§1 Allgemeines
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Kauf von Waren aus dem Angebot der AMS Neue Medien GmbH auf der Internetplattform-ebay.
(2) Vertragspartner ist die AMS Neue Medien GmbH, Walther Rathenau Straße 66, 33602 Bielefeld und der Kunde.
Weitere Informationen zu den Kommunikationsdaten der AMS Neue Medien GmbH finden Sie unter der Rubrik „Rechtliche Information des Anbieters“.
(3) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.
§ 2 Vertragsschluss
Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites. Dort ist der Vertragsschluss je nach Angebotsformat in § 6 der ebay AGB wie folgt geregelt:
„Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.
Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.“
Ergänzende Informationen von ebay finden sie hier
http://pages.ebay.de/rechtsportal/kaeufer.html
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen, (Zurück-Taste Ihres Browsers)direkt auf der vorherigen Angebots-, bzw. Bestellseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen"- bzw. „Bieten"-Buttons ist eine Korrektur selbst nicht mehr möglich. Sie können aber auch hier durch Nutzung des "Zurück-Buttons" auf Ihrem Browser Ihre Eingaben korrigieren. Eingabefehler können Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie den Kaufvorgang abbrechen und ggf. von vorn mit dem Bestellgang beginnen.
§ 3Preise und Versandkosten
Die ausgezeichneten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer (derzeit 19%), zzgl. Versandkosten. Die Höhe der Versandkosten sind für jeden Artikel individuell auf der Produktseite des jeweiligen Artikels ausgewiesen.
§ 4 Zahlung
Dem Kunden stehen die auf der Produktseite angezeigten Zahlarten zur Verfügung: Vorkasse und PayPal.
§ 5 Gewährleistung
Die Ansprüche und Rechte des Kunden wegen Sachmängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit 2 Jahre.
§ 6 Haftung
Die AMS Neue Medien GmbH leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur in folgendem Umfang:
a) Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in voller Höhe, einschl. von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
b) Bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verzug, Unmöglichkeit und bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, und zwar begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Vertragswesentliche Pflichten sind solche grundlegenden Pflichten, die maßgeblich für den Vertragsabschluss des Kunden waren und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Ansonsten haftet die AMS Neue Medien GmbH nicht.
c) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie die Haftung nach dem Bundesdatenschutzgesetz sowie eine sonstige zwingende gesetzliche Haftung sowie bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei der Übernahme einer Garantie.
§ 7 Speicherung Vertragstext
Der Vertragstext wird von der AMS Neue Medien GmbH gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB´s sowie Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular (z. B. per E-Mail oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext bei eBay zeitlich begrenzt archiviert und kann vom Kunden unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Die wesentlichen Merkmale der von der AMS Neue Medien GmbH angebotenen Ware finden Sie bei der Produktbeschreibung bei dem jeweiligen Angebot.
(2)Die Vertragssprache ist Deutsch.
(3) Ein Kundendienst ist nicht vorhanden.
(4) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
Datenschutz der AMS Neue Medien GmbH – „ab-zum-shoppen“
Unsere Datenschutz-Richtlinien
Wir verwenden und speichern die von uns gesammelten Informationen über Sie ausschließlich, um Ihre Bestellungen auszuführen. Wir schützen alle privaten Daten, die Sie uns übermitteln. Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutz-gesetz ( BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG).
Die Nutzung Ihrer E-Mail-Adresse beschränkt sich auf Informationsschreiben zu Ihren Bestellungen.
Welche Informationen speichern wir und wie verwenden wir diese?
Damit wir Ihre Bestellung bearbeiten können, benötigen wir die ebay-Auktiondaten, Ihren Vornamen, Ihren Nachnamen, Ihre E-Mail-Adresse, Ihre Rechnungs- und- falls abweichend- Ihre Lieferanschrift (Straße, PLZ, Ort). Die E-Mail-Adresse benötigen wir zu schnellen Kontaktaufnahmen mit Ihnen bei Nachfragen und Auskünften im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per mail zu.
Keine Weitergabe von personenbezogenen Daten
Ihre personenbezogenen Daten, einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse, werden nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, Sie haben uns zuvor eine entsprechende Einwilligung erteilt. Unsere Dienstleistungspartner sind hiervon ausgenommen, falls die Übermittlung von Daten zur Bestellabwicklung bzw. Lieferung der Waren erforderlich ist (beispielsweise: UPS, DHL, DPD, Hermes, GLS).
In diesen Fällen erfolgt die Übermittlung entsprechend den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG); der Umfang der übermittelten Daten beschränkt sich dabei nur auf das erforderliche Minimum.
Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten
Im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes haben Sie ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche, vertragliche oder handels- bzw. steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen oder sonstige gesetzlich verankerte Gründe entgegenstehen, erfolgt an Stelle einer Löschung nur eine Sperrung Ihrer Daten. Wir bitten Sie uns hierzu per E-Mail an vertrieb@ab-zum-shoppen.de, telefonisch über 0521/ 94939690 oder per Telefax 0521/94939697 oder per Brief an die in den rechtlichen Informationen des Anbieters angegebene Adresse zu kontaktieren.
