Die unter der Webseite http://www.ebay.de abgeschlossene Fernabsatzverträge kommen mit der 2M Commerce UG (haftungsbeschränkt), Karlshofer Heide 20, 12529 Schönefeld zustande.
Unsere Kontaktdaten (auch für Kundenservice, Beanstandungen und Warenrücksendungen):
2M Commerce UG (haftungsbeschränkt)
Daniel Melzer
Karlshofer Heide 20
12529 Schönefeld
§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle auf der Webseite http://www.ebay.de sowie den dazugehörigen Unterseiten zwischen uns und dem Kunden getätigten Vertragsabschlüssen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
§ 2 Vertragsgegenstand
2.1 Der Anbieter liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen im Rahmen der Angebotsannahme. Im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB.
2.2 Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren und Dienstleistungen sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote können Sie den einzelnen Produktbeschreibungen auf den Angebotsseiten entnehmen.
§ 3 Vertragsabschluss
3.1 Vertragsabschluss im Online-Shop
3.1.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zu bestellen.
3.1.2 Mit der Bestellung der gewünschten Ware erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Der Anbieter wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme unsererseits dar.
3.1.3 Der Anbieter ist berechtigt, dass in der elektronischen Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei ihm anzunehmen. Die Annahme kann insbesondere durch Übersendung der Ware an den Kunden (Mitteilung hierüber erfolgt per E-Mail), bzw. durch Ausführung der Dienstleistung beim Kunden erfolgen. Der Anbieter behält sich ausdrücklich das Recht vor die elektronische Bestellung (auch nach Annahme dieser) zu prüfen und gegebenenfalls zu stornieren.
§ 4 Lieferung / Versandkosten
4.1 Die Lieferfristen entnehmen Sie bitte den Angebotsseiten. Sollten dort keine abweichenden Angaben stehen, gilt Folgendes: Die Lieferung erfolgt grundsätzlich innerhalb von 3 Werktagen nach Annahme der Bestellung, an die in der Bestellung angegebene Lieferadresse. Wird der Artikel nach Kundenspezifikation angefertigt, erfolgt die Lieferung schnellstmöglich an die in der Bestellung angegebene Lieferadresse, der voraussichtliche Liefertermin wird Ihnen vorab gesondert mitgeteilt.
4.2 Der Beginn der angegebenen Lieferfristen hängt bei einer vereinbarten Vorauszahlung von der Erfüllung der Zahlungsverpflichtung des Kunden ab. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Eingangs der Zahlung bei der Anbieterin, z.B. durch Gutschrift der Zahlung auf das angegebene Konto.
4.3 Pro Bestellung über den Online-Shop berechnen wir pauschal ab 4,99 € für den Versand (inkl. Verpackung), innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Nachlieferungen werden versandkostenfrei geliefert. Bei Online-Bestellungen werden die Versandkosten automatisch errechnet und vor Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung im Warenkorb in bezifferter Form ausgewiesen.
4.4 Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an aller Ware, die von uns an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit wir im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauschen, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf den Anbieter bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits der Anbieter die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung vom Anbieter erhält.
§ 6 Preis, Zahlungsbedingungen
6.1 Alle Preise sind Endpreise in Euro inklusive 19% Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sie beziehen sich, wenn nicht anders angegeben auf 1 Stück und verstehen sich zzgl. Versandkosten und eventueller Gebühren.
6.2 Im Warenkorb werden neben dem Endpreis, die jeweils zum Zeitpunkt der Zusammenstellung gültigen Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, etc. Diese werden zusätzlich zum Warenpreis automatisch berechnet und als Versandkosten bezeichnet. Vor jeder Bestellung des Kunden werden die genauen Versandkosten angezeigt.
6.3 Die Rechnung enthält den Endpreis einschließlich aller Preisbestandteile mit Ausnahme von Nachnahmegebühren, soweit diese auf eigene Rechnung des Transportunternehmens erhoben werden.
6.4 An Zahlungswegen stehen dem Kunden im Online-Shop, je nach technischer Verfügbarkeit, zur Verfügung:
- Klarna (Sofortüberweisung)
- Klarna (Rechnung)
- Klarna (Ratenkauf)
- Kreditkarte (Visa / Mastercard)
6.5 Der Kaufpreis ist sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 14 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Hierauf wird in der Rechnung gesondert hingewiesen. Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben.
§ 7. Gewährleistung
7.1 Der Anbieter gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln gemäß § 434, 435 BGB sind.
7.2 Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, wird der Kunde gebeten, solche Fehler gegenüber dem Anbieter zu reklamieren. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434 ff., 475 Abs. 1 BGB. Abweichend hiervon besteht bei einem Kauf, der für beide Teile ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB ist, eine unverzügliche Rügeobliegenheit gem. § 377 HGB.
7.3 Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es dem Anbieter frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.
7.4 Der Anbieter gibt Privatkunden auf die gelieferten Produkte eine Gewährleistung von 2 Jahren ab Kaufdatum nach Vorlage einer Rechnung. Für gewerbliche Kunden und gebrauchte Ware beträgt die Gewährleistung 3 Monate. Die Gewährleistung gilt ausschließlich für Herstellungs - und Materialfehler. Ausgeschlossen sind Fehler, die durch Abnutzung, unsachgemäße Behandlung oder Gewalteinwirkung entstanden sind. Die Gewährleistung für Verschleißteile Batterien beziehungsweise Akkus beträgt 3 Monate. Für Verdampfer gilt eine Gewährleistung von 3 Tagen ab Versand der Ware zum Kunden.Innerhalb der Gewährleistungsfrist bleibt es dem Anbieter überlassen, die defekten Teile kostenfrei zu reparieren oder gegen gleichwertige auszutauschen. Liquids, Depots und ebenso als Tawa/Einweg gekennzeichnete Artikel sind aus Hygienischen Gründen generell vom Umtausch ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatz, sind ausgeschlossen. Ansonsten gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.
7.5 Der Anbieter gibt gegenüber dem Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
§ 8 Haftung
8.1 Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung ist die Haftung der Anbieter sowie die unserer Erfüllungsgehilfen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen 9Schaden beschränkt. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften der Anbieter sowie deren Erfüllungsgehilfen nicht.
8.2 Die Haftungsbeschränkungen nach Ziff. 8.1 gelten nicht bei Ansprüchen des Kunden aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei der Anbieterin zurechenbaren Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB.
8.3 Die vorstehenden Regelungen (Ziff. 7 und 8) geben den vollständigen Haftungsumfang der Anbieterin, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder.
§ 9 Pflichten des Kunden
9.1 Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, und eMail-Adresse ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich per eMail an info@time4smoke.de oder bei registrierten Kunden (Kundenkonto) durch Änderung der Angaben im Kundenbereich des Online-Shops mitzuteilen.
9.2 Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche eMail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten, nachdem dem Kunden eine angemessene Nachfrist zur Berichtigung der Angaben gesetzt wurde und diese erfolglos verstrichen ist. Der Rücktritt ist ohne Nachfristsetzung möglich, wenn aufgrund der Falschangaben eine Kontaktaufnahme nicht oder nicht mehr möglich ist. Weitere Schadensersatzansprüche behält sich der Anbieter vor.
9.3 Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Absendung der Bestellung eine eMail - mit den Kunden- und Bestellinformationen - an die, bei der Bestellung vom Nutzer angegebenen eMail-Adresse. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene eMail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des eMail-Kontos ein Empfang von eMail-Nachrichten ausgeschlossen ist. Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich unter info@time4smoke.de zu informieren, wenn diese eMail ihn nicht innerhalb von 4 Stunden nach Absendung der Bestellung erreicht hat
§ 10 Pflichten registrierter Kunden (Kundenkonto)
10.1 Registrierte Kunden (Kundenkonto) sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten (angemeldete eMail-Adresse/Kundennummer und Passwort) sorgfältig aufzubewahren und so zu behandeln, dass ein Verlust ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis davon erlangen können.
10.2 Bei Verlust des Passwortes oder vermuteter Kenntnisnahme durch Dritte ist der Nutzer verpflichtet, umgehend sein Passwort zu ändern und die Anbieterin unverzüglich zu informieren; das kann auch per eMail geschehen.
10.3 Hat ein Dritter aufgrund unsorgsamer Behandlung der Zugangsdaten Kenntnis von den Zugangsdaten erhalten, so haftet der Nutzer für die unter diesen Zugangsdaten getätigten Bestellungen bis zum Zeitpunkt des Einganges der Verlustmeldung und Änderung des Passwortes.
§ 11 Rechtswahl / Gerichtsstand
11.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen dem Anbieter und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
11.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsbeziehung unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten ist der Geschäftssitz des Anbieters, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat, der Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
11.3 Die Bestimmungen der Ziff. 11.1 und 11.2 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.
11.4 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsbeziehung unmittelbar oder unmittelbar resultierenden Streitigkeiten der Geschäftssitz des Anbieters.
§ 12 Schlussbestimmungen
12.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden.
12.2 Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
12.3 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Hinweis zur Online-Streitbeilegung:
Die EU-Kommission wird eine Internetplattform zur außergerichtlichen Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) bei Online-Verträgen bereitstellen. Die OS-Plattform wird ab dem ersten Quartal 2016 unter folgendem Link erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr
