§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen www.mirel-nails.de und den Verbrauchern und Unternehmern (im Folgenden "Käufer“ genannt), die über die Seite www.mirel-nails.de Waren erwerben. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
(1) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die www.mirel-nails.de in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(2) Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit www.mirel-nails.de in eine Geschäftsbeziehung treten.
§ 2 Informationspflichten
(1) Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift und E-Mail-Adresse, ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich per E-Mail an info@nails-shop-berlin.de oder bei registrierten Kunden (Kundenkonto) durch Änderung der Angaben im Kundenbereich des Online-Shops mitzuteilen.
(2) Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote von www.mirel-nails.de sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Käufer verbindlich gegenüber www.mirel-nails.de, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch Kaufbestätigung bzw. durch Absenden der Bestellung zustande. Die Kaufbestätigung bekommt der Käufer unmittelbar nach Anklicken des Bestell-Buttons zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen.
§ 4 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt gemäß den Zahlungsbestimmungen von www.mirel-nails.de.
(2) Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Nachnahme oder PayPal. www.mirel-nails.de behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Der Rechnungsbetrag ist ohne Abzug spätestens binnen 10 Tagen auf das Konto von www.mirel-nails.de zu überweisen. Die Zahlungsart Nachnahme ist nur innerhalb Deutschland möglich.
(3) Alle Kaufpreise beinhalten die jeweilige anwendbare Mehrwertsteuer. Der Kaufpreis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten, die ggf. gesondert ausgewiesen werden. Sollten z. B. Sonderangebote oder Aktionsrabatte nur für einen bestimmten Zeitraum gelten, so wird auf den Zeitraum der Sonderaktion deutlich hingewiesen. Sonderangebote sind gültig solange der Vorrat reicht. Zwischenverkauf vorbehalten.
(4) Bei Zahlungsverzug kann www.mirel-nails.de eine pauschale Mahngebühr für die Auslagen und den Aufwand in Höhe von 5,- € stellen.
(5) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von www.mirel-nails.de. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verar-beitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von www.mirel-nails.de nicht zulässig.
(6) Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
(7) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(8) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.
§ 5 Lieferung, Gefahrübergang
(1) Sofern nicht anders vertraglich vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager von www.mirel-nails.de an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. www.mirel-nails.de versendet bei Bezahlung per Nachnahme oder PayPal am selben, spätestens jedoch am nächsten Werktag. Bei Zahlungen per Vorkasse liefert www.mirel-nails.de die Ware nach Zahlungseingang. Es wird darauf hingewiesen, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist. Sofern www.mirel-nails.de nach Vertragsschluss feststellt, dass vom Käufer bestellte Produkte nicht verfügbar sind, wird dieser darüber gesondert per E-Mail informiert. Falls www.mirel-nails.de ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der gekauften Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von www.mirel-nails.de seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist www.mirel-nails.de dem Käufer gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Käufer unverzüglich darüber informiert, dass das gekaufte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Käufers bleiben unberührt.
Soweit eine Lieferung an den Käufer nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Käufers passt oder weil der Käufer nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Käufer mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Käufer die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
(2) Gefahrübergang
(2.a) Gefahrübergang, wenn der Käufer Verbraucher ist
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht mit Übergabe des Kaufgegenstands auf den Käufer über.
(2.b) Gefahrübergang, wenn der Käufer Unternehmer ist
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht auf den Käufer über, sobald www.mirel-nails.de den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
§ 6 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
§ 7 Rücktritt seitens www.mirel-nails.de
(1) www.mirel-nails.de ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 8 Gewährleistung
(1) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
(1.a) www.mirel-nails.de trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
(1.b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. www.mirel-nails.de ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
(1.c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
(2) Gewährleistung gegenüber Unternehmern
(2.a) Ist der Kauf für www.mirel-nails.de und den Käufer als Unternehmer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und www.mirel-nails.de erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind www.mirel-nails.de innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer als Unternehmer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
(2.b) Bei Mängeln leistet www.mirel-nails.de nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(3) Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren, gerechnet ab Lieferung der Ware.
(4) Liefert www.mirel-nails.de zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann www.mirel-nails.de vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(5) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen www.mirel-nails.de. Wird nach der Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstandes festgestellt, dass dieser mangelfrei ist oder der Mangel auf eine unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahme des Käufers beruht, hat dieser die Mehrkosten zu tragen. Weiterer Schadensersatz bleibt in diesem Falle ausdrücklich vorbehalten.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet www.mirel-nails.de nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch www.mirel-nails.de oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von www.mirel-nails.de gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
§ 10 Rechtswahl, Gerichtsstand
(1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von www.mirel-nails.de. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
