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Terrassenteich mit 4 Pflanzzonen Hochteich TeichTerrassenteich mit 4 Pflanzzonen Hochteich Teich
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So, 15. Mai, 15:44So, 15. Mai, 15:44
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Terrassenteich mit 4 Pflanzzonen Hochteich Teich
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Neuer, unbenutzter und unbeschädigter Artikel in nicht geöffneter Originalverpackung (soweit eine Verpackung vorhanden ist). Die Verpackung sollte der im Einzelhandel entsprechen. Ausnahme: Der Artikel war ursprünglich in einer Nichteinzelhandelsverpackung verpackt, z. B. unbedruckter Karton oder Plastikhülle. Weitere Einzelheiten im Angebot des Verkäufers.
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eBay-Artikelnr.:141644436964
Artikelmerkmale
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- Neu: Neuer, unbenutzter und unbeschädigter Artikel in nicht geöffneter Originalverpackung (soweit ... Neu: Neuer, unbenutzter und unbeschädigter Artikel in nicht geöffneter Originalverpackung (soweit eine Verpackung vorhanden ist). Die Verpackung sollte der im Einzelhandel entsprechen. Ausnahme: Der Artikel war ursprünglich in einer Nichteinzelhandelsverpackung verpackt, z. B. unbedruckter Karton oder Plastikhülle. Weitere Einzelheiten im Angebot des Verkäufers. Alle Zustandsdefinitionen aufrufenwird in neuem Fenster oder Tab geöffnet
- Marke
- Markenlos
- Herstellernummer
- nicht zutreffend
- Herstellungsland und -region
- Unbekannt
- EAN
- 4012379342335
Artikelbeschreibung
Rechtliche Informationen des Verkäufers
USt-IdNr.: DE 274 840 194
Zusätzliche Angaben:
Die Mehrwertsteuer wird auf unseren Rechnungen separat ausgewiesen. Informationen zur Online-Streitbeilegung Die Online-Streitbeilegungsplattform (kurz „OS-Plattform“) als Anlaufstelle für Verbraucher und Unternehmer, welche aus online geschlossenen Rechtsgeschäften erwachsene Streitigkeiten außergerichtlich beilegen möchten, ist unter dem folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR,
geschäftsführende Gesellschafter: Torsten Schmidt und Timm Schmidt
(Stand 12.11.2018)
1. Geltungsbereich
a.
Die nachstehende Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedwede
Rechtsbeziehungen zwischen einem Kunden und der Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR,
geschäftsführende Gesellschafter: Torsten Schmidt und Timm Schmidt, die auf einem
Vertragsabschluss über das Internetauktionsportal eBay basieren.
Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR
Kreuzkrugerstraße 1
31606 Warmsen
Geschäftsführende Gesellschafter:
Torsten Schmidt, Auf dem Berge 25, 31606 Warmsen
und Timm Schmidt, Zur Linde 5, 31606 Warmsen
E-Mail: info@wbo24.de
Telefon: 05767 - 7239
Fax: 05767 – 941007
Umsatzsteuer-ID-Nummer: DE 274 840 194
Zuständige Finanzbehörde: Finanzamt Nienburg/Weser
b.
Kunde im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann sowohl ein Verbraucher, als
auch ein Unternehmer sein.
Der Kunde ist immer dann Verbraucher, wenn er ein Rechtsgeschäft mit der Warmser Baustoffe
& Onlinehandel GbR zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Demgegenüber ist ein Kunde Unternehmer, wenn er als natürliche oder juristische Person oder
als rechtsfähige Personengesellschaft bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes mit der Warmser
Baustoffe & Onlinehandel GbR in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen
beruflichen Tätigkeit handelt.
c.
Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Ausgestaltung zum Zeitpunkt
des Kaufvertragsabschlusses.
Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen oder diese
Bedingungen ergänzende Vereinbarungen, werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihrer
Anwendung schriftlich ausdrücklich zugestimmt wird. Etwaigen Gegenbestätigungen des Kunden
mit dem Hinweis auf dessen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich
widersprochen.
d.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können bei eBay über das Aufrufen der entsprechenden
Auktionsangebotsseite bis zum Auslaufen des jeweiligen Auktionsangebotes abgerufen und in
wiedergabefähiger Form gespeichert oder ausgedruckt werden. 90 Tage nach dem
Auktionsangebotsende wird das Auktionsangebot von eBay gelöscht und ist dann nicht mehr
abrufbar. Die Vertragstexte (Bestelldaten und AGB) werden von der Warmser Baustoffe &
Onlinehandel GbR gespeichert und dem Kunden per E-Mail nach Vertragsschluss übersandt. Die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind dem Kunden darüber hinaus nicht direkt zugänglich.
Die Vertragstexte werden dem Kunden jedoch auf Wunsch des Kunden durch die Warmser
Baustoffe & Onlinehandel GbR auch wiederholt übersandt.
2. Vertragsschluss
a.
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
b.
Im Hinblick auf das Zustandekommen von Verträgen wird auf die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites, im jeweiligen
Stand des Vertragsschlusszeitpunktes, (insbesondere § 6) verwiesen. Diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Webseiten kann der Kunde
unter
https://www.ebay.de/help/policies/member-behavior-policies/allgemeinegeschftsbedingungen-fr-die-nutzung-der-deutschen-ebaydienste?id=4259
einsehen.
b.
Die Abwicklung vollzieht sich dabei im Einzelnen wie folgt. Mit dem Einstellen des
Auktionsangebotes auf der eBay-Internetauktionsplattform gibt die Warmser Baustoffe &
Onlinehandel GbR ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über den/die
auktionsgegenständlichen Artikel ab.
aa.
Der Vertragsschluss kommt zusammenfassend zustande, wenn der Kunde bei Angeboten zum
Höchstgebot bei Ablauf des Auktionsangebotszeitraums das gültige Höchstgebot abgegeben hat.
Ein Gebot gibt der Kunde verbindlich mit einem Klick der linken Maustaste auf den Button „Gebot
bestätigen“ ab, oder wenn er bei Auktionsangeboten zum „Sofort-Kaufen“ auf den Button „Sofort-
Kaufen“ klickt und den Kauf durch das Betätigen der Schaltfläche „Kaufen“ bestätigt.
Sofern für die Auktion ein Mindestpreis festgelegt wurde, so steht das Angebot unter der
aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
bb.
Bei Angeboten zum Festpreis, welche entweder die Zahlungsoption Kreditkarte, Lastschrift oder
PayPal vorsehen und die Waren beinhalten, deren Artikelpreis 500,00 Euro nicht übersteigt, hat
der Kunde die Möglichkeit „als Gast“ eine Bestellung aufzugeben. Das bedeutet, dass der Kunde
nicht bei eBay registriert oder eingeloggt sein muss, um eine Bestellung durchzuführen.
Hierzu muss der jeweilige ebay-Besucher mit der linken Maustaste auf den Button „Sofort-
Kaufen“ klicken.
Auf der folgenden Seite kann der Kunde mittels eines Klicks mit der linken Maustaste auf den
Button „Als Gast kaufen“ seine Bestellung ohne Anmeldung fortsetzen. Im nächsten Bestellschritt
muss der Kunde seine Namens- und Adressdaten sowie seine Emailadresse und seine
Telefonnummer angeben. Mit einem Klick mit der linken Maustaste auf den Button „Weiter“ setzt
der Kunde seine Bestellung fort.
Auf der folgenden Seite kann der Kunde seine Bestellung überprüfen und die von ihm
gewünschte Versandart sowie eine Zahlungsmethode wählen. Hierbei muss der Kunde die
entsprechenden Daten für die jeweilige Zahlungsmethode angeben. Seine Auswahl bestätigt der
Kunde mit einem Klick mit der linken Maustaste auf den Button „Weiter“ bei der jeweiligen
Zahlungsmethode.
Sofern der Kunde „PayPal“ als Zahlungsmethode ausgewählt hat, muss er sich mit seinen
PayPal Zugangsdaten auf der entsprechenden Internetseite des Portals ebay einloggen.
Nachdem er dort den Auftrag bestätigt hat, kann der Kunde mittels eines Klicks mit der linken
Maustaste auf den Button „Kaufen und zahlen“ seine Bestellung abschließen. Hiermit kommt der
Vertragsschluss zu Stande. Bis zu diesem Zeitpunkt hat der Kunde die Möglichkeit, die
Bestellung abzubrechen oder sie durch Veränderung der getroffenen Angaben in den jeweils
vorgesehenen Eingabefeldern abzuändern.
Hat der Kunde „Lastschrift“ als Zahlungsmethode ausgewählt, muss er zunächst mittels eines
Klicks mit der linken Maustaste auf den Button „Akzeptieren und fortfahren“ der PayPal Inc., als
Tochterunternehmen der eBay Inc., ein SEPA-Lastschriftmandant erteilen und PayPal insoweit
ermächtigen, Lastschriftzahlungen von dem angegebenen Bankkonto des Kunden einzuziehen.
Auf der folgenden Seite kann der Kunde mittels eines Klicks mit der linken Maustaste auf den
Button „Kaufen und zahlen“ seine Bestellung abschließen. Hiermit kommt der Vertragsschluss zu
Stande. Bis zu diesem Zeitpunkt hat der Kunde die Möglichkeit, die Bestellung abzubrechen oder
die Bestellung durch Editierung der Daten in den jeweils vorgesehenen Eingabefeldern
abzuändern.
Sofern der Kunde „Kreditkarte“ als Zahlungsmethode ausgewählt hat, so wird er vom System
angehalten, die Kreditkartendaten (Kreditkartennummer, die Gültigkeit der Karte sowie die
Kartenprüfziffer) einzugeben. Die Auswahl des jeweiligen Bankenverbunds wird automatisch
ergänzt. Dabei wird die Kreditkartenzahlung durch die Paypal Inc. bearbeitet. Mittels eines Klicks
der linken Maustaste auf die Schaltfläche „Weiter“ gelangt der Kunde in den Bereichsbildschirm
„Kaufen und zahlen“. Die Seite enthält die Zusammenfassung der zuvor eingegebenen
Kreditkartendaten, der Lieferadresse, der Artikelbezeichnung und Stückzahlen sowie der Warenund
Versandkosten. Mittels eines Klicks auf den Button „Kaufen und zahlen“ kann der Kunde
seine Bestellung finalisieren. Mit der Betätigung der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ kommt der
Kaufvertragsschluss zu Stande. Bis zu diesem Zeitpunkt hat der Kunde die Möglichkeit, die
Bestellung abzubrechen oder diese - durch Editierung der Angaben in den jeweils vorgesehenen
Eingabefeldern - abzuändern.
cc.
Bei Angeboten zum Festpreis, welche die Zahlungsoption PayPal vorhalten, hat der Kunde neben
der „Sofort-Kaufen“ Option die Möglichkeit, mehrere Waren gleichzeitig zu erwerben, indem er
die jeweilige Ware mittels eines Klicks mit der linken Maustaste auf den Button „In den
Warenkorb“ in selbigen legt. Der Kunde gelangt sodann zu seinem Warenkorb. Hier kann er,
sofern die Ware mehrfach angeboten wird, die Stückzahl in einem dafür vorgesehenen
Eingabefeld bearbeiten, eine Ware durch einen Klick auf das Wort „Entfernen“ aus dem
Warenkorb verbringen, den Gesamtbetrag vom Verkäufer anfordern (sofern der Kunde mehrere
Waren des gleichen Verkäufers in seinen Warenkorb gelegt hat) oder seinen Einkauf durch einen
Klick mit der linken Maustaste auf den Button „Weiter einkaufen“ fortsetzen. In dem
Bestellvorgang schreitet der Kunde durch einen Klick mit der linken Maustaste auf den Button
„Weiter zur Kaufabwicklung“ voran.
Auf der folgenden Seite hat der Kunde die Möglichkeit, seinen Warenkorb zu prüfen und kann
durch einen Klick mit der linken Maustaste auf die Schaltfläche „Nur diesen Verkäufer
bezahlen“ einzelne Verkäufer auswählen, denen gegenüber er die Zahlung veranlassen möchte.
Mit einem Klick mit der linken Maustaste auf den Button „Weiter“ wird der Kunde zum PayPal
Eingabeformular geführt, über welches er sich in mittels seiner PayPal-Zugangsdaten in die
Paypal Sektion zur Freigabe der Transaktion einloggen muss.
Auf der folgenden Seite kann der Kunde mittels eines Klicks mit der linken Maustaste auf den
Button „Kaufen und zahlen“ seine Bestellung abschließen. Hiermit kommt der Vertragsschluss zu
Stande. Bis zu diesem Zeitpunkt hat der Kunde die Möglichkeit die Bestellung abzubrechen oder
sie durch Editierung in den jeweils vorgesehenen Eingabefeldern abzuändern.
dd.
Bei Angeboten zu einem Festpreis, bei welchen die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt
wurde, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den
Vorgang „sofortige Bezahlung mit PayPal“, zu welchem der Kunde weitergeleitet wird, abschließt.
Das bedeutet, dass erst mit der vollständigen Zahlung der Vertragsschluss zu Stande kommt. Der
Kunde kann auch Angebote für mehrere Artikel annehmen, indem er die jeweiligen Artikel in den
Warenkorb, sofern ein solcher verfügbar ist, legt und den unmittelbar nachfolgenden
Zahlungsvorgang abschließt. Bis der Kunde den Zahlvorgang abgeschlossen hat, bleibt der
jeweilige Artikel für andere Kunden bis zum Ende der Laufzeit des jeweiligen Angebots verfügbar.
Der erste Kunde, der die Bezahlung über PayPal abschließt, hat den Artikel erworben und das
Angebot ist beendet.
ee.
Für Auktionen, die mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen wurden, gibt der Kunde beim
Klicken auf den Button „Preisvorschlag senden“ ein verbindliches Angebot ab, den betreffenden
Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Ein Vertrag kommt in diesem Fall zustande,
wenn die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR den Preisvorschlag des Kunden binnen der
bestimmten Vorhaltezeit annimmt. Der Preisvorschlag gilt für 48 Stunden oder - soweit die
Restzeit der Vorhaltedauer der Auktion kürzer ist - bis zum Ablauf der verbleibenden Auktionszeit.
ff.
Nach dem Klick auf den Button „Bieten“ und/oder den Button „Sofort-Kaufen“ und/oder den
Button „Preisvorschlag überprüfen“ erhält der Kunde die Möglichkeit Eingabefehler im Hinblick
auf das von ihm abzugebende Angebot vor der endgültigen und verbindlichen Abgabe des
Angebotes zu erkennen.
Eine Änderung (z.B. zur Berichtigung eines Eingabefehlers) ist durch einen Klick auf den
„Zurück“ Button des verwendeten Browsers und der Editierung oder Überschreibung der
Angaben auf der jeweiligen Auktionsangebotsseite in den vorgegebenen Formularfeldern
möglich. Der Kunde kann Eingabefehler korrigieren, bis er auf den Button „Gebot bestätigen“,
bzw. „Kaufen“ oder „Preisvorschlag senden“ geklickt oder im Falle der Bestellung als Gast oder
über die Option „sofortige Bezahlung“ den Bezahlvorgang abgeschlossen hat. Danach ist eine
Korrektur nicht mehr möglich und die Erklärung verbindlich.
3. Preise, Versandkosten
a.
Alle genannten Preise stellen einen Gesamtpreis dar und beinhalten die gesetzliche deutsche
Umsatzsteuer, etwaige Abgaben und sonstige Preisbestandteile.
b.
Die angegebenen Preise verstehen sich ohne Liefer- und Versandkosten. Die Höhe der
zusätzlich anfallenden Liefer- und Versandkosten richtet sich nach den im konkreten
Auktionsangebot gemachten Angaben (unter dem Tab-Abschnitt „Versand und
Zahlungsmethoden“ der jeweiligen Auktionsangebotsseite). Unklarheiten hinsichtlich der
Versandkosten (z.B. bei eBay Auktionsangeboten aufgrund unveränderbaren
„Rahmenbedingungen“ bei eBay) gehen zu Lasten der Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR,
sodass jeweils nur die geringeren Versandkosten vom Kunden gezahlt werden müssen. Die
angeführten Liefer- und Versandkosten gelten für die im jeweiligen konkreten Auktionsangebot
genannten Gebiete.
4. Wesentliche Eigenschaften und Änderungsvorbehalte
a.
Die wesentlichen Eigenschaften der von der Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR
angebotenen Ware sind auf der jeweiligen Angebotsseite aufgeführt.
b.
In einer Produktbeschreibung aufgeführte Angaben zum Gewicht und/oder zu den Maßen, sowie
Beschreibungen, Zeichnungen und/oder Abbildungen, sind branchenübliche Näherungswerte und
stellen keine Zusicherung dieser Eigenschaften dar.
5. Lieferung, Bereitstellung, Gefahrübergang
a.
Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter (Logistikpartner). Soweit nicht
anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware unter den im konkreten Angebot erfassten
Liefer- und Leistungsbedingungen.
b.
Hinweise zur Lieferzeit des Produkts sind der jeweiligen Auktionsangebotsseite zu entnehmen.
Die Wahl der Versandart obliegt, soweit keine anderweitigen ausdrücklichen Vereinbarungen
getroffen wurden, der Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR. Eine Lieferung erfolgt nur
innerhalb der im jeweiligen konkreten Auktionsangebot genannten Gebiete.
c.
Ist der Kunde Unternehmer, so geht - im Falle des Versendungskaufs - die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache, mit der Übergabe an den
Logistikpartner, auf den Kunden über.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware im Eigentum der Warmser Baustoffe &
Onlinehandel GbR.
7. Zahlungsbedingungen, Kaufabwicklung
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Überweisung (Vorkasse) oder per Paypal. Systemseitig sind
ferner auch Zahlungen per Lastschrift oder Kreditkarte möglich; die Abwicklung erfolgt dabei für
den Verkäufer durch die Paypal Inc.
Der Zahlungsbetrag ist spätestens 10 Tage nach Vertragsschluss ohne Abzüge zur Zahlung fällig.
Bei Angeboten zu einem Festpreis mit der Option „sofortige Bezahlung“ gelten die in Ziffer 2
festgesetzten Regelungen zum Vertragsschluss. Abweichend von den Bestimmungen über die
Zahlungsbedingungen nach Vertragsschluss, ist bei einem Angebot mit der Option „sofortige
Bezahlung“ die Zahlung mit dem Vertragsschluss zu erbringen. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des
Eingangs der Zahlung bei der Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR. Im Hinblick auf den
Verzug verbleibt es bei den gesetzlichen Bestimmungen.
8. Rücksendekosten im Falle des Widerrufs
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
9. Garantie-, Gewährleistungs-, Haftungsbestimmungen, Beschwerden
a.
Es bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte / Mängelhaftungsrechte. Ferner gelten die
gesetzlichen Gewährleistungs- und Haftungsbestimmungen. Ist der Kunde Verbraucher, so
beträgt die Gewährleistungszeit zwei Jahre und ist der Kunde Unternehmer, gilt eine
Gewährleistungszeit von einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Die gesetzlichen
Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt.
Soweit die Ware als „gebraucht“ im Sinne des § 475 Abs. 2 BGB verkauft wird, beträgt die
Gewährleistungszeit ein Jahr.
Im Zusammenhang mit Artikeln, die als „defekt“ gekennzeichnet sind, gelten solche Mängel, die
dem Kunden im Zeitpunkt des Vertragsschlusses bekannt sind, als von der Gewährleistung
ausgeschlossen.
b.
Eine Garantie wird durch die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR ausdrücklich nicht erklärt.
c.
Ein Kundendienst im Sinne des Art. 246a § 1 Abs. 1 Nr. 9 EGBGB besteht nicht.
Kundendienstleistungen in diesem Sinne werden nicht erbracht.
d.
Beanstandungen, sowie Gewährleistungsansprüche kann der Kunde gegenüber Timm Schmidt,
Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR, geschäftsführende Gesellschafter: Torsten Schmidt und
Timm Schmidt, Kreuzkrugerstraße 1, 31606 Warmsen, Fax: 05767 – 941007, Email:
info@wbo24.de vorbringen.
Alle übrigen Beschwerden kann der Kunde mündlich, fernmündlich und/oder schriftlich
gegenüber der Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR, geschäftsführende Gesellschafter:
Torsten Schmidt und Timm Schmidt, Kreuzkrugerstraße 1, 31606 Warmsen, Tel: 05767 - 7239,
Fax: 05767 – 941007, E-Mail: info@wbo24.de vortragen.
Im Umgang mit Beschwerden verfährt die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR entsprechend
der Erfordernisse der fachlichen Sorgfalt. Die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR sichert
eine zeitnahe Bearbeitung zu.
10. Zustimmung zur Datenerhebung
Mit der Nutzung des Internetauftrittes stimmt der Kunde der Verwendung und Speicherung seiner
personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
11. Kundeninformationen
a.
Es bestehen keine speziellen und in den AGB nicht dargelegte Verhaltenskodizes, denen sich die
Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR unterwirft.
b.
Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren gegenüber der Warmser Baustoffe &
Onlinehandel GbR nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der
Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit
ihnen zurückzuführen ist.
c.
Hinweise gemäß § 18 Batteriegesetz (BattG): Batterien können nach Gebrauch in der
Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe unentgeltlich zurückgegeben werden. Der Kunde
kann die Batterien an die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR, geschäftsführende
Gesellschafter: Torsten Schmidt und Timm Schmidt, Kreuzkrugerstraße 1, 31606 Warmsen
zurückschicken. Die Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR erstattet dem Kunden das Porto für
den Rückversand der Altbatterie(n).
Der Kunde ist als Endnutzer zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet. Das Symbol
mit der durchgestrichenen Mülltonne (§ 17 Abs. 1 Batteriegesetz) hat die Bedeutung, dass
Batterien nicht in den Hausmüll gegeben werden dürfen. Die Kennzeichnungen der Metalle (§ 17
Abs. 3 Batteriegesetz) bedeuten:
"Hg" bedeutet Hydrargyrum / Quecksilber,
"Cd" bedeutet Cadmium und
"Pb" bedeutet Plumbum / Blei.
d.
Verantwortlicher im Sinne des § 55 Absatz 2 RStV:
Timm Schmidt
Zur Linde 5
31606 Warmsen
12. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, wenn es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine
juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich rechtliches Sondervermögen
handelt, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten, auch für Scheck- und
Wechselverfahren, das Gericht des Geschäftssitzes von der Warmser Baustoffe & Onlinehandel
GbR.
13. Anwendbares Recht
Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen der Warmser Baustoffe & Onlinehandel GbR und
dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Ist der Kunde
Verbraucher und schließt er den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken, gilt die
Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland nur insoweit, als nicht der gewährte
Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist
ausgeschlossen.
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