1. Geltung der Geschäftsbedingungen
1.1
Sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma Emil Pieper KG, Am Neggenborn 105, 44892 Bochum,– nachfolgend Verkäuferin genannt – erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Geltung entgegenstehender Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausgeschlossen. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
1.2
Alle Vereinbarungen, die zwischen den Vertragsparteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sowie Änderungen des Vertrages oder dieser Geschäftsbedingungen sind in Textform niederzulegen. Dies gilt auch für die Abbedingung des Textformerfordernisses.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1
Die Angebote der Verkäuferin auf der Internetplattform www.ebay.de stellen rechtlich bindende Angebote dar, die durch Anwählen der „sofort kaufen“-Option oder durch Abgabe des Höchstgebotes entsprechend den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Internetplattform www.ebay.de angenommen werden können, und zu einem wirksamen Vertragsschluss führen.
2.2
Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur dann verbindlich, wenn diese im Angebot ausdrücklich beschrieben sind.
2.3.
Mit dem Anwählen der „sofort kaufen“-Option oder durch Abgabe des Höchstgebotes erklärt der Kunde verbindlich, die Ware erwerben zu wollen.
2.4
Nach Vertragsschluss auf der Internetplattform www.ebay.de wird der Auftrag umgehend bearbeitet. Der Vertragsschluss wird von der Verkäuferin unverzüglich nochmals per E-Mail bestätigt, in der auch alle wichtigen Daten zur Vertragsabwicklung enthalten sind. Ausgenommen sind die Artikel, welche die Verkäuferin auf Lager hat. Die Lieferzeit beträgt ca. 2 Wochen. Über die voraussichtliche Lieferwoche wird der Kunde per E-Mail informiert.
3. Preise und Preisänderungen
3.1
Der zum Zeitpunkt des Anwählens der „sofort kaufen“-Option oder der Abgabe des Höchstgebotes auf der Internetplattform www.ebay.de angegebene Kaufpreis ist bindend. Die angegebenen Preise enthalten die jeweilige gesetzliche Umsatzsteuer. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen, insbesondere eine in Auftrag gegebene Montage und die Versandkosten werden für jeden Artikel beim Verkauf über die Internetplattform www.ebay.de ausdrücklich gesondert benannt. Mit Aktualisierung der Internetseite werden alle vorherigen Preise und sonstigen Angaben, mit Ausnahme der Preise und Angaben bereits bestellter Ware, ungültig.
3.2
Alle Preise verstehen sich ab Geschäftssitz der Firma Emil Pieper KG, Am Neggenborn 105, 44892 Bochum, einschließlich normaler Verpackung, als Abholpreise.
Für den Versandt unsere Waren berechnen wir Versandkostenpauschalen laut Auktion.
3.3
Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel neben den Kosten seines Telekommunikationsanbieters keine zusätzlichen Kosten. Im Falle des Widerrufs des Vertrages durch den Kunden wird eine Übernahme der Versandkosten durch den Käufer vereinbart. Insoweit wird auf die Regelungen unter Punkt 6 ff verwiesen. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
4. Liefer- und Leistungszeit
4.1
Bei Vorliegen von durch die Verkäuferin zu vertretenden Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Kunden gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf drei Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung bei der Verkäuferin beginnt.
4.3
Die Verkäuferin ist nach entsprechender Vorankündigung zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, es sei denn die Teillieferung oder Teilleistung ist für den Kunden nicht von Interesse.
4.4
Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen der Verkäuferin setzt stets die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.
4.5
Kommt der Kunde in Annahmeverzug, so ist die Verkäuferin berechtigt, Ersatz der ihr entstehenden Mehraufwendungen (z.B. Aufbewahrungskosten) zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Kunden über.
5. Zahlung und Zahlungsfristen
5.1
Sobald der Vertragsschluss von der Verkäuferin unverzüglich nochmals per E-Mail bestätigt wurde und spätestens sobald Ware im Lager der Verkäuferin eintrifft, wird dem Kunden eine Rechnung gestellt. Soweit nicht anders vereinbart oder auf der Rechnung anders lautend ausgewiesen, sind die Rechnungen der Verkäuferin sofort und ohne Abzug zahlbar.
5.2
Der Kunde kann den Kaufpreis per Barzahlung bei Abholung , PayPal oder Überweisung leisten.
5.3
Der Kunde hat den Kaufpreis spätestens 10 Tage nach Erhalt der Ware zu leisten, sofern kein anderes, früheres Zahlungsziel vereinbart worden ist. Nach diesem Termin gerät der Kunde in Zahlungsverzug.
5.4
Bei „Sofort-Kaufen-Artikeln“ kann die Verkäuferin im Angebot festlegen, dass bei dem Angebot eine sofortige Bezahlung erforderlich ist. Der Leistungsanspruch des Käufers entsteht dabei erst nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsprozesses über PayPal.
5.5
Bei Verbrauchern wird während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz verzinst.
Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behält sich die Verkäuferin vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
5.6
Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch die Verkäuferin anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5.7
Die Verkäuferin ist berechtigt, Zahlungen des Kunden zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Sie wird den Kunden über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist die Verkäuferin auch berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen.
6. Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung , Widerrufsfolgen, Wiederrufsformular
6.1 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Emil Pieper KG, Am Neggenborn 105, 44892 Bochum, Telefonnummer: 0234 / 927930, Telefax: 0234 / 9279336, E-Mail-Adresse: b.harmening@opel-pieper.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Dieses Formular befindet sich im letzten Abschnitt dieser Widerrufsbelehrung und wird Ihnen auch mit der Übersendung der Ware in ausgedruckter Form mit übersandt. Der Wiederruf kann jedoch ausdrücklich auch in anderer Form durchgeführt werden. Das Widerrufsformular kann, muss aber nicht verwendet werden.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
6.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen
wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Emil Pieper KG, Am Neggenborn 105, 44892 Bochum, Telefonnummer: 0234 / 927930, Telefax: 0234 / 9279336, E-Mail-Adresse: b.harmening@opel-pieper.de) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei (z.B. wenn die Ware nicht ordnungsgemäß funktioniert und dies von uns bei der Rücknahme bestätigt wird)
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
6.3 Widerrufsformular
(Dieses Formular muss nicht, kann aber benutzt werden, um einen Wiederruf durchzuführen. Ein Widerruf ist ausdrücklich auch in anderer Form möglich)
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie bitte dieses Formular ausfüllen und an uns zurück schicken:
An die
Emil Pieper KG, Am Neggenborn 105, 44892 Bochum,
Telefonnummer: 0234 / 927930, Telefax: 0234 / 9279336,
E-Mail-Adresse: b.harmening@opel-pieper.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
..............................................................................
..............................................................................
..............................................................................
(Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis)
Bestellt am:..................Erhalten am:..................
Name, Anschrift des Verbrauchers / Käufers
.............................
.............................
.............................
............................
Datum,............................
....................................................
Unterschrift Kunde (nur bei schriftlichem Widerruf)
7. Rechte des Kunden wegen Mängeln oder Garantie
7.1
Bei Sachmängeln leistet die Verkäuferin nach ihrer Wahl Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache oder Beseitigung des Mangels. Mehrfache Nacherfüllungsversuche sind zulässig. Schlägt zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
Die Gewährleistungsansprüche sind zu richten an:
Emil Pieper KG
Am Neggenborn 105
44892 Bochum
Telefonnummer: 0234 / 927930
Telefax: 0234 / 9279336
E-Mail-Adresse: b.harmening@opel-pieper.de
