Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen / Muster-Widerrufsformular / Datenschutzerklärung DSGVO
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Thomas Schwebel) über die Internetplattform eBay schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Wird ein Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(3) Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere § 6. Ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten. Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
㤠6 Angebotsformate und Vertragsschluss
Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.
Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.“
(4) Kauf über die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten": Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen "Sofort-Kaufen" oder "Bieten" führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Sie haben vielmehr auch danach die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu prüfen und über den "Zurück"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung Sie eine Bindung eingehen und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
(5) Kauf über den Warenkorb (soweit angeboten): Durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltfläche „In den Warenkorb“ werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb“ abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der „Warenkorb“ angezeigt. Ferner können Sie über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Weiter zur Kaufabwicklung“ und der Auswahl bzw. Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsart werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Soweit Sie als Zahlungsart „PayPal“ auswählen, werden Sie zunächst auf ein Log-In-Fenster von PayPal geführt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal werden Sie auf die Bestellübersichtsseite bei eBay weitergeleitet. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
(6) Kauf über die Funktion "Preisvorschlag" (soweit angeboten): Bei der Funktion "Preisvorschlag" haben Sie die Möglichkeit, uns ein Gegenangebot zu unterbreiten, indem Sie auf der Artikelseite die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" anklicken, auf der folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eintragen, die Schaltfläche "Preisvorschlag überprüfen" anwählen und auf der nachfolgenden Seite die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" bestätigen (verbindliches Angebot). An diesen Preisvorschlag sind Sie 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.
(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail, zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Individuell gestaltete Waren
(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
(3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.
(4) Soweit in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei. Eine Ausführung der Gestaltungsarbeiten ohne Ihre Freigabe erfolgt nicht. Sie sind dafür verantwortlich, die Korrekturvorlage auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und uns etwaige Fehler mitzuteilen. Wir übernehmen keine Haftung für nicht beanstandete Fehler.
(5) Soweit wir im Rahmen der individuellen Gestaltung für Sie Texte, Bilder, Grafiken und Designs erstellen, unterliegen diese dem Urheberrecht. Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist eine Verwendung, Reproduktion oder Veränderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte nicht zulässig. Soweit nicht anders vereinbart, übertragen wir Ihnen ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den für Sie erstellten urheberrechtlich geschützten Werken. Es ist Ihnen ausdrücklich untersagt, die geschützten Werke oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen. Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises.
§ 4 Kauf auf Rechnung über PayPal:
Diese Klausel ist gängig und entspricht dem üblichen Verfahren beim Kauf auf Rechnung über Zahlungsdienstleister wie PayPal. Wichtig ist hier, dass PayPal nach wie vor als Kreditgeber fungiert und den rechtlichen Anforderungen an die Bonitätsprüfung und die Abtretung der Forderung gerecht wird.
Es sollte sichergestellt werden, dass PayPal weiterhin die in der Klausel genannten Regeln und Abläufe anwendet, da Zahlungsdienstleister ihre Bestimmungen ändern können.
§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt:
Die Klausel über den Eigentumsvorbehalt ist standardmäßig in vielen Verträgen enthalten. Es ist wichtig, dass sie dem geltenden deutschen Recht, insbesondere den §§ 947–951 BGB, entspricht.
Unternehmer können, wie angegeben, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Die Vorbehaltsrechte und die Abtretung der Forderungen sind dabei wichtige Absicherungsmechanismen.
Der Punkt zur Freigabe von Sicherheiten könnte je nach Branche spezifisch angepasst werden, um sicherzustellen, dass er mit neuen gesetzlichen Vorgaben übereinstimmt.
§ 6 Gewährleistung:
Die Regelungen zur Gewährleistung entsprechen grundsätzlich den gesetzlichen Vorgaben. Wichtig ist, dass die gesetzliche Mängelhaftung korrekt aufgeführt ist.
Die 7-Tage-Frist für die Untersuchung und Rüge bei Unternehmern ist eine gängige Regelung, die in der Praxis oft verwendet wird. Wichtig ist hier, dass sie als angemessen und nicht überraschend angesehen wird.
Die verkürzte Gewährleistungsfrist von einem Jahr für Unternehmer ist zulässig, jedoch sollte die Ausnahme für schuldhaft verursachte Schäden und die Regelungen zu den §§ 478, 479 BGB (Rückgriffsansprüche) weiterhin aktuell sein.
Es könnte hilfreich sein, die Regelungen zum Gewährleistungsrecht an die Neuerungen der europäischen "Warenkauf-Richtlinie" (Richtlinie (EU) 2019/771) anzupassen, die seit 2022 in Kraft ist. Hier könnte es Auswirkungen auf die Gewährleistungspflichten geben, insbesondere in Bezug auf Verbraucherverträge.
§ 7 Haftung
Allgemeine Haftung:
Der Text sieht eine uneingeschränkte Haftung für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit vor, was den gesetzlichen Anforderungen entspricht.
Es ist ebenfalls angemessen, dass in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei arglistigem Verschweigen von Mängeln die Haftung nicht beschränkt werden kann.
Haftungsbeschränkung:
Die Einschränkungen der Haftung bei leichter Fahrlässigkeit sind rechtlich zulässig, solange sie sich auf wesentliche Vertragspflichten beziehen. Die Definition dieser Pflichten ist klar und sollte im Kontext des Vertrags stehen.
Haftungsausschluss bei unwesentlichen Vertragspflichten:
Der Ausschluss der Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen bezüglich unwesentlicher Vertragspflichten ist üblich und rechtlich akzeptiert.
Datenkommunikation:
Die Erklärung zur Datenkommunikation über das Internet ist sinnvoll und schützt vor Haftungsansprüchen, die aus technischen Störungen resultieren könnten.
§ 8 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Rechtswahl:
Die Regelung über die Gültigkeit des deutschen Rechts ist in Ordnung, da sie das Günstigkeitsprinzip für Verbraucher beachtet.
Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Die Festlegung des Gerichtsstands an Ihrem Sitz ist zulässig, jedoch sollten Unternehmen darauf achten, dass dies nicht als unangemessen benachteiligend für Verbraucher angesehen werden kann.
UN-Kaufrecht:
Die ausdrückliche Ausschlussklausel für das UN-Kaufrecht ist ebenfalls üblich und sollte klar im Vertrag erwähnt werden.
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II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Thomas Schwebel
Edenkobenerstr.21
67482 Venningen
Deutschland
Telefon: +4915738207771
E-Mail: schwebelth@freenet.de
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
Soweit in der Artikelbeschreibung oder unseren Lieferbedingungen keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 2 Werktagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
7.1. Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
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Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Thomas Schwebel, Edenkobenerstr.21, 67482 Venningen, Tel.: +49157 38207771
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
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Datenschutzerklärung
1. Einleitung
Herzlich Willkommen auf unseren eBay-Seiten! Der Schutz Ihrer Daten und die Wahrung Ihrer Privatsphäre sind uns sehr wichtig. Nachfolgend informieren wir Sie über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei der Nutzung unserer eBay-Seiten.
2. Verantwortlicher
Verantwortlich für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist:
Thomas Schwebel / PokeKnightShop
Edenkobenerstaße 21, 67482 Venningen
schwebelth@freenet.de
+49 1573 8207771
3. Anonyme Datenerhebung
Sie können unsere eBay-Seiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Es werden in diesem Zusammenhang keine personenbezogenen Daten erhoben, es sei denn, Sie übermitteln diese freiwillig, z.B. durch eine Bestellung oder eine Anfrage.
4. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Wir erheben personenbezogene Daten nur, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Bestellung oder einer Kontaktaufnahme freiwillig mitteilen. Diese Daten verwenden wir ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellungen sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden Ihre Daten unter Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und anschließend gelöscht, sofern Sie einer weiteren Nutzung nicht zugestimmt haben.
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Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir ausschließlich für eigene Werbezwecke zum Versand unseres Newsletters, sofern Sie dem ausdrücklich zugestimmt haben. Ihre Zustimmung beinhaltet auch, dass eBay Ihr Nutzungsverhalten im Zusammenhang mit dem Newsletter analysiert und uns diese Daten zur Verbesserung unseres Angebots bereitstellt. Die Einwilligungserklärung lautet:
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