Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und uns geltenden Bedingungen für den Verkauf unserer Waren über den Online-Marktplatz Ebay.
(2)Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(2) Auf Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden Sie bei Ihrem nächsten Kauf deutlich hingewiesen.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren in unserem eBay-Shop. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren entnehmen Sie bitte den jeweiligen Beschreibungen auf der Artikelseite.
§ 3 Vertragsschluss
Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die Ebay-Grundsätze und die Ebay‐AGB, dort insbesondere § 7 (Angebotsformate und Vertragsschluss). Der Vertrag kommt bei den verschiedenen Angeboten daher wie folgt zustande:
1. Online-Auktion
Ist der Artikel Teil einer Onlineauktion, erfolgt mit der Freischaltung der Angebotsseite das verbindliche Angebot durch uns, das an den Kunden gerichtet ist, der das höchste Gebot abgibt, unabhängig davon, ob dies durch den Käufer selbst oder das automatische Bietsystem erfolgt, Wenn wir einen Mindestpreis festlegen, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird. Wenn der Käufer bei einer Online-Auktion ein Gebot für einen Artikel abgibt, erklärt er damit die Annahme des Angebots. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion kommt zwischen uns und dem Höchstbietendem ein Vertrag zustande.
2. Online-Auktion mit Festpreis
Bei "Sofort-Kaufen"-Angeboten kommt ein Vertrag zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" anklickt und den Vorgang anschließend bestätigt. Dies ist möglich, solange noch kein Gebot abgegeben wurde oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht ist.
3. Festpreis-Artikel ("Sofort-Kaufen")
Ist der Artikel Teil einer Onlineauktion, erfolgt mit der Freischaltung der Angebotsseite das verbindliche Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis durch uns an den Käufer. Der Vertrag mit dem Käufer kommt mit Betätigen der Schaltfläche "Sofort Kaufen" und anschließender Bestätigung zustande. Der Käufer wird dann aufgefordert, sich bei Ebay einzuloggen, um seinen Kauf zu bestätigen. Bei Festpreisartikeln, bei denen die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt ist, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Es ist auch möglich, dass der Kunde verschiedene Waren in den Warenkorb legt und erst dann den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
4. Festpreis-Artikel mit Preis vorschlagen
Wenn in einem Angebot unter dem "Sofort-Kaufen"-Preis die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" angezeigt wird, können Käufer Preisvorschläge abgeben. Der Preisvorschlag durch den Käufer ist in diesem Fall erst das verbindliche Angebot auf Abschluss eines Vertrages. Preisvorschläge sind entweder 48 Stunden lang oder bis zum Angebotsende gültig, je nachdem, welcher Zeitpunkt zuerst erreicht wird. Wenn wir nicht innerhalb von 48 Stunden auf den Preisvorschlag des Käufers reagieren, wird der Preisvorschlag gestrichen. Wir können Ihren Preisvorschlag akzeptieren, ihn ablehnen oder ein Gegenangebot unterbreiten. Der Vertrag kommt erst mit der Annahme Ihres Preisvorschlags durch uns zustande.
§ 4 Korrekturmöglichkeit der Eingaben
Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe Ihrer Bestellung nochmalig korrigieren. Dies ist möglich mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln und auch durch den Zurück-Button Ihres Browsers und den üblichen tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern. Dort können Sie etwaige Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Ein wirksames Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Sie können den Bestellvorgang auch z.B. durch Schließen des Internetbrowsers den vollständig abbrechen. Am Ende des Bestellvorgangs kann der Käufer seine Eingaben nach Betätigung des Buttons „Sofort-Kauf“ bzw. „Bieten“ auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen.
§ 5 Vertragstext
Der Käufer erhält die AGB und den Vertragsinhalt in Textform zugesandt. Zusätzlich ist der Vertragstext über die Ebay-Website unter der Artikelnummer des Kaufs online einsehbar. Er kann über den Browser (Druckfunktion) ausdgedruckt werden, Wir selbst speichern den Vertragstext nicht und haben keinerlei Einfluss darauf, wie lange Ebay den Text speichert und dieser dort online abrufbar ist.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Sämtliche Preise sind Endverbraucherpreise und beinhalten die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Der Preis ist sofort fällig. Die durch uns akzeptierten Zahlungsmethoden kann der Käufer im Angebot ersehen. Die Zahlung der Ware erfolgt per Paypal. Ebenso ist es möglich, bis 5000,00 Wert per Nachnahme und bei persönlicher Abholung bar und mit EC-Karte zu zahlen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 8 Versandrisiko
(1)Für die Richtigkeit bei der Angabe der Adresse sind Sie verantwortlich. Mehrkosten, die aufgrund von fehlerhaften Adressangaben entstehen (Rücklieferung durch Paketdienst, erneute Anlieferung o.ä.) sind durch Sie zu tragen.
(2)Die Lieferung erfolgt ab Sitz des Verkäufers; der Erfüllungsort ist Sitz des Verkäufers, Im Falle des Versendungskaufs geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über. Dem steht es gleich, wenn sich der Kunde/die Kundin im Verzug der Annahme befindet. Mit dem ersten Anlieferungsversuch geht das Risiko für die im Verzug der Annahme befindet. Mit dem ersten Anlieferungsversuch geht das Risiko für die Transportgefahr und die Produtkequalität an Sie als Kundin/Kunde über, da eine verzögerte Annahme zur Folge haben kann, dass die Ware sich in ihrer Qualität und Haltbarkeit negativ verändert. Sie haften auch dann für eine herabgesetzte Produktqualität, wenn Sie bei der Erteilung der Abstellerlaubnis einen ungeeigneten Ort dafür auswählen (z.B. zu warm, zu kalt, zu feucht, für Tier zugänglich etc.). Soweit Sie Unternehmer/in sind, findet der Gefahrübergang mit Übergabe der Ware an den Transportdienstleister statt.
§ 9 Lieferbedingungen
Wir liefern die Ware innerhalb von 5 Werktagen ab Zahlungseingang. Ist im Angebot eine andere Lieferzeit angegeben gilt entsprechend diese. Anfallende Versandkosten können der Versandkostenangabe im Angebot entnommen werden.
§ 10 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Der Käufer hat als Verbraucher das Recht, die Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung für Verbraucher zu widerrufen:
1. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tage ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Kurt-Edelmetalle, Inhaberin: Anja-Susanne Kurt, Hennebergstraße 10, 37077 Göttingen
Telefax: 0551 / 46 57 0, Email: info[at]kurt-edelmetalle.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
2. Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:Kurt-Edelmetalle, Inhaberin: Anja-Susanne Kurt, Hennebergstraße 10, 37077 Göttingen
Telefax: 0551 / 46 57 0, Email: info[at]kurt-edelmetalle.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
-Bestellt am (*)/erhalten am (*)
-Name des/der Verbraucher(s)
-Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.
3. Ablauf bei Widerruf
Wir holen die Ware nicht bei Ihnen ab und Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung.
§ 11 Gewährleistung
(1) Es gilt grundsätzlich die gesetzliche Gewährleistung. Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(2) Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware zwei Jahre ab Erhalt der Ware.
(3) Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt. Für Kaufleute gilt die Rügepflicht nach § 377 HGB, wonach der Besteller die Ware unverzüglich nach Erhalt, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, uns unverzüglich Anzeige zu machen hat. Unterlässt der Besteller diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.
(4) Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, bei Garantieversprechen, soweit vereinbart und soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
§ 12 Haftungsbeschränkung
(1) Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfül-lungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
- bei Garantieversprechen, soweit vereinbart
- soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
(2) Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
§ 13 Qualitätssicherung
Unser Anspruch ist es, Ihnen Waren zu liefern, wie Sie sie nach unserer Präsentation erwarten können. Sollten Sie dennoch mit einer Lieferung nicht zufrieden sein, bitten wir Sie, uns Rückmeldung zu geben. Bitte setzen Sie sich aber auf alle Fälle dann mit uns in Verbindung, wenn Sie eine Rücknahme der Lieferung wünschen sollten. So können wir gemeinsam eine Lösung finden.
§ 14 Information zur Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten
Die europäische Kommission stellt zur Streitbeilegung bei verbraucherrechtlichen Streitigkeiten beim Online-Kauf eine Plattform zur Verfügung, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichen können.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
Unsere Emailadresse ist: : info[at]kurt-edelmetalle.de
§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
(3) Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten unser Geschäftssitz, soweit Sie Kaufmann sind oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts. Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
Datenschutzhinweise
Wenn Sie mit uns einen Vertrag schließen z.B. über den Kauf einer Ware oder Erstellung eines Werkes verarbeiten wir die von Ihnen angegebenen Daten (z.B. Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung) zur Vertragsabwicklung. Als solche gekennzeichnete Pflichtfelder sind von Ihnen auszufüllen, da wir ohne diese Angaben nicht zur Vertragserfüllung in der Lage sind. Die Daten werden SSL-(Secure Socket Layer) verschlüsselt übertragen und in unserer Kundendatenbank innerhalb der EU verarbeitet. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b) DS-GVO.
Wenn Sie Waren bestellen, übermitteln wir die zur Lieferung erforderlichen Daten zum Zweck der Zustellung an ein Transportunternehmen.
Für den Fall, dass Sie mit der Zahlung des Rechnungsbetrags in Verzug sind, behalten wir uns die Weitergabe Ihrer o.g. Daten zur Durchsetzung unserer Forderungen an ein Inkassobüro oder eine Anwaltskanzlei ggf. an Gerichte und öffentliche Behörden aufgrund gesetzlicher Verpflichtung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 c) oder aufgrund berechtigter Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO vor.
Ferner übermitteln wir Ihre in der Rechnung enthaltenen Daten zum Zweck der Finanzbuchhaltung an ein Steuerbüro. Unser berechtigtes Interesse hieran ist eine effektive und sachkundige Buchführung durch Spezialisten und Verschlankung des Verwaltungsaufwands innerhalb unseres Betriebes. Weiterhin übermitteln wir Ihre Daten, die in unseren Rechnungen enthalten sind an das zuständige Finanzamt. Dies geschieht zur Erfüllung unserer gesetzlichen Verpflichtungen, so dass die gesetzliche Grundlage dafür Art. 6 I c) DSGVO ist.
Wir behalten uns eine weitere gesetzlich erlaubte Nutzung Ihrer Daten nach Vertragserfüllung aufgrund berechtigter Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO vor. Dies ist insbesondere die Steigerung der Kundenbindung durch Werbung. Zu diesem Zweck senden wir Ihnen ggf. Angebote und Informationen per Briefpost, sowie - soweit es uns im Rahmen des § 7 Abs. 3 UWG erlaubt ist- Direktwerbung für eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen per E-Mail. Wir übermitteln die hierfür notwendigen Daten (Name und Adresse) ggf. an einen Dienstleister, der sie in unserem Auftrag verarbeitet um die Werbesendungen zu verschicken. Sie können der Speicherung und Verwendung Ihrer Daten zu diesem Zweck jederzeit unter den angegebenen Kontaktdaten widersprechen. Nach Widerspruch in die Nutzung zu Werbezwecken schränken wir die Verarbeitung Ihrer Daten für die weitere Verwendung ein und löschen sie nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen, es sei denn Sie haben eine Einwilligung in die weitere Nutzung erteilt oder wir benötigen die Daten zur Wahrung unserer berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit f) DS-GVO, um etwaige rechtliche Ansprüche im Zusammenhang mit dem Vertrag geltend zu machen oder abwehren zu können.
Sofern wir Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog. „Auftragsverarbeitungsvertrages“ beauftragen, geschieht dies auf Grundlage des Art. 28 DS-GVO.
