Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Datenschutzhinweise und ergänzende
Verbraucherinformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung der Bedingungen
1.1 Fernabsatzverträgen mit deOptik, Inhaberin Frau Roxana Merkel über die Verkaufsplattform eBay liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zugrunde. Von Ihnen bei der Bestellung verwendeten Einkaufsbedingungen wird bereits jetzt widersprochen, soweit wir nichts Abweichendes mit Ihnen vereinbaren.
1.2 Unser Angebot richtet sich an Volljährige, also Verbraucher und Unternehmer, die das 18.
Lebensjahr vollendet haben.
1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische
Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2. Vertragsschluss
2.1 Auf dem Onlinemarktplatz eBay kann mit uns ein Vertragsschluss wie folgt zustande kommen:
2.1.1 Auktions- oder Festpreisformat
Stellen wir bei eBay einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ĂĽber diesen Artikel ab. Dabei bestimmen wir einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legen wir beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Bei Auktionen können Sie unser Angebot durch Abgabe eines Gebots annehmen. Gebote können nur von registrierten eBay-Nutzern abgegeben werden. Als erstes geben Sie auf unserer Angebotsseite den Betrag Ihres Maximalgebotes in das Feld mit der Aufschrift „Geben Sie Ihr Maximalgebot ein“ ein und klicken anschließend auf „Bieten“. Danach müssen Sie Ihr Gebot nur noch durch Klick auf den Button „Bestätigen“ freigeben. Die Annahme dieses Angebotes erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass Sie nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender sind. Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch uns kommt zwischen uns und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn wir waren dazu berechtigt, unser Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Wir können unsere Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen, die neben registrierten eBay-Nutzern auch Gastkunden, also Kunden ohne eBay-Account, zur Verfügung steht. Die Sofort-Kaufen-Funktion kann von Ihnen ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Bei Angeboten im Auktionsformat mit einer Sofort-Kaufen-Funktion und Festpreisangeboten, bei denen wir die Option „sofortige Bezahlung” ausgewählt haben, nehmen Sie als registrierter eBay-Kunde das Angebot an, indem Sie den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und auf der Folgeseite „Überprüfen und kaufen“ den abschließenden Bestellbutton mit der Aufschrift „Kaufen“ bestätigen. Gastkunden nehmen das Angebot an, indem Sie zunächst auf „Als Gast kaufen“ klicken und auf der Folgeseite „Artikel und Versand prüfen“ nach Eingabe der Versandadresse, sowie der gewünschten Zahlungsart den abschließenden Bestellbutton mit der Aufschrift „Kaufen“ bestätigen.
Sofern für das Angebot zusätzlich die Warenkorb-Funktion verfügbar ist, können Sie das Angebot auch dadurch annehmen, dass Sie den Artikel zunächst in den Warenkorb legen, indem Sie auf der Angebotsseite einfach auf den Button „In den Warenkorb“ klicken. Nach Klick auf den Button gelangen Sie automatisch in den Warenkorb. Dort erfolgt eine Übersicht der ausgewählten Artikel. Um den Einkauf abzuschließen, müssen Sie zunächst auf den Button „Zur Kasse“ klicken. Die Kaufabwicklung kann nur fortgesetzt werden, wenn Sie entweder bei eBay bereits registriert sind oder wenn Sie den Einkauf als Gast durchführen. Registrierte eBay-Nutzer können durch Klick auf den Button „Weiter zum Einloggen“ fortfahren, Gastkunden steht der Button „Weiter als Gast“ zur Verfügung. Gastkunden müssen sodann die Versandadresse angeben. Bei eingeloggten eBay-Kunden wird die hinterlegte Lieferadresse automatisch übernommen. Nach Auswahl der gewünschten Zahlungsart können Sie Ihre Bestellung durch Klick auf den abschließenden Bestellbutton mit der Aufschrift „Kaufen“ aufgeben.
2.1.2 Angebot an unterlegene Bieter
Mit einem Angebot an unterlegene Bieter können wir Bietern, die nicht die Höchstbietenden waren, die Gelegenheit unterbreiten, den Artikel zum Preis ihres letzten Gebots zu kaufen. Zunächst erhalten Sie dann auf unsere Veranlassung per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff „Angebot an unterlegene Bieter". Sie haben in der E-Mail zwei Button zur Verfügung: "Artikel aufrufen" und "Jetzt antworten". Je nach Auswahl müssen die von eBay vorgesehenen Schritte befolgt werden. Sie können unser Angebot annehmen, indem Sie den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und auf der Folgeseite „Überprüfen und kaufen“ den abschließenden Bestellbutton mit der Aufschrift „Kaufen“ bestätigen.
2.1.3 Preisvorschlag senden
Sofern in unserem Angebot der Button „Preisvorschlag senden“ angezeigt wird, können Sie uns auf diese Weise einen Preis mitteilen, zu dem Sie den Artikel kaufen würden. Beim sogenannten Preisvorschlagverfahren klicken Sie zunächst auf unserer Angebotsseite auf den Button "Preisvorschlag senden". Es öffnet sich sodann ein neues Fenster, in welchem Sie dann Ihren Preisvorschlag eintragen können. Anschließend können Sie auf „Preisvorschlag überprüfen“ klicken. Es öffnet sich sodann ein weiteres Fenster „Preisvorschlag prüfen und bestätigen“. Jetzt können Sie Ihren Preisvorschlag entweder absenden, indem Sie auf „Preisvorschlag senden“ klicken oder Ihren Preisvorschlag durch Klick auf „Preisvorschlag bearbeiten“ ändern. Der übermittelte Preisvorschlag stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Nehmen wir den Preisvorschlag an, so kommt ein wirksamer Kaufvertrag zustande. Lehnen wir den unterbreiteten Preisvorschlag ab und unterbreiten gleichzeitig ein Gegenangebot, dann können Sie unser neues Angebot binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden durch Klicken auf den Button "Preisvorschlag annehmen" annehmen, ablehnen oder durch ein Gegenangebot ablehnen, indem Sie auf "Gegenvorschlag senden" klicken.
2.2 Da der Vertragsschluss und die weitere Bestellabwicklung per E-Mail erfolgt (z. B. Bestellbestätigung) sind Sie verpflichtet sicherzustellen, dass die von Ihnen zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse aktiviert und funktionsfähig ist, so dass Ihnen von uns oder eBay versandte E-Mails zugehen. Insbesondere haben Sie beim Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass Ihnen die Bestellbestätigung wie auch alle anderen mit der Bestellabwicklung an Sie versandten E-Mails zugestellt werden können.
2.3 Für Brillen, die nach individuellen Kundenparametern angefertigt werden, eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten und dadurch nicht mehr anderweitig zu verwenden sind, besteht kein allgemeines Widerrufsrecht. Da es sich um einen Werksauftrag handelt, ist der Widerruf insoweit nach § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB ausgeschlossen.
3. Preise, Versandkosten
Unsere Preise sind Gesamtpreise in Euro (EUR) inklusive der jeweils in Deutschland gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Skonto wird nicht gewährt. Die Kosten für Verpackung und Versand finden Sie bei der jeweiligen Artikelbeschreibung oder unter „Versand und Zahlungsmethoden“.Haben wir mit Ihnen Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.Bei Selbstabholung werden keine Versandkosten berechnet.
4. Zahlungsmittel
Die von uns akzeptierten Zahlungsmittel entnehmen Sie bitte den jeweiligen Webseiten des Angebots.Wenn Sie sich fĂĽr die Zahlungsart "PayPal" entscheiden, erfolgt die Zahlungsabwicklung ĂĽber den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.Ă r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der jeweiligen PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
5. Lieferung, Lieferungsbeschränkungen, Lieferzeiten, Gefahrübergang, Zölle
5.1 Auf Lieferbeschränkungen weisen wir Sie im Bedarfsfall auf den Webseiten des Angebots hin. Sofern nicht anders vereinbart liefern wir per Versand an die von Ihnen bei eBay hinterlegte und von Ihnen ausgewählte Lieferanschrift. Wenn Sie die Zahlungsart PayPal ausgewählt haben, ist die dort
von Ihnen zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maĂźgeblich. Wenn Selbstabholung vereinbart ist, benachrichtigen wir Sie per E-Mail darĂĽber, wann und wo Ihre Ware zur Abholung bereit steht. Bitte stimmen Sie den Abholtermin kurz vorher mit uns nochmals ab.
5.2 Ist eine Zustellung an die von Ihnen angegebene Adresse nicht möglich, z.B. weil die Adressangabe nicht korrekt war, können wir Ihnen die Kosten für den erfolglosen Versand in
Rechnung stellen. Dies gilt nicht, in Fällen, in denen Sie die Unmöglichkeit der Zustellung nicht zu vertreten haben oder nur vorübergehend an der Annahme verhindert waren.
5.3 Die Lieferzeiten richten sich nach unseren Angaben auf den Webseiten des Angebots.
5.4 Sofern Sie Verbraucher sind, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern Sie Unternehmer sind, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf Sieüber, sobald die Ware von uns an das beauftragte Transportunternehmen übergeben worden ist.
5.5 Bei grenzüberschreitenden Lieferungen außerhalb der europäischen Gemeinschaft (z.B. in die Schweiz) können – je nach dort geltenden gesetzlichen Vorschriften – weitere Kosten anfallen, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen. Bei diesen Kosten handelt es sich
nicht um zusätzliche Versandkosten, so dass diese von Ihnen zu tragen sind. Informieren Sie sich vor einer Auslandsbestellung bitte bei den zuständigen Zollbehörden des Empfangslandes der Lieferung.
6. Überprüfung der Lieferung, Beanstandungen, Mängel
6.1 Wir fĂĽhren vor Auslieferung stets eine Warenausgangskontrolle durch, empfehlen Ihnen aber in
Ihrem eigenen Interesse, die gelieferte Ware nach Erhalt zu überprüfen. Sollten Sie Schäden oder ehllieferungen feststellen, setzen Sie sich bitte möglichst zeitnah mit uns in Verbindung, damit wir dieweitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen können.
6.2 Sollten Sie schon bei der Lieferung Verpackungs- und/oder Transportschäden feststellen, bitten wir Sie, diese bei Übergabe durch den Transporteur in Textform bestätigen zu lassen und uns zu
benachrichtigen. Wir werden dann die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen. Wir empfehlen Ihnen, die beschädigte Verpackung nach Möglichkeit zu Beweiszwecken aufzubewahren.
6.3 Kommen Sie den Regelungen in den vorgenannten zwei Ziffern nicht nach, hat das keine Auswirkung auf die Ihnen zustehenden Mängelhaftungsrechte.
7. EigentumsvorbehaltBis zur vollständigen Bezahlung der Ware durch Sie bleibt die Ware in unserem Eigentum.
8. Mängelhaftung (Gewährleistung), Haftung
8.1 Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht und das gesetzliche Haftungsrecht mit folgenden Maßgaben:
8.2 Die Haftungsdauer für Mängel an neuen Sachen beträgt gegenüber Verbrauchern 24 Monate, gegenüber Unternehmern beträgt die Haftungsdauer für Mängel 12 Monate. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Haftungsdauer für Mängel gegenüber Verbrauchern 12 Monate, gegenüber Unternehmern ist die Mängelhaftung für gebrauchte Sachen ausgeschlossen. Die gesetzlichen Verjährungsfristen zur Geltendmachung von Mängelhaftungsansprüchen bleiben unberührt.
8.3 Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben und Ansprüche aus einer Garantie, die wir dafür übernommen haben, dass die Sache für eine bestimmte Dauer eine bestimmte Beschaffenheit behält (Haltbarkeitsgarantie), bleiben von der vorstehenden Regelung ausgenommen. Ebenso ausgenommen sind Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ausgenommen sind zudem Ansprüche aufgrund von Schäden bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie bei Arglist und bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Vertragspartner regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflichten). Schließlich gilt der Ausschluss nicht bei Anwendbarkeit des Produkthaftungsgesetzes.
9. Datenschutz
9.1 Wir weisen darauf hin, dass von Ihnen eingegebene personenbezogene Daten unter Beachtung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften elektronisch gespeichert und verarbeitet werden. Soweit dies für die Abwicklung der Bestellung notwendig und erforderlich ist, werden Daten
auch an Dritte übermittelt (z.B. an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mitder Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Die gesammelten Daten werden nicht an Dritte zu Werbezwecken weitergeleitet.
9.2 Bei Zahlung mit Kreditkarte, Lastschrift oder – gegebenenfalls - „Kauf auf Rechnung” über den
Bezahldienst PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend „PayPal”), weiter. PayPal behält sich die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der
Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal
zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter
anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von PayPal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full.
9.3 Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Wir dürfen Sie bitten, sich mit entsprechenden Anfragen an die im Impressum angegebene Adresse zu wenden. Sofern die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, werden die Daten auf Ihren Hinweis selbstverständlich berichtigt.
9.4 Sofern Sie einem Newsletter-Versand per E-Mail ausdrücklich zugestimmt haben, wird Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Wir nutzen Ihre Emailadresse - unabhängig von der Vertragsabwicklung - nur für eigene Werbezwecke. Eine
Weitergabe Ihrer E-Mail-Adresse an Dritte erfolgt nicht.
9.5 Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung zur Speicherung personenbezogener Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Erfüllung unserer Pflichten aus dem Vertragsverhältnis noch benötigt oder gesetzliche
Regelungen stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten.
10. Salvatorische Klausel, Rechtswahl, Gerichtsstandsvereinbarung
10.1 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Ăśbrigen wirksam.
10.2 Auf das Vertragsverhältnis sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der
Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Wenn Sie Verbraucher sind, bleiben die nach dem zwingenden Recht bestehenden gesetzlichen Regelungen
des Staates Ihres gewöhnlichen Aufenthaltslandes von dieser Rechtswahlklausel unberührt.
10.3 Sofern Sie Kaufmann im Sinne des HGB, eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag und diesen AGB unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder uns Ihr Wohnsitz, oder Ihr gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, Sie auch an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen bleibt hiervon unberührt.
II. Ergänzende Verbraucherinformationen
Wir unterliegen als Onlinehändler einer ganzen Reihe von Informationspflichten gegenüber Verbrauchern. Sofern wir diese Informationspflichten nicht bereits direkt auf den jeweiligen eBay Angebotsseiten erfüllen, sind Ergänzungen nachstehend aufgeführt.
1. Die technischen Schritte bis zum Vertragsschluss:
Es gibt die folgenden technischen Möglichkeiten, über eBay einen Vertrag abzuschließen. Für die Teilnahme an Auktionen müssen Sie als Mitglied bei eBay angemeldet und auch eingeloggt sein. Sofortkaufartikel bis zu 500 € können Sie auch „als Gast kaufen“. Weitere rechtliche Hinweise,
entnehmen Sie bitte § 6 der eBay AGB für Deutschland (
www.eBay.de), die Sie unter der Internetadresse http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html?rt=nc
nachlesen können.
Auktion
Auf unserer Angebotsseite für einen Auktionsartikels geben Sie in das Eingabefeld "Ihr Maximalangebot"in Form eines Maximalbetrages in Euro ein. Danach klicken Sie auf den Schalter "Bieten" und es erscheint eine neue Seite zu den wesentlichen Merkmalen unseres Angebots sowie eine Zusammenfassung Ihrer Gebote. Sind Sie mit den Eingaben einverstanden, gehen Sie auf den Schalter "Gebot bestätigen"
und Ihr Gebot ist bindend, d.h. kann nicht mehr rückgängig gemacht werden. Die Annahme unseres Angebots (Vertragsschluss) erfolgt automatisch mit der Abgabe Ihres
im Zeitpunkt des Ablaufs/der Beendigung der Auktion höchsten Gebots. Sind Sie im Zeitpunkt des Ablaufs/der Beendigung der Auktion der Höchstbietende, erhalten Sie von eBay automatisch eine E-Mail an Ihre E-Mail-Adresse, mit der Sie als Höchstbietender beglückwünscht werden.
Sofort-Kauf mit oder ohne Warenkorbfunktion
Auf unserer Angebotsseite fĂĽr einen Sofortkauf-Artikel zum Festpreis oder bei einer Sofortkauf-Option im Rahmen einer Auktion, zu der noch keine Auktionsgebote vorliegen oder der Mindestpreis nicht erreicht ist, klicken Sie auf
"Sofort-Kaufen" oder auf „In den Warenkorb“, wenn Sie noch weitere Artikel kaufen wollen. Durchlaufen Sie dann je nach Auswahl die weiteren von eBay vorgesehenen Bestellschritte. Sie haben die Möglichkeit, sich als eBay Mitglied einzuloggen, ein neues eBay Konto anzulegen oder eine Gastbestellung durchzuführen. In jedem Fall erscheint am Ende des Bestellprozesses eine Zusammenfassung der wesentlichen Merkmale und des Preises unseres
Angebots. Sind Sie mit den Angaben einverstanden, klicken Sie auf die Taste "Kaufen" bzw. - bei einer
Bestellung als „Gast” oder bei einer Bestellung über die Warenkorbfunktion - auf „Kaufen und zahlen”.
Ihre Annahmeerklärung wird sodann bindend (Vertragsschluss). Im Anschluss erhalten Sie von eBay automatisch eine E-Mail, mit der Sie als Käufer beglückwünscht werden.
Angebot an unterlegene Bieter einer Auktion
Wenn wir Ihnen als unterlegenen Bieter einer Auktion den Artikel zum Verkauf ĂĽber die eBay-Funktion
"Angebot an unterlegene Bieter" anbieten, erhalten Sie unser fristgebundenes Angebot zu einem Sofortkauf- Preis per E-Mail auf Ihre persönliche eBay-Seite „Mein eBay“ unter
"Meine Nachrichten".
Sie haben sodann die Möglichkeit, auf die an Sie gesendete Nachricht über den Schalter "Artikel aufrufen" oder auf den Schalter "Jetzt antworten" zu reagieren. Es erscheint dann eine neue Seite mit einer Zusammenfassung der wesentlichen Merkmale und des Preises unseres Angebots. Sind Sie mit
den Angaben einverstanden, klicken Sie auf den Schalter
"Sofort-Kaufen“ und Ihre Annahmeerklärungist bindend (Vertragsschluss).
Preis vorschlagen
Haben wir unser Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“
versehen, können Sie uns Ihren Wunschpreis durch Klicken auf den Schalter „Preis vorschlagen“ in dem dafür vorgesehenen
Eingabefeld "Ihr Preisvorschlag: EUR pro Artikel" vorschlagen. Gehen Sie sodann auf den Schalter
"Preisvorschlag ĂĽberprĂĽfen". Es erscheint dann eine neue Seite mit einer Zusammenfassung der wesentlichen Merkmale unseres Angebots und Ihres Preisvorschlages. Sind Sie mit den Angaben einverstanden, klicken Sie auf den Schalter
"Preisvorschlag senden". Dadurch ĂĽbermitteln Sie Ihr
Angebot an uns. An Ihr Angebot sind Sie nach den eBay- Bestimmungen 48 Stunden gebunden. Wir können auf Ihr Angebot – abhängig von unseren Systemeinstellungen – wie folgt reagieren:
Nehmen wir Ihr Angebot sofort an, erscheint eine neue Seite, auf der Ihnen bestätigt wird, dass Ihr Preisvorschlag von uns angenommen wurde (Vertragsschluss).
Lehnen wir Ihr Angebot ab, erscheint eine neue Seite, auf der Ihnen bestätigt wird, dass Ihr Preisvorschlag abgelehnt wurde (kein Vertragsschluss). In diesem Fall haben Sie allerdings die Möglichkeit, uns über den Schalter
"Neuen Preisvorschlag senden"
einen neuen Preisvorschlag zu unterbreiten. Damit geben Sie uns gegenüber ein neues Angebot nach dem vorstehend genannten Muster ab. Ein Vertragsschluss erfolgt erst, wenn wir uns mit Ihnen über den Preis einig sind.Wenn von einer Partei ein Gegenvorschlag gesendet wird und es erfolgt nicht innerhalb von 48 Stunden eine Reaktion der anderen Vertragspartei, verfällt der Gegenvorschlag automatisch.
2. Vertragstextspeicherung/Ausdruck
Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von uns nicht gespeichert und Ihnen auch sonst nicht durch uns zugänglich gemacht. Nach Vertragsschluss übersenden wir Ihnen aber eine
Kaufbestätigung nebst diesen AGB und Verbraucherinformationen per E-Mail, Telefax oder in
Textform. Sie können den Vertragstext aber als registriertes Mitglied auch über Ihren persönlichen eBay Zugang (Mein eBay) innerhalb von 60 bis 90 Tagen nach Vertragsschluss unter der jeweiligen Artikelnummer einsehen und ausdrucken. Danach haben Sie über eBay keinen Zugriff mehr auf den
Vertragstext. Ăśber die Druckfunktion Ihres Browsers kann die Webseite mit den maĂźgeblichen Vertragsinhalten aber auch schon vor Angebotsabgabe ausgedruckt werden.
3. Korrekturmöglichkeit
Sie haben die Möglichkeiten, Eingabefehler, die sich während des Ausfüllens der Bestellung eingeschlichen haben, vor dem endgültigen Absenden durch Betätigung des „
Zurück Buttons“ Ihres Browsers auf der vorhergehenden Seite zu korrigieren oder den Bestellvorgang durch Verlassen der
Seite abzubrechen.
4.Wir unterliegen keinem besonderen Verhaltenskodex in unserer Branche.
5. Information zum Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts
Die Mängelhaftung richtet sich nach Ziffer 8.1 unserer AGB (siehe oben unter I.).
6. Widerrufsrecht und Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des WiderrufsrechtsVerbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Einzelheiten entnehmen Sie bitte unserer
Widerrufsbelehrung. Soweit nicht anders vereinbart, besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und fĂĽr deren Herstellung eine individuelle
Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss
hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus GrĂĽnden des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur RĂĽckgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung
entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen GĂĽtern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
7. Unsere Bitte bei der RĂĽcksendung von Waren
- Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen
Verpackungsbestandteilen an uns zurĂĽck. Verwenden Sie ggf. eine schĂĽtzende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit
einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
- Bitte beachten Sie, dass der vorstehende Absatz nicht Voraussetzung fĂĽr die wirksame AusĂĽbung des Widerrufsrechts ist.
8. Alternative Streitbeilegung
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder verpflichtet noch bereit.
© HZ - Stand 01.03.2017
