Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
der
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Firma P.H.U. Import-Eksport
Piotr Nocuń
Jeżykowa 11/4
PL-65-304 Zielona Góra / Poland
Tel.: +48 661-61-15-14
e-Mail: info@seitenteil.com
USt-Ident.Nr.: PL9291684099
§ 1. Allgemeine Bestimmungen.
1a. Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń
bietet Kunden (Endverbraucher und gewerblichen Abnehmern) Waren aus dem KFZ Bereich
in Online Handel (E-Bay-Shop) an.
1b. Nachfolgende Bestimmungen gelten ausschließlich für alle Verträge zwischen Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń und dem Käufer. Maßgeblich ist die im jeweiligen Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen gewerblicher Kunden bedürfen zu ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung von Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń.
§ 2. Vertragsabschluß.
2a. Im Falle eines Vertragsabschlusses im Rahmen von eBay (Deutschland) kommt der
Vertrag gemäß den Bestimmungen zustande, die in den jeweils gültigen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen von eBay Deutschland, zu sehen unter ebay.de
hinterlegt sind.
Ist der Käufer ein gewerblicher Abnehmer, so ist er vor dem Vertragsabschluß verpflichtet die
Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń davon zu unterrichten.
Für die gewerblichen Abnehmer beim Kauf über e-Bay gelten sowohl das Widerrufsrecht als auch das Rückgaberecht nicht.
2.b. Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń behält sich vor, eine andere als die gekaufte Sache zu liefern, wenn dies dem Käufer zumutbar ist. Dies betrifft beispielsweise Änderungen der Form
oder Änderungen des Gewichts, die die Funktionalität der Kaufsache nicht beeinträchtigen, sowie geringe Form- und Farbänderungen bei Gegenständen, bei denen die Gestaltung keine Rolle spielt.
2.e. Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder
nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer, nicht oder nur teilweise zu
leisten. Dies gilt nicht, wenn die Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń die mangelnde Selbstbelieferung zu vertreten hat.
Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird
die Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń den Kunden unverzüglich informieren.
Im Falle des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich dem Kunden zurückerstattet.
§ 3. Preise, Liefer- und Versandkosten.
3.a. Die in den Angeboten genannten Preise sind ausnahmslos Endpreise – das bedeutet, die
beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern.
3.b. Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Preise ohne
Verpackung, Fracht, Porto und – sofern der Kunde Unternehmer ist – Versicherung.
Bei der Artikelversendung fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an.
3.c. Verlangt der Käufer ausdrücklich eine (Transport-) Versicherung, ist die Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń dazu berechtigt, die dadurch entstandenen Mehrkosten dem Käufer gesondert in Rechnung zu stellen.
3.d. Der Käufer versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift angegeben zu
haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung
kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten, so hat der Käufer diese zu tragen, wenn er
schuldhaft keine richtige Versandadresse angegeben hat.
§ 4. Zahlungsmethoden und– Bedingungen.
4.a. Es gelten die im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot aufgeführten Zahlungsmethoden.
Darüber hinaus kann im Fall der Selbstabholung der Ware die Zahlung in bar erfolgen.
4.b. Der Käufer hat alle Beträge voraus zu zahlen.
4.c. Der Käufer darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen
aufrechnen.
4.d. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5. Eigentumsvorbehalt
5.a. Bis zu ihrer vollständigen Bezahlung bleibt sämtliche Ware das Eigentum der Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń.
5.b. Soweit der Kunde Unternehmer (gewerblicher Abnehmer) ist, darf er die unter
Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren im Rahmen seines ordnungsmäßigen Geschäftsbetriebes
verarbeiten und veräußern, bzw. zur Erbringung einer Lieferung und Leistung verbrauchen.
Für den Fall der Veräußerung oder des Verbrauches zur Erbringung einer Lieferung und Leistung
der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren sind sich die Vertragsparteien darüber einig,
dass der Kunde bereits im Voraus seine Entgeltforderungen aus der Weiterveräußerung oder der
Erbringung der Lieferung und Leistung gegenüber den Endabnehmern an die Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń abtritt, welche die Abtretung schon jetzt annimmt.
§ 6. Liefer- und Versandbedingungen.
6.a. Die Lieferung der Artikel erfolgt, wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist,
grundsätzlich gegen Vorauskasse und auf dem Versandwege.
Eine Selbstabholung des Artikels nach vorheriger Absprache mit der Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń ist nach der Vereinbarung eines Abholtermins auf dem Gebiet der BRD gegen Barzahlung möglich.
6.b. Teillieferungen sind nur zulässig, soweit sie dem Käufer zumutbar sind oder der Käüfer
ausdrücklich zugestimmt hat. Unzumutbar sind etwa Teillieferungen eines einheitlichen
Kaufgegenstandes. Teillieferungen haben keinen Einfluss auf die Rechte des Kunden aufgrund
von Leistungsstörungen.
6.c. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften
Sache geht bei Unternehmern mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte
Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete
Transportperson über.
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache immer mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Hinsichtlich der Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, falls der Kunde in Annahmeverzug gerät.
6.d. Im Falle der Nichteinhaltung von Lieferfristen aufgrund vorübergehender
Leistungshindernisse, die auf höhere Gewalt (z.B. Krieg, innere Unruhen, Naturkatastrophen)
oder auf ähnliche Ereignisse (z.B. Streik oder Aussperrung) zurückzuführen sind, verlängern
sich die Fristen um einen dem Leistungshindernis entsprechenden Zeitraum.
§ 7. Transportschäden.
7.a. Durch die folgenden Regelungen zu Transportschäden werden Rechte der Käufern, insbesondere wegen Mängelhaftung, nicht eingeschränkt.
7.b. Lieferungen sind im Beisein des Zustellers zu prüfen. Im Fall von äußerlich erkennbaren
Transportschäden ist der Käufer verpflichtet, diese auf den Versandpapieren zu vermerken und
vom Zusteller quittieren zu lassen, die Verpackung ist aufzubewahren.
7.c. Ist der Verlust (teilweise) oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Käufer
dies der Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń möglichst innerhalb von 3 Tagen nach Ablieferung, zumindest aber binnen 7 Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so sicherzustellen, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.
7.d. Der Käufer wird die Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń nach besten Kräften unterstützen, soweit die Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń diese Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. einer Transportversicherung geltend macht.
§ 9. Mängelhaftung und Garantie.
9. Anfragen oder Beanstandungen jeglicher Art sind an die Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń über obig angeführte Kontaktdaten zu senden.
9.a. Für alle durch die Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń verkaufte neue Artikel und Produkte beträgt die Gewährleistung 24 Monate und für alle gebrauchten Artikel beträgt die Gewährleistung 12 Monate.
Bei gewerblicher Nutzung von gekauften Waren beträgt die Gewährleistung 12 Monate.
9.b. Keine Haftung für Sachmängel besteht im Fall von Schäden, die nach Übergabe der Sache durch
eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels, das heißt durch schuldhaftes
Verhalten des Kunden oder eines Dritten entstanden sind.
Gleiches gilt für so genannten gewollten Verschleiß.
9.c. Die Mängelansprüche gegen der Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń sind auf ein Recht auf Nacherfüllung beschränkt, dem Kunden bleibt jedoch das Recht vorbehalten, beim zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten.
a) Verbraucher haben insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń bleibt jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
b) Gegenüber Unternehmern leistet Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń für Mängel der Kaufsache dagegen zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
c) Der Käufer ist nicht berechtigt, einen Mangel der Kaufsache unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme). Etwaig dafür angefallene Aufwendungen werden nicht erstattet.
d) Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń trägt die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sofern diese nicht unverhältnismäßig sind.
e) Im Falle der Nachlieferung hat Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń gegen den Kunden einen Anspruch auf Nutzungsentschädigung für den Zeitraum, während dem der der Kunde die ursprünglich gelieferte Sache nutzen konnte.
9.d. Handelt es sich dabei um Gebrauchtartikel (z.B. gebrauchtes Ersatzteil), beträgt die
Verjährungsfrist für die Mängelansprüche ein Jahr ab deren Ablieferung, es sei denn, die
Mängelansprüche sind gem. § 9 Pkt.9.e. dieser AGB ausgeschlossen.
Eine damit verbundene Verjährungserleichterung gilt nicht, soweit Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń nach § 10 dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, auf Grund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
9.e. Beim Verkauf gebrauchter Sachen sind die Ansprüche und Rechte eines gewerblichen Abnehmers (Unternehmers) wegen Mängeln – gleich aus welchem Rechtsgrund ausgeschlossen.
Dies gilt auch für Mängel, die nach Vertragsschluss und vor Gefahrübergang entstanden sind.
Vorstehender Ausschluss der Gewährleistung gilt indes nicht, soweit Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń nach § 10 dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
9.f. Offensichtliche Mängel sind durch gewerbliche Abnehmer (Unternehmer) innerhalb einer Frist von 10 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich unter den obig aufgeführten Kontaktdaten anzuzeigen, ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
§ 10. Haftung.
10.a. Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń haftet für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń beruhen. Darüber hinaus haftet Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften umfasst werden, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, bei Beschaffenheitsgarantien oder in Fällen von Arglist.
10.b. Außerhalb der Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haftet Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń , für die Verletzung solcher Vertragspflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). In diesem Falle beschränkt sich die Haftung jedoch zum einen auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden. Ferner ist die Haftung ebenfalls für mittelbare oder Folgeschäden ausgeschlossen, sofern diese nicht vorhersehbar sind.
10.c. Für die leicht fahrlässige Verletzung sonstiger Vertragspflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń gegenüber gewerblichen Abnehmern (Unternehmern) nicht.
Gegenüber Verbrauchern beschränkt sich die Haftung in diesen Fällen auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, wobei keine Haftung für nicht vorhersehbare mittelbare oder Folgeschäden besteht.
§11. Widerruf und Rückgabe der Ware.
11.a. Widerrufsrecht : (gültig ab 13. Juni 2014)
Ist der Käufer ein Verbraucher im Sinne des Widerrufsrecht, kann er seine Vertragserklärung bei e-Bay, innerhalb von 30 Tagen ( 1 Monat) ohne Angabe von Gründen, zu diesem Vertrag widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tagen ( 1 Monat) ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń
Jeżykowa 11/4
PL-65-304 Zielona Góra / Poland
info@seitenteil.com
Tel.Nr. +48 661-61-15-14
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns:
P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń
Jeżykowa 11/4
PL-65-304 Zielona Góra
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Einbau von neuen KFZ-Ersatzteilen und Komponenten in Fahrzeuge um Fehler festzustellen bzw. auszuschließen werten wir als wertminderne Maßnahme die zu dem Wertverlust führt. Wenn Sie damit nicht einverstanden sind, bitten wir vom Kauf bei uns abzusehen.
Ende der Widerrufsbelehrung
11.b. Ist der Käufer kein Verbraucher im Sinne der Widerrufsrechts (z.B. die gekaufte Ware lässt
sich seiner beruflichen oder unternehmerischen Tätigkeit zuzuordnen), kann er die Ware nur
dann zurückgeben, wenn die Ware unbenutzt war und nach vorherigem schriftlichen
Einverständnis der Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń .
Erstattung des Kaufpreises erfolgt ausschließlich zu Gutschrift (keine Gelderstattung) mit Abzug der angefallenen Versandkosten, Verwaltungskosten und Einlagerungskosten. Der Abzug kann zwischen 20% bis 100% des Kaufpreises betragen. Die Rücksendekosten in diesem Fall trägt der Käufer.
11.c. Ein gewerblicher Abnehmer(Kunde) hat kein Anspruch auf ein Widerrufsrecht oder ein
Rückgaberecht. Ein gewerblicher Abnehmer ist einer, der kein Verbraucher im Sinne des
Widerrufsrecht ist (z.B. die gekaufte Ware lässt sich seiner beruflichen oder unternehmerischen Tätigkeit zuzuordnen).
§ 12. Datenschutz.
Der Schutz personenbezogenen Kundendaten, die anlässlich der Vertragsabwicklung,
Leistungserbringung und Abrechnung erhoben, verarbeitet und genutzt werden, wird im Rahmen
der gesetzlichen Vorschriften gewährleistet. Vom Kunden übermittelte persönliche Daten
wird nur in Dritten unzugänglicher Weise, soweit dies technisch und organisatorisch
möglich ist.
Auf die Unsicherheit von E-Mail wird hingewiesen: gespeichert und verarbeitet,
soweit dies zur Vertragsabwicklung, Leistungserbringung und Abrechnung erforderlich ist.
Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, sofern der Kunde diese freiwillig
übermittelt, etwa im Rahmen einer Anfrage, einer Registrierung oder einer Bestellung.
Personenbezogene Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies
zum Zwecke der Vertragsabwicklung - insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an
Lieferanten oder Transportunternehmen, zu Abrechnungszwecken - erforderlich ist oder der
Kunde zuvor eingewilligt hat.
Der Kunde kann die Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit widerrufen. In diesem Falle werden die personenbezogenen Daten gelöscht, ebenso wenn die Daten zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr notwendig sind. Der Kunde kann jederzeit bei der Firma P.H.U. Import-Eksport Piotr Nocuń Auskunft über die dort gespeicherten Daten verlangen.
