Allgemeine Geschäftsbedingungen, Informationen zum Datenschutz & Batterieverordnung
§ 1 Geltungsbereich
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Firma Elexus Products GmbH
(nachfolgend "Händler") gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem
Händler hinsichtlich der vom Händler auf dem Online-Marktplatz eBay (nachfolgend "eBay") dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Kunden im Sinne der vorliegenden AGB sind Verbraucher wie auch Unternehmer.
1.2.1 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.2.2 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag zwischen dem Kunden und des Händlers kommt erst durch dessen Annahme durch den Händler zustande.
§ 3 Lieferung, Versandkosten, Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten. Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
§ 4 Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 6 Widerrufsbelehrung
6.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
6.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Händlers.
6.3 Ein entsprechendes vertragliches Widerrufsrecht räumt der Händler einem Kunden ein, der als Unternehmer handelt,
sofern die Ware als "eBay Plus"-Artikel gekennzeichnet ist und der Unternehmer im Zeitpunkt der Bestellung der Ware an
dem Treueprogramm "eBay Plus" teilnimmt.
§ 7 Datenschutzinformation
7.1 Grundsätzlich beachten wir die strengen Regelungen des deutschen Bundesdatenschutzgesetzes. Alle von Ihnen, für uns ersichtlichen Daten, werden ausschließlich für die Abwicklung des uns erteilten Auftrages verwendet. Das sind insbesondere die Verwendung Ihrer persönlichen Daten für die Rechnungserstellung und für den Versand. Wir sagen ausdrücklich, dass Ihre personenbezogenen Daten weder gesammelt werden, noch an Dritte weitergereicht werden.
Daten, die von Ihnen in unserer Datenbank wegen einer Bestellung bei uns angelegt wurden, werden so gesichert, dass diese nicht Dritten zugänglich gemacht werden können.
Sie können uns jederzeit schriftlich Mitteilung geben, dass Ihre persönlichen Daten in unserer Datenbank gelöscht werden sollen.
§ 8 Kundeninformationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
8.1 Der Vertragstext wird durch uns nicht gespeichert und ist daher Ihnen als Kunde nach dem Vertragsschluss über uns
nicht zugänglich. Der Vertragstext wird jedoch von eBay als eBay-Webseite nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann von Ihnen bei eBay unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden.
8.2 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
8.3 Kunden erhalten die konkreten Bestelldaten per E-Mail zugesendet.
§ 9 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
§ 10 Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:
http://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
Batterienverordnung
Hinweis gemäß Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren. Im Lieferumfang vieler Geräte, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen:
Altbatterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Als Endverbraucher sind Sie zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Als Endverbraucher könnenSie Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder auch kommunalen Sammelstellen oder im Handel unentgeltlich zurückgeben. Sie können Altbatterien auch per Post an uns zurücksenden. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "Cd" steht für Cadmium, "Pb" für Blei und "Hg" für Quecksilber.
Elexus Products GmbH (elexus-products-de)
Geschäftsführer: Erdal Öztürk
Pezolddamm 122b in 22175 Hamburg / Deutschland
Tel: +49(0)40- 33 44 13 83 /
E-Mail: elexus.products@gmail.com
USt-Ident.Nr.: DE307282173
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Anhang: Muster-Widerrufsformular
Muster für das Widerrufsformular nach Anlage 2 zu Art. 246 a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 u. § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB
Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es uns zurück.
An:
Elexus Products GmbH
Pezolddamm 122b
22175 Hamburg
Telefon: 040/ 33 44 13 83
E-Mail: elexus.products@gmail.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den
Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*)_____________/ erhalten am (*)____________________
Name des/ der Verbraucher(s)_________________________________________
Anschrift des/ der Verbraucher(s)________________________________________
Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum____________________________
(*) Unzutreffendes streichen.
