AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Gustav Schlüter GmbH auf www.ebay.de
§ 1 Allgemeines
1. Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen Kaufverträge zwischen Ihnen, dem Kunden, (Kunde genannt) und uns. Wir (nachfolgend Anbieter genannt) sind die
Gustav Schlüter GmbH
Geschäftsführer/in Gabriele Lehmann / Marcus Lehmann
Bahnhofstraße 5,
25335 Bokholt-Hanredder,
Telefon: 04123-90380, Telefax: 04123 7088
E-Mail: service@garten-schlueter.de
Registergericht: Amtsgericht Pinneberg
Registernummer: HRB 2365 EL
Link auf die Online-Streitschlichtung-Plattform:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/
unsere E-mail-Adresse: service@garten-schlueter.de
Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen AGB. Durch Aufgabe von Bestellungen erkennt der Kunde die Lieferbedingungen als rechtsverbindlich an. Abweichende Vereinbarungen mit Verbrauchern sind entsprechend den gesetzlichen Regelungen jederzeit möglich.
2. Diese AGB können mit Unternehmern nur durch schriftliche Vereinbarung abgeändert oder ausgeschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Kunden als Unternehmer verpflichten den Anbieter nicht, auch wenn er ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
3. Sind oder werden diese AGB ganz oder teilweise unwirksam oder unzulässig, so wird die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder unzulässigen Bestimmung gilt das Gesetz.
4. Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 2 Preise, Versandkosten, Liefer- und Zahlungsbedingungen
1. Die Preise sind Bruttopreise einschließlich der am Tage der Bestellung gültigen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten.
2. Bei Lieferung innerhalb Deutschlands sind zusätzlich zum Kaufpreis der bestellten Waren folgende Versandkosten zu zahlen:
• In Höhe von 5,95€ je Bestellung
Wir bemühen uns, die Lieferung in einer einheitlichen Sendung an Sie zu verschicken. .
Bei Fragen hierzu rufen Sie uns gerne an, wir helfen Ihnen schnell weiter: 04123-90380
Versand in das Ausland
Derzeit nicht möglich
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" im 4. Schritt des Bestellvorganges geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Bis dahin können Sie Ihre Bestellung jederzeit ändern oder löschen, den Warenkorb verlassen oder den Browser schließen. Aus dem Warenkorb können Sie einzelne Artikel über die jeweils angebotene "Entfernen"-Funktion wieder herausnehmen und den Bestand anpassen.
Als Neukunde erhalten Sie eine E-Mail zur Bestätigung Ihres Kundenkontos. Hierdurch kommt noch kein Kaufvertrag zustande. Nach Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung mit Ihren persönlichen Daten sowie der Liste der bestellten Artikel nebst Versandkosten und Zahlungsweise. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb der Lieferfrist annehmen.
Haben Sie ein Kundenkonto eingerichtet, wird der Vertragstext von uns gespeichert und kann von Ihnen in Ihrem Kundenkonto eingesehen werden. Haben Sie als Gast eine Bestellung aufgegeben, speichern wir den Vertragstext nicht. Wir speichern lediglich im Rahmen der Warenwirtschaft die für die Abwicklung erforderlichen Bestelldaten. Sie können Ihre Bestellung am Ende des Bestellvorganges ausdrucken oder kopieren und auf Ihrem Rechner speichern.
Wir sind ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, wenn wir die Ware unsererseits ordnungsgemäß bestellt haben, jedoch nicht richtig oder rechtzeitig beliefert wurden (kongruentes Deckungsgeschäft). Voraussetzung ist, dass wir die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten haben und Sie über diesen Umstand unverzüglich informiert haben. Zudem dürfen wir nicht das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware übernommen haben. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Das Risiko, eine bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko), übernehmen wir nicht. Dies gilt auch bei der Bestellung von Waren, die nur ihrer Art und ihren Merkmalen nach beschrieben ist (Gattungswaren). Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Waren verpflichtet.
§ 4 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach der folgenden Widerrufsbelehrung zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Gustav Schlüter GmbH,
Bahnhofstraße 5, D-25335 Bokholt-Hanredder, Tel: 04123/90380, Fax: 04123/7088, eMail: versand@garten-schlueter.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
§ 5 Lieferfrist
Da wir mit saisonabhängigen Naturprodukten handeln, liefern wir die von Ihnen bestellte Ware jeweils zur entsprechenden Pflanzzeit der einzelnen Pflanzen und Saaten und außerhalb der Frostzeit. Frostfreie Zeit ist in der Regel von Ende Februar bis Anfang November.
1. Wir versenden innerhalb der saisonalen Pflanz- und Saatzeit unter Berücksichtigung der am Artikel angegebenen Lieferfrist. Einzelheiten zur Lieferfrist finden Sie hier https://www.garten-schlueter.de/versand-und-zahlungsbedingungen
2. Die Lieferfrist beginnt mit dem Anfang der genannten saisonalen Pflanz- und Saatzeit und innerhalb dieser Spanne bei Zahlung
auf Rechnung an dem Tag, an dem der Vertrag mit dem Kunden zustande kommt
per Vorkasse durch Überweisung an dem Tag, an dem der Rechnungsbetrag von dem Bankkonto des Kunden abgebucht wird
per PayPal nach Eingang der Zahlungsbestätigung durch PayPal
3. Fällt das Ende der Lieferfrist auf einen Sonntag oder in dem Empfängerland geltenden gesetzlich anerkannten Feiertag, so endet die Lieferfrist am nächsten Werktag.
3.1 Sollten Sie eine sofortige Lieferung unabhängig von der Pflanzzeit wünschen, geben Sie uns bitte Bescheid.
3.2 Sind Sie als Kunde Unternehmer, geht die Gefahr auf Sie über, sobald die Ware an das Transportunternehmen übergeben worden ist.
3.3 Gegenüber Unternehmern ist der Anbieter nicht verpflichtet, den versicherten Versand zu wählen, wenn nicht zwischen den Beteiligten ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
§ 6 Gefahrübergang bei Verträgen mit Unternehmern
Gegenüber Unternehmern ist der Anbieter nicht verpflichtet, den versicherten Versand zu wählen, wenn nicht zwischen den Beteiligten ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
§ 7 Transportschäden bei Verträgen mit Unternehmern
Sind Sie als Kunde Unternehmer, sind von Ihnen offensichtliche Transportschäden beim Empfang der Ware unverzüglich gegenüber dem ausliefernden Transporteur anzuzeigen; soweit möglich ist eine entsprechende Bestätigung über diese Anzeige anzufordern. Wird eine solche Bestätigung nicht ausgehändigt, haben Sie - wenn Sie Unternehmer sind - die Gustav Schlüter GmbH sofort über den Transportschaden zu informieren.
§ 8 Mängelhaftung (Gewährleistung)
1. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
2. Sind Sie als Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung der Waren. Im Übrigen gilt das Gesetz, soweit die nachfolgenden Regelungen nichts anderes bestimmen.
3. Bei Verträgen zwischen dem Anbieter und Kunden, die Unternehmer sind, gelten folgende Einzelheiten zur Gewährleistung:
3.1 Im Rahmen der Mängelhaftung wird der Anbieter oder ein vom Anbieter beauftragter Dritter im Falle der Gewährleistung stets erst einmal versuchen, den Fehler zu beheben bzw. Ersatz zu liefern. Im Übrigen gilt das Gesetz.
3.2 Bei Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen aus Mängelhaftung haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit den Ansprüchen eine Verletzung zugrunde liegt, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit den Anbieter oder seine Erfüllungsgehilfen keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung treffen, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
3.3 Soweit dem Kunden als Unternehmer ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zusteht, ist die Haftung des Anbieters auch im Rahmen von vorstehendem Ziffer 2.3) auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischer Weise eintretenden Schadens begrenzt, soweit nicht der Anspruch aufgrund Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit entstanden ist.
3.4 Nicht beschränkt wird durch vorstehende Regelungen eine weitere Haftung des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen für gesetzliche Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz, sowie für Ansprüche aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3.5 Soweit nicht anders vereinbart, ist eine weitergehende Haftung im Rahmen der Mängelhaftung ausgeschlossen. Insbesondere entfällt die Mängelhaftung, wenn und soweit die gelieferte Ware durch den Kunden unsachgemäß behandelt, gelagert oder gepflanzt wird oder Änderungen an der gelieferten Ware vorgenommen wurden.
3.6 Im Falle der Mängelbeseitigung übernimmt der Anbieter keine Aufwendungen, die sich dadurch erhöhen, dass die gelieferte Ware sich an einem anderen als dem in der Bestellung genannten Auslieferungsort befindet oder dorthin verbracht wurde.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum bei Lieferung an einen Kunden, der Verbraucher ist, geht erst dann auf den Kunden über, wenn er seine Rechnung aus der jeweiligen Lieferung vollständig beglichen hat.
§ 10 Eigentumsvorbehalt bei Unternehmern
1. Das Eigentum bei Lieferung an einen Kunden, der Unternehmer ist, geht erst dann auf den Kunden über, wenn er seine Verbindlichkeiten aus Verträgen zwischen ihm und dem Anbieter insgesamt beglichen hat. An Zahlungsbestimmungen des Unternehmers ist der Anbieter insoweit nicht gebunden.
2. Der Kunde, der Unternehmer ist, ist berechtigt, die gelieferte Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu seinen normalen Geschäftsbedingungen zu veräußern. Veräußert der Kunde die gelieferte Ware, so tritt er schon jetzt die ihm aus der Veräußerung entstehenden Forderungen gegen seinen Kunden bis zur Höhe seiner Verbindlichkeiten beim Anbieter an den Anbieter ab.
§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Unberührt bleiben zwingende und günstigere Bestimmungen des Staates, in dem Sie als Verbraucher Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
2. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein Sondervermögen, so ist Erfüllungsort der Sitz des Anbieters und Gerichtsstand das für den Sitz des Anbieters zustände Gericht. Dasselbe gilt für den Gerichtsstand bei Verträgen mit Verbrauchern, die zum Zeitpunkt der gerichtlichen Geltendmachung keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland haben oder deren Wohnsitz bei Klageerhebung nicht bekannt ist.
§ 12 Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie gemäß der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.
§ 13 Bildnutzung
Lassen Sie uns zur Teilnahme an Gewinnspielen, Ausschreibungen, Verlosungen oder als Gruß oder Danksagung Bildmaterial von Pflanzen aus Ihrem Garten oder von Ihrem Balkon auf elektronischem oder postalischem Wege zukommen, gestatten Sie uns dadurch die einfache und unentgeltliche und zeitlich unbeschränkte Nutzung dieses Bildmaterials – unter Angabe Ihres Namens - für unsere Online-Shops, Ratgeber, Kataloge und andere Print-Medien. Sofern Sie als Person erkennbar sind oder Ihr Grundstück aufgrund des Hintergrunds örtlich zuzuordnen ist, werden wir die Bilder nicht veröffentlichen, außer Sie stimmen der Veröffentlichung nach Rücksprache ausdrücklich zu. Wir hingegen verpflichten uns, dass wir das von Ihnen zur Verfügung gestellte Bildmaterial nicht mit verbotenen Inhalten anreichern, das Bild nicht an Dritte weitergeben, vermieten oder verkaufen.
Datenerhebung und -speicherung
Wir erheben und speichern im Rahmen Ihrer Registrierung, Anfrage und Bestellung diejenigen Daten, die für die Abwicklung der einzelnen Leistungen erforderlich sind. Hierbei achten wir besonders darauf, so wenige Daten wie möglich zu erheben.
Die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten verwenden wir nur zur Abwicklung Ihrer Anfrage oder Bestellung und des mit Ihnen geschlossenen Vertrages einschließlich der Solvenzprüfung, die wir nur wie folgt vornehmen:
Bonitätsprüfung und Scoring:
Sofern wir in Vorleistung treten, z. B. bei einem Kauf auf Rechnung/Lastschriftverfahren, holen wir zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ggf. eine Bonitätsauskunft auf der Basis mathematischstatistischer Verfahren bei der CRIF Bürgel GmbH, Radlkoferstr. 2, 81373 München ein. Wir übermitteln Ihre Daten (Namen, Adresse und ggf. Geburtsdatum) zum Zweck der Bonitätsprüfung sowie zur Verifizierung Ihrer Adresse (Prüfung auf Zustellbarkeit) an die CRIF Bürgel GmbH, Radlkoferstr. 2, 81373 München. Rechtsgrundlagen dieser Übermittlungen sind Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f der DSGVO. Übermittlungen auf der Grundlage dieser Bestimmungen dürfen nur erfolgen, soweit dies zur Wahrnehmung berechtigter Interessen unseres Unternehmens oder Dritter erforderlich ist und nicht die Interessen der Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Personen, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen. Detaillierte Informationen zur ICD i. S. d. Art. 14 Europäische Datenschutzgrundverordnung (EU DSGVO), d. h. Informationen zum Geschäftszweck, zu Zwecken der Datenspeicherung, zu den Datenempfängern, zum Selbstauskunftsrecht, zum Anspruch auf Löschung oder Berichtigung etc. finden Sie unter folgendem Link.
Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
Datenübermittlung an Dritte
Zur Abwicklung von Lieferungen geben wir Name und Anschrift an das beauftragte Transportunternehmen weiter. Ihre Daten werden von uns üblicherweise bis zum Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften, d.h. für in der Regel zehn Jahre, gespeichert. An sonstige Dritte geben wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter, sofern wir nicht gesetzlich oder gerichtlich dazu angehalten werden.
Auskunftsrecht sowie Datensperrung/-löschung
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Wir erteilen Ihnen auf Anfrage gern Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten. Bei Fragen oder zur Ausübung Ihrer Rechte sowie zum Widerruf von Einwilligungen im Zusammenhang mit Ihren Daten wenden Sie sich bitte an unser Team. Bitten Sie uns um Löschung Ihrer Daten, dann werden die bei uns gespeicherten Daten unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen sowie der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen umgehend gesperrt und sodann gelöscht.
