Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Hinweise für den eBay-Shop fonobox
Diese AGB, Hinweis- und Belehrungstexte wurden auf der Grundlage der unverbindlichen Konditionenempfehlung des Handelsverbandes Bayern e. V. erstellt.
(Stand: 01.01.2022)
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
1. Vertragsgrundlage
a) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbeziehung zwischen der Firma Michael Utz, Leitershofer Str. 138, 86157 Augsburg (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden bei Verkäufen über die Verkaufsplattform www.ebay.de (nachfolgend „eBay“), über die bei eBay durch den Verkäufer eingestellten Waren.
Kunden im Sinne dieser Bestimmungen sind sowohl Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) als auch Unternehmer (jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt).
b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind. Ergänzend gelten die am Ende dieser Seite über dem entsprechenden Link aufrufbaren eBay-AGB, deren Geltung und Anwendung der Kunde im Rahmen seiner Anmeldung zum eBay-Marktplatz ausdrücklich zugestimmt hat.
Abweichende AGB des Kunden finden nur dann Anwendung, wenn deren Einbeziehung ausdrücklich vereinbart worden ist. Eine Vereinbarung kann nicht bereits darin gesehen werden, dass der Verkäufer in Kenntnis etwaiger Kunden-AGB die vereinbarte Leistung erbringt. Dies gilt auch, wenn der Verkäufer der Geltung der Kunden-AGB bei Lieferung nicht ausdrücklich widersprochen hat.
c) Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihm dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch diejenigen zwingenden Bestimmungen des Landes in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird.
2. Angebot, Zustandekommen, Korrekturmöglichkeiten, Vertragstextspeicherung
a) Alle vom Verkäufer eingestellten Warenangebote sind verbindlich.
b) Das Zustandekommen des Vertrages zwischen uns und Ihnen richtet sich nach § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste.
aa) Auktion
Die Annahme des Angebotes erfolgt durch Ihr Gebot. Hierfür geben Sie Ihr (Maximal)Gebot in das vorgesehene Eingabefeld ein, klicken auf „Bieten“ und auf der Folgeseite auf „Gebot bestätigen“. Der Kaufvertrag kommt nur zustande, wenn Sie nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender sind. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der von uns bei Angebotserstellung festgelegten Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Ist zusätzlich die Sofort-Kauf-Aktion aktiviert, können Sie den Artikel sofort kaufen, sofern weder der Mindestpreis erreicht noch ein erstes Gebot abgegeben wurde.
Legen wir einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
bb) „Sofort-Kaufen“, „Einkauf über den Warenkorb“
Artikel im Festpreisformat können Sie erwerben, indem Sie den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und auf der Folgeseite mit „Kaufen“ bestätigen.
Haben Sie die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt, erfolgt die Angebotsannahme, durch Anklicken des Buttons „Sofort-Kaufen“ und den Abschluss des unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorganges.
Bei einigen Artikeln können Sie den Wunschartikel in den Warenkorb über den Button „In den Warenkorb“ legen.
Der Warenkorb kann jederzeit am rechten oberen Seitenrad (Warenkorbsymbol) aufgerufen und bearbeitet werden. Den Kauf schließen Sie durch Anklicken des Buttons „Kaufen und zahlen“ nach Durchlaufen des Bestellablaufes ab. Zum Bestellablauf gelangen Sie über den Warenkorb und die dortige Menüführung. Für die Nutzung der Warenkorbfunktion müssen Sie über ein Konto bei eBay verfügen.
cc) „Angebot an unterlegene Bieter“
Unter bestimmten Umständen haben wir die Möglichkeit, an unterlegene Bieter ein Angebot zum Kauf des Artikels abzusenden.
Unser Angebot nehmen Sie an, indem Sie auf „Artikel aufrufen“ oder „Jetzt antworten“ klicken und den Artikel per „Sofort-Kauf“ erwerben. Hierzu folgen Sie den von eBay vorgegebenen systembedingten Schritten.
dd) „Preisvorschlag“
Einige Artikel sind mit dem Button „Preis vorschlagen“ versehen. Möchten Sie einen Preis vorschlagen, klicken Sie auf „Preisvorschlag senden“, geben Ihren Preisvorschlag und die gewünschte Artikelmenge ein, prüfen die Eingaben und senden diesen mit Anklicken des Buttons „Preisvorschlag überprüfen“ verbindlich ab.
An den Preisvorschlag sind Sie 48 Stunden bzw., sollte dies früher eintreten, bis zum Ende der Angebotszeit gebunden.
Mit Annahme durch uns kommt der Kaufvertrag zu Ihrem Preis zustande.
Nehmen wir Ihr Angebot nicht an, oder läuft dieses aus, können Sie über den Button „Neuen Preisvorschlag senden“ ein neues Angebot unterbreiten.
Ebenfalls mit einer Bindungswirkung von 48 Stunden bzw. bei einem kürzeren Angebotsende können wir einen Gegenvorschlag unterbreiten. Nehmen Sie das Angebot an, so kommt der Vertrag zu diesem Preis zustande.
ee) Vorzeitige Beendigung
Beenden wir das Angebot vorzeitig, kommt ein Vertrag zwischen uns und dem Höchstbietenden zustande, es sei denn, wir waren zur Angebotsrücknahme und Streichung der vorliegenden Gebote berechtigt.
Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zustande.
c) Korrekturmöglichkeit
Sowohl vor als auch nach Bedienen der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“, „Bieten“ oder „Preis vorschlagen“/“Preisvorschlag überprüfen“ oder „Neuen Preisvorschlag senden“ steht Ihnen die Möglichkeit der Prüfung Ihrer Eingaben offen, um diese nach Betätigung des „Zurück“-Buttons des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf (auch durch Schließen des Browsers) abzubrechen. Im Rahmen des von eBay vorgegebenen Bestellablaufes ist die Prüfung der Daten bzw. der Abbruch des Kaufes bis zur Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung möglich.
d) Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss bei uns gespeichert, ohne dass Sie hierauf Zugriff haben. Zur Speicherung Ihrer Bestelldaten, empfehlen wir, diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung zu kopieren, auszudrucken oder sonstig zu speichern. Es besteht für 60 Tage nach dem Kauf die Möglichkeit, die Bestellung in Ihrem Log-In-/ bzw. Konto-Bereich unter „Kaufen - Übersicht“ aufzurufen.i
Soweit Sie sich als Gast angemeldet haben, besteht die zuvor beschriebene Möglichkeit nicht.
Die Artikelbeschreibung bewerteter Käufe ist für 90 Tage nach Abgabe der Bewertung über die Bewertungen des Verkäufers einsehbar. Kann bei dem erworbenen Artikel eine Auswahl getroffen werden, wird die Ihnen getroffene Auswahl in der Artikelbeschreibung nicht angezeigt.
Wir übermitteln Ihnen spätestens bei Lieferung der Ware eine Vertragsbestätigung, in welcher der Vertragsinhalt wiedergegeben ist.
3. Bezahlung, Auslieferung
a) Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen Zahlung bei Abholung bzw. Vorkasse (eBay-Zahlungsabwicklung, an die bei eBay hinterlegte Versandadresse. Haben der Kunde und der Verkäufer nichts Gegenteiliges vereinbart, ist bei Vorkasse die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig.
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Zahlungsart Nachnahme oder Rechnung auszuschließen bzw. eine bestimmte Zahlungsart zu bestimmen.
b) Die Lieferung erfolgt innerhalb von 5 Werktagen ab Zustandekommen des Vertrages, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist.
An Sonn- und Feiertagen erfolgen keine Lieferunge. Darüber hinaus erfolgt an diesen Tagen auch keine Bearbeitung der Lieferaufträge durch die vom Unternehmer eingesetzten Logistikunternehmen in den Post-/Paketverteilungszentren.
c) eBay-ZAHLUNGSABWICKLUNG
Die Abwicklung erfolgt über die eBay GmbH, Albert-Einstein-Ring 2-6, 14532 Kleinmanchow, Deutschland. Die angebotenen Zahlungsarten sind auf Artikelseite dargestellt. Hierbei handelt es sich z.B. um Google Pay, Apple Pay, Kreditkarte und Lastschrift. Im Bestellvorgang werden Ihnen die weiteren Informationen zu der ausgewählten Zahlungsart mitgeteilt. Besonders zu beachten bei Google Pay und Apple Pay ist, dass Sie bei dem jeweiligen Diensteanbieter registriert sein und sich über Ihre Zugangsdaten legitimieren müssen. Bei Apple Pay kommt die Nutzung des Browsers Safari als Voraussetzung hinzu.
eBay übernimmt lediglich die Zahlungsabwicklung, der Kaufvertrag kommt, mit allen hieraus resultierenden Rechten und Pflichten, ausschließlich mit uns zustande.
4. Preise und Versandkosten
a) Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (diese wird auf unseren Rechnungen nicht separat ausgewiesen: Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG), sonstige Preisbestandteile und etwaig weitere anfallende Steuern und Abgaben (Gesamtpreis/Endpreis).
b) Zu den Produktpreisen kommen die jeweiligen Verpackungs-/Versandkosten gemäß Artikelbeschreibung unter „Versand und Zahlungsmethoden“.
5. Gewährleistung
Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
6. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma Michael Utz, Leitershofer Str. 138, 86157 Augsburg. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzen, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.
7. Gerichtsstandvereinbarung
a) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz – Augsburg - für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.
b) Ziffer 7 a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Dies gilt nicht, sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen Wohnsitz bzw. seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union hat. In diesem Fall ist Klage vor dem zuständigen Gericht des Wohnsitzmitgliedstaates zu erheben.
8. Informationen zur Onlinestreitbeilegung.
Ab dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. "OS-Plattform") bereit. Die OS-Plattform soll als zentrale Anlaufstelle für Verbraucher und Unternehmer dienen, um im Rahmen von Online-Rechtsgeschäften entstandene Streitigkeiten außergerichtlich beizulegen. Der nachfolgende Link führt zu der OS-Plattform: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
9. Allgemeine Information zur Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen
An einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nehmen wir nicht teil.
II. Datenschutz
Datenschutzerklärung der Firma Michael Utz, Leitershofer Str. 138, 86157 Augsburg
Der Schutz personenbezogener Daten ist gerade in der heutigen Zeit ein wichtiges Gut und liegt uns daher besonders am Herzen.
Mit unserer Datenschutzerklärung informieren wir Sie über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, verarbeiteten und genutzten personenbezogenen Daten.
Darüber hinaus können Sie dem nachstehenden Text auch Ihre Rechte im Zusammenhang mit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns entnehmen.
1. Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen
Zunächst möchten wir uns als Verantwortlicher für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten vorstellen. Unser eBay-Shop https://stores.ebay.de/fonobox wird betrieben von uns, der
Firma Michael Utz, Leitershofer Str. 138, 86157 Augsburg, Tel.: 0151-52150055, Email: utzmichael@web.de
Wir sind verantwortlich für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, die wir im Rahmen von mit Ihnen über eBay mit uns geschlossenen Verträgen oder von Anfragen, die Sie an uns senden erheben bzw. verarbeiten. Haben Sie hierzu Fragen, so nehmen Sie gern mit uns unter den genannten Kontaktdaten Verbindung auf.
2. Ihre Rechte
Ihnen stehen bezüglich Ihrer personenbezogenen Daten die nachfolgend beschriebenen Rechte zu.
Sie haben
- das Recht auf Auskunft gemäß Artikel 15 DSGVO
- das Recht auf Berichtigung gemäß Artikel 16 DSGVO
- das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Artikel 18 DSGVO
- das Recht auf Löschung gemäß Artikel 17 DSGVO
- Das Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Artikel 20 DSGVO
- das Recht auf Widerspruch zur Verarbeitung gemäß Artikel 21 DSGVO
- das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde gemäß Artikel 77 DSGVO
Darüber hinaus haben Sie zudem das Recht, bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde eine Beschwerde gegen uns einzulegen. Die für uns zuständige Aufsichtsbehörde ist das
Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht, Promenade 27 (Schloss), 91522 Ansbach, Telefon: +49 (0) 981 53 1300, Telefax: +49 (0) 981 53 98 1300, E-Mail: poststelle@lda.bayern.de.
Ausführliche Informationen zu Ihren rechten finden Sie unter obigen genannten Artikeln unter https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32016R0679&from=DE.
Um diese geltend zu machen, wenden Sie sich bitte unter obigen Kontaktdaten an uns.
3. Datenverarbeitung beim Besuch unserer eBay-Shopseiten
Die Nutzung unserer Angebotsseiten ist grundsätzlich ohne die aktive Angabe von personenbezogenen Daten möglich. Bei jedem Aufruf unserer Internetseite, also auch bei rein informatorischer Nutzung, werden jedoch technisch bedingt verschiedene Daten und Informationen von uns erfasst, und in sog. Logfiles bzw. Serverlogfiles (Protokolldateien) des eBay-Servers gespeichert. Es handelt sich hierbei nur um die personenbezogenen oder personenbeziehbaren Daten, die Ihr Browser an den von eBay genutzten Server übermittelt.
Weitere Informationen zum Besuch von Webseiten der Plattform eBay finden Sie unter, https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html.
Eine Speicherung durch uns erfolgt nicht.
Rechtsgrundlage für die Erhebung der genannten Daten ist das berechtigtes Interesse von eBay an der Funktionsfähigkeit und Sicherheit unserer Webseite. Darüber hinaus haben wir ein berechtigtes Interesse daran, die anonymen bzw. anonymisierten Daten zur Auswertung des Nutzerverhaltens auf unseren Seiten zu verwenden, um die Wirksamkeit unserer Webseitengestaltung und unseres Webseitenaufbaus bewerten zu können.
4. Verarbeitung von Vertrags- und Kundendaten
Kontaktaufnahme über die Kontaktfunktion bei eBay
Nutzen Sie die Möglichkeit, unmittelbar über die von eBay zur Verfügung gestellten Kontaktmöglichkeiten mit uns Kontakt aufzunehmen, so speichern wir die uns im Rahmen der Kontaktaufnahme übermittelten Daten (E-Mail-Adresse, eBay-Name und ggf. Vor- und Zunamen). Wir nutzen Ihre Daten für die Beantwortung Ihrer Anfrage bzw. für weitere Vertragsabwicklung.
Nach vollständiger Beantwortung Ihrer Anfrage, werden Ihre Daten, sofern wir nicht zur weiteren Aufbewahrung verpflichtet sind (handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen) gelöscht. Sind wir zur Speicherung verpflichtet, werden die Daten zu diesem Zwecke eingeschränkt, sofern Sie uns für die weitere Nutzung nicht Ihre Einwilligung erteilt haben.
Erwerb von Waren
Bestellen Sie einen oder mehrere Artikel in unserem eBay-Shop, so gibt eBay Ihre, für die Erfüllung des Kaufvertrages erforderlichen, personenbezogenen Daten an uns weiter. Hierbei handelt es sich um Ihren Vor- und Zunamen, Ihre Adresse, Ihren eBay-Namen sowie Ihre E-Mail-Adresse.
Daten, die von eBay erhoben und an uns weitergegeben werden, werden auf den Servern von eBay verarbeitet.
Im Rahmen des Bestellablaufes sind von Ihnen Daten in die Eingabemaske einzufügen, die für den Vertragsschluss und die Vertragsabwicklung erforderlich sind, als solche gekennzeichnet. Im Rahmen des Bestellablaufes erteilen Sie eBay die Einwilligung, an uns Ihre zur Verfügung gestellten Daten zur Erfüllung des Vertrages weiterzugeben.
Die im Rahmen der Bestellung angegeben Daten verwenden wir lediglich zur Abwicklung des Vertrages. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages, werden Ihre Daten für die weitere Verarbeitung gesperrt und ggf. zuvor eingeschränkt.
Nach Ablauf der handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungsfristen werden die Daten bei uns gelöscht, sofern Sie uns für die weitere Nutzung nicht Ihre Einwilligung erteilt haben.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist der zwischen Ihnen und uns geschlossene Vertrag bzw. Verwendung Ihrer Daten zur angemessenen Erfüllung unserer Verpflichtungen aus dem zwischen uns geschlossenen Vertrag.
Ihre Daten nutzen wir zur Erfüllung zur unserer vertraglichen Pflichten (Abwicklung der Bestellung, Rechnungsstellung, etc.), zur Korrespondenz mit Ihnen im Rahmen der Vertragsabwicklung sowie ggf. zur Geltendmachung von Ansprüchen gegen Sie bzw. zur Abwicklung von ggf. bestehenden Haftungsansprüchen.
Weitergabe der Daten zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses
Zur Erfüllung unserer Verpflichtung aus dem Vertrag geben wir Ihre personenbezogenen Daten erforderlichenfalls in dem hierfür notwendigen Umfang an Dritte weiter. Hierbei handelt es sich insbesondere um Paketdienstleister (zur Zustellung der Ware), unsere Hausbank (zur Abwicklung der Bezahlung).
Bei Zahlungen mit PayPal beachten Sie bitte Ziffer 5. dieser Bestimmungen.
Eine hierüber hinausgehende Weitergaben der Daten an Dritte erfolgt nicht, es sei denn, dass wir hierzu aus gesetzlichen oder rechtlichen Gründen (z.B. Gerichtsentscheidung) verpflichtet sind.
5. Datenverarbeitung durch eBay
Die Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten, die im Rahmen des Betriebes der Plattform eBay bzw. im Zusammenhang mit der Eröffnung oder Unterhaltung eines eBay-Kontos erhoben werden, unterliegen der Verantwortung von eBay. Nähere Informationen hierzu finden Sie unter https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html.
Daten, die von eBay erhoben und an uns weitergegeben werden, werden auf den Servern von eBay verarbeitet, diese können auch außerhalb der EU, bspw. in den USA liegen.
6. Datenverarbeitung durch eBay bei der eBay-Zahlungsabwicklung
Wir nutzen den eBay-Service der eBay-Zahlungsabwicklung. Dies bedeutet, dass, soweit nichts anderes angegeben ist, die Zahlungen über die Plattform eBay abgewickelt werden. Wir erhalten lediglich den Kaufbetrag, sowie die unter Ziffer 5.a) dieser Erklärung genannten Daten, um den zwischen uns geschlossenen Vertrag erfüllen zu können; Ihre Bankdaten erhalten wir nicht von eBay.
Informationen über die für die Datenverarbeitung verantwortliche Person finden Sie unter dem folgenden Link auf die Datenschutzerklärung von eBay https://www.ebay.de/help/policies/member-behavior-policies/datenschutzerklrung?id=4260#2.2.
Widerruf
Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung bezüglich des Umgangs mit Ihren personenbezogenen Daten durch PayPal gegenüber PayPal jederzeit zu widerrufen. Der Widerruf hat keine Auswirkungen auf die in der Vergangenheit bis zum Widerruf erfolgte Bearbeitung. Darüber hinaus ist der Widerruf nicht möglich bezüglich der Verarbeitung derjenigen personenbezogenen Daten, die unbedingt für die zur Durchführung des Vertrages, also zur Abwicklung der Zahlung per PayPal, erforderlich sind.
