Allgemeine Geschäftsbedingungen:
1. Vertragsgrundlagen.
Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet mit der ICE IT GmbH abschließt, liegen diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung an.
1.1 Der Vertragstext wird gespeichert. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen zusätzlich per E-Mail zugesendet; zusätzlich können Sie diese in unserem Kunden Login-bereich bzw. bei eBay unter der jeweiligen Artikelnummer einsehen. Die AGB können jederzeit auf unserer Internet-Seite bzw. MICH-Seite eingesehen werden.
2. Angebot und Vertragsabschluß.
2.1 Die ICE IT GmbH bietet Waren im Internet an, diese sind, abweichende Angaben in der Artikelbeschreibung ausgenommen, ständig verfügbar und können durch den Kunden ausschließlich über das Verkaufsysteme eBay, erworben werden. Leitfäden zum Einkauf findet der Kunde auf den entsprechenden Internetseiten.
2.2 Die per Internet erteilten Bestellungen des Kunden sind Willenserklärungen, an die der Kunde grundsätzlich gebunden ist.
2.2.1 Bestellungen über eBay.
Der Vertragsschluss erfolgt gemäß der rechtlichen Bestimmungen und den AGB des Plattformanbieters eBay. Auf der eBay-Plattform stellt unser Einstellen eines Angebotes bereits das verbindliche Vertragsangebot dar. Daher kommt der Vertrag bei einer Auktion mit Zeitablauf mit dem Höchstbietenden und bei einem Sofortkauf mit Betätigung des entsprechenden Buttons auf der Angebotsseite zwischen dem Käufer und dem oben stehenden Anbieter zustande. Nach Anklicken des Buttons hat der Käufer die Möglichkeit seine Angaben zu bestätigen und ggfls. zu korrigieren. Der Vertragstext wird unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay für 90 Tage gespeichert und kann dort vom Kunden eingesehen werden. Eine gesonderte Speicherung durch uns erfolgt nicht.
2.2.2 Der Vertragschluss erfolgt in deutscher Sprache.
3. Widerrufsrecht
Vorbemerkung:
Sofern Sie einen Vertrag als Verbraucher schließen haben Sie das nachfolgende Widerrufsrecht. „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 1 Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
ICE IT GmbH
Ostwall 128
47798 Krefeld
Telefon: 0 21 51 - 650 250
Fax: 0 21 51 - 650 25-29
E-Mail: widerruf@ice-it24.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster– Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktionen eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurück erhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von einem Monat absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
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Muster – Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
ICE IT GmbH
Ostwall 128
47798 Krefeld
Fax: 0 21 51 – 65025-129
E-Mail: widerruf@ice-it24.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*) die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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– Bestellt am (*)/erhalten am (*): ____________________________________
– Name des/der Verbraucher(s): ________________________________
– Anschrift des/der Verbraucher(s): ___________________________________________
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Unterschrift des/der Verbraucher(s)
(Nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
(*) Unzutreffendes streichen
4. Preise und Versandbedingungen.
4.1 Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt der ICE IT GmbH vorbehalten.
4.2 Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
4.3 Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet. Es sei denn der Artikel wird ausdrücklich versandkostenfrei angeboten.
4.4 Der Versand der Ware erfolgt grundsätzlich gegen Vorkasse, mittels Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto der ICE IT GmbH.
4.5 Die Ware wird ausschließlich von unseren Versandpartnern wie Deutsche Post, DPD, UPS übernommen. Die ICE IT GmbH behält sich die freie Wahl des Logistik-Partners vor.
5. Liefer- und Versandbedingungen.
5.1 Der Versand der Ware erfolgt innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang des vollständigen Kaufpreises zuzüglich etwaiger Liefer- und Versandkosten bei der ICE IT GmbH
5.2 Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift hinterlegt zu haben. Sollte es aufgrund schuldhaft fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen - etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten für Rücklastschriften -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.
5.3 Erwirbt der Kunde in einem engen zeitlichen Zusammenhang mehrere Artikel, besteht die Möglichkeit des einheitlichen Versands, sofern der Kunde dies wünscht; ein Anspruch auf Vornahme eines solchen Versands besteht jedoch nicht.
5.4 Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware - auch beim Versendungskauf - mit der Übergabe der Kaufsache an den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet.
5.5 Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Transportdienstleisters, der die Artikel anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
6. Eigentumsvorbehalt.
Die ICE IT GmbH behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware aus dem jeweiligen Kaufvertrag vor. Soweit die ICE IT GmbH im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf die ICE IT GmbH bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits die ICE IT GmbH die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von der ICE IT GmbH erhält.
7. Gewährleistung.
7.1 Unternehmer haben innerhalb von 2 (zwei) Wochen ab Empfang der Ware offensichtliche Mängel der Ware schriftlich oder in Textform gegenüber der ICE IT GmbH anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsrechts ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Bei Unternehmern leistet die ICE IT GmbH für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
7.2 Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer Sache beträgt 2 (zwei) Jahre, für die Rechte eines Unternehmers bei Eigennutzung des Artikels 1 (ein) Jahr - jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden.
7.3 Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt die ICE IT GmbH nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.
8. Kostentragung beim Verbraucherwiderruf
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
9. Verwendung Ihrer Daten
Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet.
Wir verwenden die von Ihnen zum Zwecke der Bestellung der Waren angegebenen persönlichen Daten ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrages. Außer zu diesem Zweck geben wir Ihre Daten nicht an Dritte weiter. Im Übrigen werden Ihre Daten gelöscht, sofern Sie in eine weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten nicht ausdrücklich eingewilligt haben. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an uns oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
10. Höhere Gewalt.
Für den Fall, dass die ICE IT GmbH die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist der ICE IT GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
11. Sonstiges.
11.1 Die ICE IT GmbH wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstesdatenschutzgesetzes, beachten.
11.2 Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
11.3 Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Kaufvertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.
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Informationen zur Batterieverordnung
Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien, die z.B. zum Betrieb von Fernbedienungen dienen. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen:
Die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten.
Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben, an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie diese im Handel vor Ort kostenlos ab. Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns an die Adresse
ICE IT GmbH
Ostwall 191-193
47798 Krefeld
zurücksenden.
Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol finden Sie die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - Zum Beispiel "Cd" für Cadmium, "Pb" steht für Blei, "Hg" für Quecksilber.
Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.
