Inhaltsverzeichnis
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
II. Kundeninformationen
III. Informationen zum Datenschutz
I.
Allgemeine Geschäftsbedingungen Firma Marko Auer für eBay
1. Geltungsbereich
1.1
Diese Geschäftsbedingungen der Firma Marko Auer -nachfolgend Verkäufer-, gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer im Zusammenhang mit den, von dem Verkäufer auf der Onlinehandelsplattform eBay -nachfolgend „eBay“-dargestellten Produkte abschließt. Ohne gesonderte Vereinbarung wird der Einbeziehung von eigenen Geschäftsbedingungen des Kunden widersprochen.
1.2
Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1
Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites (einsehbar unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html). Dort ist der Vertragsschluss in § 6 je nach Angebotsformat wie folgt geregelt:
„ § 6 Angebotsformate und Vertragsschluss
1.
eBay stellt den Nutzern eine Vielzahl von Angebotsformaten und Funktionen zur Verfügung, um mittels der eBay-Dienste Verträge anzubahnen bzw. abzuschließen. Verkäufer haben die Möglichkeit ihre Artikel über die eBay-Dienste auch international anzubieten. Hierzu kann der Verkäufer einen Artikel direkt auf einer anderen eBay-Website einstellen. Ferner gibt es die Möglichkeit, für eingestellte Artikel internationalen Versand anzubieten.
2.
Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer).
Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3.
Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen.
Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern. (…)
4.
Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5.
Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist.
Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. (…)
6.
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
(…)
8.
In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
(…)
11.
Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande. “
2.2
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“- bzw. „Preis vorschlagen“ Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen.
2.3
Die Angebotsseite des Verkäufers wird mit dem darin enthaltenen Vertragstext von eBay gespeichert und kann vom Kunden über dessen Kundenkonto bei eBay bis zu 60 Tage nach Kaufdatum eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, die Website auszudrucken.
Es erfolgt keine gesonderte Speicherung des Vertragstextes durch den Verkäufer.
2.4
Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von Spamfiltern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
3. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der sich innerhalb der eBay-Angebote des Verkäufers befindlichen Widerrufsbelehrung zu.
4. Preise
Die in den eBay-Angeboten angeführten Warenpreise sowie Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5. Zahlungsbedingungen
Kunden haben verschiedene Zahlungsmöglichkeiten, welche auf der jeweiligen eBay-Angebotsseite des Verkäufers angegeben werden.
5.1
Bei der Option –Vorauskasse-, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
5.2
Bei der Option –PayPal- erfolgt die Zahlungsabwicklung über das Unternehmen PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Dabei gelten dessen, unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full abrufbaren, Nutzungs-bedingungen.
5.3
Bei der Option -Kauf auf Rechnung- via PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über das Unternehmen PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, an das der Verkäufer seine Zahlungsforderung abtritt. Der Kunde muss den Rechnungsbetrag hierbei binnen 14 Tagen ab Rechnungserhalt an vorstehendes Unternehmen zahlen. Hierbei hat nur die Zahlung an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie eine für den Kunden schuldbefreiende Wirkung.
6. Vertragssprache
Die für den Vertragschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
7. Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Marko Auer
Alte Straße 20
06766 Bobbau
Telefonnummer: 03494/666819
E-Mail-Adresse: ssm.auer@web.de
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Informationen zu den technischen Schritten zum Vertragsschluss, dem Vertragsschluss, sowie Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe von Nr. 2. unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragstextspeicherung, Vertragssprache
Informationen zur Vertragssprache und der Speicherung des Vertragstexts erfolgen nach Maßgabe von Nr. 2. (2.3) sowie Nr. 6 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.)
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung sind in unserem jeweiligen eBay-Angebot aufgeführt.
5. Information zur Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung
6. Information zur Onlinestreitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter dem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr.
III.
Informationen zum Datenschutz
1.
Wir erheben auf ihre Person bezogene Daten nur dann, wenn Sie uns diese zur Abwicklung des Vertrages oder zur Anmeldung zu unserem Newsletter zur Verfügung stellen. Wir verwenden Ihre hierzu mitgeteilten Daten nur zur Abwicklung des geschlossenen Vertrags und zur Bearbeitung Ihrer Anfragen.
2.
2.1
Im Falle der Vertragsabwicklung geben wir ihre personenbezogenen Daten an das mit der Auslieferung der Waren betraute Transportunternehmen weiter. Ferner leiten wir ihre Daten an das ggf. mit der Auszahlung von Geldbeträgen beauftragte Kreditinstitut weiter. Die Weitergabe ihrer Daten erfolgt nur in dem, zur Erzielung der vorgenannten Zwecke, benötigten Umfang.
2.2
Bei Zahlung per Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder -Kauf auf Rechnung- via PayPal leiten wir Ihre Daten für die Zahlungsabwicklung an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg weiter. Vorstehendes Unternehmen behält sich vor die Bonität des Kunden zu prüfen und sich auf eigene Kosten entsprechende Auskünfte einzuholen. Die zur Verfügung gestellte PayPal-Zahlungsmethode ist abhängig von dem entsprechenden Prüfergebnis. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full eingesehen werden
3.
Ihre Email-Adresse nutzen wir für eigene Werbezwecke nur, wenn sie hierzu ausdrücklich eingewilligt haben. Ihre Einwilligung können sie uns gegenüber jederzeit widerrufen.
4.
Im Anschluss an die Vollständige Abwicklung des Vertrags halten wir ihre Daten nur noch im Rahmen unserer gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder nach ihrer ausdrücklichen Einwilligung gespeichert und löschen diese nach Ablauf dieser Fristen oder Widerruf Ihrer Einwilligung.
5.
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6.
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