Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: 29.08.2022)
1. Sofern nicht anders vereinbart, gelten für alle Geschäftsbeziehungen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
Vertragspartner des Kunden ist:
Holger Ische
Ginsterweg 1
34466 Wolfhagen
Tel.: 01577-4031086
service@raritaeter.de
USt.-Id: DE 262953937
Der Vertrag kommt zustande:
1. Wenn Sie bei Auktionen bei Ablauf des Angebotszeitraums derjenige sind, der das zu diesem Zeitpunkt gültige Höchstgebot abgegeben hat.
2. Wenn Sie bei Sofortkauf-Angeboten den Artikel über die Sofortkauf-Funktion erwerben.
Wir weisen darauf hin, dass der Vertragstext, der ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt wird, als eBay-Angebotsseite nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert wird und von Ihnen in diesem Zeitraum unter der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden kann. Mittels der Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, die Website auszudrucken. Der Vertragstext wird darüberhinaus vom Verkäufer gespeichert und dem Käufer auf Verlangen zugänglich gemacht.
Eingabefehler können Sie vor der endgültigen Abgabe eines Gebots oder vor dem endgültigen Kauf über die Sofortkauf-Funktion durch Überprüfen des Angebotes auf einer gesonderten Internetseite von eBay erkennen und gegebenenfalls nach Betätigen des "Zurück"-Buttons Ihres Browers auf der vorherigen Seite korrigieren.
2. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Holger Ische
Ginsterweg 1
34466 Wolfhagen
01577-4031086
service@raritaeter.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Holger Ische
Ginsterweg 1
34466 Wolfhagen
Tel.: 01577-4031086
eMail: service@raritaeter.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
3. Versand
Versandkosten gehen zu Lasten des Käufers und werden für jeden Artikel in der Artikelbeschreibung angegeben. Der Versand erfolgt innerhalb von 4 Werktagen nach Zahlungseingang und grundsätzlich entweder als Einschreiben oder Paket.
Beachten Sie, dass bei Lieferungen ins Ausland eventuell zusätzlich Steuern und Zölle anfallen können.
4. Preise und Zahlung
Alle Preise sind bindend und verstehen sich zzgl. Versandkosten. Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird nicht ausgewiesen, da die Ware der Differenzbesteuerung nach §25a
UstG unterliegt. Bei Sendungen in das Drittlandsgebiet handelt es sich um steuerfreie Ausfuhrlieferungen gemäß § 4 Nr. 1a UStG.
Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Vorkasse und hat innerhalb von von 10 Tagen nach Angebotsende zu erfolgen.
Wir akzeptieren folgende Zahlungsarten:
Überweisung
Bar
Postscheck
Moneybookers
Western Union Geldanweisung
Paypal
5. Eigentumsvorbehalt
Dem Verkäufer bleibt das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung vorbehalten.
6. Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
Die Bilder die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendeten Bildschirm, können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.
7. Gesetzliche Bestimmungen
Der Käufer versichert, dass er zeitgeschichtliche und militärhistorische Gegenstände aus der Zeit 1933 – 1945 nur zu Zwecken der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und kunsthistorischen Forschung, der Aufklärung oder der Berichterstattung
über die Vorgänge des Zeitgeschehens oder der militärhistorischen und uniformkundlichen Forschung erwirbt (§ 86, 86a Strafgesetzbuch).
Die genannten Gegenstände werden nur unter dieser Voraussetzung abgegeben.
8. Streitschlichtung
Der Link zur Streitschlichtungsplattform lautet: https://ec.europa.eu/consumers/odr/ (oben bei den rechtlichen Informationen zum Anklicken).
9. Schlussbestimmungen
Auf mit uns geschlossene Verträge findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, wird die Zuständigkeit des Gerichts an unserem Geschäftssitz vereinbart.
10. Datenschutzerklärung
Wir erheben, verwenden und speichern Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Nachfolgend unterrichten wir Sie über Art, Umfang und Zweck der Datenerhebung und Verwendung.
Erhebung und Verarbeitung von Daten
Jeder Zugriff auf unsere Internetseite und jeder Abruf einer auf dieser Website hinterlegten Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain. Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden Rechner protokolliert. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn der Nutzer der Website und/oder Kunde Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder Registrierung oder zum Abschluss eines Vertrages oder über die Einstellungen seines Browsers tätigt.
Unsere Internetseite verwendet Cookies. Ein Cookie ist eine Textdatei, die beim Besuch einer Internetseite verschickt und auf der Festplatte des Nutzer der Website und/oder Kunden zwischengespeichert wird. Wird der entsprechende Server unserer Webseite erneut vom Nutzer der Website und/oder Kunden aufgerufen, sendet der Browser des Nutzers der Website und/oder des Kunden den zuvor empfangenen Cookie wieder zurück an den Server. Der Server kann dann die durch diese Prozedur erhaltenen Informationen auf verschiedene Arten auswerten. Durch Cookies können z. B. Werbeeinblendungen gesteuert oder das Navigieren auf einer Internetseite erleichtert werden. Wenn der Nutzer der Website und/oder Kunde die Nutzung von Cookies unterbinden will, kann er dies durch lokale Vornahme der Änderungen seiner Einstellungen in dem auf seinem Computer verwendeten Internetbrowser, also dem Programm zum Öffnen und Anzeigen von Internetseiten (z.B. Internet Explorer, Mozilla Firefox, Opera oder Safari) tun.
Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
Soweit der Nutzer unserer Webseite personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt hat, verwenden wir diese nur zur Beantwortung von Anfragen des Nutzers der Website und/oder Kunden, zur Abwicklung mit dem Nutzer der Website und/oder Kunden geschlossener Verträge und für die technische Administration. Personenbezogene Daten werden von uns an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder der Nutzer der Website und/oder Kunde zuvor eingewilligt hat. Der Nutzer der Website und/oder Kunde hat das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.
Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn der Nutzer der Website und/oder Kunde die Einwilligung zur Speicherung widerruft, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist. Daten für Abrechnungszwecke und buchhalterische Zwecke werden von einem Löschungsverlangen nicht berührt.
Auskunftsrecht
Auf schriftliche Anfrage informieren wir den Nutzer der Website und/oder den Kunden über die zu seiner Person gespeicherten Daten. Die Anfrage ist an unsere im Impressum der Webseite angegebene Adresse zu richten.
Quelle: IT Recht Hannover | Rechtsanwalt E. Strohmeyer
