Allgemeine Geschäftsbedingungen für einen Ebay-Onlineshop
1. Allgemeines
Alle Angebote und Leistungen, die von dem Ebay-Onlineshop für den Kunden erbracht werden, erfolgen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzer des Ebay Internetportals keine abweichenden Regelungen vorsehen. Abweichende Regelungen gehen auch dann vor, wenn sie zwischen dem Ebay-Onlineshop und dem Kunden unter Beachtung der Nutzungsbestimmungen des Ebay Internetportals vereinbart wurden.
2. Vertragsschluss
Das Offerieren von Waren bei Ebay, die entweder durch Höchstgebot bei einer Auktion ersteigert, zu einem Festpreis (Sofort-Kaufen-Option) oder über „Preis vorschlagen“ gekauft werden können, gilt zwar als verbindliches, aber nur befristetes Angebot des Ebay-Onlineshops zum Vertragsschluss über diese Ware.
a)
Das Angebot richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen erfüllt. Das Angebot kann während der individuell bestimmten Laufzeit der Online-Auktion angenommen werden. Dies ist ausschließlich über die der Handelsplattform von Ebay zur Verfügung stehenden Bietfunktionen möglich. Das Angebot gilt im Falle der Auktion nur dann als angenommen, wenn das Gebot des Kunden das Höchstgebot bei Ablauf der bestimmten Frist darstellt, es sei denn, ein im Zusammenhang mit dem Angebot hinterlegter Mindestpreis (sog. Reserve-Price) wurde nicht erreicht. Das Gebot des Kunden erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Auktion ein höheres Gebot abgibt. Die Laufzeit der Auktion bemisst sich nach der offiziellen Ebay-Zeit. Mit Ablauf der Frist kommt der Vertrag zustande mit dem Kunden, der das bis dahin höchste Gebot abgegeben hat, es sei denn, ein im Zusammenhang mit dem Angebot hinterlegter Mindestpreis (sog. Reserve-Price) wurde nicht erreicht.
b)
Entscheidet sich der Kunde für die Sofort-Kaufen-Option, kommt der Vertrag zustande über den Erwerb der angebotenen Ware zu einem Festpreis. Der Kaufvertrag im Rahmen der Option Sofort-Kauf kommt wie folgt zustande: Ein Kunde, der sich bei Ebay eingeloggt hat, klickt bei dem ausgewählten Angebot auf den „Sofort-Kaufen“-Button. Es erscheinen eine Detail-Ansicht des Artikels und der Button „Kaufen“. Mit Klick auf dem Button „Kaufen“ kommt der Kaufvertrag zustande.
c)
Entscheidet sich der Kunde für „Preis vorschlagen“, kann er den Preis mit dem Ebay-Onlineshop aushandeln. Der Kunde schlägt dem Ebay-Onlineshop einen Preis vor, den er zu zahlen bereit ist. Sein Preisvorschlag ist bindend. Der Ebay-Onlineshop kann dessen Preisvorschlag innerhalb von 48 Stunden annehmen (Annahmefrist). Nimmt der Ebay-Onlineshop innerhalb dieser Frist den Preisvorschlag des Kunden nicht an, so verfällt dieser. Ebenfalls verfällt der Preisvorschlag des Kunden, wenn der Ebay-Onlineshop dem Vorschlag widerspricht oder dem Kunden einen Gegenvorschlag unterbreitet. Gegenvorschläge des Ebay-Onlineshops behalten ebenfalls für 48 Stunden ihre Gültigkeit (Annahmefrist). Ein Gegenvorschlag verfällt entweder mit Ablauf der Annahmefrist, wenn der Kunde dem Gegenvorschlag des Ebay-Onlineshops widerspricht oder seinerseits einen neuen Gegenvorschlag an den Ebay-Onlineshop unterbreitet. Akzeptiert der Ebay-Onlineshop den Preisvorschlag des Kunden innerhalb der Annahmefrist, ist ein verbindlicher Kaufvertrag zustande gekommen. Genauso, wenn der Kunde den Gegenvorschlag des Ebay-Onlineshops innerhalb der Annahmefrist annimmt. Sobald sich der Kunde und der Ebay-Onlineshop auf einen Preis geeinigt haben, wird das Angebot beendet.
d)
Die Bestellungen der Kunden werden bei dem Ebay-Onlineshop nach Vertragsschluss gespeichert. Sollten die Kunden Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, können sie sich per E-Mail oder Telefon an den E Bay-Onlineshop wenden. Dieser sendet den Kunden eine Kopie der Daten der Bestellung/en zu.
3. Lieferzeiten
Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten (vgl. Ziff.4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen). Wünscht der Kunde eine spezielle Art der Versendung, die mit mehr Kosten verbunden ist, so hat er diese zu tragen.
Die Lieferzeit beträgt sowohl innerhalb Deutschlands als auch bei Auslandslieferungen maximal 20 Werktage und beginnt mit Zahlungseingang (vgl. Ziff.5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen).
Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von dem Ebay-Onlineshop nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen den Ebay-Onlineshop erhoben werden.
4. Verpackungs- und Versandkosten
Für Lieferungen innerhalb Deutschlands berechnet der Ebay-Onlineshop folgende Pauschalbeträge für Verpackungs- und Versandkosten:
Bei Lieferungen innerhalb Deutschlands:
€ 40,00 bei Felgen
€ 65,00 bei Kompletträdern (Felgen+Reifen)
Bei Lieferungen ins Ausland:
€ 60,00 bei Felgen
€ 85,00 bei Kompletträdern (Felgen+Reifen)
5. Zahlung und Eigentumsvorbehalt
Die Zahlung bei Lieferung innerhalb Deutschlands oder in das Ausland erfolgt entweder per Vorkasse oder per PayPal.
Bei Zahlung per Vorkasse ist der Kunde verpflichtet, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich per Überweisung auf das Konto des Ebay-Onlineshops zu zahlen. Dessen Kontoverbindungsdaten sind zum einen auf dem Ebay-Onlineshop zu erhalten und zum anderen erhält der Kunde diese erneut per E-Mail nach erfolgtem Vertragsschluss. Es wird gebeten, bei der Überweisung als Verwendungszweck den Namen des Kunden/Käufers anzugeben, damit der Zahlungseingang der Bestellung zugeordnet werden kann.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren Eigentum des Ebay-Onlineshops. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verfügung, insbesondere eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Ebay-Onlineshops nicht zulässig.
6. Preise
Die Preise der angegebenen Waren sind Endpreise, welche die MwSt. in Höhe von 19% und andere Preisbestandteile beinhalten. Sie beinhalten nicht die Verpackungs- und Versandkosten (vgl. Ziff.4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen).
7. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
Die Belehrung über Ihr Widerrufsrecht und die Widerrufsfolgen sind am Ende dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als Anhang beigefügt und somit auch Bestandteil der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
8. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Regelungen über die Gewährleistung: §§ 434 ff BGB. Der Ebay-Onlineshop haftet nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normale Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte ohne schriftliches Einverständnis erlischt der Gewährleistungsanspruch gegen den Ebay-Onlineshop.
9. Haftung
Der Ebay-Onlineshop haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Ebay-Onlineshop ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Ebay-Onlineshop in demselben Umfang.
Die Regelung des vorstehenden Absatzes erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
10. Datenschutz
Die vom Kunden übermittelten Daten werden vom Ebay-Onlineshop ausschließlich zur Abwicklung seiner Bestellungen verwendet. Alle Daten werden vom Ebay-Onlineshop streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen. Der Ebay-Onlineshop übernimmt jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien der Internetpräsenz des Ebay-Onlineshops.
11. Copyright
Alle dargstellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtlicher auf diesen Seiten dargestellten Photos, Logos, Texte, Berichte, Skripte und Programmierroutinen dürfen nicht ohne das Einverständnis des Ebay-Onlineshops kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte bleiben vorbehalten.
12. Links auf Seiten des Ebay-Onlineshops
Mit Urteil vom 12.05.1998 (312 O 85/98) hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mitzuverantworten hat. Dies kann, so das Landgericht Hamburg, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Der Ebay-Onlineshop distanziert sich deshalb hiermit ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf dieser Homepage.
13. Sonstiges
Der Ebay-Onlineshop hat keinen Einfluss darauf, wenn Artikel von seinen Lieferanten aus dem Programm genommen werden und somit nicht mehr lieferbar sind oder in Art und Ausführung geändert wurden. Sollte vom Lieferanten des Ebay-Onlineshops ein Ersatzartikel angeboten werden, so wird der Ebay-Onlineshop den Kunden darüber informieren. Ein Schadensersatzanspruch wegen nicht mehr lieferbarer Artikel kann nicht gegen den Ebay-Onlineshop geltend gemacht werden.
14. Gültigkeit der AGBs
Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Ebay-Onlineshops anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
