Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen ESPERON
GmbH, Südweg 10, 53772 Hennef (Sieg), Deutschland - nachfolgend Anbieter
genannt - und dem Kunden, welche über die Internetseite www.basisches-wasser-24.de des
Anbieters geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von
eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische
Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3) Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht
gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die
Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert
werden. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich
vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per E-Mail übersandt.
Bei Angebotsanfragen, die telefonisch, per Email, per Fax oder schriftlich an den Anbieter
übermittelt werden, erhält der Kunde alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen
Angebotes per Email übersandt, welche der Kunde ausdrucken oder elektronisch sichern kann.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die
wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden
Angaben auf der Internetseite des Anbieters.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Produktdarstellungen des Anbieters im Internet sind unverbindlich und kein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.(
2) Der Kunde kann ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das
Online-Warenkorbsystem abgeben.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die
entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb" aufrufen
und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe
der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend
nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit der Kunde das Sofortzahl-System „PayPal – Express“ durch Anklicken der im
Shopsystem integrierten Schaltfläche „PayPal-Express“ nutzt, wird er auf die Log-In Seite von
PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden dem Kunden seine bei PayPal
hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Über die Schaltfläche „weiter“ wird der Kunde
zurück in den Onlineshop des Anbieters auf die Bestellübersichtsseite geleitet. Vor Absenden der
Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu
ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" gibt der
Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab.
Der Kunde erhält zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang seiner Bestellung, die
noch nicht zum Vertragsschluss führt.
(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von 2
Tagen durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher dem Kunden die Ausführung der
Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung). Sollte der Kunde
innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht erhalten haben, ist er nicht mehr an seine
Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall
unverzüglich zurückerstattet.
(4) Anfragen des Kunden zum Kauf von Ware oder zur individuellen Angebotserstellung
außerhalb des Online - Warenkorbsystems, die telefonisch, per Email, per Fax oder schriftlich
an den Anbieter übermittelt werden, sind für den Kunden unverbindlich. Der Anbieter
unterbreitet dem Kunden hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per Email), welches
der Kunde innerhalb von 5 Tagen annehmen kann.
(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem
Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der
Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte E-Mailadresse
zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch
SPAM-Filter verhindert wird.
§ 4 Preise, Versandkosten
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen
Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder
Gebühren vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Anbieter, sondern an die dort
zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der
Bestellung bei den Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.
(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über die Seite
„Zahlung und Versand“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert
ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie
Lieferung zugesagt ist.
(3) Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.
§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen
(1) Die Bedingungen für Zahlung und Versand finden sich unter der gleichnamigen
Schaltfläche in der Navigation.(
2) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die
Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
(3) Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss
eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen
nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im
Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.(
4) Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der
Übergabe der Ware an den Kunden übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert
oder unversichert erfolgt.
§ 6 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei
Fernabsatzverträgen wird vereinbart, dass der Kunde die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40
Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen
anderen Fällen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.
§ 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen
aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
§ 8 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf
Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und
Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der
Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
§ 9 Haftung
(1) Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei
arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des
Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen
gesetzlich geregelten Fällen.(
2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei
leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages
ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie
Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks
auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen ausgeschlossen.(
4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik
nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit
weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort
angebotenen Dienstleistung.
§ 10 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der
durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des
Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden
Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht
Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt
im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem
anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
Diese AGB wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und
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