Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Fa. IHSA Computertechnik für alle Warenlieferungen
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Vertragsbestandteil.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Fa. IHSA Computertechnik (nachfolgend „IHSA“ genannt) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für Unternehmen, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB.
§ 2 Vertragsschluss
1. Darstellungen, Preise und Angebote von Waren im Onlineshop stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar. Bei der Bestellung über den Onlineshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, in dem er Waren aus dem Shop auswählt und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammelt. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Die Internet-Bestellung ist auch ohne Unterschrift für den Kunden bindend.
2. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per E-Mail und stellt noch keine Vertragsannahme dar. IHSA kann Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von drei Tagen annehmen. Änderungen und Ergänzungen des geschlossenen Vertrages bedürfen der Schriftform.
§ 3 Besonderheiten für den Vertragsschluss im eBay Shop
1. Wird ein Artikel im Rahmen einer so genannten Online Auktion im eBay Shop von IHSA eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Dieses richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot erfüllt. Das Angebot kann während der individuell bestimmten Laufzeit der Online Auktion angenommen werden. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein Dritter während der Laufzeit der Online Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online Auktion ist dabei die offizielle eBay Zeit. Mit dem Ende der jeweils bestimmten Laufzeit einer Online Auktion kommt mit dem bis dahin das höchste Gebot abgebenden Kunden der Vertrag zustande.
2. Wird ein Artikel im Rahmen einer so genannten Online Auktion im eBay Shop von IHSA eingestellt und zudem mit der Sofort Kaufen Funktion versehen, kommt der Vertrag mit dem Kunden unabhängig vom Ablauf der Laufzeit und ohne Durchführung einer Online Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Kunde diese Option ausübt. Die Option des Vertragsschlusses zum Festpreis kann ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde.
Wird ein Artikel ausschließlich unter dem Festpreisformat Sofort Kaufen im eBay Shop von IHSA eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. Der Vertrag mit dem Kunden kommt dann zustande, sobald der Kunde die etwaig in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt, die Schaltfläche Sofort Kaufen anklickt und den Vorgang bestätigt.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Preise gegenüber Kunden verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer), zzgl. Liefer- und Versandkosten (einzusehen unter ebay versand-und-zahlungsbedingungen).
2. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch SOFORT Überweisung oder Paypal. IHSA behält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Der Rechnungsbetrag ist auf das Konto der Fa. IHSA Computertechnik zu überweisen. Der Kunde kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder Zahlungsaufstellung keine Zahlung geleistet hat.
3. Gegen Ansprüche von IHSA kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. IHSA ist es überlassen zu bestimmen, auf welche der Leistungen erfolgte Zahlungen zu verrechnen sind.
§ 5 Kostentragungsvereinbarung
Machen Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, tragen sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden bei Inlandslieferung auf höchstens für Paketsendungen geschätzt.
§ 6 Lieferung und Warenverfügbarkeit
Sofern nicht anders angegeben oder vereinbart, bringt IHSA die Ware innerhalb von ca. 2-3 Arbeitstagen nach Zahlungseingang in den Versand. Abholung der Ware am Warenlager erfolgt zu den üblichen Geschäftszeiten von IHSA nach vorheriger Vereinbarung eines Abholtermins.
2. Gebrauchte Ware bzw. B-Ware, die als solche gekennzeichnet ist, kann ohne Zubehör, z.B. Handbücher, Treiber, Software oder Verbrauchsmaterialien geliefert. Die Installation und der Betrieb von Software obliegen allein dem Kunden.
3. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar oder nur vorübergehend nicht verfügbar, so teilt IHSA dem Kunden dies unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch IHSA berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei werden eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
Sofern der Kunde Unternehmer ist, geht die Preisgefahr auf den Kunden über, sobald die Ware von IHSA an das beauftragte Transportunternehmen übergeben wird. Bei Warenabholung am Lager bei Übergabe der Ware an den Unternehmer.
§ 7 Gewährleistung
1. Für gelieferte Ware besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen sowie den nachstehenden Regelungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Verbrauchern für alle gebrauchten Geräte sowie B-Ware 12 Monate, für Neuware 24 Monate. Die Gewährleistung ist gegenüber Unternehmern für gebrauchte Waren ausgeschlossen, für Neuware beträgt sie 12 Monate. Der Unternehmer hat seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachzukommen.
2. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Kunde berechtigt, Nacherfüllung zu fordern. Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl von IHSA entweder durch Mangelbeseitigung oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache. Im Fall der Mangelbeseitigung werden die erforderlichen Aufwendungen nur insoweit ersetzt, als diese nicht dadurch erhöht worden sind, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht worden ist. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
3. Hat der Kunde wegen vermeintlicher Gewährleistungsrechte die Sache an die Fa. IHSA Computertechnik zur Durchführung von Nachbesserungsarbeiten übersandt und stellt sich durch eine Überprüfung heraus, dass tatsächlich ein Mangel nicht vorliegt, so hat der Kunde der Fa. IHSA Computertechnik die Kosten für die Überprüfung der Ware einschließlich der anfallenden Versand- und Verpackungskosten zu ersetzen.
4. Beim Kauf von gebrauchten Geräten sowie B-Ware sind die Gewährleistungsrechte auf Verschleißteile (z.B. Akkus, etc.) und Verbrauchsmaterialien (z.B. Toner, etc.) ausgeschlossen.
§ 8 Widerrufsbelehrung nach § 355 BGB gegenüber Verbrauchern
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag
a) im Falle eines Kaufvertrags:„, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter , der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat“;
b) im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden:„, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat“;
c) im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: „, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.“;
im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg:„, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.“
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Fa. IHSA Computertechnik
Wilhelmstr. 11
99510 Apolda
Tel.: 03644-555884
Fax: 03644-555885
eMail: dieMacher2016@gmail.com
mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist . Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 19 EUR für Paketsendungen geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
In einigen Fällen besteht für den Käufer von vornherein kein Widerrufsrecht. Dies gilt zum Beispiel, wenn die Ware speziell für den Kunden hergestellt, installiert oder konfiguriert ist.
In anderen Fällen besteht zwar grundsätzlich ein Widerrufsrecht, dieses kann aber vor Ablauf der Widerrufsfrist entfallen. Zum Beispiel bei Lizenzen oder Software, sofern diese vom Verbraucher benutzt und/oder installiert worden sind. Versiegelten Waren, z.B. versiegelten CDs, DVDs oder ähnlichem. Voraussetzung ist jeweils, dass das Siegel von Ihnen entfernt wurde. Bei Softwarelizenzen gelten die jeweiligen AGBs des Herstellers.
- Ende der Widerrufsbelehrung –
§ 9 Eigentumsvorbehalt
1. Gegenüber Verbrauchern (§13 BGB) behält sich IHSA bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
2. Gegenüber Unternehmern (§14 BGB) behält sich IHSA bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
3. Handelt der Kunde als Unternehmer, so ist er zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an IHSA ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von IHSA, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. IHSA wird jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen IHSA gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
§ 10 Leistungshindernis
Die zur Übergabe der Ware an die zur Auslieferung vorgesehene Person verlängert sich, bzw. der vereinbarte Termin verschiebt sich bei einem von IHSA nicht zu vertretenden vorübergehenden und unvorhersehbaren Leistungshindernis um eine angemessene Zeitspanne. Ein solches Leistungshindernis liegt insbesondere vor bei Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Unternehmen, deren sich IHSA zur Erfüllung dieses Vertrages bedient, behördlichen Maßnahmen, Ausfall von Transportmitteln oder Energie, unvorhersehbarem Ausbleiben der Lieferung durch Vorlieferanten, soweit diese sorgfältig ausgewählt wurden, sowie bei höherer Gewalt. Gerät IHSA mit der geschuldeten Leistung in Verzug, so haftet sie nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen: Der Kunde ist nur zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn IHSA eine vom Kunden gesetzte angemessene Nachfrist, die mindestens 4 Wochen betragen muss, nicht einhält.
§ 11 Haftung
Für den Ersatz von Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet IHSA nur, wenn ihr, oder ihren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Die Haftung für alle übrigen Schäden (z.B. Mangelfolgeschäden) ist ausgeschlossen, außer der Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 12 Rücktritt
Die Fa. IHSA Computertechnik behält sich den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die von ihr eingegangene vertragliche Verpflichtung wegen Nichtverfügbarkeit der Leistung nicht erbracht werden kann. Dabei wird IHSA den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und die erbrachte Gegenleistung unverzüglich zurück gewähren.
§ 13 Schlussbestimmungen
1. Auf Verträge zwischen IHSA und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
2. Erfüllungsort für Lieferungen ist, soweit nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart ist, Apolda. Ist das Rechtsgeschäft für beide Seiten ein Handelsgeschäft wird als Gerichtsstand Apolda vereinbart.
3. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
Stand 08/16 (Version 1)
