Verkaufs- und Lieferbedingungen (Verbraucher)
1. Geltungsbereich
1.1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Verbraucher (nachfolgend
„Kunde“) mit der POLY-KARTON GMBH als Anbieter über die Internetseiten www.polykarton.
de und www.poly-onlineshop.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der
Einbeziehung gegebenenfalls vom Kunden verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
1.2. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2. Vertragsabschluss
Die Angebote der POLY-KARTON GMBH sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch die
schriftliche Bestätigung der POLY-KARTON GMBH zustande.
3. Zahlungsbedingungen
3.1. Die Preise verstehen sich ausschließlich Porto/Fracht und Verpackung, zuzüglich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer. Die Zahlungsbedingungen lauten; sofern nicht anders vereinbart, 10
Tage mit 2 % Skonto bzw. 30 Tage netto. Zahlungen gelten dann als bewirkt, wenn der Betrag
auf einem der Konten der POLY-KARTON GMBH vollständig verfügbar ist.
3.2. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die POLY-KARTON GMBH unbeschadet weitergehender
gesetzlicher Ansprüche berechtigt, Zinsen in Höhe von 5 %punkten über dem Basiszinssatz
zu berechnen.
4. Versand/Lieferung
4.1. Falls nichts Anderes schriftlich vereinbart ist, versendet die POLY-KARTON GMBH die Ware
nach Eingang des Zahlungsbetrages. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, behält
die POLY-KARTON GMBH sich die Wahl des Versandweges und der Versandart vor.
4.2. Angegebene Lieferfristen beginnen erst mit der Erfüllung aller notwendigen und/oder vereinbarten
Voraussetzungen. Zeit- und mengengerechte Teillieferungen sind zulässig und können
getrennt abgerechnet werden.
4.3. In Fällen höherer Gewalt und in Fällen des Arbeitskampfes im Betrieb POLY-KARTON GMBH
sowie in Betrieben von Vorlieferanten oder Erfüllungsgehilfen (im weiteren kumulativ höhere
Gewalt ) sind beide Parteien für die Dauer und den Umfang der Störung von ihrer davon
betroffenen Verpflichtung zur Leistung befreit. Wird durch die Verzögerung die Lieferung
nachträglich unmöglich oder für eine der beiden Parteien unzumutbar, können beide vom
Vertrag zurücktreten. Im Falle des Rücktritts aus diesem Grund stehen keiner Partei Ansprüche
auf Ersatz des durch den Rücktritt entstandenen Schadens zu.
4.4. Falls die POLY-KARTON GMBH mit einer Lieferung in Verzug gerät, ist der Kunde, nachdem
er der POLY-KARTON GMBH erfolglos eine angemessene Nachfrist von mindestens 14 Tagen
gesetzt hat, berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
5. Zurückbehaltungsrecht und Eigentumsvorbehalt
5.1. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus
demselben Vertragsverhältnis handelt.
5.2. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der POLY-KARTON
GMBH.
6. Gewährleistung
6.1. Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
6.2. Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung
nur dann als vereinbart, wenn der Kunde vor Abgabe der Vertragserklärung durch die
POLY-KARTON GMBH über selbige in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung ausdrücklich
und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.
7. Haftung
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch die POLY-KARTON GMBH, ihre gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haftet die POLY-KARTON GMBH
stets unbeschränkt
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
• bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung
des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner
regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit der POLYKARTON
GMBH, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der
Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung
typischerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
8. Widerrufsrecht
Kunden können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen
in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen
wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung).
Der Widerruf ist zu richten an:
POLY-KARTON GMBH
Industriestraße 35-37
24610 Trappenkamp
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die bereits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogenen Nutzen herauszugeben. Kann der Kunde der POLY-KARTON
GMBH die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, muss der Kunde der POLY-KARTON GMBH insoweit ggf. Wertersatz
leisten.
Bei Überlassung von Sachen gilt dieses nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich
auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine
durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandenen Verschlechterung
vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles
unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähigen Sachen sind auf Kosten und Gefahr der POLY-KARTON GMBH zurückzusenden.
Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder Sache, für die POLYKARTON
GMBH mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
POLY-KARTON GMBH