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FRANZ FEYERABEND FEINE GOUACHE MALEREI ÜBER TUSCHE BAUCHLADEN DUBY BASEL 1780FRANZ FEYERABEND FEINE GOUACHE MALEREI ÜBER TUSCHE BAUCHLADEN DUBY BASEL 1780
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FRANZ FEYERABEND FEINE GOUACHE MALEREI ÜBER TUSCHE BAUCHLADEN DUBY BASEL 1780
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Artikelbeschreibung
Rechtliche Informationen des Verkäufers
USt-IdNr.: DE 263725236
Zusätzliche Angaben:
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Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot
Allgemeine Verkaufsbedingungen der Firma Palatium Artis (Inhaber: Cornelius C. Brach)
§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich
(1) Die nachfolgenden AGB sind für alle Verträge gültig, die der Kunde mit Palatium Artis über die Onlineplattform eBay abschließt.
§ 2 Preise, Fälligkeit des Kaufpreises
(1) Preise verstehen sich so wie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbart inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der vereinbarte Kaufpreis nebst Versandkosten ist sofort bei Vertragsschluss fällig und ist vor der Übersendung der Kaufsache oder einer ersten Teillieferung zu zahlen.
§ 3 Leistungsort, Erfüllungsort, Gefahrenübergang, Lieferzeit, Lieferung
(1) Vertraglicher Leistungs- und Erfüllungsort für beide Vertragspartner ist, sofern es sich beim Käufer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, am deutschen Geschäftssitz der Firma Palatium Artis in Leipzig.
(2) Es liegt ein Versendungskauf vor. Gefahrübergang ist daher zum Zeitpunkt der Übergabe der Kaufsache durch den Verkäufer an eine ordnungsgemäß ausgewählte Transportperson. Die Zusendung der Kaufsache erfolgt umgehend nach Eingang des vereinbarten Kaufpreises beim Verkäufer. Die Lieferung erfolgt dabei u.a. mit Beförderungsmitteln der Deutschen Post und DHL Express zum Geschäfts- bzw. zum Wohnsitz des Kunden.
§ 4 Mängel, Gewährleistung
(1) Die Firma Palatium Artis leistet dem Käufer unbeschadet des folgenden Absatzes und der §§ 5, 6, 7 dieser AGB im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften im Falle der Mangelhaftigkeit der Kaufsache Gewähr für die ordnungsgemäße Beschaffenheit der Sache zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs.
(2) Will der Käufer gestützt auf die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften allerdings Schadensersatz statt der Leistung verlangen, so liegt insoweit ein Fehlschlagen der Nachlieferung erst nach dem erfolglosen zweiten Versuch vor. Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben im Übrigen unberührt.
§ 5 Haftung, Nacherfüllung
(1) Die Firma Palatium Artis haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit eines Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet sie – soweit einschlägig – nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit sie den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 oder 2 gegeben ist.
(2) Die Regelungen des vorstehenden Abs. 1 gelten für alle Schadensersatzansprüche, insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(3) Abweichend von den vorstehenden Regelungen zur Haftung bestimmt sich die Haftung des Verkäufers für Verzug lediglich nach § 6 dieser AGB und die Haftung des Verkäufers für Unmöglichkeit der Erfüllung lediglich nach § 7 dieser AGB.
(4) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen im Übrigen nicht verbunden.
§ 6 Verzugshaftung des Verkäufers
(1) Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt, z.B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, oder auf ähnliche Ereignisse, z.B. Streik oder Aussperrung, zurückzuführen, verlängern sich vereinbarte Fristen angemessen.
(2) Die Firma Palatium Artis haftet bei Verzögerung der Leistung in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. In anderen Fällen der Verzögerung der Leistung wird die Haftung der Firma Palatium Artis für den Schadensersatz neben der Leistung auf 5 % und für den Schadensersatz statt der Leistung auf den Wert des von der Verzögerung betroffenen Teils der Lieferung begrenzt. Weitergehende Verzugsansprüche des Käufers gegen den Verkäufer sind – auch nach Ablauf einer der Firma Palatium Artis etwa gesetzten Frist zur Leistung – ausgeschlossen.
(3) Die vorstehende Begrenzung der Verzugshaftung gilt allerdings nicht im Falle einer Haftung des Verkäufers wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen ebenfalls nicht verbunden.
§ 7 Haftung bei Unmöglichkeit
(1) Soweit die Lieferung der Kaufsache bzw. die Erfüllung der übernommenen Kaufvertragsverpflichtung dem Verkäufer unmöglich ist, ist der Käufer berechtigt, Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen. Jedoch beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf Schadensersatz neben oder statt der Leistung und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen in derartigen Fällen auf 10 % des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der wegen der Unmöglichkeit nicht genutzt werden kann.
(2) Weitergehende Ansprüche des Käufers wegen der Unmöglichkeit der Lieferung bzw. der Erfüllung der vom Verkäufer übernommenen Kaufvertragsverpflichtung sind ausgeschlossen.
(3) Vorstehende Beschränkungen gelten allerdings nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.
(4) Das Recht des Käufers zum Rücktritt vom Vertrag bleibt im Übrigen unberührt.
(5) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
§ 8 Rücktritt des Käufers, Zurückbehaltungsrechte des Verkäufers, Eigentumsvorbehalt
(1) Der Käufer kann im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag nur zurücktreten, wenn die Firma Palatium Artis die Pflichtverletzung, die zum Anlass des Rücktritts genommen wird, zu vertreten hat. Der Käufer hat sich bei Pflichtverletzungen der Firma Palatium Artis innerhalb einer angemessenen Frist nach Aufforderung der Firma Palatium Artis zu erklären, ob er wegen der Pflichtverletzung vom Vertrag zurücktritt oder auf der Lieferung besteht. Im Falle von Mängeln verbleibt es jedoch bei den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Die Firma Palatium Artis ist bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises berechtigt, die ihrerseits zu erbringenden Leistungen zu verweigern.
(3) Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben alle gelieferten Sachen Eigentum des Verkäufers. Dieses Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf verarbeitete Gegenstände und im Falle der Weiterveräußerung auf die Kaufpreisforderung, sog. verlängerter Eigentumsvorbehalt.
§ 9 Verjährung von Ansprüchen
(1) Soweit eine gebrauchte Sache Kaufgegenstand ist, beträgt die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln der Sache – gleich aus welchem Rechtsgrund – sechs Monate, für sonstige Ansprüche und Rechte wegen Mängeln der Sache ein Jahr.
(2) Soweit ein neue oder neu herzustellende Sache Kaufgegenstand ist, beträgt die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln der Sache – gleich aus welchem Rechtsgrund – ein Jahr.
(3) Die für Schadensersatzansprüche nach Abs. 1 geltenden Verjährungsfristen gelten auch für sonstige Schadensersatzansprüche gegen die Firma Palatium Artis unabhängig von deren Rechtsgrundlage. Sie gelten auch, soweit die Ansprüche mit einem Mangel nicht im Zusammenhang stehen.
(4) Die vorstehenden verkürzten Verjährungsfristen gelten einschränkend überdies auch nur mit folgender Maßgabe:
a) sie gelten nicht im Falle des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sei es durch den Verkäufer, einen seiner Vertreter oder eines Erfüllungsgehilfen von ihm oder soweit die Firma Palatium Artis eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat.
b) sie gelten zudem nicht, soweit der Liefergegenstand ein Bauwerk ist oder eine Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet wird und dessen Mangelhaftigkeit verursacht (oder soweit es um das dingliche Recht eines Dritten geht, auf Grund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann).
c) sie gelten für Schadensersatzansprüche des Weiteren nicht in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Freiheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
(5) Die Verjährungsfrist beginnt bei allen Schadensersatzansprüchen mit der Übergabe der Sache an den Käufer.
(6) Soweit in dieser Bestimmung von Schadensersatzansprüchen gesprochen wird, werden auch Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen erfaßt.
(7) Soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen über den Verjährungsbeginn, die Ablaufhemmung, die Hemmung und den Neubeginn von Fristen unberührt.
(8) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
§ 10 Kostentragung und Wertersatz für eingetretene Verschlechterung der Sache bei Widerruf nach § 312d Abs.1 S.1 BGB (Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen)
(1) Steht einem Käufer ein Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs.1 S.1 BGB zu, dann trägt der Käufer bei einem von ihm erklärten Widerruf des Kaufvertrags die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Kaufsache.
(2) Der Verbraucher hat abweichend von § 346 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 Wertersatz für eine Verschlechterung der Sache zu leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht und wenn er spätestens bei Vertragsschluss in Textform auf diese Rechtsfolge hingewiesen worden ist, was hiermit erfolgen soll.
§ 11 Rechtswahl, Gerichtswahl, Salvatorische Klausel
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Unberührt bleiben zwingende Vorschriften des Staates, in dem Kunden, die Verbraucher sind, ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Im Verkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Vorschriften handelt.
(2) Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) ist ausgeschlossen, auch im grenzüberschreitenden Lieferverkehr.
(3) Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Leipzig, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Hat der Verbraucher keinen Wohnsitz in Deutschland oder in einem anderen Land der Europäischen Union, so ist Leipzig ebenfalls Gerichtsstand. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
§ 12 Speicherung Vertragstext
Der Vertragstext wird von der Palatium Artis nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr von dem Kunden abgerufen werden. Die Bestelldaten und die Widerrufsbelehrung finden sich jedoch in Textform in der Auftragsbestätigung, die bei Erhalt per E-Mail ausgedruckt werden können. Palatium Artis speichert die Bestelldaten des Kunden. Sollte der Kunde seine Unterlagen zu seiner Bestellung verlieren, so kann er sich an Palatium Artis per Post, Email oder Telefon wenden. Palatium Artis sendet dem Kunden eine Kopie der Daten der Bestellung gerne zu.
Datenschutzerklärung der Firma Palatium Artis
1. Begriffsbestimmungen
Diese Datenschutzerklärung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) benutzt wurden. In dieser Datenschutzerklärung werden unter anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet: personenbezogene Daten, betroffene Person, Verarbeitung, Einschränkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher, Empfänger, Dritter, Einwilligung.
2. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher: Palatium Artis, vertreten durch Cornelius C. Brach, post@palatium-artis.de, E-Mail: post@palatium-artis.de, Telefon: +49(0)341-6994307
3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie wurden bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung (abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezügliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren über die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
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Quelle: Muster-Datenschutzerklärung erstellt durch Rechtsanwalt Andreas Gerstel (http://www.anwaltblog24.de/)
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