Allgemeine Geschäftsbedingungen des eBay-Verkäufers intelligent_sound
§ 1 Allgemeines
(1) Herr Andreas Lorenz bietet unter dem eBay-Mitgliedsnamen „intelligent_sound“ Waren zum Kauf an.
(2) Es gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Einkaufsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
§ 2 Zahlung, Versand und Eigentumsvorbehalt
(1) Vorbehaltlich einer abweichenden Regelung in der Artikelbeschreibung gilt für die Zahlung und den Versand das Folgende:
a) Die Zahlung erfolgt grundsätzlich durch Bank-Überweisung oder Zahlung über Pay-Pal im Voraus. Sollte der Kunde den Versand per Nachnahme wünschen, sind die dadurch verbundenen Kosten von 7,00 Euro durch den Kunden zu übernehmen.
b) Nach Eingang des Überweisungsbetrages erfolgt unverzüglich der versicherte Versand der Ware an den Kunden. Die Kosten für den Versand trägt der Kunde.
(2) Die Höhe der Versandkosten ergibt sich aus der Artikelbeschreibung oder aus der Versandkostentabelle auf dieser Seite.
(3) Die Bedingungen für Zahlung und Versand können in der Artikelbeschreibung abweichend von den vorstehenden Absätzen geregelt werden. In diesem Fall gilt die Regelung in der Artikelbeschreibung.
(4) Bis zur vollständigen Zahlung verbleibt die Ware im Eigentum des eBay-Verkäufers.
§ 3 Zahlungsverzug des Kunden
(1) Der Kaufpreis wird sofort fällig und ist vom Kunden innerhalb von 7 Tagen auf das bei eBay, nur für die Käufer, einsehbare Konto zu überweisen.
(2) Im Falle des verschuldeten Zahlungsverzuges wird das eBay-Mahnverfahren eingeleitet und der Käufer erhält eine negative Bewertung. Weitere gesetzliche Ansprüche bleiben vorbehalten.
§ 4 Gewährleistung
(1) Mängel bezüglich der Ware wird der Kunde dem eBay-Verkäufer mitteilen und die Ware auf Verlangen auf Kosten des Verkäufers zurücksenden.
(2) Die Gewährleistung des Verkäufers richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften des BGB.
Kauft der Kunde als Unternehmer, ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt.
§ 5 Haftung
(1) Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer wegen des Ersatzes von Vermögensschäden sind auf Fälle vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns beschränkt. Der Verkäufer haftet für einfache Fahrlässigkeit jedoch dann, wenn die Verletzung einer Pflicht vorliegt, deren ordnungsgemäße Erfüllung für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung für Vermögensschäden hinsichtlich deren Höhe auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
(2) Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(3) Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, die Haftung aus einer Garantie oder wegen eines Rechtsmangels sowie Ansprüche auf Ersatz von Schäden wegen der Verletzung des Körpers, der Gesundheit oder des Lebens bleiben von diesen Regelungen unberührt.
§ 6 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Hattingen.
Verbraucherinformationen
Unsere in den Auktionen und per Sofortkauf unterbreiteten Angebote sind bindend. Der Vertrag kommt mit der Abgabe des Höchstgebotes oder durch die Ausübung der Sofort-Kauf-Option durch den Besteller gem. §§ 10,11 der allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay zustande.
Der Vertragstext wird als eBay-Website nach Vertragsschluss gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer erneut abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Da aber der Verkäufer keinen Einfluss hat auf die Dauer der Speicherung der eBay-Website, wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe von § 8 Ziff. 7 AGB (eBay) Mitglieder selbst dafür verantwortlich sind, auf der eBay-Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen auf einem von eBay unabhängigem Speichermedium zu archivieren. Darüber hinaus erhalten Kunden jedoch nach Vertragsabschluss im Rahmen der Kaufabwicklung auch weitere Informationen zugesandt.
Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich deutsch.
Beanstandungen oder Beschwerden können Sie an die im Impressum genannte Anschrift richten.
Die Mehrwertsteuer wird nicht erhoben, da wir ein Kleinunternehmen nach § 19 Abs. 1 UStG sind. Sie erhalten eine Rechnung ohne ausgewiesene Mehrwertsteuer.
Datenschutz
Bereits aufgrund der Datenschutzerklärung von eBay haben Sie eingewilligt, dass eBay Ihren Namen, Ihre Anschrift, e-Mailadresse sowie Ihre Lieferanschrift und Bankverbindung nach Ablauf der Angebotsdauer zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Die insoweit erhaltenen Daten werden für die Begründung, Durchführung und Abwicklung der über den Online-Marktplatz eBay abgeschlossenen Verträge sowie zum Zwecke einer zukünftigen Kundenbetreuung und Kundenpflege verarbeitet und genutzt.
Eine darüber hinausgehende Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet im Rahmen der Kaufabwicklung statt. Mit Vertragsschluss erklären Sie sich einverstanden, dass Ihre personenbezogenen Kundendaten weitergeleitet werden. Die Einwilligung in die Verarbeitung der personenbezogenen Daten kann jederzeit widerrufen werden.
Batterieverordnung falls das Angebot Akkus / Batterien umfasst:
Sie sind gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien / Akkus gesondert zu entsorgen. Bitte geben Sie diese an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort ab. Batterien / Akkus die sie von uns erhalten haben, können Sie bei uns unentgeltlich zurückgeben. Batterien / Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol des jeweiligen Schadstoffes (z.B. "Cd" für Cadmium, "Pb" für Blei, "Hg" für Quecksilber) gekennzeichnet. Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung.
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