Allgemeine Geschäftsbedingungen:
§ 1 Allgemeines
1. Alle Leistungen und Lieferungen der HF Carbon Parts Int., Inh. Frank Haneklaus, werden auf Grundlage dieser vorliegenden Geschäftsbedingungen vorgenommen.
2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die Annahme unserer Leistung gilt als Anerkennung unserer Bedingungen, auch dann, wenn der Käufer unsere Leistung mit abweichenden Bedingungen bestätigt hat.
3. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen und sonstige Nebenabreden mit dem Kunden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
4. Kunden der HF Carbon Parts Int., Inh. Frank Haneklaus, im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher gemäß § 13 BGB als auch Unternehmer gemäß § 14 BGB.
§ 2 Vertragsschluss
1. Unsere Angebote sind freibleibend. Druckfehler und Irrtümer sind vorbehalten. Abbildungen entsprechen nicht zwangsläufig den tatsächlichen Größenverhältnissen.
2. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder in Textform oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.
3. Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt jedoch noch keine verbindliche Annahme der Bestellung des Kunden dar. Sie kann allerdings mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
4. Bei Nichtverfügbarkeit der Leistung werden wir den Kunden unverzüglich informieren und eine bereits empfangene Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.
5. Wird die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Bestelltext von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen neben den vorliegenden AGB per E-Mail zugesandt.
6. An die bei eBay im Rahmen einer Auktion eingestellten Angebote halten wir uns für die Dauer der Auktion gebunden. Für solche Angebote gelten ergänzend die Regeln über den Verkauf von Waren bei eBay sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und eBay-Grundsätze der eBay International AG.
§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen, Verzug des Kunden
1. Sämtliche Preise sind Endpreise und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Kosten für Verpackung und Transport fallen jedoch im Rahmen einer zusätzlichen Versandkostenpauschale an. Unsere Versandkostenpauschale stellen wir zum Abruf bereit. Preise für in unserer Übersicht nicht genannte Versandziele teilen wir auf Anfrage mit.
Die Versandkostenpauschale weisen wir im Rahmen unserer Auftragsbestätigung gesondert aus.
2. Der Kunde hat den Kaufpreis vor Lieferung der Ware zu zahlen. Sonstige Zahlungsweisen, insbesondere Zahlung auf Rechnung, sind nur zulässig, wenn eine solche Zahlungsweise ausdrücklich schriftlich mit uns vereinbart wurde.
Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Auftragsbestätigung innerhalb von zehn Tagen den Kaufpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.
3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
2. Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
§ 5 Lieferung, Versand, Verpackung
1. Termine und Lieferfristen sind unverbindlich. Angaben bestimmter Lieferfristen und Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung durch unsere Lieferanten.
2. Bei Bestellung mehrerer Waren sind wir zur Teillieferung berechtigt.
3. Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzten Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung (HF Carbon Parts Int., Inh. Frank Haneklaus, Werner-Heisenberg-Str. 1, D 48529 Nordhorn, Tel. 05921-320148 oder per Mail an info@hfcarbon.de).
Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackung kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken (HF Carbon Parts Int., Inh. Frank Haneklaus, Werner-Heisenberg-Str. 1, 48529 Nordhorn). Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
§ 6 Gefahrübergang
1. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
2. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.
3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzuge der Annahme ist.
§ 7 Datenschutz
Personenbezogene Daten werden ohne gesonderte Einwilligung nur zum Zwecke der Bearbeitung und Durchführung einer Bestellung erhoben, gespeichert und verarbeitet. Sie werden streng vertraulich behandelt und insbesondere nicht an Dritte, die außerhalb der Vertragsabwicklung stehen, weitergegeben.
§ 8 Widerrufs- und Rückgaberecht, Wertersatz
1. Ein Kunde, der Verbraucher im Sinne des § 14 BGB ist, hat das Recht, seine auf Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von 14 Tage nach Eingang der Ware und dieser Widerrufsbelehrung zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber uns zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
Der Widerruf ist zu richten an:
HF Carbon Parts Int., Inh. Frank Haneklaus, Werner-Heisenberg-Str. 1, D 48529 Nordhorn, oder per Mail an info@hfcarbon.de.
2. Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Brief oder Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts der Verbraucher, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht.
3. Der Verbraucher hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Waren entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgfältig prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung entsteht und dazu führt, dass die Ware nicht mehr als neu verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen.
4. Rücksendungen sind in jedem Fall ausreichend frankiert vorzunehmen. Soweit wir zur Kostenerstattung verpflichtet sind, werden diese Kosten umgehend erstattet. Unfrei zurückgesandte Waren werden von uns nicht angenommen.
5. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden.
§ 9 Gewährleistung
1. Ist unser Kunde Unternehmer, leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
2. Ist der Käufer Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist, und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
4. Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung eines Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
§ 10 Anwendbares Recht, Teilunwirksamkeit
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksamen Regelungen soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
§ 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Eine Klage ist zu richten an:
HF Carbon Parts Int., Inh. Frank Haneklaus, Werner-Heisenberg-Str. 1, D 48529 Nordhorn.
