Allgemeine Geschäftsbedingungen der Liwus GmbH (des Onlineshops) -B2C-
§1 Allgemeines
1.1 Die AGB gelten ausschließlich für den Kauf von Produkten, die im Liwus GmbH Onlineshop der Firma Liwus GmbH, Mannheimer str. 13, D-30880 Laatzen- nachfolgend bezeichnet als Liwus GmbH – angeboten werden.
1.2 Alle Leistungen, die von der Liwus GmbH für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen der Liwus GmbH und dem Kunden vereinbart wurden.
§2 Vertragsschluss
2.1 Die Angebote der Liwus GmbH im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen.
2.2 Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2.3 Bevor der Kunde die Bestellung abschließt, erhält er in Punkt 3 "Bestellen" des Bestellvorgangs die Möglichkeit, sämtliche Angaben (wie Name, Adresse(n), Zahlungsart und bestellte Produkte) zu überprüfen und ggf. zu korrigieren.
2.4 Indem der Kunde in Schritt 3 "Bestellen" des Bestellvorgangs durch Betätigen des Knopfes "Bestellung abschließen" seine Bestellung abschließt und damit an die Liwus GmbH übermittelt, gibt der Kunde ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware ab. Zum Abschluss eines Kaufvertrages bedarf es jedoch noch der Annahme durch die Liwus GmbH. Die Liwus GmbH ist in seiner Entscheidung frei, das Angebot des Kunden auf Abschluss des Kaufvertrages anzunehmen.
2.5 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschliessen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 5 Tagen annehmen.
2.6 Der Kaufvertrag zwischen der Liwus GmbH und dem Kunden kommt dadurch zustande, dass die Liwus GmbH die bestellte Ware versendet bzw. den Versand der Ware an den Kunden per Email bestätigt (Versandbestätigung).
2.7 Über Produkte, die der Kunde zwar bestellt hat, die die Liwus GmbH aber nicht an den Kunden versandt hat bzw. die nicht in der Versandbestätigung der Liwus GmbH aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
2.8 Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier Allgemeine Geschäftsbedingungen einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen.
2.9 Sie haben die Möglichkeit, den Kaufvertrag in deutscher oder englischer Sprache abzuschließen.
§3 Lieferung
3.1 Die Lieferung der Artikel erfolgt - soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde - auf dem Versandwege. Eine Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands und in die Länder der EU, wenn im Zusammenhang mit dem jeweiligen Artikelangebot (z.B. bei Großgeräten wie Waschmaschinen) keine davon abweichende Angabe gemacht wurde.
3.2 Die Lieferung erfolgt innerhalb der auf den Produktseiten angegebenen Lieferzeiten nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises zzgl. der Liefer- und Versandkosten bei Banküberweisung bzw. nach Vertragsschluss bei Nachnahmelieferung werden die Artikel von der Liwus GmbH, innerhalb der auf den Produktseiten angegebenen Lieferzeiten, zur Lieferung an das Transportunternehmen übergeben. Dies gilt nicht, wenn im Zusammenhang mit dem Warenangebot eine davon abweichende Angabe gemacht wurde.
3.4 Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift bei seiner Bestellung angegeben zu haben. Sollte der Kunde fehlerhafte Adressdaten hinterlegt haben und sollte es dadurch zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten - so hat diese der Kunde zu tragen.
3.5 Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.
3.6 Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland fallen zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren an. Weitere Informationen zu Zöllen finden Sie beispielsweise unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/cgi- bin/tarchap?Lang=DE und zur Einfuhrumsatzsteuer unter http://auskunft.ezt- online.de/ezto/Welcome.do
§4 Verpackungs- und Versandkosten
4.1 Die in den jeweiligen Angeboten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können aber im Einzelfall zusätzliche Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und / oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen, die dann vom Kunden zu zahlen sind.
4.2 Die genannten Preise beinhalten nicht die Liefer- und Versandkosten. Es fallen zusätzliche Liefer- und Versandkosten an, deren Höhe sich nach den im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben richtet. Der Kunde trägt die Liefer- und Versandkosten.
4.3 Auf Wunsch können auch – gegen zusätzliche Kosten des jeweiligen Kurierdienstes – Eillieferungen durchgeführt werden.
§5 Zahlung
5.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 19% beinhalten.
5.2 Bei Lieferung innerhalb Deutschlands sind folgende Zahlweisen möglich: per Nachnahme, (Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis bei Warenlieferung zu zahlen.) Bei Lieferungen per Nachnahme erhebt die DHL Vertriebs GmbH & Co. OHG eine zusätzliche Nachnahmegebühr deren Höhe beim Abschluss des Bestellvorganges im Punkt 3 "Bestellen" angezeigt wird und welche vom Empfänger zu entrichten ist. Weiterhin können Sie diese auch den Kundeninformationen unserer Webseite entnehmen. per Vorkasse, (Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich per Überweisungen auf unser Konto zu zahlen.) Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von uns eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte tragen Sie deshalb unbedingt Ihre E-Mail-Adresse und/oder Ihre Telefonnummer in das Bestellformular ein, damit wir mit Ihnen in Kontakt treten können. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck Ihren Namen und die Rechnungsnummer an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können. per PayPal, (Der Kunde zahlt den Warenpreis, während des Bestellvorganges.) Bei Zahlung per PayPal gelten die Richtlinien zur Zahlungsabwicklung mit PayPal. Mehr Infos unter: http://www.paypal.de per sofort überweisung Bei Zahlung per sofort überweisung gelten die Richtlinien zur Zahlungsabwicklung der Payment Network AG. Mehr Infos unter: http://www.sofortueberweisung.de per Bankeinzug Der Bankeinzug erfolgt, wenn die Ware unser Lager verlässt.
5.3 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Bei Überschreiten der vereinbarten Zahlungsfristen müssen wir Mahn- und Bearbeitungsgebühren berechnen.
5.4 Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Der Bankeinzug erfolgt, wenn die Ware unser Lager verlässt.
§6 Widerrufsbelehrung
6.1 Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Liwus GmbH
Mannheimer str. 13
D-30880 Laatzen
http://www.liwus.de
E-Mail: info@liwus.de
Fax-Nr.: 0511-8982 3762
6.2 Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Inge- brauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§7 Mängel
Eine Ware ist mangelhaft, wenn sie nicht der Beschreibung des Verkäufers entspricht, nicht von ausreichender Qualität ist oder nicht die Leistungen erbringt, die im normalen Fall von der Ware zu erwarten sind. Ansprüche wegen Mängeln oder Nichtkonformität können nicht gegen den Verkäufer geltend gemacht werden, und der Verkäufer haftet gegenüber dem Käufer nicht, falls:
der Mangel auf den Missbrauch oder die missbräuchliche Verwendung des Produkts durch den Käufer, Feuer, Flüssigkeitskontakt und ähnliche Ursachen zurückzuführen ist, die nicht dem Einflussbereich des Verkäufers unterliegen.
der Mangel dadurch verursacht wird, dass der Käufer die Ware für nicht vorgesehene Zwecke oder entgegen den Anweisungen, Handbüchern oder Richtlinien des Herstellers oder Verkäufers verwendet.
der Mangel durch eine eigene oder nicht autorisierte Reparatur/Manipulation des Käufers oder durch die Verwendung nicht autorisierter Ersatzteile, Software oder Komponenten entsteht.
In dem Fall, dass eine Ware mangelhaft ist, kann der Käufer vom Verkäufer verlangen, den Mangel zu beheben. Innerhalb der Widerrufsfrist kann der Käufer vom Verkäufer zusätzlich verlangen, den Vertrag zu widerrufen und die mangelhafte Ware auf Kosten vom Verkäufer zurückzuschicken. Nach der Widerrufsfrist kann der Verkäufer nach eigenem Ermessen bestimmen, ob die Ware repariert, ersetzt oder erstattet wird. Sollte eine Reparatur innerhalb einer angemessenen Frist fehlschlagen, kann der Käufer nach eigenem Ermessen das Produkt zurückgeben und eine Rückerstattung oder eine angemessene Preisminderung verlangen.
§8 Gewährleistung
Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind spätestens innerhalb von fünf Tagen nach Erhalt der Ware uns gegenüber schriftlich geltend zu machen.
Wir haften nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte, die ohne unser schriftliches Einverständnis erfolgten, erlischt der Gewährleistungsanspruch an uns.
§8 Haftung
8.1 Die Liwus GmbH haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Liwus GmbH ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet die Liwus GmbH in demselben Umfang.
8.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (8.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
§9 Copyright
Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.
§10 Sonstiges
Wir haben keinen Einfluss darauf, wenn Artikel von unseren Lieferanten aus dem Programm genommen werden und somit nicht mehr lieferbar sind oder in Art und Ausführung geändert wurden. Sollte uns vom Lieferanten ein Ersatzartikel angeboten werden, so werden wir Sie darüber informieren. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt.
§11 Links auf unseren Seiten
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns deshalb ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf unserer Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.
§12 Gültigkeit der AGB
Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Liwus GmbH anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
