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Universal db Reducer 63,5mm - Rohr db Killer Auspuff Schalldämpfer Eater EinsatzUniversal db Reducer 63,5mm - Rohr db Killer Auspuff Schalldämpfer Eater Einsatz
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Rechtliche Informationen des Verkäufers
USt-IdNr.: DE 232318011
Die Mehrwertsteuer wird auf meinen Rechnungen separat ausgewiesen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot
Allgemeine Geschäftsbedingungen
a.) Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher
1. Allgemeines / Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf beweglicher Sachen an Verbraucher.
Verbraucher sind im Sinne des § 13 BGB alle natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Alle Preise sind EURO-Preise und verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Diese wird zum jeweils gültigen Satz entsprechend den jeweils geltenden steuerrechtlichen Vorschriften gesondert in Rechnung gestellt.
2. Vertragsschluss
2.1 Vertragsschluss über den eBay-Marktplatz
Über den eBay-Marktplatz werden rechtsverbindliche Verträge über die dort angeboten Waren oder Dienstleistungen geschlossen. Nach den allgemeinen Regeln der §§ 145ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) kommt ein Vertrag durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen, nämlich Angebot und Annahme zustande. Dies gilt auch für Verträge, die über den eBay-Marktplatz geschlossen werden.
2.1.1 Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach den Grundsätzen und AGB von eBay, insbesondere
§10 und §11. Die eBay-AGB können Sie derzeit unter folgender Internet-Adresse einsehen: http://pages.ebay.de/help/community/png-user.html
Die Einstellung eines Artikels bei eBay in einem Angebotsformat stellt, sofern es für den Käufer sicht- und abrufbar ist, ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel dar.
(1) Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel) - vgl. § 11 AGB von eBay
Unsere Angebote im Angebotsformat Sofort-Kaufen sind verbindlich, d.h. der Käufer kann den Artikel zu dem von uns angegebenen Preis erwerben. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
(2) Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Mulitauktion - vgl. § 10 AGB von eBay
Unsere Angebot zum Abschluss eines Vertrages im Angebotsformat Auktion ist verbindlich. Wir bestimmen sowohl den Startpreis als auch die Annahmefrist, innerhalb derer der Käufer unser Angebot per Gebot annehmen muss. Der Käufer nimmt unser Angebot durch Abgabe eines Gebotes über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Annahmefrist ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf einer Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen dem Verkäufer und Käufer ein Vertrag über den Erwerb des eingestellten Artikels zustande, es sei denn der Verkäufer war gesetzlich dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchst-bietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande, außer die Parteien stimmen einem Vertragsschluss zu.
(3) Beim Klicken auf die Option "Preis vorschlagen" machen Sie zu dem Produkt dem Anbieter einen Preisvorschlag. Nach Eingabe Ihres Passwortes und Ihres Benutzernamens und nach nochmaligem Betätigen der Schalfläche "Preis vorschlagen" geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Wird der vorgeschlagene Preis von uns akzeptiert, ist der Vertrag zustande gekommen. Unterbreiten wir dem Käufer ein Gegengebot, gilt das Gebot als abgelehnt. In diesem Fall kommt ein Vertrag zustande, wenn der Käufer das Gegengebot annimmt. Darüber erhalten Sie eine Bestätigung von eBay. Gebot und Gegengebot sind bindend und behalten für 48 Stunden ihre Gültigkeit.
Zur weiteren Erläuterung des Vertragsschlußes bei den verschiedenen Angebotsformen, möchten wir an dieser Stelle ergänzend auch auf die Erläuterungen auf den Informations- und Hilfeseiten bei eBay, sowie auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay verweisen (http://pages.ebay.de/help/community/png-user.html).
2.1.2 Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen oder nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons auf der nachfolgenden Bestätigungsseite.
2.1.3 Die Angebotsseite des Verkäufers wird von eBay bis zu 90 Tage gespeichert und kann vom Kunden unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, die Website auszudrucken.
2.1.4 Die Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme finden per Email und automatisierter Kaufabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von Ihm zur Kaufabwicklung angegebene Email-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten Emails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder dessen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails zugestellt werden können.
3. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Ist der Käufer ein Verbraucher, steht ihm das – nachfolgende – gesetzliche Widerrufsrecht zu.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
HPM-Berlin
Inhaber:Alexander Bichowski
Breitenbachstr. 24-29
Gebäude B
13509 Berlin
Deutschland
Fax.: 030- 436 030 38
E-Mail: info@hpm-berlin.de
Widerrufsfolgen:
--------------------
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen, z. B. Zinsen, herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung nicht ganz, teilweise oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemässe Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
_____________________________
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts
Dem Käufer steht – wie unter der vorstehenden Ziffer 3. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wiedergegeben – ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Macht der Käufer von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat der Käufer die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.
5. Gewährleistung
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so wird der Käufer gebeten, solche Fehler sofort gegenüber dem Verkäufer oder dem Transportunternehmen, das die Artikel anliefert geltend zu machen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Es gibt dem Verkäufer aber die Möglichkeit, diese Schäden gegenüber den Lieferanten bzw. gegenüber dem Transportunternehmen geltend zu machen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/ Neulieferung sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen.
6. Versandkosten je Bestellung
Versandkosten je Bestellung belaufen sich auf die im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Kosten.
7. Zahlung/ Lieferung
Der Käufer hat den Artikel und die Versandkosten – sofern diese geschuldet sind – unverzüglich zu bezahlen.
Die Artikel werden vom Verkäufer an den Käufer grundsätzlich nur dann geliefert, wenn der Artikel vollständig bezahlt wurde.
8. Eigentumsvorbehalt
Der Artikel bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
9. Bildrechte
Alle Bildrechte liegen bei dem Verkäufer oder seinen Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Verkäufers ist nicht gestattet.
10 Vertragssprache
Die Vertragssprache ist deutsch.
11. Anbieterkennzeichnung
Rechtlich verantwortlich im Sinne des MDStV:
HPM-Berlin
Inhaber:Alexander Bichowski
Breitenbachstr. 24-29
Gebäude B
13509 Berlin
Deutschland
Fax.: 030- 436 030 38
E-Mail: info@hpm-berlin.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 232318011
12. Rechtswahl
Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht.
b.) Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unternehmer
1. Allgemeines / Geltungsbereich
Diese Verkaufsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinn von § 310 Abs. 1 BGB.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft,
die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages
getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
Alle Preise sind EURO-Preise und verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Diese wird zum jeweils gültigen Satz entsprechend den jeweils geltenden steuerrechtlichen Vorschriften gesondert in Rechnung gestellt.
2. Vertragsschluß
2.1 Vertragsschluß über den eBay-Marktplatz
Über den eBay-Marktplatz werden rechtsverbindliche Verträge über die dort angeboten Waren oder Dienstleistungen geschlossen. Nach den allgemeinen Regeln der §§ 145ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) kommt ein Vertrag durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen, nämlich Angebot und Annahme zustande. Dies gilt auch für Verträge, die über den eBay-Marktplatz geschlossen werden.
2.1.1 Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach den Grundsätzen und AGB von eBay, insbesondere
§10 und §11. Die eBay-AGB können Sie derzeit unter folgender Internet-Adresse einsehen: http://pages.ebay.de/help/community/png-user.html
Die Einstellung eines Artikels bei eBay in einem Angebotsformat stellt, sofern es für den Käufer sicht- und abrufbar ist, ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel dar.
(1) Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel) - vgl. § 11 AGB von eBay
Unsere Angebote im Angebotsformat Sofort-Kaufen sind verbindlich, d.h. der Käufer kann den Artikel zu dem von uns angegebenen Preis erwerben. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
(2) Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Mulitauktion - vgl. § 10 AGB von eBay
Unsere Angebote zum Abschluss eines Vertrages im Angebotsformat Auktion ist verbindlich. Wir bestimmen sowohl den Startpreis als auch die Annahmefrist, innerhalb derer der Käufer unser Angebot per Gebot annehmen muss. Der Käufer nimmt unser Angebot durch Abgabe eines Gebotes über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Annahmefrist ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf einer Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen dem Verkäufer und Käufer ein Vertrag über den Erwerb des eingestellten Artikels zustande, es sei denn der Verkäufer war gesetzlich dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchst-bietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande, außer die Parteien stimmen einem Vertragsschluss zu.
(3) Beim Klicken auf die Option "Preis vorschlagen" machen Sie zu dem Produkt dem Anbieter einen Preisvorschlag. Nach Eingabe Ihres Passwortes und Ihres Benutzernamens und nach nochmaligem Betätigen der Schalfläche "Preis vorschlagen" geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Wird der vorgeschlagene Preis von uns akzeptiert, ist der Vertrag zustande gekommen. Darüber erhalten Sie eine Bestätigung von eBay.
Zur weiteren Erläuterung des Vertragsschlußes bei den verschiedenen Angebotsformen, möchten wir an dieser Stelle ergänzend auch auf die Erläuterungen auf den Informations- und Hilfeseiten bei eBay, sowie auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay verweisen (http://pages.ebay.de/help/community/png-user.html).
2.1.2 Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen oder nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons auf der nachfolgenden Bestätigungsseite.
2.1.3 Die Angebotsseite des Verkäufers wird von eBay bis zu 90 Tage gespeichert und kann vom Kunden unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, die Website auszudrucken.
2.1.4 Die Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme finden per Email und automatisierter Kaufabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von Ihm zur Kaufabwicklung angegebene Email-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten Emails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder dessen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails zugestellt werden können.
3. Gewährleistung
Mängelansprüche des Käufers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Verkäufer nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Im Fall der Mangelbeseitigung sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Käufer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Soweit dem Käufer ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zusteht, ist unsere Haftung auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen.
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt; sie beträgt fünf Jahre, gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache.
4. Gesamthaftung
Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in 3. (Gewährleistung) vorgesehen, ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.
Die Begrenzung gilt auch, soweit der Käufer anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens, statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.
Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
5. Versandkosten je Bestellung
Versandkosten je Bestellung belaufen sich auf die im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Kosten.
6. Zahlung/ Lieferung
Der Käufer hat den Artikel und die Versandkosten – sofern diese geschuldet sind – unverzüglich zu bezahlen.
Die Artikel werden vom Verkäufer an den Käufer grundsätzlich nur dann geliefert, wenn der Artikel vollständig bezahlt wurde.
7. Eigentumsvorbehalt
Der Artikel bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
8. Bildrechte
Alle Bildrechte liegen bei dem Verkäufer oder seinen Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Verkäufers ist nicht gestattet.
9. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist deutsch.
10. Anbieterkennzeichnung
Rechtlich verantwortlich im Sinne des MDStV:
HPM-Berlin
Inhaber:Alexander Bichowski
Breitenbachstr. 24-29
Gebäude B
13509 Berlin
Deutschland
Fax.: 030- 436 030 38
E-Mail: info@hpm-berlin.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE232318011
11. Rechtswahl und Gerichtsstand
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern sich aus dem jeweiligen Angebot nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.
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