ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN, DATENSCHUTZBESTIMMUNGEN
Wioletta Wagner (rosa-und-prinz)
§ 1 Geltungsbereich, Vertragssprache
§ 2 Vertragsabschluss
§ 3 Kundeninformation: Berichtigungshinweis
§ 4 Kundeninformation: Speicherung des Vertragstextes
§ 5 Eigentumsvorbehalt
§ 6 GEWÄHRLEISTUNG, VERJÄHRUNG
§ 7 KUNDENDIENST
§ 8 Haftungsbeschränkung
§ 9 Zahlung
§ 10 Lieferung
§ 11 Salvatorische Klausel, anwendbares Recht, Gerichtsstand
DATENSCHUTZBESTIMMUNGEN
§ 1 Geltungsbereich, Vertragssprache
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Rosa und Prinz – Wioletta Wagner, Grabener Weg 11, 68753 Waghäusel (im Folgenden: „wir“, „uns“) und den Verbrauchern und Unternehmern, die über den eBay-Marktplatz unsere Waren kaufen.
(2) Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Vertragsabschluss bei Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel)
a) Durch Einstellen eines Artikels im Angebotsformat Sofort-Kaufen geben wir ein verbindliches Angebot dafür ab, dass Sie den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können.
b) Käufer mit eBay-Konto: Der Kaufvertrag wird geschlossen, wenn Sie auf den „Jetzt bezahlen“-Button klicken, nachdem Sie die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" angeklickt und Ihre Bestelldaten angegeben und überprüft haben. Durch Klick auf den „Kaufen“-Button bestätigen Sie, dass die Bestelldaten korrekt sind. Wenn Sie mehrere Artikel erwerben wollen und diese in einen Warenkorb legen können, dann wird der Kaufvertrag bzw. die Kaufverträge über den oder die von uns angebotenen Artikel mit uns geschlossen, wenn Sie nach Ablage des Artikels in den Warenkorb die unmittelbar nachfolgende Kaufabwicklung abschließen und am Ende des Vorgangs auf den Button „Kaufen“ klicken. Vor Klick auf den „Kaufen“-Button können Sie sowohl eine Zahlungsart auswählen als auch Ihre Versandadresse anpassen. Sofern Sie PayPal als Zahlungsmethode auswählen, öffnet sich ein Fenster, über das Sie sich bei PayPal einloggen können. Wenn Sie Ihre Zugangsdaten eingegeben haben, werden Sie zurück zur Bestellübersicht geleitet, wo Sie die Bestellung mit Klick auf den „Kaufen“-Button abschließen können. Der Kaufvertrag kommt auch hier zustande, wenn Sie auf den „Jetzt bezahlen“-Button klicken. Vor Klick auf den „Jetzt bezahlen“-Button können Sie von der Vertragserklärung Abstand nehmen.
c) Käufer ohne eBay-Konto: Für das Zustandekommen des Kaufvertrags, wenn Sie kein eBay-Konto haben oder nicht eingeloggt sind, lesen Sie bitte § 2 Abs. 6.
(2) Vertragsschluss bei Produkten mit der Option "Preis vorschlagen": Mit dieser Option können Sie uns ein verbindliches Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen. Unterbreiten wir Ihnen ein Gegenangebot, gilt Ihr Angebot als abgelehnt. In diesem Fall kommt ein Vertrag zustande, wenn Sie unser Gegenangebot annehmen. Gebot und Gegenangebot sind bindend und behalten jeweils für 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn wir uns über den Preis einigen.
(3) Vertragsschluss bei Auktionen mit der Option „Bieten“: Mit Ihrem Gebot geben Sie eine verbindliche Willenserklärung ab. Der Vertragsschluss erfolgt mit dem Höchstbietenden zum Auktionsende.
(4) Durch Betätigen des Buttons „Bieten“ oder „Preis vorschlagen“ öffnet sich eine Folgeseite, in der der Biet- bzw. Vorschlagspreis eingetragen werden müssen. Durch Betätigen des Button „Weiter“ bzw. unmittelbar bei Betätigen des Buttons „Sofort-Kaufen“ öffnet sich eine Seite, in welcher die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst sind. Wenn Sie Artikel in den Warenkorb gelegt haben, können Sie über das Symbol am rechten oberen Bildrand Ihren Warenkorb einsehen und von dort über den entsprechenden Button zur Kasse und zur Kaufabwicklung gehen. Bis zu diesem Zeitpunkt können Sie Ihre Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Betätigen der Buttons „Gebot bestätigen“, „Kaufen“, „Preisvorschlag bestätigen“ oder „Kaufen und zahlen“ wird von Ihnen eine verbindliche Erklärung im Sinne der Absätze 1 bis 3 abgegeben.
(5) Weitere Informationen zum Vertragsschluss finden Sie in den AGB von eBay, denen Sie mit der Anmeldung bei eBay zugestimmt haben bzw. denen Sie bei Vertragsschluss mit uns noch einmal zustimmen müssen.
(6) Abschluss des Kaufvertrags ohne eBay-Konto: Unter bestimmten Voraussetzungen können Sie auch ohne eBay-Konto Festpreis-Artikel (Sofort-kaufen-Artikel) bei uns kaufen. Hierfür müssen Sie nach Klicken auf die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ die Option „Als Gast kaufen“ auswählen und dann zunächst Ihre Lieferadresse eingeben und eine Zahlungsmethode auswählen. Sofern Sie PayPal als Zahlungsmethode auswählen, öffnet sich ein Fenster, über das Sie sich bei PayPal einloggen können. Wenn Sie Ihre Zugangsdaten eingegeben haben, werden Sie zurück zur Bestellübersicht geleitet, wo Sie die Bestellung mit Klick auf den „Kaufen“-Button bestätigen und anschließen mit Klick auf „Jetzt bezahlen“ abschließen können. Wenn Sie mit Lastschrift oder Kreditkarte bezahlen möchten, müssen Sie auf der Bestellübersichtsseite Ihre jeweiligen Zahlungsdaten angeben. Der Kaufvertrag kommt auch hier zustande, wenn Sie auf den „Jetzt bezahlen“-Button klicken. Vor Klick auf den „Jetzt bezahlen“-Button können Sie von der Vertragserklärung Abstand nehmen.
§ 3 Kundeninformation: Berichtigungshinweis
Geben Sie Ihr Gebot und/oder – wenn vorgesehen – die gewünschte Stückzahl zunächst in die vorgesehenen Kästchen ein und klicken Sie dann auf den dazugehörigen Button (z.B. „Bieten“, "Sofort-Kaufen", "Weiter", „In den Warenkorb“). Wenn Sie bei eBay eingeloggt sind, öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der Sie die Angaben überprüfen können. Wenn Sie nicht eingeloggt sind oder kein eBay-Konto haben, müssen Sie sich zunächst anmelden oder – wenn zulässig – die Option „Als Gast kaufen“ auswählen. Bei eingeloggten Benutzern öffnet sich dann eine Übersichtsseite, auf der Sie die Angaben überprüfen können. Bei Gastkäufern müssen Sie zunächst Ihre Lieferdaten und Zahlungsdaten angeben. Ihre Eingabefehler (z.B. bzgl. der Höhe des Gebots oder der gewünschten Stückzahl) können Sie korrigieren, indem Sie z.B. über den "Zurück"-Button Ihres Internetbrowsers auf die vorhergehende Seite gelangen. Dort können Sie dann in den Kästchen Ihre Fehler korrigieren. Im Warenkorb können Sie außerdem die Stückzahl ändern oder ausgewählte Artikel komplett entfernen und zudem am Ende der Kaufabwicklung auch noch Ihre Lieferadresse und die Zahlungsmethode ändern. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons (z.B. "Gebot bestätigen", "Kaufen", "Preis vorschlagen", „Bestätigen und bezahlen“) Ihre Erklärung verbindlich.
§ 4 Kundeninformation: Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von uns nicht gespeichert. Sie erhalten die Angaben aber nach Ihrer Bestellung per E-Mail von uns zugesandt und können diese dann abspeichern.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 6 G E W Ä H R L E I S T U N G , V E R J Ä H R U N G
(1) Unsere Gewährleistung gegenüber Verbrauchern bei Neuware: Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung der Ware auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung und – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben, verjähren innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist.
(2) Unsere Gewährleistung gegenüber Verbrauchern bei Gebrauchtware: Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängel bei Gebrauchtware verjähren in einem Jahr ab Übergabe der verkauften Sache an Sie. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche und Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
(3) Unsere Gewährleistung gegenüber Unternehmern: Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängeln der Kaufsache verjähren in einem Jahr ab Gefahrübergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche und Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben. Ebenfalls ausgenommen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
(4) Rechte wegen Mängeln stehen darüber hinaus Verbrauchern und Unternehmern auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie zu, sofern wir eine solche bezüglich des verkauften Gegenstands im Einzelfall ausdrücklich abgegeben haben.
§ 7 K U N D E N D I E N S T
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von Montag bis Freitag von 9.00 bis 12.00 Uhr unter der Telefonnummer 07254/9219500.
§ 8 Haftungsbeschränkung
Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, von uns arglistig verschwiegene Mängel, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehören solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), also insbesondere Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.
§ 9 Zahlung
Alle Preise verstehen sich als Endpreise zuzüglich der angegebenen Versandkosten. Die Mehrwertsteuer wird auf unseren Rechnungen separat ausgewiesen. Die Zahlungsmöglichkeiten beschränken sich auf Vorkasse (Überweisung und Bar), Lastschrifteinzug auf Wunsch und PayPal.
§ 10 Lieferung
Die Lieferzeit für die Waren finden Sie bei der jeweiligen Angebotsbeschreibung. Die Angaben zur Lieferzeit beziehen sich auf einen Zahlungseingang (z.B. per PayPal) am Tag des Kaufs. Bei einem späteren Zahlungseingang verschiebt sich das Lieferdatum entsprechend, da die Ware erst nach Zahlungseingang verschickt wird.
§ 11 Salvatorische Klausel, anwendbares Recht, Gerichtsstand, Online-Streitbeleilegung
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so bleibt die Gültigkeit im Übrigen unberührt.
(2) Wenn Sie Unternehmer sind, gilt für den mit uns geschlossenen Vertrag deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz (Waghäusel, Deutschland), wenn Sie Kaufmann /Kauffrau sind.
(4) Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Unsere E-Mail-Adresse ist: ebay@rosa-und-prinz.de
DATENSCHUTZBESTIMMUNGEN
Verantwortlich für die Datenerhebung in diesem eBay-Shop:
Wioletta Wagner (im Folgenden: „wir“, „uns“)
Grabener Weg 11
68753 Waghäusel
Telefon: 07254/9219500
E-Mail: ebay@rosa-und-prinz.de
§ 1 Erhebung und Verarbeitung von Daten
Wir erheben und verarbeiten personenbezogene Daten, sofern Sie uns diese bei Kontaktaufnahme oder bei einem Kauf in unserem eBay-Shop zur Verfügung stellen. Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt nach Maßgabe der Bestimmungen der EU Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO), des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Im Folgenden erklären wir Ihnen im Einzelnen, wie wir welche Daten auf welcher Rechtsgrundlage erheben. Darüber hinaus erläutern wir Ihnen, welche Rechte Sie haben und wie lange Ihre Daten gespeichert werden.
§ 2 Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten bei Kontaktaufnahme
Wenn Sie uns personenbezogene Daten durch Kontaktaufnahme zur Verfügung stellen, z.B. per E-Mail oder über den Button „Verkäufer kontaktieren“, verarbeiten wir Ihre Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 b) DS-GVO zum Zwecke der Vertragserfüllung oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, die auf Ihre Anfrage erfolgen oder gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 f) DS-GVO aufgrund unseres berechtigten Interesses an der Beantwortung Ihrer Anfrage. Sofern Sie uns über den Button „Verkäufer kontaktieren“ anschreiben, erhalten wir Ihren eBay-Benutzernamen sowie alle Informationen, die Sie im Zuge der Anfrage angeben (das können weitere personenbezogene Daten sein, wenn Sie diese angeben). Wir verarbeiten Ihre Daten jeweils nur zum Zwecke der Bearbeitung Ihrer konkreten Anfrage. Darüber hinaus verarbeiten wir Ihre Daten nicht.
§ 3 Verarbeitung personenbezogener Daten bei einer Warenbestellung
Wenn Sie in unserem eBay-Shop Waren bestellen, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 b) DS-GVO ausschließlich zum Zwecke der Vertragserfüllung. Zu diesem Zwecke verarbeiten wir alle Daten, die Sie für die Bestellung eingeben einschließlich Ihrer Bankverbindungsdaten, sofern dies für die Entgegenahme und/oder Abwicklung der Zahlung notwendig ist.
§ 4 Empfänger Ihrer Daten
(1) Auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1 b) DS-GVO geben wir Ihre Daten, wenn erforderlich, auch an unsere Dienstleister (z.B. unseren Versanddienstleister oder unser Kreditinstitut zu Zwecken Ihrer Zahlungsbearbeitung) weiter. Im Rahmen des Bestellprozesses können Sie außerdem zwischen den Zahlungsarten PayPal, Lastschrift und Kreditkarte wählen. Bei der Zahlungsart PayPal erhalten wir die Mail-Adresse des zahlenden PayPal-Kontos. Ansonsten bekommen wir keinen Zugriff auf Ihre Zahldaten, diese werden allein von eBay verarbeitet. Sofern wir Ihnen direkt Rückzahlungen auf Ihr Konto leisten, fragen wir Ihre Bankdaten von Ihnen und verwenden diese nur zur Durchführung der Rückzahlung.
(2) Bei der Zahlungsart PayPal werden Sie auf die Webseite von PayPal, einem Dienst der PayPal (Europe) S.á.r.L. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg weitergeleitet. Bitte informieren Sie sich dort über den Umgang mit Ihren Daten durch PayPal.
(3) Weitere von uns im Zusammenhang mit unseren Leistungen eingesetzte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, z.B. E-Mail-Provider, Agenturen und IT-Dienstleister, können Zugriff auf Ihre personenbezogenen Daten haben. Soweit diese Dienstleister und Erfüllungsgehilfen in unserem Auftrag tätig sind, handeln sie jedoch nur weisungsgebunden und werden von uns entsprechend vertraglich verpflichtet. Dies gilt auch für Dienstleister, die in einem Drittland (ein Staat außerhalb der EU oder des EWR) sitzen.
§ 5 Newsletter-Anmeldung: Widerspruchsrecht gegen Verwendung Ihrer E-Mail-Adresse
Sie haben die Möglichkeit, einen Shop-Newsletter zu abonnieren. Hierzu können Sie auf der Startseite unseres ebay-Shops den Link „Für Newsletter anmelden“ anklicken und anschließend den Newsletter auswählen. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung genutzt, um Sie über weitere Produkte und Dienstleistungen von uns auf dem Laufenden zu halten, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die E-Mail-Adresse erfahren wir hierüber nicht, da wir den Newsletter aus eBay heraus verschicken. Sie können Ihre Einwilligung zum Erhalt des Newsletters jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem Sie unseren Shop in „Mein eBay“ unter "Gespeicherte Verkäufer“ löschen. Sie erhalten dann keinen Newsletter mehr. Der Widerruf Ihrer Einwilligung durch das Abbestellen des Newsletters hat keine Auswirkung auf die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung bis zum Zeitpunkt des Widerrufs.
§ 6 Ihre Rechte
Sie haben gem. Art 15 DS-GVO das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die über Sie gespeichert wurden. Sie haben zudem gem. Art. 16, 17 und 18 DS-GVO das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten sowie Sperrung und Löschung Ihrer personenbezogenen Daten. Sie sind unter den in Art. 20 DS-GVO bestimmten Voraussetzungen außerdem berechtigt, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die gespeichert wurden, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch uns zu übermitteln.
Außerdem sind Sie gem. Art. 21 Abs. 1 DS-GVO berechtigt, gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 S. 1 e) oder f) DS-GVO erfolgt, einschließlich Profiling, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, Widerspruch einzulegen. Wir werden Ihre vorgenannten Rechte erfüllen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen für die Geltendmachung der Rechte gegeben sind. Wenn Ihre personenbezogenen Daten für Zwecke der Direktwerbung verarbeitet werden, haben Sie gemäß Art. 21 Abs. 2 DS-GVO jederzeit das Recht der Verarbeitung Ihrer Daten für derartige Werbung, einschließlich Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht, zu widersprechen.
Jegliche Ersuchen zu Ihren personenbezogenen Daten richten Sie bitte an die zu Beginn dieser Datenschutzerklärung, aber auch im Impressum unserer Webseite angegebenen Kontaktdaten.
Jeder Betroffene hat außerdem das Recht, bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde eine Beschwerde über die Verarbeitung von Daten durch uns einzulegen.
§ 7 Dauer der Speicherung und routinemäßige Löschung
Sofern in dieser Datenschutzerklärung nicht ausdrücklich anders angegeben, verarbeiten und speichern wir personenbezogene Daten nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des Verarbeitungszwecks erforderlich ist oder sofern dies in Gesetzen oder Vorschriften, welchen wir unterliegen, vorgesehen wurde.
Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine gesetzlich vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht. Bei einer Bestellung werden Ihre Daten mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern keine andere Rechtsgrundlage für deren Weiterverarbeitung besteht.
