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Pureday Wandhaken-Set, 2-TLG. VogelPureday Wandhaken-Set, 2-TLG. Vogel
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Pureday Wandhaken-Set, 2-TLG. Vogel
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- Marke
- Pureday
- Produktart
- Garderobenhaken
Artikelbeschreibung des Verkäufers
Rechtliche Informationen des Verkäufers
USt-IdNr.: DE 184403741
Zusätzliche Angaben:
Informationen zur Online-Streitbeilegung Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen,dienen. Link auf die OS-Plattform der EU: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen & Informationen zum Datenschutz
Inhaltsverzeichnis
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
B. Informationen zum Datenschutz
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Impressum
1. Geltungsbereich
1.1. Alle Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlagen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von unseren AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an und widersprechen solchen hiermit.
1.2. Der Kunde erkennt diese AGBs in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Form an. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
1.3. Zwischen dem Verkäufer und dem Kunden sind weitere Vereinbarungen nicht getroffen worden und mündliche Zusagen wurden nicht abgegeben.
1.4. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1. Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog und damit eine Aufforderung zur Bestellung dar.
2.2. Erst durch das elektronische Absenden der Bestellung gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb aufgelisteten Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung durch den Verkäufer folgt unmittelbar per E-Mail nach dem Absenden der Bestellung. Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist.
2.3. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer in Ausführung der Bestellung die Ware zustellt.
2.4. Die dem Vertrag zugrunde liegenden Eigenschaften des Lieferungs- oder Leistungsgegenstandes ergeben sich ausschließlich aus den Herstellerangaben, z.B. in den jeweiligen Bedienungsanleitungen. Abweichungen bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung.
2.5. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“. Irrtümer bleiben vorbehalten.
2.6. Der Verkäufer behält sich eine Ablehnung von Aufträgen vor.
2.7. Option "Preis vorschlagen"
Einige Angebote können mit der Option "Preis vorschlagen" versehen sein. Mit dieser Option können Sie uns ein Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen. Unterbreiten wir Ihnen ein Gegenangebot, gilt Ihr Angebot als abgelehnt. In diesem Fall kommt ein Vertrag zustande, wenn Sie unser Gegenangebot annehmen. Gebot und Gegenangebot sind bindend und behalten jeweils für 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn wir uns über den Preis einigen.
3. Käufer
3.1. Der Verkäufer liefert nach den Bedingungen des jeweils geltenden Fernabsatzrechts (vgl. Art. 246 ff. EGBGB, § 312b f. BGB) ausschließlich an unbeschränkt geschäftsfähige Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet, sowie ihren Wohnsitz in Deutschland oder der EU haben.
3.2. Die Volljährigkeit des Käufers wird vor Übergang von Waren, die dem Jugendschutzgesetz unterliegen, durch den „Adult Signature Required“-Dienst der UPS oder ähnliche Identifikationsmöglichkeiten anderer Versanddienste geprüft. Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder – soweit dies vom beauftragten Altersverifikationssystem angeboten wird – von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen. Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung dieser Verpflichtung erwachsen.
3.3. Die Kosten dieser Maßnahme werden dem Käufer angerechnet.
4. Zahlung und Preise
4.1. Alle Preisangaben sind Endverbraucherpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Maßgeblich sind jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise, wie sie auf der jeweiligen Produktseite aufgeführt sind.
Bei einer Lieferung in andere Länder als Deutschland können zusätzliche Steuern, Zölle und/oder Kosten anfallen, die nicht in den angegebenen Preisen berücksichtigt sind. Diese hat der Kunde zu tragen. Sollte bei Lieferungen in andere Länder als Deutschland die deutsche gesetzliche Umsatzsteuer nicht anfallen, werden die durch Abzug der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Umsatzsteuer ermittelten Nettopreise zzgl. der jeweils anfallenden ausländischen Umsatzsteuer berechnet.
4.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten und gegebenenfalls die anfallenden Kosten für die geeignete Maßnahme, um den Altersnachweis des Käufers zu erbringen.
Die jeweils anfallenden Versandkosten werden auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellbestätigung deutlich mitgeteilt.
4.3. Der Kaufpreis sowie die ausgewiesenen Versandkosten und sonstige anfallende Kosten sind ohne jeden Abzug mit der Bestellung fällig. Skonti, Rabatte etc. bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung.
4.4. Der Käufer hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten, insbesondere Vorkasse, Nachnahme oder die Zahlung per PayPal. Bei den Zahlungsarten anfallende Gebühren sind vom Käufer zu tragen.
4.5. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
4.6. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
4.7. Ist der Kunde Kaufmann und gerät er mit der Zahlung in Verzug, so hat er, vorbehaltlich der Geltendmachung weiterer Rechte, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz zu zahlen. Dem Kunden bleibt das Recht unbenommen nachzuweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in der geltend gemachten Pauschale eingetreten ist.
5. Lieferung
5.1. Der Verkäufer versendet jede Bestellung, die sich auf vorrätige Artikel beschränkt, innerhalb von ein bis zwei Werktagen nach Bestelleingang bzw. Zahlungseingang.
Artikel, die nicht im Lager vorrätig sind, werden innerhalb von zwei bis vier Werktagen versandt, sofern der Artikel vom Hersteller lieferbar ist.
Der Verkäufer ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn er von seinen Zulieferern nicht richtig und/oder nicht rechtzeitig beliefert wird. Ein Recht zum Rücktritt besteht jedoch dann nicht, wenn der Verkäufer die Nichtverfügbarkeit der Ware zu vertreten hat. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich informiert, Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.
5.2. Bei Überschreitungen von Lieferfristen und Nichterfüllung haftet der Verkäufer nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung sämtlicher Vertragspflichten des Kunden voraus.
5.3. Lieferungen erfolgen innerhalb Deutschlands, nach EU oder in die Schweiz per Paketdienst oder Spedition. Lieferungen in andere Länder werden nur nach persönlicher Rücksprache und der schriftlichen Bestätigung durch den Verkäufer ausgeführt.
5.4. Nach Möglichkeit erhält der Käufer die Bestellung in einer Sendung. Sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint, ist der Verkäufer berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen. Zudem sind Teillieferungen unvermeidlich, wenn die Bestellung Artikel enthält, die wegen stark abweichender Abmessungen getrennt verpackt oder unterschiedlich befördert werden müssen.
5.5. Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller bei eBay oder PayPal angegebene Lieferadresse.
6. Gefahrübergang, Gewährleistung und Haftung
6.1. Ist der Kunde kein Verbraucher, so geht die Gefahr auf ihn über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder die Betriebsräume des Verkäufers zur Versendung verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung vom Erfüllungsort aus erfolgt und wer die Frachtkosten trägt. Ist die Ware am Lager und verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, so geht die Gefahr mit Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Kunden über. Dies gilt nicht für Bringschulden und für Bestellungen im Versandhandel.
6.2. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
6.3. Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln an der Kaufsache richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich aus dem Nachstehenden nichts anderes ergibt.
6.4. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden. Der Verkäufer gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Versandes nicht mit Fehlern behaftet sind. Liegt ein vom Verkäufer zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist er nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.
6.5. Die mangelhafte Ware muss unverzüglich an den Verkäufer zurückgesandt werden. Ist der Verkäufer nicht in der Lage oder verzögert sich die Ersatzlieferung bzw. Mängelbeseitigung über angemessene Fristen hinaus, aus Gründen, die er zu vertreten hat, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
6.6. Weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchen Rechtsgründen, sind ausgeschlossen.
6.7. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haftet er nicht für entgangenen Gewinn des Kunden oder sonstige Vermögensschäden. Vorstehende Haftungsbeschränkungen sind bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz nicht gültig.
6.8. Sichtbare Transportschäden müssen sofort nach Empfang der Ware beim Paketdienst bzw. bei der Spedition angezeigt und die Annahme verweigert werden. Nachträgliche Reklamationen werden nicht anerkannt.
6.9. Die Gewährleistung bezieht sich auf den Zustand der Ware bei Lieferung. Spätere Schäden (nach Gefahrübergang) aufgrund normaler Alterung, Abnutzung, Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauchs sind davon nicht umfasst.
7 Gesetzliche Mängelhaftungsrechte
7.1. Für unsere Waren bestehen gesetzliche Mängelhaftungsrechte.
7.2. Gewährleistung gegenüber Verbrauchern bei Gebrauchtware
Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängel bei Gebrauchtware verjähren in einem Jahr ab Übergabe der verkauften Ware an Sie. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
7.3. Gewährleistung gegenüber Unternehmern . Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängel der Ware verjähren in einem Jahr ab Gefahrübergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Ebenfalls ausgenommen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen
8. Garantie
Wird dem Kunden über die gesetzlichen Gewährleistungsrechte hinaus eine Garantie gewährt, so kann er vorbehaltlich einer anderweitigen schriftlichen Zusage, aus dieser Garantie keine Ansprüche auf Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz herleiten, sondern nur Ansprüche auf Nachbesserung. Ebenfalls kann er hieraus keinen Anspruch auf kostenlosen Austausch gegen Neuware oder auf Ersatzgeräte für die Zeit der Reparatur herleiten. Die Garantiefrist beginnt mit der Übergabe der Ware an den Kunden und wird durch die Nachbesserung nicht unterbrochen oder gehemmt. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche bleiben unberührt.
9. Eigentumsvorbehalt
9.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen und endgültigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehender Ansprüche im Eigentum des Verkäufers.
9.2. Ist der Kunde Kaufmann, so geht das Eigentum auf ihn über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten aus der Geschäftsbeziehung mit dem Verkäufer getilgt hat.
9.3. Vor der endgültigen Bezahlung ist die Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt. Ein Weiterverkauf ist nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsgangs gestattet. Für den Fall des Weiterverkaufs von Vorbehaltsware tritt der Kunde seine Kaufpreisforderungen bereits jetzt an den Verkäufer ab.
9.4. Ist der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise im Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seines Zahlungsfähigkeit oder Willigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. Der Verkäufer kann in einem solchen Fall die Rechte aus § 449 BGB geltend machen und/oder die Einziehungsbefugnis des Kunden gegenüber dem Warenempfänger widerrufen. Der Verkäufer ist dann berechtigt, Auskunft über den Warenempfänger zu verlangen, diesen vom Übergang der Forderung auf den Verkäufer zu benachrichtigen und die Forderungen des Kunden gegenüber den Warenempfängern einzuziehen.
10. Hinweis nach Verpackungsverordnung
10.1. Verpackungen die aus Pappe oder Papier bestehen, können in den von Städten und Gemeinden zur Verfügung gestellten Wertstoffcontainern (Papiertonne / blaue Tonne) entsorgt werden.
10.2. Gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung ist der Verkäufer dazu verpflichtet, Verpackungen seiner Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa den „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
11. Hinweis zu Batterien oder Akkus gemäß § 12 BattV
11.1. Es dürfen keinerlei Batterien in den Hausmüll gegeben werden, jeder Endverbraucher ist zur Rückgabe gesetzlich verpflichtet.
11.2. Der Kunde kann die Batterien nach Gebrauch bei den Sammelstellen im Handel oder bei kommunalen Sammelstellen zurückgeben, dazu steht in den Verkaufseinrichtungen die "grüne Box" bereit.
11.3 Die zu entsorgenden Batterien, welche Schadstoffe enthalten, sind mit einem Zeichen bestehend aus einer durchgestrichenen Tonne und dem chemischen Symbol, des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen. Das chemische Symbol (CD, Hg, Pb oder Mh) wird unter dem Zeichen abgebildet.
11.4. Der Kunde kann seine Batterien und Akkus auch jederzeit an den Verkäufer senden oder bei ihm abgeben. Der Verkäufer wird sie dann ordnungsgemäß entsorgen. Falls der Kunde beim Verkäufer gekaufte Batterien und Akkus an den Verkäufer zurücksenden möchte, ist darauf zu achten, dass die Sendung ausreichend frankiert ist.
12. Sonstige Informationen
12.1. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
12.2. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
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B. Informationen zum Datenschutz
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DATENSCHUTZERKLÄRUNG
§ 1 Allgemeines
Ihre personenbezogenen Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden von uns nur gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts und des Datenschutzrechts der Europäischen Union (EU) verarbeitet. Die nachfolgenden Vorschriften informieren Sie neben den Verarbeitungszwecken, Rechtsgrundlagen, Empfängerkategorien, Speicherfristen auch über Ihre Rechte und den Verantwortlichen für Ihre Datenverarbeitung. Über den Umgang mit Ihren Daten durch eBay können Sie sich anhand der Datenschutzerklärung von eBay informieren.
§ 2 Datenverarbeitung zur Vertragserfüllung
(1) Verarbeitungszweck
Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns im Bestellprozess zur Verfügung stellen, sind für einen Vertragsabschluss mit uns erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten nicht verpflichtet. Ohne Mitteilung Ihrer Anschrift können wir Ihnen aber die Ware nicht zusenden. Bei einigen Bezahlverfahren benötigen wir die erforderlichen Bezahldaten, um sie an einen von uns beauftragten Bezahldienstleister weiterzugeben. Die Verarbeitung Ihrer im Bestellprozess eingegebenen Daten erfolgt also für den Zweck der Vertragserfüllung.
(2) Rechtsgrundlage
Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 b) DSGVO.
(3) Empfängerkategorien
Zahlungsdienstleister, Versanddienstleister, ggf. Warenwirtschaftssystem, ggf. Lieferanten (Dropshipping).
(4) Speicherdauer
Die zur Vertragsabwicklung erforderlichen Daten speichern wir bis zum Ablauf der gesetzlichen Gewährleistungs- und ggf. vertraglichen Garantiefristen.
Die nach Handels- und Steuerrecht erforderlichen Daten bewahren wir für die gesetzlich bestimmten Zeiträume auf, regelmäßig zehn Jahre (vgl. § 257 HGB, § 147 AO).
§ 3 Rechte der betroffenen Person
Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte uns gegenüber zu:
1. Auskunftsrecht
Sie können von uns eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.
Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von uns über folgende Informationen Auskunft verlangen:
(1) die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
(2) die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
(3) die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;
(4) die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;
(5) das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch uns oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
(6) das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
(7) alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;
(8) das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.
Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.
2. Recht auf Berichtigung
Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung uns gegenüber, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Wir müssen die Berichtigung unverzüglich vornehmen.
3. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:(1) wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen Daten für eine Dauer bestreiten, die es uns ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;(2) wenn die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;(3) wenn wir die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder(4) wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die uns zustehenden berechtigten Gründe gegenüber Ihren Gründen überwiegen.
Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.
Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den oben genannten Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von uns unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.
4. Recht auf Löschung
a) Löschungspflicht
Sie können von uns verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und wir sind verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:(1) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.(2) Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.(3) Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.(4) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
(5) Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem wir unterliegen.(6) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.
b) Information an Dritte
Haben wir die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und sind wir gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so treffen wir unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um die für die Datenverarbeitung Verantwortlichen, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.
c) Ausnahmen
Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist(1) zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;(2) zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem wir unterliegen, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die uns übertragen wurde;(3) aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;
(4) für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder(5) zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
5. Recht auf Unterrichtung
Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung uns gegenüber geltend gemacht, sind wir verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.
Ihnen steht uns gegenüber das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
6. Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung zu übermitteln, sofern
(1) die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und
(2) die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.
In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von uns einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.
Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die uns übertragen wurde.
7. Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Wir verarbeiten die Sie betreffenden personenbezogenen Daten dann nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.
Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
8. Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung
Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
9. Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling
Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung(1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und uns erforderlich ist,(2) aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen wir unterliegen, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder(3) mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.
Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle treffen wir angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren.
10. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.
Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.
Verantwortlicher für die Datenverarbeitung:
Dzhamilya Saidova
Bleichstr. 91
75173 Pforzheim
Telefon: 015253103997
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