1.Allgemeines
(1) Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Angebote sowie Lieferungen der Sinell All-IT GmbH im folgenden SEZ genannt im eBay-Shop. Den Geschäfts- und Einkaufsbedingungen unserer Kunden wird hiermit widersprochen.
(2) Im Sinne dieser AGB ist ein Verbraucher eine natürliche Person die Rechtsgeschäfte zum Zweck abschliesst, der überwiegend weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit zugeordnet werden kann. Unternehmer ist eine juristische oder natürliche Person oder Personengesellschaft, die bei Geschäftsabschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Angebot, Vertragstext und Vertragsschluss
(1) Bei Waren die unter Sofort Kaufen angeboten werden, erfolgt der Vertragsabschluss zum Festpreis und ist unabhängig von einer Angebotszeit und einer Angebotsabgabe unmittelbar durch Ausübung der Sofort Kaufen Option.
(2) Durch Anklicken der Sofort Kaufen Option auf der Artikelseite kann der Kunde eine entsprechende Willenserklärung abgeben. Daraufhin wird der Kaufpreis sowie die wesentlichen Artikelinformationen einschließlich ggfs. anfallender Nebenkosten auf einer dann folgenden Seite dargestellt. Bis dahin besteht für den Kunden die Möglichkeit die Eingaben zu korrigieren oder den Einkaufsvorgang abzubrechen. Durch Bestätigen der Schaltfläche Kaufen wird eine verbindliche Willenserklärung abgegeben, die zum Vertragsabschluss führt. Bitte beachten Sie, dass der Vertragstext bezüglich Ihrer Bestellung bei uns nicht gespeichert wird und nach Vertragsabschluss nicht mehr abgerufen werden kann.
3. Preise, Versand, Verpackung und Rücksendekosten
(1) Preise und eventuell anfallende Nebenkosten werden auf den Artikelseiten in Euro angezeigt und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Verpackungen werden zum Eigentum des Kunden
(3) Der Versand erfolgt über die auf der Artikelseite angegebenen Versandmöglichkeit. Die Höhe der Versandkosten finden Sie auf der Artikelseite. Ggf. erfolgt die Versendung der Ware kostenlos, hierzu finden Sie Hinweise auf der jeweiligen Artikelseite.
(4) Sofern der Kunde Verbraucher ist und er wirksamen Gebrauch seines Widerrufsrechts macht, trägt er die Kosten von Rücksendung oder Abholung, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- € nicht übersteigt. Die Lieferkosten werden in Höhe der günstigsten Standardlieferung erstattet.
4. Lieferzeiten
Angaben zum Lieferzeitpunkt beziehen sich auf einen Zahlungseingang ( z.B. PayPal) am Kauftag. Bei einem späteren Zahlungseingang verschiebt sich entsprechend das Lieferdatum. Sollten sich nach der Bestellung die Lieferzeit verzögern, wird der Kunde per Mail informiert und hat als Verbraucher bis zum Inkrafttreten des Widerrufsrechts das Recht kostenfrei von der Bestellung zurückzutreten.
5. Gewährleistung und Gefahrenübergang
(1) Die Gewährleistung beginnt mit Ablieferung der Waren und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Sofern der Kunde Verbraucher ist, beträgt die Verjährungsfrist bei gesetzlichen Mängelansprüche bei Neuware 2 Jahre und bei gebrauchter Ware 1 Jahr.
(3) Ist der Kunde Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche 1 Jahr und die SEZ kann zur Nacherfüllung den Mangel beseitigen oder eine mangelfreie Sache liefern. Offensichtliche Mängel der Ware oder der Leistung der SEZ müssen unverzüglich spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich angezeigt werden. Werden Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt.
(4) Die SEZ übernimmt für gewöhnliche Abnutzung, Mängel durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. ungewöhnliche Betriebsbedingungen keine Gewährleistung.
(5) Bei Abholung der Waren geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Bei Versendung der Waren durch die SEZ an den Verbraucher geht die Gefahr mit Übergabe der Ware durch den Transporteur an den Kunden über. Bei Versendung der Waren durch die SEZ an den Kunden geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an den Transporteur auf den Kunden über.
6. Haftungsbeschränkungen
(1) Unsere Haftung sowie die unserer Erfüllungsgehilfen beschränkt sich bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen auf den vorhersehbaren vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht. Diese Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ihre Ansprüche aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust Ihres Lebens. Für die Sicherung seiner Datenbestände ist der Kunde selbst verantwortlich. SEZ haftet nur für den Aufwand, der zur Wiederherstellung der Daten bei regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden erforderlich ist. Das Produkthaftungsgesetz und seine Vorschriften bleiben unberührt.
(2) Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Webseite unseres Online-Shops. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Webseiten ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Zugang zu diesen Seiten werden wir unverzüglich sperren, sobald wir Kenntnis von rechtswidrigem Inhalt erhalten.
7. Zahlung
(1) Die Rechnungen der SEZ sind sofort ohne Abzug fällig. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform durch SEZ.
(2) Aus den auf der Artikelseite angegebenen Zahlungsarten kann der Kunde wählen. Überweisung, Nachnahme oder PayPal.
(3) Entstehen Kosten durch Rückbuchung einer Transaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten, werden diese dem Kunden berechnet.
(4) Bei Zahlungsverzug berechnet SEZ Verzugszinsen die gegenüber Verbrauchern 5% Punkte und gegenüber Unternehmern 8% Punkte pro Jahr über dem jeweils gültigen Basiszinssatz liegen.
(5) Aufrechnung ist außer bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen unzulässig. Die Zurückhaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
8. Eigentumsvorbehalt
Die von der SEZ gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlichen Ansprüche aus dem Liefervertrag Eigentum der SEZ. Ebenso gilt dies für bedingte Forderungen. Ist der Kunde Unternehmer sind Zugriffe Dritter auf die im Eigentum der SEZ stehenden Waren unverzüglich aufzuzeigen. Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine außergerichtliche Freigabe trägt der Kunde. Die aus Weiterverkauf oder Sonstigem Rechtsgrundlage bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Kunde bereits sicherungshalber im vollen Umfang an die SEZ ab. Widerruflich ermächtigen wir den Kunden/Käufer die an uns abgetretenen Forderungen für seine Rechnung und in seinem Namen einzuziehen. Kommt der Kunde/Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nach, kann diese Einzugsermächtigung widerrufen werden.
9. Verbraucher Widerrufsbelehrung
(1) Als Verbraucher können Sie binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie die Waren in Besitz genommen haben, ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag widerrufen. Dies muss in schriftlicher Form (Brief, Fax oder Mail) an Sinell All-IT GmbH, Niederstr. 45, 40789 Monheim am Rhein, Telefon 02173-9596-0, Fax 02173-9596-22, marktplatz@Sinell.de, mittels einer eindeutigen Erklärung diesen Vertrag zu widerrufen erfolgen. Danach erhalten Sie eine Bestätigung über den Eingang Ihres Widerrufs. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht die Ausübung des Widerrufs vor Ablauf der Widerrufsfrist.
(2) Folgen des Widerrufsrechts
Widerrufen Sie den Vertrag werden wir Ihnen alle Zahlungen, die wir in diesem Vertragsverhältniss erhalten haben, zusätzlich der Standardlieferkosten unverzüglich und spätestens 14 Tage ab Erhalt des Widerrufs zurückzahlen. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf des Vertrages unterrichten, die Waren an uns zurückzuschicken oder zu übergeben. Wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden, ist die Frist gewahrt. Die Waren werden auf Ihren Wunsch von uns bei Ihnen abgeholt und Sie tragen nur die Kosten für die Rücksendung, wenn der Preis der zurückzusendenden Ware den Betrag von 40,- € nicht übersteigt, ansonsten ist die Rücksendung kostenlos. Für den Wertverlust der Waren müssen Sie nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit diesen zurückzuführen ist.
10. Abtretung von Ansprüchen
Ansprüche aus dem Vertrag dürfen vom Kunden nicht abgetreten werden.
11. Datenschutz
(1) Der Umgang mit den uns zur Abwicklung des Vertrages zur Verfügung gestellten Daten entspricht dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG).
(2) SEZ nutzt die E-Mail-Adresse des Kunden nur für Schriftwechsel zu den Aufträgen.
(3) SEZ gibt keine personenbezogene Kundendaten an Dritte weiter außer an Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Daten benötigen. Dies jedoch nur im Umfang der für diese Aufgabe notwendig ist.
(4) Ein Recht auf Auskunft sowie auf Sperrung, Löschung und Berichtigung steht dem Kunden zu sofern keine gesetzlichen oder vertraglichen Aufbewahrungspflichten diesem Wunsch entgegenstehen.
12. Schlussbestimmungen
(1) Diese AGB enthalten alle Pflichten und Rechte beider Vertragsparteien.
(2) Ist der Kunde Kaufmann oder hat seinen Wohnsitz nicht innerhalb der Europäischen Union ist unser Geschäftssitz ausschließlicher Gerichtsstand.
(3) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN- Kaufrechts.
(4) Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien bemühen sich, unwirksame Bestimmungen durch wirksame zu ersetzen, die den angestrebten Zweck erreichen.
IMPRESSUM
Sinell All-IT GmbH
Niederstr. 45,
40789 Monheim am Rhein
Tel.: 02173-9596-0
Fax: 02173-9596-22
marktplatz @sinell.de
Handelsregister 45743
Amtsgericht Düsseldorf
Geschäftsführer Jörg Sinell
Umsatzsteuer-ID Nr.: DE154065520
