- Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Teilehandel -
Stand: 30.11.2015
1. Allgemeines
Für sämtliche Lieferungen gelten ausschließlich die nachstehenden Verkaufsbedingungenen. Abweichende Bedingungen des Käufers, die von uns nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt sind, sind für uns unverbindlich, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wurde. Mündliche oder fernmündliche Nebenabreden oder Änderungen des Kaufvertrages haben nur Gültigkeit, sofern sie von uns schriftlich bestätigt werden.
2. Vertragsschluss
Unsere Angebote im Online-Shop stellen eine unverbindliche Aufforderung zur Warenbestellung dar und sind stets freibleibend. Mit dem Durchlauf des Bestellvorganges und dem abschließenden Absenden der Daten gibt der Käufer eine verbindliche Bestellung (Kaufangebot) der in der Bestellzusammenfassung enthaltenen Waren ab. Unsere Bestätigung der eingegangenen Bestellung folgt unmittelbar nach Absenden der Bestellung.
Die Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Kaufangebotes dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir die Bestellung mit einer zweiten E-Mail (Auftragsbestätigung) bestätigen und die bestellte Ware an den Käufer versenden.
Wir sind berechtigt, das Kaufangebot innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang mit einer Auftragsbestätigung anzunehmen oder den Besteller über die Nichtverfügbarkeit der Ware zu informieren.
3. Lieferung und Zahlung
Unsere Preise gelten inklusive Mehrwertsteuer zuzüglich Verpackung und Transport. Die Zahlungsbedingungen sind im Bestellformular näher ausgewiesen.
Für Lieferungen außerhalb Deutschlands hat der Käufer die Versandkosten zu erfragen. Bei Lieferungen in Länder, die außerhalb der EU liegen (Schweiz u.a.) fallen zusätzliche Zölle und Gebühren an.
Die Lieferung erfolgt ab Lager Berlin-Tempelhof.
Der Rechnungsbetrag ist sofort ohne Abzug fällig und wird durch Vorkasse, Nachnahme oder in bar bei Abholung erhoben.
4. Lieferzeiten, Lieferhindernisse
Die Vereinbarung von Lieferterminen bedarf der Schriftform. Sofern die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den vorgenannten Gründen ist der Käufer berechtigt, nach erfolglosem Ablauf einer von ihm schriftlich gesetzten angemessenen Nachfrist vom Kaufvertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche des Käufers wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen.
5. Versand, Gefahrübergang, Rücksendungen
Der Versand erfolgt in allen Fällen auf Rechnung des Käufers an die von ihm mitgeteilte Adresse.
Beim Versendungskauf (der Käufer ist kein Verbraucher) geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald uns die Lieferung verlassen hat und einem Transporteur übergeben wurde. Dies gilt auch im Falle von Teillieferungen.
Haben wir von unserer Seite alles zur Leistung Erforderliche getan, geht sowohl beim Versendungs- als auch Verbrauchsgüterkauf mit der Übergabe der Ware die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über.
6. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
Widerrufsbelehrung
Als Verbraucher haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Nizar, Jasin; Colditzstr. 27-29; 12099 Berlin
E-Mail: autonizar@arcor.de; Fax
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Für den Widerruf des Vertrages können Sie das Muster-Widerrufsformular verwenden.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen haben, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
7. Gewährleistung
Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben reinen Informationscharakter und stellen keine Eigenschaftszusicherungen im Sinne der §§ 434 ff. BGB dar. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind ausschließlich die in unserer Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben maßgebend.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei den Kaufverträgen nur bei ausdrücklicher Bezeichnung um Neuteile handelt.
Der Käufer hat uns offensichtliche Mängel der Ware unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Kommt der Käufer dieser Anzeigepflicht nicht nach, gilt die Ware hinsichtlich des Mangels als genehmigt. Für Kaufleute gilt § 377 HGB.
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Käufer dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern.
Die Ansprüche auf Mängelbeseitigung des Käufers sind vorrangig auf Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung) beschränkt. Wir haben das Wahlrecht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Käufer Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Voraussetzungen für die Ausübung des Rücktrittsrechtes bestimmen sich nach § 323 BGB.
Von jeglicher Gewährleistung durch uns ausgeschlossen sind Fehler, die durch Beschädigung, falschen Anschluss oder falsche Bedienung durch den Käufer verursacht wurden oder Mängel, die durch Verschleiß bei Überbeanspruchung mechanischer Teile (z.B. Betrieb ohne ausreichende Schmierung, zu niedriger Ölstand etc.) entstanden sind.
Weitergehende Ansprüche des Käufers aus einer von uns ggf. zusätzlich übernommenen Funktionsgarantie für Kfz-Teile bestimmen sich nach den dort getroffenen Garantiebedingungen.
8. Haftung
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Käufer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Unsere Haftung für fahrlässig verursachte Schäden ist im unternehmerischen Geschäftsverkehr beschränkt: Die Haftung besteht nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt.
Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
9. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl
Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Sitz unserer Gesellschaft.
Sofern es sich bei dem Käufer um einen Kaufmann im Sinne des HGB handelt, ist unser Unternehmenssitz Gerichtsstand. Wir sind in diesem Falle auch berechtigt, den Käufer an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Käufer über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.
Der Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland
