link aufrufbaren eBay-AGB, deren Geltung und Anwendung der Kunde im Rahmen seiner Anmeldung zum eBay-Marktplatz ausdrücklich zugestimmt hat. Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn ihre Anwendung ausdrücklich vereinbart wurde. Eine Vereinbarung kann nicht bereits darin gesehen werden, dass der Verkäufer in Kenntnis etwaiger Kunden-AGB liefert. Dies gilt auch, wenn der Verkäufer der Geltung der Kunden-AGB bei Lieferung nicht ausdrücklich widersprochen hat.
c) Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihm dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch diejenigen zwingenden Bestimmungen des Landes in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird.
2. Angebot, Zustandekommen und Speicherung des Vertrages
a) Alle vom Verkäufer eingestellten Warenangebote sind verbindlich.
b) Hinsichtlich des Zustandekommens des Vertrages wird auf § 6 der eBay-AGB verwiesen, zu welchen der Kunde am Ende der Seite einen Link findet, die der Verkäufer ausdrücklich in diese AGB einbezieht. Beachten Sie bitte, dass sich der Vertragsschluss in den eBay-AGB je nach Angebotsart, wie nachfolgend zitierend wiedergegeben, unterscheidet:
aa) "Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer).
bb) "Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde."
cc) "Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschließend bestätigt", indem er auf der Folgeseite den Button "Kaufen" betätigt. Wählt der Käufer die Option "Sofort-Kaufen", so besteht die Möglichkeit diesen Artikel als "Gast " zu erwerben, soweit der Verkäufer die Zahlungsmethode "PayPal" anbietet. Für den Kauf als "Gast" darf der Käufer nicht bei eBay eingeloggt sein. Betätigt der Käufer den "Sofort-Kaufen"-Button und ist nicht eingeloggt, so hat der Käufer die Wahl, sich einzuloggen, bei eBay anzumelden oder als "Gast" den Kauf zu tätigen. Hierzu klickt der Käufer auf den Button "Als Gast Kaufen" und wird sodann zu einer Datenabfragemaske geleitet, in welche er seine persönlichen Daten einträgt. Mit dem Button "Weiter" gelangt der Käufer zur Auswahl der Zahlungsmethode und schließlich zur Bestellübersichtsseite. Den Kauf schließt der Käufer mit klicken des "Kaufen"-Buttons ab. Vor Absendung der Vertragsannahmeerklärung kann der Kunde nochmals alle Bestelldaten prüfen und ggf. Änderungen oder Anpassungen (zum Beispiel durch Anklicken des Links "ändern" oder auch mittels Betätigung der "Zurück"-Funktion Ihres Internetbrowsers) vornehmen oder die Bestellung abbrechen (bspw. durch Schließen des Browserfensters). "Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt (zu Festpreisartikeln siehe. 2. c) bb), zum Einkauf über den Warenkorb vgl. 2. c) cc)). Die Option "sofortige Bezahlung" kann vom Verkäufer bei einem Artikelwert ab 8.000,00€ ausgewählt werden.
dd) Einkauf über den Warenkorb
Soweit die Funktion an den ausgewählten Artikel zur Verfügung steht, kann der Käufer den Wunschartikel in den Warenkorb über die Schaltfläche "In den Warenkorb" legen. Den Warenkorb kann der Käufer jederzeit durch Anklicken der kleinen bildlichen Darstellung am rechten oberen Seitenrand aufrufen und Änderungen vornehmen. Nachdem der Käufer den oder die gewünschten Artikel in den "Warenkorb" gelegt hat, gelangt er über den Warenkorb mittels Betätigung der Schaltfläche "Weiter zur Kaufabwicklung". Spätestens an dieser Stelle muss sich der Käufer in sein eBay-Konto einloggen. Soweit der Käufer noch kein eBay-Koto hat, kann er sich über die Schaltfläche "Neu anmelden" bei eBay anmelden. Über die Schaltfläche "Weiter zur Kaufabwicklung" gelangt der Kunde über die Auswahl der Zahlart (soweit bereits eine Zahlart vorausgewählt ist, gelangt der Käufer über die Schaltfläche "Weiter Zahlungsmethoden" zu den weiteren ggf. zur Verfügung stehenden Zahlungsarten) und ggf. der Versandmethode auf die Bestellübersichtsseite. Hier kann der Kunde nochmals alle Bestelldaten prüfen und ggf. Änderungen oder Anpassungen (zum Beispiel durch Anklicken des Links "ändern" oder auch mittels Betätigung der "Zurück"-Funktion Ihres Internetbrowsers) vornehmen oder die Bestellung abbrechen (bspw. durch Schließen des Browserfensters). Erst mit dem Anklicken des Buttons "Kaufen und zahlen" ist der Bestellvorgang abgeschlossen und der Vertrag zustande gekommen. Die Warenkorbfunktion steht dem Käufer zur Verfügung, soweit der Verkäufer PayPal als Zahlungsart anbietet, für alle seitens des Verkäufers zur Verfügung stehenden Liefergebiete konkrete Versandkosten angegeben hat, und der Artikel im Rahmen eines "Sofort-Kaufen"-Angebotes bzw. einer Auktion mit "Sofort-Kaufen"-Option angeboten wird im Rahmen der Auktion noch kein Gebot abgegeben wurde.
ee) "Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt" (siehe zu Auktionen unter näher unter 2. c) cc)).
ff) "Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen" (hierzu unter 2. c) dd)).
gg) "Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund" (hierzu unter 2. c) ee)) "vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande".
hh) "In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln" (hierzu unter 2. c) ff)).
ii) "Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande."
c)
bb) "Sofort-Kauf"-Option (Festpreis)
Der Käufer kann den gewünschten Artikel zum vom Verkäufer festgesetzten Preis erwerben.
cc) Auktionen mit "Sofort-Kaufen"-Option (Festpreis)
Bei Auktionen mit "Sofort-Kaufen"-Option besteht die Möglichkeit den fraglichen Artikel entweder für den angegebenen "Sofort-Kaufen"-Preis zu erwerben (hierzu näher unter 2. b) 4.) oder ein Gebot auf diesen Artikel abzugeben (hierzu näher unter 2 .b) 5. und 2. c) cc)). Wird der Artikel zu dem angegebenen "Sofort-Kaufen"-Preis erworben, wird die Auktion damit beendet. Die Möglichkeit zum Sofort-Kaufen steht dem Käufer nur solange zur Verfügung, wie kein Gebot für den Artikel abgegeben worden ist.
dd) Gründe für eine vorzeitige Beendigung
(1) Geht der vom Verkäufer eingestellte Artikel verloren, wird der Artikel beschädigt oder ist dieser anderweitig nicht mehr zum Verkauf verfügbar, so kann der Verkäufer das Angebot bis zu 12 Stunden vor Ende der eigentlichen Laufzeit beenden, sofern er die vorgenannten Umstände nicht zu vertreten hat. Gleiches gilt, wenn der Verkäufer bei Eingabe des Angebotes, des Startpreises oder des Mindestpreises einen Fehler gemacht hat. Wurden bereits Gebote auf den Artikel abgegeben, so kann der Verkäufer den Artikel trotz des Abbruchs an den Höchstbietenden verkaufen.
(2) Geht der vom Verkäufer eingestellte Artikel verloren, wird dieser beschädigt oder ist anderweitig nicht mehr zum Verkauf verfügbar, so kann der Verkäufer das Angebot in weniger als 12 Stunden vor Ende der eigentlichen Laufzeit beenden, sofern er die vorgenannten Umstände nicht zu vertreten hat und keine (auch keine gestrichenen) Gebote vorliegen. Gleiches gilt, wenn der Verkäufer bei Eingabe des Angebotes, des Startpreises oder des Mindestpreises einen Fehler gemacht hat. Liegen ein oder mehrere Gebote (auch gestrichene) vor, so verkauft der Verkäufer den Artikel an den Höchstbietenden.
ee) Rücknahme eines Gebotes durch den Käufer
(1) Grundsätzlich sind alle Gebote, die der Käufer über eBay abgibt verbindlich. So ist eine Rücknahme des Gebotes nicht möglich bei "Sofort-Kauf"-Angeboten und bei Festpreisangeboten, die mit der Option "Preis vorschlagen" eingestellt wurden und der Verkäufer Ihren Preisvorschlag angenommen hat. In diesen Fällen ist der Käufer grundsätzlich verpflichtet, den Kaufvertrag zu erfüllen und den Kaufpreis zu zahlen.
(2) Ausnahmsweise zulässig ist die Gebotsrücknahme bei Artikeln, die als Auktion eingestellt wurden beispielsweise dann, wenn der Käufer einen falschen Gebotsbetrag eingegeben (so etwa, wenn 119,00 € statt 19,00 € eingegeben wurden) oder sich die Beschreibung des Artikels nach Gebotsabgabe wesentlich verändert hat und bis zum Auktionsende noch mehr als 12 Stunden verbleiben. In diesem Fall werden alle bisher abgegebenen Gebote gestrichen und der Käufer muss bei fortbestehendem Interesse an dem Artikel ein neues (korrigiertes) Gebot abgeben.
(3) Ausnahmsweise zulässig ist die Gebotsrücknahme in den letzten 12 Stunden vor Angebotsende, sofern die Rücknahme innerhalb einer Stunde nach Gebotsabgabe erfolgt, der fragliche Artikel als Auktion eingestellt wurden und der Käufer beispielsweise einen falschen Gebotsbetrag eingegeben (so etwa, wenn 119,00 € statt 19,00 € eingegeben wurden) oder sich die Beschreibung des Artikels nach Gebotsabgabe wesentlich verändert hat. Wurde das Gebot nicht innerhalb einer Stunde seit Abgabe des Gebotes zurückgenommen, so kann dieses nur mit Zustimmung des Verkäufers zurückgenommen werden.
d) Hinweis zur Vertragstextspeicherung
Die Daten der Bestellung des Käufers und der Vertragstext werden vom Verkäufer nicht in einer für diesen nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Sollte der Käufer seine Bestelldaten dokumentieren wollen, wird empfohlen, diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung zu kopieren, auszudrucken oder sonst wie zu speichern. Sobald der Käufer sich bei eBay eingeloggt hat, besteht noch 60 Tage lang die Möglichkeit, die Artikelbeschreibung des erworbenen Artikels in dem Log-In-/ bzw. Konto-Bereich des Käufers unter "Ihre Käufe" aufzurufen. Nach Ablauf der 60 Tage ist die Artikelbeschreibung auch über eBay nicht mehr aufrufbar. Soweit sich der Käufer als Gast angemeldet hat, besteht die zuvor beschriebene Möglichkeit nicht. Der Verkäufer übermittelt dem Käufer jedoch spätestens bei Lieferung der Ware bzw. vor Beginn der Ausführung der Dienstleistung eine Vertragsbestätigung, in welcher der Vertragsinhalt wiedergegeben ist .
e) Auch nach dem Bedienen der Schaltfläche "Sofort-Kaufen", "Bieten" oder "Preis vorschlagen"/"Preisvorschlag überprüfen" oder "Neuen Preisvorschlag senden" steht dem Kunden die Möglichkeit der Prüfung seiner Eingaben offen und diese nach Betätigung des "Zurück"-Buttons des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Im Rahmen des von eBay vorgegebenen Bestellablaufes ist die Prüfung der Daten bzw. der Abbruch des Kaufes bis zur Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung möglich. Mit welchem Zeitpunkt und welcher Handlung die Vertragserklärung verbindlich abgegeben wird, ergibt sich aus der eBay-Menüführung im Bestellablauf.
3. Bezahlung, Auslieferung
a) Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse (also mittels Überweisung, PayPal). Haben der Kunde und der Verkäufer nichts Gegenteiliges vereinbart, ist bei Vor-kasse die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig.
b) Die Lieferung erfolgt innerhalb von 5 Werktagen ab Zustandekommen des Vertrages, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist. Soweit Sie sich für die Zahlungsart Vorkasse entschieden haben, beginnt die Frist einen Tag nach Tätigung der Überweisung (Erteilung der Zahlungsanweisung an die Bank bzw. PayPal). An Sonn-, Feier- und Samstagen erfolgen keine Lieferungen.
c) Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Verkäufer dies nicht zu vertreten hat und er insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete Selbstbelieferung informieren und ggf. das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurückzugewähren.
4. Preise und Versandkosten
a) Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sowie sonstige Preisbestandteile und etwaig weitere anfallende Steuern und Abgaben. Die Preise gelten ausschließlich für Bestellungen über unseren eBay-Auftritt.
b) Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Verpackungs-/Versandkosten gemäß Artikelbeschreibung (bei Nachnahme fallen die Nachnahmegebühr sowie die unmittelbar an den Zusteller zu zahlende Zustellgebühr an), welche unter der Seite "Versand und Zahlungsmethoden" aufgeführt sind.
5. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Regelungen zur Gewährleistung.
6. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma Stöckle e.K.. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzen, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.
7. Gerichtsstandvereinbarung
Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz - 89331 Burgau - für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.
8. Produktspezifische Hinweise
Bearbeitete oder abgeschnittene Ware kann nicht zurückgenommen werden. Es wird darauf hingewiesen, dass je nach Bildschirmqualität und gewählter Bildschirmdarstellung Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Wir weisen darauf hin, dass in Baumwollstoffen ein Farbüberschuss sein kann. Deshalb sollten bei Verwendung mehrerer Farben für ein Kleidungsstück die Stoffe einzelnen vor dem Nähen gewaschen werden, damit keine Verfärbungen entstehen. Ansonsten können wir hierfür keine Gewährleistung übernehmen.
9. Informationen zur Onlinestreitbeilegung.
Ab dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. "OS-Plattform") bereit. Die OS-Plattform soll als zentrale Anlaufstelle für Verbraucher und Unternehmer dienen, um im Rahmen von Online-Rechtsgeschäften entstandene Streitigkeiten außergerichtlich beizulegen. Der nachfolgende Link führt zu der OS-Plattform: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Emailadresse: mail@stoeckle-stoffe.de
10. Allgemeine Information zur Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen
An einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nehmen wir nicht teil.
