Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Schuh-Schell Herbert Schell GmbH & Co.KG (im folgenden Schuh-Schell genannt) und den natürlichen und juristischen Personen, die das Internetangebot von Schuh-Schell nutzen sowie allen anderen Kunden von Schuh-Schell (im folgenden Käufer genannt). Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
Wichtige Kundeninformationen
§ 2 Vertragsschluss
Durch Anklicken des Buttons “Bestellung abschließen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungs-Bestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers Schuh-Schell.
Unsere Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei uns Waren zu bestellen.
Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Schuh-Schell ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 1 Tag unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Widerrufsrecht
Das nachfolgende Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der von Ihnen georderte Kaufgegenstand für Ihre eigene gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit verwendet werden soll.
Ein Widerrufs-, Umtausch-, Rückgaberecht besteht nicht für Kunden, welche nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind. Dieses sind insbesondere gewerbliche Kunden, Freiberufler oder Personen, welche die bestellten Waren zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken nutzen. Die Vermutung der gewerblichen oder beruflichen Nutzung bzw. der Existenz eines Gewerbebetriebes seitens des Kunden liegt bereits dann vor, wenn die Adressdaten oder E-Mailadressen des Kunden auf eine gewerbliche Aktivität schließen lassen.
Nach Absprache mit uns können wir unseren gewerblichen Kunden (Firmenkunden) nach § 13 BGB ein Umtauschrecht gewähren. Abs. 3 gilt nicht, wenn es sich um einen Verbrauchsgüterkauf i.S.d. § 474 Abs. 1 BGB handelt.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Schuh-Schell Herbert Schell GmbH & Co.KG, Sommersteigweg 3, 72406 Bisingen, Telefonnummer: 07476/7725, E-Mail-Adresse: info@schuh-schell.shop) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Schuh-Schell Herbert Schell GmbH & Co.KG, Sommersteigweg 3, 72406 Bisingen, Telefon-Nummer: 0049/(0)7476-7725,
Email-Adresse: info@schuh-schell.shop
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
______________
(*) Unzutreffendes streichen
§ 4 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse, Nachnahme, Kreditkarte, oder durch Bankeinzug. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach Versendung der Ware.
(3) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 5 Lieferung
(1) Die Lieferung (Lieferfähigkeit vorausgesetzt) erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse innerhalb der angegebenen Lieferzeit. Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 8-14 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises. Ansonsten beträgt die Lieferfrist im Allgemeinen 8-14 Werktage ab Versand der Auftragsbestätigung. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
(2) Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
(3) Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald Schuh-Schell den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Schuh-Schell. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Schuh-Schell nicht zulässig.
§ 7 Preise
(1) Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Brutto-Preis inklusive Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Wir behalten uns Preisanpassungen aufgrund von Wechselkursschwankungen und Veränderung des Mehrwertsteuersatz vor.
(2) Mit der Aktualisierung der Internet-Seite www.schuh-schell.shop werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über den Kaufgegenstand ungültig.
(3) Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Käufers.
§ 8 Rücktritt
(1) Schuh-Schell ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 9 Gewährleistung
(1) Sie erhalten auf unsere Produkte die gesetzliche Gewährleistungsfrist für Material- und Verarbeitungsfehler, die wir entweder durch Reparatur, Gutschrift oder Austausch -Lieferungen beseitigen. Schäden oder Störungen, die auf natürlichen Verschleiß oder auf unsachgemäße Nutzung zurückzuführen sind , werden durch die Garantie nicht abgedeckt. Wir bitten Sie uns in einem solchen Fall in Kenntnis zusetzen. info@schuh-schell.shop
(2) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer das Recht, als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung eines mangelfreien Kaufgegenstands zu verlangen. Schuh-Schell behält sich vor, die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie unmöglich oder nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. In diesem Fall beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.
(3) Ist der Kauf für beide Seiten ein Handelsgeschäft, hat der Käufer den Kaufgegenstand unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist. Zeigt sich ein Mangel, so hat der Käufer diesen bei Schuh-Schell unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt er die Anzeige, so gilt der Kaufgegenstand als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt der Kaufgegenstand auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Die Gewährleistungs- und Haftungszeit für gebrauchte Waren beträgt insgesamt jedoch maximal 1 Jahr. Diese Bestimmungen gelten nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde. Zur Erhaltung der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
(4) Liefert Schuh-Schell zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann Schuh-Schell vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(5) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Schuh-Schell. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
§ 10 Verschiedenes
Alle Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen, Verbesserungen, Material-/ Farbabweichungen, Irrtümer, Schreibfehler und Druckfehler vorbehalten. Lieferung nur solange Vorrat reicht. Zwischenverkauf und Teillieferungen sind uns vorbehalten. Liefertermine und Zusagen sind unverbindlich. Irrtümer und Druckfehler vorbehalten. Nachdruck, Verwendung von Bildmaterial auch auszugsweise jeglicher Art sind verboten und werden bei Verstößen zivilrechtlich verfolgt.
§ 11 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Schuh-Schell nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Schuh-Schell oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von Schuh-Schell gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internet-Shops.
§ 11 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Ihre bei uns gespeicherten Daten unterliegen dem Bundesdatenschutzgesetz und werden nur in zulässigerweise verwendet. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung des Kaufgegenstands beauftragten Unternehmen weitergegeben.
§ 12 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis ist das Gericht am Geschäftssitz von Schuh-Schell. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Wir sind berechtigt, auch ein anderes zuständiges Gericht zu wählen. Das Recht der Bundesrepublik Deutschland findet hierbei Anwendung. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
