1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen der Werkzeug Schultze GmbH und dem Käufer über das Portal eBay geschlossen werden. Es gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
2. Vertragspartner
Die Werkzeug Schultze GmbH schließt nur Verträge mit eBay-Mitgliedern (§ 2 Abs. 1 der eBay-AGB), die Ihren Wohnsitz bzw. Ihren Sitz in der Bundesrepublik Deutschland oder einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union haben.
3. Vertragsschluss
Das Zustandekommen eines Vertrages erfolgt in Übereinstimmung mit den aktuell geltenden eBay-Grundsätzen wie folgt: In der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay liegt das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt (§ 11 Ziffer 1 der eBay-AGB).
4. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist deutsch.
5. Speicherung des Vertragstextes
Nach Vertragsschluss wird der Vertragstext als eBay-Webseite gespeichert und kann unter der Artikelnummer erneut abgerufen sowie über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt werden. Werkzeug Schultze GmbH hat keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der eBay-Webseite; der Käufer ist nach Maßgabe der aktuell geltenden eBay-Grundsätze (§ 8 Ziffer 2 der eBay-AGB) selber für die Archivierung der gespeicherten Informationen zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung usw. auf einem von eBay unabhängigen Speichermedium verantwortlich.
6. Preise und Versandkosten
Bei auf den Artikelseiten angegebenen Preisen handelt es sich um Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insbesondere die Mehrwertsteuer. Werkzeug Schultze GmbH berechnet zusätzlich zu den angegebenen Endpreisen die auf der Artikelseite ausgewiesenen Versandkosten.
Bei grenzüberschreitender Lieferung können z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs weitere Steuern und/oder Abgaben vom Kunden zu zahlen sein.
7. Zahlungsmethoden
Werkzeug Schultze GmbH akzeptiert die auf der jeweiligen Angebots-Webseite aufgeführten Zahlungsmethoden; der Kunde kann die von ihm bevorzugte Zahlungsart hieraus auswählen.
8. Abweichungen von Beschreibungen
Werkzeug Schutze GmbH behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen gegenüber den auf den Artikelseiten gemachten Beschreibungen und Angaben hinsichtlich Materialbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale vor, soweit diese für den Käufer zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen ergeben.
9. Kosten der Rücksendung
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für ihn kostenfrei.
10. Widerrufsbelehrung Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB . Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Werkzeug Schultze GmbH
Geschäftsführer: Steffen Schultze
Am Stremsgraben 16
39218 Schönebeck
Fax.: 03928/70 11 33
E-Mail: info@werkzeug-schultze.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
11. Lieferung / Rücklieferung
11.1. Für das gesamte Risiko der Beschädigung auf dem Transportweg oder dem Verlust der Ware auf dem Transportweg schließt die Werkzeug Schultze GmbH eine Transportversicherung ab. Die Lieferungen erfolgen grundsätzlich versichert.
11.2. Die Lieferung erfolgt mit DHL, DPD oder Spedition. Auf die voraussichtlichen Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Artikelseite hin.
11.3. Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift bei seiner Bestellung angegeben zu haben. Sollte er fehlerhafte Adressdaten hinterlegt haben und es hierdurch zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen – z.B. erneut anfallende Versandkosten oder erhöhte Speditionskosten– hat diese der Kunde zu tragen.
12. Eigentumsvorbehalt
12.1 Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der Werkzeug Schultze GmbH zustehenden Forderungen Eigentum der Werkzeug Schultze GmbH. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich Werkzeug Schultze GmbH das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
12.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.
13. Haftung für Mängel (Gewährleistung)
Die Haftung für Mängel richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
14. Haftung auf Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen
Werkzeug Schultze GmbH haftet, gleich aus welchen Rechtsgrund, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur nach Maßgabe der folgenden Ziffern:
14.1 Werkzeug Schultze GmbH haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Werkzeug Schultze GmbH oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden bei Nichteinhaltung einer gegebenen Garantie und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
14.2 Werkzeug Schultze GmbH haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch sie oder einen seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentliche Pflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
14.3 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
15. Schlussbestimmungen
Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den entsprechend geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar, sofern der Käufer kein Verbraucher ist.
Sofern der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, wird für alle Streitigkeiten Schönebeck als Gerichtsstand vereinbart.
