Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und wichtige Kundeninformationen
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An dieser Stelle wird es nun leider sehr bürokratisch. Aber klare Regeln vermeiden spätere Missverständnisse; wir bitten um Ihr Verständnis. Die nachstehenden AGB enthalten auch die gesetzlich erforderlichen Informationen zu Ihren Rechten entsprechend den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.
Übersicht:
1. Anbieterkennung, Geltung und Vertragssprache
2. Verbraucher und Unternehmer
3. Vertragsabschluss
4. Preise, Liefergebiet, Versandkosten und Gefahrübergang
5. Bezahlung
6. Widerrufsrecht
7. Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechts
8. Speicherung des Vertragstextes
9. Eigentumsvorbehalt
10. Gewährleistung
11. Salvatorische Klausel
1. Anbieterkennung, Geltung und Vertragssprache
Verträge, die Sie mit
Anita Voigt
Stephanusstraße 3
37619 Bodenwerder
Deutschland
Telefon 0171.7801262
anitavoigt.bdw@web.de
über die Internetseiten von eBay abschließen, erfolgen auf der Grundlage der an dieser Stelle formulierten Bedingungen. Abweichende Regelungen werden nur durch schriftliche Bestätigung von Anita Voigt wirksam. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
2. Verbraucher und Unternehmer
Entsprechend § 13 BGB gilt eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, als ein Verbraucher.
Entsprechend § 14 Abs. 1 BGB gilt eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, als Unternehmer.
3. Vertragsabschluss
[1] Die Darstellungen in den Auktionen sind rechtlich bindend.
[2] Sie geben mit Ihrem Gebot eine verbindliche Willenserklärung ab. Entweder erfolgt der Vertragsschluss mit dem Höchstbietenden zum Auktionsende oder bei Betätigung der „Sofort-Kaufen“-Option unmittelbar mit dem Bestätigungsklick. Wenn die Zusatzoption „Preisvorschlag senden“ angeboten wird und der Käufer diese nutzt, erfolgt der Vertragsschluss, wenn der vom Käufer - als bindendes neues Angebot - vorgeschlagene Preis vom Verkäufer innerhalb von 48 Stunden angenommen wird; sollte der Verkäufer einen Gegenvorschlag unterbreitet, ist dieser bindend und kann ebenfalls innerhalb von 48 Stunden vom Käufer akzeptiert werden. Die unabhängig von der „Preisvorschlag senden“-Option eingeräumte Festpreisfunktion gilt, solange keine verbindliche Einigung im Zuge eines Preisvorschlags bzw. Gegenvorschlags erzielt wurde; die Festpreisfunktion kann entsprechend zum Vertragsschluss führen.
[3] Der Käufer muss zur Abgabe der Vertragserklärung den Button „Bieten“ bzw. den Button „Sofort-Kaufen“ bzw. den Button „Preisvorschlag senden“ mit dem Mauszeiger auf der Artikelseite anklicken.
Wird der Button „Bieten“ angezeigt, so wird auch ein Mindestbetrag genannt, der mindestens als Gebotspreis in das dafür vorgesehene Feld einzutragen ist. Durch das Anklicken des Buttons „Bieten“ in Verbindung mit der in das dafür vorgesehene Feld erfolgten Eingabe eines Gebotspreises wird eine Folgeseite aufgerufen, auf der wichtige Artikelangaben einschließlich der anfallenden Kosten zusammengefasst werden und der Kunde sein aktuelles Gebot bestätigen kann, sofern der zuvor als Gebotspreis eingegebene Wert mindestens so groß ist wie der genannte Mindestbetrag und größer ist als alle anderen bis zu diesem Zeitpunkt schon eingegebenen Gebotspreise für den Artikel; sollte der Gebotspreis kleiner sein als der angegebene Mindestbetrag oder nicht größer als alle anderen schon angegebenen Gebotspreise, dann kann man nun noch einen neuen Gebotspreis eingeben, durch das Anklicken des Buttons „Weiter“ bzw. „Erneut bieten“ zur Folgeseite gelangen und dort den Gebotspreis bestätigen.
Durch das Anklicken des Buttons „Preisvorschlag senden“ wird eine Folgeseite geöffnet, auf der dann der Vorschlagspreis eingetragen werden kann; durch das Anklicken des Buttons „Preisvorschlag überprüfen“ wird wiederum eine Folgeseite geöffnet, welche die grundlegenden Artikelangaben einschließlich der anfallenden Kosten nochmals zusammenfasst und auf der man durch das Anklicken des Buttons „Preisvorschlag senden“ den eingegebenen Vorschlagspreis bestätigen kann.
Durch das Anklicken des Buttons „Sofort-Kaufen“ gelangt der Käufer auf eine Folgeseite, auf welcher wichtige Artikelangaben einschließlich der anfallenden Kosten zusammengefasst werden und der Kauf durch das Anklicken des Buttons „Kaufen“ bestätigt werden kann.
[4] Der Käufer kann bis zu dem Zeitpunkt, an dem er die Buttons „Gebot bestätigen“ oder „Preisvorschlag senden“ oder „Kaufen“ mit dem Mauszeiger anklickt, die Eingaben korrigieren oder gar ganz von der Vertragserklärung Abstand nehmen und die Bestellung abbrechen. Erst durch das Anklicken der Buttons „Gebot bestätigen“ oder „Preisvorschlag senden“ oder „Kaufen“ mit dem Mauszeiger wird eine verbindliche Erklärung im Sinne von Punkt 3, Absatz [2] dieser AGB abgegeben.
4. Preise, Liefergebiet, Versandkosten und Gefahrübergang
Die angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gemäß § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus.
Das Gebiet, in welches wir den jeweils angebotenen Artikel bereit sind zu liefern, wird im entsprechenden Angebot ausgewiesen. Die Höhe der Kosten für den Versand innerhalb Deutschlands finden Sie in der jeweiligen Artikelbeschreibung. Sofern ein Versand in das Ausland angeboten wird, gelten hierfür in der Regel höhere Versandkosten, welche im jeweiligen Angebot gesondert genannt werden.
Ist der Kunde Verbraucher, trägt der Verkäufer unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Ist der Kunde Unternehmer, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von dem Verkäufer an das beauftragte Versandunternehmen übergeben worden ist.
5. Bezahlung
Wie die Bezahlung erfolgen kann, entnehmen Sie bitte der Angebotsbeschreibung.
6. Widerrufsrecht
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen den geschlossenen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben oder hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Papageienparadies - Anita Voigt -, Stephanusstraße 3, 37619 Bodenwerder, Telefonnr. 0171.7801262, E-Mail: anitavoigt.bdw@web.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf des Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
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Muster-Widerrufsformular
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(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Papageienparadies
Anita Voigt
Stephanusstraße 3
37619 Bodenwerder
E-Mail: anitavoigt.bdw@web.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
Bestellt am (*) / Erhalten am (*) __.__.____
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum __.__.____
________________________________________
(*) Unzutreffendes streichen
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7. Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufsrechts
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
8. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird von Anita Voigt nicht gespeichert. Auf die Dauer der Speicherung durch eBay hat der Verkäufer keinen Einfluss. eBay löscht den Vertragstext in der Regel nach 90 Tagen von seinen Servern. Bevor dies geschieht kann der Käufer aber über die Druckfunktion des Browsers die entsprechende eBay-Angebotsseite des Artikels ausdrucken oder z.B. durch Screenshots speichern oder die eBay-Angebotsseite – sofern der Browser dies ermöglicht – als Datei speichern. Mit der Löschung der Bestelldaten durch eBay ist der Vertragstext dem Kunden nicht mehr zugänglich, sofern er nicht zuvor die auf der eBay-Website einsehbaren und von eBay gespeicherten Informationen auf einem von eBay unabhängigen Speichermedium archiviert hat.
9. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
10. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Übergabe der Ware und beträgt zwei Jahre.
11. Salvatorische Klausel
§ 11 Hinweise zur Batterieentsorgung
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
- Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen -
Datenschutzerklärung
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[A] Datenschutzerklärung
Die von Ihnen übermittelten Daten werden ausschließlich zur Korrespondenz mit Ihnen und zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung verwendet; in diesem Sinne umfasst dies die Weitergabe der Daten an das mit der Ausführung der Belieferung beauftragte Versandunternehmen, ebenso an von uns eingesetzte Kaufabwicklungssysteme sowie an unsere Hausbank zur Abwicklung von Zahlungen – jeweils soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung erforderlich ist.
Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
Mit der vollständigen Erfüllung und Abwicklung des Auftrags und der vollständigen Zahlung des Kaufpreises werden Ihre Daten nicht weiter verwendet und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht; besteht für bestimmte Daten eine gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungsfrist, dann tritt an die Stelle der Löschung die Sperrung dieser Daten.
Sie haben das Recht auf unentgeltliche Auskunft über alle Daten, die wir zu Ihrer Person gespeichert haben, einschließlich Herkunft und Empfänger Ihrer Daten und den Zweck der Datenverarbeitung. Sie können uns unentgeltlich zur Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten unter Einhaltung des Bundesdatenschutzgesetzes veranlassen. Wenn Sie Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten haben oder bei dem Wunsch nach Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten kontaktieren Sie uns bitte unter:
Anita Voigt
Stephanusstraße 3
37619 Bodenwerder
Deutschland
Telefon 0171.7801262
anitavoigt.bdw@web.de
[B] Newsletter
Sie können entsprechend Ihrem freien Willen den Shop-Newsletter abonnieren. Dazu gehen Sie bitte auf die Startseite unseres eBay-Shops und klicken dort den Link „Für Shop-Newsletter anmelden“ an, wählen auf der Folgeseite den „Allgemeines“-Newsletter aus, indem Sie einen Haken in das entsprechende Feld setzen und die Einstellung dann speichern. Dadurch lassen Sie sich per E-Mail über neu eingestellte Angebote, Sonderangebote oder sonstige Neuigkeiten informieren. Mit Ihrer Anmeldung zum Newsletter willigen Sie ein, dass Ihre E-Mail-Adresse für unsere eigenen Werbezwecke genutzt wird, bis Sie sich vom Newsletter wieder abmelden; Sie können Ihre E-Mail-Newsletter jederzeit in Mein eBay unter „Bevorzugte Verkäufer“ abbestellen oder verwalten.
- Ende der Datenschutzerklärung -
Rückgabe von zu entsorgenden Batterien und Akkus
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Da bei einigen der von uns angebotenen Artikel Batterien bzw. Akkumulatoren (kurz: Akkus) zum Lieferumfang gehören bzw. gehören können, weisen wir darauf hin, dass nach dem Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (kurz: Batteriegesetz oder BattG) eine Rückgabepflicht besteht. Batterien und Akkus gehören nicht in den Hausmüll; es ist verboten, diese über den Hausmüll zu entsorgen.
Nach § 2 BattG ist ein Endnutzer derjenige, der Batterien oder Produkte mit eingebauten Batterien nutzt und in der an ihn gelieferten Form nicht mehr weiterveräußert. Ein Vertreiber ist derjenige, der Batterien gewerblich für den Endnutzer anbietet, d.h. zum Zwecke des Verkaufs präsentiert oder öffentlich zugänglich macht; dies umfasst auch die Aufforderung, ein Angebot abzugeben.
Als Endnutzer sind Sie verpflichtet, Batterien und Akkus, die nicht in andere Produkte eingebaut sind, einer Erfassung zuzuführen, die vom unsortierten Siedlungsabfall getrennt ist. Dazu haben Sie als Endnutzer die Batterien bzw. Akkus entweder über die speziell dafür eingerichteten kommunalen Sammelstellen, über spezielle Alt-Batterie-Container, über Vertreiber vor Ort oder, indem Sie sie an uns zurücksenden, über uns als Vertreiber zu entsorgen. Jeder Vertreiber ist verpflichtet vom Endnutzer Altbatterien unentgeltlich zurückzunehmen; diese Rücknahmeverpflichtung beschränkt sich allerdings auf zu entsorgende Batterien und Akkus der Art, die der Vertreiber auch als Neuware in seinem Sortiment führt oder geführt hat, sowie auf eine Menge, die ein Endnutzer üblicherweise entsorgt.
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
